26.07.2022

Banken in Österreich streichen „Strafzinsen“ für Firmenkunden

In Österreich wollen nach der Zinserhöhung der EZB immer mehr Banken die Negativzinsen für Firmenkunden streichen.
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Die 14 Meter hohe, 50 Tonnen schwere Euro-Skulptur ist sehr teuer in der Erhaltung
Die 14 Meter hohe, 50 Tonnen schwere Euro-Skulptur ist sehr teuer in der Erhaltung | (c) Adobe Stock - Peter Stein

Infolge der Zinserhöhung der Europäischen Zentralbank streichen auch viele Banken in Österreich die umgangssprachlich Strafzinsen genannten Verwahrgebühren für Firmenkunden. Zum Hintergrund: In Österreich dürfen Banken nur für Firmenkunden solche Negativzinsen für die Verwahrung größerer Summen verrechnen; Privatkunden sind davon anders als in Deutschland nicht betroffen. Der OGH untersagte in einem Urteil 2009 Negativzinsen für private Sparer in Österreich.

Die EZB hatte mit der jüngsten Zinserhöhung um 0,5 Prozent die Negativzinsen von zuvor eben minus 0,5 Prozent auf bei der Zentralbank geparkte Gelder für Banken gestrichen. Einige Institute hatten diese Zinsen in Form von Gebühren an Firmenkunden weitergegeben – immer mehr Institute kündigen nun an, genau das nicht mehr tun zu wollen.

Bank Austria und Erste Bank streichen demnächst

Bank Austria und Erste Bank gaben bekannt, die Verwahrgebühr, die bei institutionellen Kunden, Kunden aus dem öffentlichen Sektor und eben Firmenkunden bei größeren Summen – bei der Erste ab 100.000 Euro – anfielen, demnächst streichen zu wollen – ein konkretes Datum nannten die Banken bisher nicht.

Die VKB-Bank will die Gebühren ab 1. August „bis auf weiteres“ streichen und die RLB Wien-Niederösterreich hat diesen Schritt für Ende August angekündigt. Medienberichten zufolge wollen auch die Volksbanken die Verwahrgebühren streichen, wobei dort derzeit je nach Volksbank unterschiedliche Regelungen gelten. In Deutschland hatte etwa die Deutsche Bank unmittelbar nach der Zinsentscheidung der EZB am 21. Juli 2022 angekündigt, das Verwahrentgelt noch im August abzuschaffen; die deutsche Commerzbank sogar rückwirkend zum 1. Juli.

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Neos und epicenter.works orten Datenschutz-Skandal rund um Härtefallfonds
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Obwohl es keine 2.000 Einwohner:innen hat, ist das burgenländische Dorf Nickelsdorf durchaus bekannt: erstens aus dem bundesweiten Verkehrsfunk wegen des Grenzübergangs zu Ungarn, zweitens für das jährlich stattfindende größte Rock-Festival Österreichs, Nova Rock. Und noch bei einem dritten Thema schlägt der Ort immer wieder medial auf: Energie – brutkasten berichtete erst kürzlich über das von püspök eröffnete zweitgrößtes „Super-Hybrid-Kraftwerk“ Europas.

Ähnliche Dimension wie Kronstorf

Und es dürfte mit eben diesem dritten Thema zusammenhängen, dass nun noch ein viertes hinzuzukommen scheint: Wie das Nachrichtenmagazin profil zuerst berichtete, scheint in Nickelsdorf ein Rechenzentrum in ähnlicher Dimension wie der umstrittene Google-Bau im oberösterreichischen Kronstorf geplant zu sein. Dafür sei kürzlich eine Fläche mit „41 bis 50 Hektar“ im Besitz der Wirtschaftsagentur Burgenland umgewidmet worden.

Bürgermeister: „Ich renne der Information schon sehr lange nach“

Während sich die Wirtschaftsagentur selbst bei Medienanfragen bislang ausweichend äußert, berichten mehrere Medien mit Bezug auf eine Anfrage der Austria Presseagentur (APA) über ein relativ unmissverständliches Statement aus der Gemeinde: Bürgermeister Gerhard Zapfl gab demnach an, „über ein mögliches Datencenter informiert worden“ zu sein. Viel mehr habe er aber nicht erfahren: „Ich renne der Information schon sehr lange nach“, so der Bürgermeister gegenüber der APA. Näheres werde er aber erst bei einem Termin Mitte August erfahren, berichtet ORF Burgenland.

„Mehrere Anfragen für Hyperscaler“

Die Flächen rund um Nickelsdorf zählen zu den Windkraft- und Photovoltaik-Hotspots Österreichs – nicht erst durch das neue „Super-Hybrid-Kraftwerk“. Auch Pläne zum Ausbau von Hochspannungsleitung und Umspannwerk gebe es bereits, heißt es bei profil. Entsprechend sind gute Voraussetzungen für ein sehr energieintensives Datencenter gegeben. Wer hinter den Plänen steckt? Es gebe „mehrere Anfragen für Hyperscaler“, heißt es dazu von Netz Burgenland gegenüber der APA. Auch bei der Wirtschaftsagentur Burgenland ist von „mehreren Anfragen für verschiedene Projekte“ die Rede.

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