15.12.2020

Notarielle Tätigkeiten bleiben dauerhaft online möglich

Nach einer vorübergehenden Regelung im Zuge der Coronakrise, wurde nun der Beschluss gefasst, die notariellen Online-Tätigkeiten ins Dauerrecht zu überführen.
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Michael Umfahrer zur Austria Limited - die notariellen Tätigkeiten bleiben dauerhaft online möglich
Michael Umfahrer, Präsident der Österreichischen Notariatskammer. (c) ÖNK / R. Tanzer

„Notare sind so digital wie nie zuvor – zumindest bis 31. Dezember“ titelte der brutkasten im August. Der Hintergrund: Nachdem u.a. die GmbH-Gründung bereits seit 2019 digital möglich war, kam im Frühling Lockdown-bedingt mit einem Schlag eine ganze Reihe von weiteren notariellen Amtshandlungen als Online-Angebot hinzu, die sonst schrittweise eingeführt worden wären. Allerdings war die den digitalen Amtshandlungen zugrunde liegende Gesetzesänderung bislang bis 31. Dezember 2020 befristet.

Nationalrat beschloss Überführung in Dauerrecht

Das änderte sich nun mit einem entsprechenden Nationalratsbeschluss. „Die Beschränkung auf eine spezialgesetzliche Normierung (wie im GmbHG) als Voraussetzung für ein Tätigwerden auf dem ‚Online-Weg‘ wurde aufgehoben. Weiters wurde der § 90a NO so geändert, dass auch auf Wunsch der Parteien eine notarielle Amtstätigkeit ‚online‘ stattfinden kann; die gesetzliche Formpflicht als Voraussetzung für eine ‚Online-Tätigkeit‘ des Notars – wie dies im derzeitigen § 90a NO vorgesehen ist – wurde gestrichen“, heißt es dazu in einem Schreiben der Notariatskammer.

Schon in der Übergangsregelung und auch weiterhin von der Möglichkeit ausgenommen sind letztwillige Verfügungen, sprich Testamente. „Die gegenständliche Gesetzesänderung bestätigt den Weg, den der Berufsstand in den letzten Jahren in Bezug auf die Digitalisierung gegangen ist – nämlich diese Möglichkeit, Klienten und Klientinnen zu bieten, aber keine Abstriche bei der Rechtssicherheit und der Qualität unserer Urkunden zu akzeptieren“, schreibt Notariatskammer-Präsident Michael Umfahrer.

Umfahrer: „Nebeneinander“ von analogen und digitalen notariellen Angeboten

Es liege auch auf der Hand, dass es über viele Jahre ein Nebeneinander der herkömmlichen Art, Urkunden zu errichten, mit der digitalen Urkundenerrichtung geben werde. „Ich bin mir jedoch sicher, dass das Notariat diese Herausforderung zur Zufriedenheit Ihrer Klientinnen und Klienten jedenfalls meistern wird und damit auch weiterhin ein wichtiger Teil der Rechtsvorsorge für die Wirtschaft und die Bevölkerung bleiben wird“, so Umfahrer.

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Bitpanda
Bitpanda Headquarter in Wien (c) Bitpanda GmbH

Mit Tirol wird ein weiteres Bundesland innerhalb der Raiffeisen Bankengruppe an die Bitpanda-Infrastruktur angeschlossen. Nach den Landesbanken Niederösterreich-Wien und Burgenland kooperiert nun auch jene in Tirol mit Bitpanda Enterprise, der Infrastruktur des Wiener Krypto-Unicorns Bitpanda für institutionelle Kunden.

„Digitale Assets als fester Bestandteil von Portfolios“

Das Angebot richtet sich laut Bitpanda zunächst an Nutzer:innen, die in die zehn größten Krypto-Assets investieren möchten. In einer nächsten Phase wird es auf alle von Bitpanda unterstützten digitalen Assets ausgeweitet. Die Einführung von Sparplänen ist ebenfalls geplant.

Digitale Assets würden sich laut Lukas Enzersdorfer-Konrad, CEO von Bitpanda, zunehmend zu einem festen Bestandteil moderner, breit diversifizierter Portfolios entwickeln. „Unsere Zusammenarbeit mit der Raiffeisen Bankengruppe zeigt, wie Banken ihren Kundinnen und Kunden genau diesen Zugang sicher und unkompliziert ermöglichen können. Wir sind stolz, die Raiffeisen Bankengruppe auf diesem Weg als verlässlicher Partner zu begleiten und freuen uns, das Angebot nun auch in Tirol weiter auszubauen“, ergänzt Enzersdorfer-Konrad.

Zwischen Banking und Krypto-Investment

„Mit dieser erweiterten Partnerschaft festigt Raiffeisen seine Pionierrolle und stärkt die Bedeutung Österreichs als innovativer Hub für digitale Assets“, heißt es in einer Aussendung dazu. Die Bankengruppe untermauere damit ihren Status als EU-weiter Vorreiter, der die Brücke zwischen traditionellem Banking und modernen Krypto-Investments erfolgreich schlage.

Thomas Wass, Vorstandsvorsitzender der Raiffeisen-Landesbank Tirol, kommentiert: „Investieren in Krypto-Assets ist ein Thema mit viel Zukunftspotenzial, wobei allerdings auch auf die damit einhergehenden Risiken zu achten ist. Ich freue mich, dass wir unseren Kunden durch diese Kooperation den Zugang zum Krypto-Angebot von Bitpanda ermöglichen können.“

Kooperation mit Banken Teil von B2B-Schiene Bitpanda Enterprise

Mit Bitpanda Enterprise will Bitpanda einen weiteren Ausbau des B2B-Bereichs vorantreiben, wie brutkasten bereits berichtete. Bereits 2023 wurde die Zusammenarbeit mit Raiffeisen ertmals angekündigt. Die Plattform bietet eine einheitliche Technologie, die es Banken, Fintechs, Brokern, Handelsfirmen, Family Offices und Unternehmenskunden ermöglicht, in großem Umfang auf digitale Assets zuzugreifen.

Zu den Partnern zählen neben den Raiffeisenbanken unter anderem N26, Société Générale, Deutsche Börse Group, RAKBANK und Onda Finance.

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AI Summaries

Notarielle Tätigkeiten bleiben dauerhaft online möglich

  • „Notare sind so digital wie nie zuvor – zumindest bis 31. Dezember“ titelte der brutkasten im August.
  • Der Hintergrund: Nachdem u.a. die GmbH-Gründung bereits seit 2019 digital möglich war, kam im Frühling Lockdown-bedingt mit einem Schlag eine ganze Reihe von weiteren notariellen Amtshandlungen als Online-Angebot hinzu, die sonst schrittweise eingeführt worden wären.
  • Allerdings war die den digitalen Amtshandlungen zugrunde liegende Gesetzesänderung bislang bis 31. Dezember 2020 befristet.
  • Das änderte sich nun mit einem entsprechenden Nationalratsbeschluss.
  • „Die gegenständliche Gesetzesänderung bestätigt den Weg, den der Berufsstand in den letzten Jahren in Bezug auf die Digitalisierung gegangen ist – nämlich diese Möglichkeit, Klienten und Klientinnen zu bieten, aber keine Abstriche bei der Rechtssicherheit und der Qualität unserer Urkunden zu akzeptieren“, schreibt Notariatskammer-Präsident Michael Umfahrer.
  • „Ich bin mir jedoch sicher, dass das Notariat diese Herausforderung zur Zufriedenheit Ihrer Klientinnen und Klienten jedenfalls meistern wird und damit auch weiterhin ein wichtiger Teil der Rechtsvorsorge für die Wirtschaft und die Bevölkerung bleiben wird“, so Umfahrer.

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  • Das änderte sich nun mit einem entsprechenden Nationalratsbeschluss.
  • „Die gegenständliche Gesetzesänderung bestätigt den Weg, den der Berufsstand in den letzten Jahren in Bezug auf die Digitalisierung gegangen ist – nämlich diese Möglichkeit, Klienten und Klientinnen zu bieten, aber keine Abstriche bei der Rechtssicherheit und der Qualität unserer Urkunden zu akzeptieren“, schreibt Notariatskammer-Präsident Michael Umfahrer.
  • „Ich bin mir jedoch sicher, dass das Notariat diese Herausforderung zur Zufriedenheit Ihrer Klientinnen und Klienten jedenfalls meistern wird und damit auch weiterhin ein wichtiger Teil der Rechtsvorsorge für die Wirtschaft und die Bevölkerung bleiben wird“, so Umfahrer.

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