04.06.2021

NFTs: Diese rechtlichen Punkte sollte man beim Tokenisieren beachten

Um den Einsatz von NFTs nachhaltig abzusichern sind neben der Technologie auch juristische Eckpunkte zu beachten. Ein Überblick.
/nfts-diese-rechtlichen-punkte-sollte-man-beim-tokenisieren-beachten/
NFT, digital art, Digitalkunst, Kunst
© Unsplash
Der Summary Modus bietet einen raschen
Überblick und regt zum Lesen mehrerer
Artikel an. Der Artikeltext wird AI-basiert
zusammengefasst mit der Unterstützung
des Linzer-Startups Apollo AI.

GASTBEITRAG.

Wir sollten auf den NFT Zug aufspringen und unsere Gemälde auch tokenisieren. Einen entsprechenden Smart Contract hat man recht schnell programmiert und schon heben wir uns noch weiter von der Konkurrenz ab„. Leider nicht ganz zu Ende bedacht wurde von dieser Künstlerin, welche Konsequenzen eine Tokenisierung rechtlich nach sich zieht. Um den Einsatz von NFTs nachhaltig abzusichern sind neben der Technologie auch juristische Eckpunkte zu beachten. Hier ein erster Überblick, der selbstverständlich eine individuelle Rechtsberatung nicht ersetzen kann. 

1. Was sind NFTs „rechtlich“ betrachtet? 

NFTs basieren auf der Blockchain-Technologie und verkörpern gewisse Rechte. Sie sind – im Gegensatz zu fungible Token – nicht frei austauschbar. Bei NFTs handelt es sich um digitale Unikate, die nur einmal auf der jeweiligen Blockchain existieren. 

Dem gegenüber sind fungible Token – etwa Ether oder Bitcoin – in größerer Anzahl und in gleicher Gestalt verfügbar. Ein Bitcoin unterscheidet sich inhaltlich nicht von einem anderen. 

Aus juristischer Perspektive interessant ist, dass NFTs gewisse Rechte verkörpern. Abhängig davon welche Rechte durch einen NFT – oder einen anderen Token – repräsentiert werden, können sich aufsichtsrechtliche Anforderungen ergeben. Die Einhaltung dieser wird von der österreichischen Finanzmarktaufsicht („FMA„)überprüft (siehe Punkt 2). 

Neben aufsichtsrechtlichen Themen ziehen NFTs auch weitere Fragen nach sich, etwa welche Rechte (und ggf Pflichten) mit dem Kauf eines NFTs verbunden sind (siehe dazu unter Punkt 3). Gegebenenfalls können auch Anti-Geldwäsche Verpflichtungen auf NFTs im Kunstbereich anwendbar sein. 

Abhängig davon, ob ein (Open Source) Template eines Smart Contracts für die Erstellung eines NFT verwendet wird, oder ein eigener Smart Contract programmiert wird, könnten sich weitere (urheberrechtliche) Fragen stellen.  

Achtung: wenn du zur Erstellung eines NFT Smart Contract Templates odgl benützt, stelle sicher, dass du dadurch die Rechte an dem zu tokenisierenden Werk nicht verlierst.  

Key Takeaway: Die Verkörperung von Rechten in NFTs birgt großes Potential, sollte aber gut dokumentiert und vertraglich abgesichert sein. Wenn du Drittsoftware zur Tokenisierung von Werken verwendest, stelle sicher, dass du deine Rechte an dem Werk dadurch nicht abtrittst (AGB checken!).  

Don’t forget: Nachdem NFTs auf der Blockchain-Technologie basieren, sind damit verbundene rechtliche Herausforderungen, wie etwa eine saubere Strukturierung nach der DSGVO, zu beachten. 

2. Überblick aufsichtsrechtliche Themen im Zusammenhang mit NFTs 

Die FMA bietet auf ihrer Website ein umfassendes Informationsangebot rund um ihre Rechtsansicht zu Coins und Token. Die FMA unterteilt Token aus rechtlicher Sicht in wertpapierähnliche Security Token, Payment Token deren primärer Zweck die Bezahlfunktion ist und Utility Token, die den Inhaber:innen einen Nutzen im Hinblick auf ein bestimmtes Produkt verschaffen sollen. Abhängig von der konkreten Ausgestaltung des Token können Emittent:innen, Handelsplätze von Token sowie Verwahrer:innen gewisse Pflichten treffen. 

Zu NFTs hat sich die FMA zum Zeitpunkt dieses Beitrages noch nicht geäußert. Umso größere Bedeutung kommt der rechtlichen Strukturierung eines NFT daher zu. 

Wichtig ist unter anderem, dass einem NFT keine wertpapierähnlichen Funktionen zukommen, um die Anwendung des Wertpapieraufsichtsgesetzes, der Prospektpflicht oÄ zu vermeiden..  

In Zweifelsfällen kann eine Kontaktaufnahme mit der FMA (Kontaktstelle FinTech) erforderlich sein. 

Key Takeaway: Aufsichtsrechtliche Fragestellungen könnten sich auch rund um NFTs stellen. Bereits eine kurze Analyse schafft hier meist Klarheit. 

3. Vertragswerk iZm NFTs – business as (un)usual? 

Wie eingangs erwähnt, werden NFTs derzeit häufig in der Kunstbranche eingesetzt, um Kunstwerke zu tokenisieren. Dabei ist häufig unklar, welche Rechte nun wirklich mit einem NFT übertragen werden. 

Recht am NFT ≠ Nutzungsrecht am Werk. Man könnte denken, dass der Erwerb eines NFT, der das Kunstwerk oder eine Verlinkung dazu beinhält, auch zum Erwerb des Nutzungsrechtes am Werk führt, doch dem ist nicht per se so. Es muss vielmehr dem jeweiligen NFT eine Lizenz an der Nutzung des Werkes eingeräumt werden. Erst der Umfang dieser Lizenz regelt, wie der Inhaber des NFT mit dem Werk verfahren darf. 

Lizenzvereinbarung & NFTs: Sowohl aus Investor:innensicht als auch aus Anbieter:innensicht ist die eindeutige vertragliche Regelung von Nutzungsrechten zu empfehlen. Diese ähnelt klassischen Lizenzvereinbarungen unter Berücksichtigung der technologischen Besonderheiten. Zu prüfen ist, ob die Lizenzeinräumung bereits in den Smart Contract bzw NFT Code integriert werden kann.

Key Takeaway: Ob bei der Tokenisierung bestehender physischer Werte (zB Kunstwerke) oder iZm digitalen Werken, ist die vertragliche Absicherung zwischen Urhebern und Erwerbern essentiell; erst dadurch gehen Nutzungsrechte an den jeweiligen Werken über. Eine vertragliche Regelung kann unter Umständen bereits im Code des NFT/Smart Contracts erfolgen. 

4. Vorsicht bei der Bewerbung von NFTs

Das Anwendungsgebiet von NFTs wird zwar immer breiter, doch kann noch nicht davon ausgegangen werden, dass der/die „durchschnittliche:r Verbraucher:in“ weiß, was ein NFT ist bzw welche Rechte (und ggf Pflichten) mit dem Erwerb eines solchen einhergehen. 

Eine etwaige Bewerbung von NFTs hat daher klar zum Ausdruck zu bringen, welche Rechte mit dem NFT erworben werden

Es ist darzustellen, ob durch den NFT Nutzungsrechte an dem Original, das Recht, eine physische Kopie des Werkes anzufordern, oder aber bloß ein Link zu einer digitalen Abbildung eines Werkes verkörpert werden. Falls dies nämlich nicht klar hervorkommt, könnten die entsprechenden Aussagen als „irreführende Geschäftspraktik“ iSd UWG gewertet werden. Das könnte – neben dem Vertrauensverlust in dein Unternehmen – Unterlassungs- und Schadenersatzpflichten auslösen. 

Key Takeaway: Stelle sicher, dass potentiellen Erwerber:innen von NFTs klar ist, welche Rechte der jeweilige NFT verkörpert. 

Fazit 

NFTs haben das Potential viele Geschäftsbereiche – auch abseits des Kunstmarktes – zu revolutionieren. Derzeit sind aber noch viele Fragen rundum NFTs ungeklärt. 

Um Geschäftsmodelle, die NFTs nutzen, nachhaltig abzusichern, empfiehlt sich einerseits eine regulatorische Prüfung des Modells und andererseits die umfassende vertragliche Absicherung (evtl direkt in den Code integriert). 

Disclaimer: Dieser Text sowie die Hinweise und Informationen stellen keine Rechtsberatung oder sonstige Empfehlung dar. Dieser Text kann keinesfalls eine individuelle Rechtsberatung ersetzen und dient lediglich der persönlichen Information. Dieser Text gibt überdies ausschließlich die Meinung und Erfahrung des Autors wieder.

Über den Autor

Martin Hanzl © EY Law
Martin Hanzl © EY Law

Martin Hanzl ist Senior Associate bei EY Law Pelzmann Gall Größ Rechtsanwälte und betreut dort Mandant*innen unter anderem zu Fragen rund um neue Technologien. Zudem ist er in der Projektleitung des Blockchain and Smart Contracts Projektes des European Law Institute tätig und publiziert regelmäßig zu rechtlichen Themen rund um neue Technologien, Blockchain, Smart Contracts und Digitalisierung.

Deine ungelesenen Artikel:
01.02.2023

StartUp Burgenland: Rundum-Paket vom individuellsten Accelerator Österreichs

Der StartUp Burgenland Accelerator nimmt nur sechs Startups auf. Aber die bekommen alles, was sie brauchen. Und zwar maßgeschneidert.
/startup-burgenland-accelerator-2023/
Impression vom StartUp Burgenland Accelerator-Durchgang 2022 | (c) Wirtschaftsagentur Burgenland
Impression vom StartUp Burgenland Accelerator-Durchgang 2022 | (c) Wirtschaftsagentur Burgenland
sponsored

Wenn es um die Startup-Hotspots Österreichs geht, denkt man vielleicht nicht gleich an das Burgenland. Es verfügt schließlich auch nicht über einen Ballungsraum wie Graz, Linz oder gar Wien. Doch was andere als Hindernis sehen könnten, wird im östlichsten Bundesland als Chance begriffen. Wer hier gründet oder den Firmensitz seines Startups hierher verlegt, geht nicht in der Masse unter – und hat die Chance, einen Platz im individuellsten Accelerator Österreichs zu bekommen: StartUp Burgenland.

Klasse statt Masse in Güssing

Mit Sitz in der nicht ganz 4000-Einwohner:innen-Stadt Güssing im Südburgenland hat das Programm, das bis vor Kurzem SÜDHUB hieß, ganz klar den Anspruch „Klasse statt Masse“. Gerade einmal sechs Startups werden pro Durchgang in den Accelerator aufgenommen – die aktuelle Bewerbungsphase läuft noch bis Ende Februar. Diese Unternehmen bekommen über einen Zeitraum von acht Monaten eine individuell maßgeschneiderte Rundum-Betreuung bis hin zu einer professionellen Pressekonferenz und Kunden-Leads aus dem Netzwerk von StartUp Burgenland.

„StartUp Burgenland hat uns geholfen, trotz der vielen Ideen und Visionen den Fokus nicht zu verlieren“

Wie umfassend die Betreuung für die Unternehmen ist, soll mit der neuen Brand noch klarer zum Ausdruck kommen. „StartUp Burgenland hat uns geholfen, trotz der vielen Ideen und Visionen den Fokus nicht zu verlieren und durch zahlreiche Gespräche, Workshops und 1:1-Meetings ein sauberes, innovatives und marktreifes Produkt zu bauen“, erzählt Christian Preiml, CEO des „Drones-as-a-Service“-Startups AIRXBIG und Teilnehmer 2022, dem brutkasten. Und er fügt an: „Das persönliche Involvement und die Expertise, sowie das Netzwerken gehen auch über das Programm hinaus“.

StartUp Burgenland Accelerator-Teilnehmer Christian Preiml von AIRXBIG
Christian Preiml (l.) nahm mit AIRXBIG 2022 im StartUp Burgenland Accelerator teil | (c) Wirtschaftsagentur Burgenland

10.000 Euro Zuschuss sind nur der Anfang

Unterstützt werden die Startups aber nicht nur mit Know-how und Netzwerk, sondern auch mit jener Zutat, ohne die letztlich gar nichts geht: Kapital. Jedes teilnehmende Unternehmen bekommt einen Zuschuss von 10.000 Euro. Darüber hinaus hilft der Accelerator als Teil des AplusB Netzwerks beim Einwerben von Förderungen durch AWS und FFG. Die Wirtschaftsagentur Burgenland, die hinter StartUp Burgenland steht, kann sich selbst mit bis zu 400.000 Euro an jungen Unternehmen beteiligen. Und der VC-Fonds des Bundeslandes, BRM Athena, steht für weitere Wachstumsfinanzierungen bereit.

Wirtschaftsagentur Burgenland-Geschäftsführer Michael Gerbavsits gibt einen Einblick in die Zahlen: „In den letzten zwei Jahren hat jedes Startup einen Zuschuss von 10.000 Euro erhalten. 80 Prozent der Startups bekamen eine Förderung, was eine durchschnittliche Förderung pro Startup von 166.671 Euro ergibt. Und die Wirtschaftsagentur Burgenland hat sich an vier Startups beteiligt“.

Jetzt bewerben!

Der nächste Durchgang des Accelerators startet im März. Bewerben kann man sich noch bis 28. Februar. „Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Teilnahme bei uns ist ein erster Finanz- sowie Businessplan und ein Prototyp. Um Zugang zu Förderungen zu haben, muss der Unternehmenssitz im Burgenland sein oder hierher verlegt werden“, erklärt Martin Trink, Leiter StartUp Burgenland.

Und AIRXBIG CEO Preiml hat ein paar Tipps für potenzielle Bewerber:innen: „Komm vorbereitet, mit einer guten Idee oder Innovation. Sei offen für konstruktives Feedback und dafür, ehrlich gemeinsam den ‚Market-Fit‘ durchzusprechen, auch wenn es manchmal am Ego kratzt“.

Toll dass du so interessiert bist!
Hinterlasse uns bitte ein Feedback über den Button am linken Bildschirmrand.
Und klicke hier um die ganze Welt von der brutkasten zu entdecken.

brutkasten Newsletter

Aktuelle Nachrichten zu Startups, den neuesten Innovationen und politischen Entscheidungen zur Digitalisierung direkt in dein Postfach. Wähle aus unserer breiten Palette an Newslettern den passenden für dich.

Montag, Mittwoch und Freitag

NFT, digital art, Digitalkunst, Kunst
© Unsplash

NFTs: Diese rechtlichen Punkte sollte man beim Tokenisieren beachten

Um den Einsatz von NFTs nachhaltig abzusichern sind neben der Technologie auch juristische Eckpunkte zu beachten. Ein Überblick.

Summary Modus

NFTs: Diese rechtlichen Punkte sollte man beim Tokenisieren beachten

Es gibt neue Nachrichten

Auch interessant