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04.06.2021

NFTs: Diese rechtlichen Punkte sollte man beim Tokenisieren beachten

Um den Einsatz von NFTs nachhaltig abzusichern sind neben der Technologie auch juristische Eckpunkte zu beachten. Ein Überblick.
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NFT, digital art, Digitalkunst, Kunst
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GASTBEITRAG.

Wir sollten auf den NFT Zug aufspringen und unsere Gemälde auch tokenisieren. Einen entsprechenden Smart Contract hat man recht schnell programmiert und schon heben wir uns noch weiter von der Konkurrenz ab„. Leider nicht ganz zu Ende bedacht wurde von dieser Künstlerin, welche Konsequenzen eine Tokenisierung rechtlich nach sich zieht. Um den Einsatz von NFTs nachhaltig abzusichern sind neben der Technologie auch juristische Eckpunkte zu beachten. Hier ein erster Überblick, der selbstverständlich eine individuelle Rechtsberatung nicht ersetzen kann. 

1. Was sind NFTs „rechtlich“ betrachtet? 

NFTs basieren auf der Blockchain-Technologie und verkörpern gewisse Rechte. Sie sind – im Gegensatz zu fungible Token – nicht frei austauschbar. Bei NFTs handelt es sich um digitale Unikate, die nur einmal auf der jeweiligen Blockchain existieren. 

Dem gegenüber sind fungible Token – etwa Ether oder Bitcoin – in größerer Anzahl und in gleicher Gestalt verfügbar. Ein Bitcoin unterscheidet sich inhaltlich nicht von einem anderen. 

Aus juristischer Perspektive interessant ist, dass NFTs gewisse Rechte verkörpern. Abhängig davon welche Rechte durch einen NFT – oder einen anderen Token – repräsentiert werden, können sich aufsichtsrechtliche Anforderungen ergeben. Die Einhaltung dieser wird von der österreichischen Finanzmarktaufsicht („FMA„)überprüft (siehe Punkt 2). 

Neben aufsichtsrechtlichen Themen ziehen NFTs auch weitere Fragen nach sich, etwa welche Rechte (und ggf Pflichten) mit dem Kauf eines NFTs verbunden sind (siehe dazu unter Punkt 3). Gegebenenfalls können auch Anti-Geldwäsche Verpflichtungen auf NFTs im Kunstbereich anwendbar sein. 

Abhängig davon, ob ein (Open Source) Template eines Smart Contracts für die Erstellung eines NFT verwendet wird, oder ein eigener Smart Contract programmiert wird, könnten sich weitere (urheberrechtliche) Fragen stellen.  

Achtung: wenn du zur Erstellung eines NFT Smart Contract Templates odgl benützt, stelle sicher, dass du dadurch die Rechte an dem zu tokenisierenden Werk nicht verlierst.  

Key Takeaway: Die Verkörperung von Rechten in NFTs birgt großes Potential, sollte aber gut dokumentiert und vertraglich abgesichert sein. Wenn du Drittsoftware zur Tokenisierung von Werken verwendest, stelle sicher, dass du deine Rechte an dem Werk dadurch nicht abtrittst (AGB checken!).  

Don’t forget: Nachdem NFTs auf der Blockchain-Technologie basieren, sind damit verbundene rechtliche Herausforderungen, wie etwa eine saubere Strukturierung nach der DSGVO, zu beachten. 

2. Überblick aufsichtsrechtliche Themen im Zusammenhang mit NFTs 

Die FMA bietet auf ihrer Website ein umfassendes Informationsangebot rund um ihre Rechtsansicht zu Coins und Token. Die FMA unterteilt Token aus rechtlicher Sicht in wertpapierähnliche Security Token, Payment Token deren primärer Zweck die Bezahlfunktion ist und Utility Token, die den Inhaber:innen einen Nutzen im Hinblick auf ein bestimmtes Produkt verschaffen sollen. Abhängig von der konkreten Ausgestaltung des Token können Emittent:innen, Handelsplätze von Token sowie Verwahrer:innen gewisse Pflichten treffen. 

Zu NFTs hat sich die FMA zum Zeitpunkt dieses Beitrages noch nicht geäußert. Umso größere Bedeutung kommt der rechtlichen Strukturierung eines NFT daher zu. 

Wichtig ist unter anderem, dass einem NFT keine wertpapierähnlichen Funktionen zukommen, um die Anwendung des Wertpapieraufsichtsgesetzes, der Prospektpflicht oÄ zu vermeiden..  

In Zweifelsfällen kann eine Kontaktaufnahme mit der FMA (Kontaktstelle FinTech) erforderlich sein. 

Key Takeaway: Aufsichtsrechtliche Fragestellungen könnten sich auch rund um NFTs stellen. Bereits eine kurze Analyse schafft hier meist Klarheit. 

3. Vertragswerk iZm NFTs – business as (un)usual? 

Wie eingangs erwähnt, werden NFTs derzeit häufig in der Kunstbranche eingesetzt, um Kunstwerke zu tokenisieren. Dabei ist häufig unklar, welche Rechte nun wirklich mit einem NFT übertragen werden. 

Recht am NFT ≠ Nutzungsrecht am Werk. Man könnte denken, dass der Erwerb eines NFT, der das Kunstwerk oder eine Verlinkung dazu beinhält, auch zum Erwerb des Nutzungsrechtes am Werk führt, doch dem ist nicht per se so. Es muss vielmehr dem jeweiligen NFT eine Lizenz an der Nutzung des Werkes eingeräumt werden. Erst der Umfang dieser Lizenz regelt, wie der Inhaber des NFT mit dem Werk verfahren darf. 

Lizenzvereinbarung & NFTs: Sowohl aus Investor:innensicht als auch aus Anbieter:innensicht ist die eindeutige vertragliche Regelung von Nutzungsrechten zu empfehlen. Diese ähnelt klassischen Lizenzvereinbarungen unter Berücksichtigung der technologischen Besonderheiten. Zu prüfen ist, ob die Lizenzeinräumung bereits in den Smart Contract bzw NFT Code integriert werden kann.

Key Takeaway: Ob bei der Tokenisierung bestehender physischer Werte (zB Kunstwerke) oder iZm digitalen Werken, ist die vertragliche Absicherung zwischen Urhebern und Erwerbern essentiell; erst dadurch gehen Nutzungsrechte an den jeweiligen Werken über. Eine vertragliche Regelung kann unter Umständen bereits im Code des NFT/Smart Contracts erfolgen. 

4. Vorsicht bei der Bewerbung von NFTs

Das Anwendungsgebiet von NFTs wird zwar immer breiter, doch kann noch nicht davon ausgegangen werden, dass der/die „durchschnittliche:r Verbraucher:in“ weiß, was ein NFT ist bzw welche Rechte (und ggf Pflichten) mit dem Erwerb eines solchen einhergehen. 

Eine etwaige Bewerbung von NFTs hat daher klar zum Ausdruck zu bringen, welche Rechte mit dem NFT erworben werden

Es ist darzustellen, ob durch den NFT Nutzungsrechte an dem Original, das Recht, eine physische Kopie des Werkes anzufordern, oder aber bloß ein Link zu einer digitalen Abbildung eines Werkes verkörpert werden. Falls dies nämlich nicht klar hervorkommt, könnten die entsprechenden Aussagen als „irreführende Geschäftspraktik“ iSd UWG gewertet werden. Das könnte – neben dem Vertrauensverlust in dein Unternehmen – Unterlassungs- und Schadenersatzpflichten auslösen. 

Key Takeaway: Stelle sicher, dass potentiellen Erwerber:innen von NFTs klar ist, welche Rechte der jeweilige NFT verkörpert. 

Fazit 

NFTs haben das Potential viele Geschäftsbereiche – auch abseits des Kunstmarktes – zu revolutionieren. Derzeit sind aber noch viele Fragen rundum NFTs ungeklärt. 

Um Geschäftsmodelle, die NFTs nutzen, nachhaltig abzusichern, empfiehlt sich einerseits eine regulatorische Prüfung des Modells und andererseits die umfassende vertragliche Absicherung (evtl direkt in den Code integriert). 

Disclaimer: Dieser Text sowie die Hinweise und Informationen stellen keine Rechtsberatung oder sonstige Empfehlung dar. Dieser Text kann keinesfalls eine individuelle Rechtsberatung ersetzen und dient lediglich der persönlichen Information. Dieser Text gibt überdies ausschließlich die Meinung und Erfahrung des Autors wieder.

Über den Autor

Martin Hanzl © EY Law
Martin Hanzl © EY Law

Martin Hanzl ist Senior Associate bei EY Law Pelzmann Gall Größ Rechtsanwälte und betreut dort Mandant*innen unter anderem zu Fragen rund um neue Technologien. Zudem ist er in der Projektleitung des Blockchain and Smart Contracts Projektes des European Law Institute tätig und publiziert regelmäßig zu rechtlichen Themen rund um neue Technologien, Blockchain, Smart Contracts und Digitalisierung.

die Redaktion

Warum Unternehmen, die OKRs nutzen, besser auf die Krise reagieren konnten

Beim OKR Forum am 24. Juni werden unterschiedliche Perspektiven auf das Thema gezeigt und diskutiert. Organisatorin Simone Djukic-Schaner Mag. (FH) von Wonderwerk erklärte uns im Vorfeld, warum die OKR-Methode gerade in der Krise sehr nützlich war.
/okr-forum-2021/
Wonderwerk: Simone Djukic-Schaner ist Organisatorin des OKR Forums 2021
(c) Wonderwerk: Simone Djukic-Schaner ist Organisatorin des OKR Forums 2021
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„Objectives & Key Results“, kurz OKR – fast jedem ist dieser Planungs- und Steuerungsansatz für Unternehmen schon einmal untergekommen. Umgesetzt werden diese, oder auch andere Methoden des agilen Arbeitens aber noch nicht überall. Dabei zeigte der Ansatz gerade jetzt in der Krise seine besondere Stärke, wie Simone Djukic-Schaner, Senior-Projektleiterin bei Wonderwerk, erklärt: „Viele Unternehmen mussten ihre Jahresziele vergangenes Jahr kurzfristig umstoßen. Mit Hilfe von OKRs konnten sie schnell reagieren. Es ist eine Methode, die extrem dabei hilft, flexibel zu bleiben“.

OKR ermöglichte schnelle Reaktion auf die Krise

Und wie tut sie das? „Planungs- und Steuerungssysteme gibt es einige. OKR unterscheidet sich zu vielen anderen darin, dass es sehr einfach funktioniert und vor allem sehr kurzfristig ansetzt“, erklärt Djukic-Schaner. In kurzen Planungsintervallen von je einem Quartal, mit denen an der bestehenden mittel- und langfristigen Planung angeknüpft wird, setzt man sich sehr ambitionierte Ziele – die qualitativen werden als „Objectives“, die quantitativen als „Key Results“ bezeichnet. „Wichtig ist dabei die Fokussierung. Man sollte maximal fünf Objectives und höchstens zwei bis drei Key Results festlegen“, sagt die Expertin. Und das passiere nicht im stillen Kämmerlein, sondern sei ein partizipativer Prozess.

Die Methode ist zudem flexibel in der genauen Umsetzung und wird immer an die Gegebenheiten im Unternehmen angepasst – ein weiterer Vorteil in der Krise, wie sich herausstellte. „OKR ist daher natürlich auch im Remote-Setting umsetzbar“, sagt Djukic-Schaner. All das habe den Ansatz, der sich schon zuvor schnell ausbreitete, zuletzt noch beliebter gemacht. „Die Organisationen haben in der Krise gemerkt, dass es ein Steuerungstool braucht, um flexibel zu bleiben und einen möglichen Richtungswechsel rasch umzusetzen“, so die Expertin.

OKR Forum 2021 zeigt unterschiedliche Blickwinkel auf das Thema

Wie OKR bei verschiedenen Unternehmen in der Praxis gelebt wird, können Interessierte sich beim OKR Forum 2021 am 24. Juni von 10:00 bis 13:00 Uhr genauer ansehen. Das Event findet dieses Jahr online statt. „Es ist ein Expert:innen- und Erfahrungsaustausch rund um OKR. Jeder kann dabei teilnehmen“, erklärt Djukic-Schaner (zur Anmeldung). „Wir zeigen konkrete Praxis-Beispiele. Es sind Etablierte und Wachstumsunternehmen dabei, die einen arbeiten schon länger mit der Methode, andere haben sie erst kürzlich eingeführt. Es sind also ganz unterschiedliche Perspektiven“.

Konkret treten beispielsweise Vertreter:innen der Austrian Airlines, der IT-Abteilung der Deutschen Bundesbank und von Meisterlabs auf. Nach den Einführungen können Teilnehmer:innen sich in Breakout-Rooms mit den Speaker:innen austauschen und Fragen stellen. „Mit insgesamt drei Stunden ist es ein kurzes, knackiges Format“, sagt die Organisatorin.

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