07.10.2019

Vier Forderungen der Grünen Wirtschaft an eine mögliche türkis-grüne Koalition

Welche wirtschaftspolitischen Forderungen richten grüne Unternehmer an eine mögliche türkis-grüne Koalition? Der brutkasten hat die Grüne Wirtschaft gebeten, konkrete Punkte zu nennen. Neben dem Kernthema Klimaschutz geht es dabei auch um Steuern, Fachkräfte und die Gewerbeordnung.
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Sabine Jungwirth Grüne Wirtschaft
Sabine Jungwirth, Bundessprecherin der Grünen Wirtschaft. (c) Foto Furgler

Nach dem Ergebnis der österreichischen Nationalratswahl wurde von vielen Beobachtern eine Koalition aus ÖVP und Grünen als das wahrscheinlichste Szenario genannt. Doch welche Forderungen in punkto Wirtschaftspolitik liegen von den Grünen gegenüber der Volkspartei auf dem Tisch? Der brutkasten hat die Grüne Wirtschaft, also den Verband österreichischer grüner Unternehmer, um eine Auflistung von Forderungen an eine mögliche türkis-grüne Koalition gebeten.



Das Ergebnis sind vier Punkte: Das grüne Kernthema Klimaschutz, steuerliche Maßnahmen, Maßnahmen rund um Fachkräftemangel und Migration – Stichwort: Rot-Weiß-Rot-Karte – und die Senkung von Einstiegsürden für Startups und Selbständige, mit besonderem Fokus auf das Thema Gewerbeordnung. Dabei ist nicht zu übersehen, dass es zahlreiche Widersprüche in den Vorstellungen der beiden Parteien gibt. Auch zögert die Interessensvertretung nicht, sich äußerst kritisch gegenüber vergangener politischer Maßnahmen der ÖVP zu äußern.

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„Selbstverständlich sind sich Grüne und ÖVP nicht in allen Punkten einig“, heißt es dazu im Statement seitens der Grünen Wirtschaft: „Es ist aber das Wesen der Demokratie, dass unterschiedliche Zugänge am Verhandlungstisch diskutiert werden und sich daraus ein Konsens entwickelt, der die unterschiedlichen Bedürfnisse bestmöglich berücksichtigt. Die Gespräche der nächsten Wochen werden zeigen, wie weit eine Annäherung möglich ist.“

+++Analyse: 6 Knackpunkte in der Wirtschaftspolitik bei einer türkis-grünen Koalition+++

Nachfolgend sind die einzelnen wirtschaftspolitischen Forderungen der Grünen Wirtschaft gegenüber einer potenziellen türkis-grünen Regierung zusammengefasst.

1. Wirtschaftswende beim Klimaschutz

Herzstück einer Wirtschaftswende ist laut der Grünen Wirtschaft eine ökologisch- soziale Steuerreform mit „einer realistischen Bepreisung für CO2, eingebettet in zahlreiche andere Maßnahmen“: Sie werde aufkommensneutral sein, weil ein Teil der Einnahmen als Öko-Bonus pro Kopf wieder ausgezahlt wird.

Gleichzeitig müsse man massiv in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, der erneuerbaren Energie und in F&E investieren, heißt es weiter: Von Investitionen in den Klimaschutz profitiere Österreich mehrfach, „weil die Wertschöpfung in der Region bleibt, weil sie neue Jobs und neue Technologien schaffen und sich für Unternehmen neue Geschäftsfelder eröffnen“.

Die Grüne Wirtschaft will die Chancen der Digitalisierung nutzen, um „die Wirtschaft effizienter bei Energie- und Ressourcenverbrauch zu machen, Wohlstand global zu steigern, die Wirtschaft umzubauen in eine echte Kreislaufwirtschaft und die Dekarbonisierung voranzutreiben“.

Im Richtung Sebastian Kurz heißt es: Mit den Grünen wird es sicherlich nur in Richtung einer deutlichen Ökologisierung des politischen Kurses gehen, „zumal wir viele Vorteile für die österreichische Wirtschaft sehen, wenn wir bei den First Movers dabei sind“. Wer bei Innovationen vorne mit dabei ist, sei zumeist auch wirtschaftlich Gewinner, heißt es abschließend zu diesem Punkt.

2. Maßnahmen bei Unternehmenssteuern

„Die von der ÖVP geplante Senkung der Körperschaftssteuer nützt nur wenigen Großkonzernen und wird selbst vom konservativen Thinktank Agenda Austria kritisch gesehen“, heißt es in Richtung des potenziellen Koalitionspartners: „Wir brauchen ein Gesamtpaket, das die große Masse der KMU und die Mikrounternehmen entlastet. Dabei ist die weitere Entlastung des Faktors Arbeit ein zentraler Punkt.“ Die Grüne Wirtschaft schlägt zum Beispiel die Abschaffung der Kammerumlage 2 vor, die eine lohnsummenbezogene Abgabe ist.

Für die immer größer werdende Gruppe der Ein-Personen-Unternehmen ist die Abschaffung des Selbstbehalts beim Arztbesuch, die Absicherung im Krankheitsfall und bei Arbeitslosigkeit und ein pauschaler Absetzbetrag für mobiles Arbeiten wichtig, heißt es weiter: „Außerdem sollte sich die künftige Koalition für die Lockerung der entsprechenden EU-Richtlinie stark machen, um die Kleinunternehmensgrenze künftig auf 50.000,- Euro anzuheben.“

Auch bei der Digitalsteuer sehen die Befragten noch viel Arbeit. Die Grüne Wirtschaft spricht sich für die Besteuerung der digitalen Betriebsstätte aus: „Wo Gewinne erzielt werden, fällt auch die Steuer an. Damit können sich Amazon, Facebook &Co. nicht mehr in Steueroasen verstecken.“

3. Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel

„Die zuletzt von der schwarz-blauen Ex-Regierung vorgestellten Anpassungen beim Ladenhüter Rot-Weiß-Rot-Karte stellen für Schlüsselkräfte aus Drittländern immer noch viel zu hohe Hürden dar“, heißt es in Bezug auf die Rot-Weiß-Rot-Karte: Bei den Einkommensgrenzen sei das Niveau heimischer Kollektivverträge völlig ausreichend, stattdessen werden aber darüber hinausgehende Lohnniveaus verlangt. „Die Voraussetzungen bei den formalen Bildungsabschlüssen sind viel zu hoch und müssen auf ein den realen Bedürfnissen der Wirtschaft angepasstes Level gebracht werden“, heißt es weiter: „Die Durchführung eines Ersatzkräfteverfahrens – also Inländer-Bevorzugung bei der Suche – erzeugt bei der Fachkräftesuche in Mangelberufen nur unnötige Wartezeiten und Bürokratie. Es sollte daher in Zukunft entfallen.“

Bei Aslywerbern sieht die EU laut der Grünen Wirtschaft in der sogenannten „Aufnahmerichtlinie“ einen verbindlichen Zugang zum Arbeitsmarkt binnen spätestens neun Monaten vor: Hier sei Österreich seit Jahren in der Umsetzung säumig. „Viele Fachkräfte könnten aber bei entsprechenden Schulungsmaßnahmen aus dem Pool der Zugewanderten gewonnen werden. Daher sollten die Asylverfahren binnen 6 Monaten rechtsverbindlich abgewickelt werden und der Arbeitsmarktzugang ebenfalls nach 6 Monaten ermöglicht werden“, heißt es zu diesem Punkt.

„Die ÖVP will außerdem Asylwerber in Lehre unmittelbar nach dem Lehrabschluss abschieben. Das ist nicht nur unmenschlich, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht völliger Nonsens“, heißt es abschließend zu diesem Punkt in Richtung Volkspartei: „Denn die Ausbildungskosten rechnen sich für Unternehmen durchschnittlich erst nach zweijährigem Verbleib der Lehrabsolventen im Betrieb. Deutschland hat deshalb das 3+2-Modell eingeführt: Drei Jahre Ausbildung, zwei Jahre im Betrieb. Hier wird die ÖVP Farbe bekennen müssen: Geht es Sebastian Kurz um Polemik oder um das Wohl der Wirtschaft?“

4. Einstiegshürden für Startups und Gründer senken

„Viele Hürden für Startups entstehen durch Vorschriften, die den Geist der vergangenen Jahrhunderte atmen bzw. nicht zeitgemäße Systeme“, heißt es von der Grünen Wirtschaft: „Ein großer Hemmschuh für die Umsetzung von unternehmerischen  Ideen ist die österr. Gewerbeordnung.  Der Zugang zu vielen Gewerben ist viel zu streng reguliert. Er zeugt von protektionistischer Einstellung gegenüber neuen Marktteilnehmern. Der internationale Vergleich zeigt, dass das nicht mehr zeitgemäß ist, die Gewerbeordnung muss also entrümpelt werden.“

Viele Unternehmen werden neben einer unselbständigen Beschäftigung gegründet, heißt es weiter von der Grünen Wirtschaft: „Das österreichische Sozialversicherungssystem ist aber uneinheitlich, kompliziert, die Gründungsphase ist belastet durch Bürokratie und Ungewissheiten. Die Mehrfachversicherungen sollen abgeschafft werden – das entlastet vor allem Sidepreneurs.“

Ein großes Anliegen ist der Grünen Wirtschaft auch die Beseitigung von teuren formalen Vorschriften bei der Unternehmensgründung oder Umgründungen. Dazu gehören die Abschaffung der Notariatspflicht, die Firmenbucheintragungen und die Berichtspflichten ans Firmenbuch bei der GmbH. „Dass alle Amtswege zukünftig digital erledigt werden können sollen erscheint uns selbstverständlich“, heißt es abschließend.

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Innox-Gründer Hans Sailer. (c) brutkasten / Haris Dervisevic

Wer Innovationsmanagement hört, denkt an Methoden, an Design Thinking, Scouting, Stage Gates. Hans Sailer nennt etwas anderes zuerst: Empathie. Ohne Draht in die Fachabteilungen und in den Vorstand komme man nicht weit, weil dort das Wissen liege. Sailer hat mit Innox ein Netzwerk aufgebaut, in dem sich Innovationsmanager:innen aus Österreich, Deutschland und der Schweiz austauschen, und dabei beobachtet, wie sich ihre Rolle laufend verändert hat: von Ideenmanagement über Open Innovation bis zum Corporate Venturing.


brutkasten: Was war der ausschlaggebende Grund, Innox zu gründen? Gab es eine Vision oder hat sich das organisch entwickelt?

Hans Sailer: Es hat keine Vision gegeben. Am Anfang war einfach ein Treffen von fünf Firmen, die sich austauschen wollten. Dabei waren A1, Magna, Siemens, Erste Bank und der ÖAMTC. Wir sind von einer Firma zur anderen gefahren und haben uns zum Beispiel angehört: Wie macht Siemens Innovation, welche weltweiten Ideen-Wettbewerbe gab es, was waren die Learnings? Mich hat das persönlich immer interessiert, ich hatte damals kein Geschäftsinteresse. Aus diesen fünf Firmen hat dann jeder gesagt: „Du, ich kenne da noch einen, kann die oder der mitgehen?“ So ist das über die Jahre gewachsen. Ich habe das fast zehn Jahre ohne Geschäftshintergrund gemacht, das war privates Vergnügen. Wir haben sogar eine Reise nach Hamburg gemacht und das Airbus Innovation Lab besucht.

Wann kam der Schritt in die Selbstständigkeit?

Irgendwann hat Casinos Austria gesagt: „Warum machst du dich nicht selbstständig?“ Da habe ich mir gedacht: Jetzt bin ich fünfzig. Wenn ich es jetzt nicht mache, dann mache ich es nie. Also habe ich gekündigt und mich selbstständig gemacht. Und dann ist es richtig losgegangen, weil ich gesehen habe, was passiert, wenn du deine ganze Energie konzentriert in eine Sache legst. Gleichzeitig kam die Pandemie. Ich habe geschaut: Was kann ich einem Innovationsmanager jetzt liefern, was er gut brauchen kann? Wir haben digitale Austausch-Treffen organisiert, bei denen Firmen erzählt haben, welche Plattformen sie verwenden. Und ich habe gesehen: Online erreichst du viel mehr Leute. Da ist es auch in Deutschland losgegangen. Die deutschen Firmen tauschen sich genauso gerne aus wie die Österreicher und die Schweizer.

Was braucht ein guter Innovationsmanager, eine gute Innovationsmanagerin?

Das Wichtigste ist Empathie. Weil er oder sie Zugänge ins ganze Unternehmen braucht, ob zum Vorstand oder in eine Fachabteilung. Wenn man diesen Draht nicht aufbauen kann, wird es ganz schwierig, denn das Know-how liegt in den Fachabteilungen. Eine große Unterscheidung, die man machen muss: Bin ich Innovator:in oder bin ich Innovation Facilitator:in? Das war am Anfang oft stark verschwommen. Die Rolle der Innovationsmanager:innen hat sich seither laufend geändert und ändert sich gerade wieder extrem stark.

Inwiefern?

Als ich angefangen habe, gab es die ganzen Venturing-Bestrebungen noch gar nicht. Venturing ist in großen Firmen in der M&A-Abteilung passiert. Damals ging es in Corporates eher um Ideenmanagement-Plattformen und das Nutzen der internen Intelligenz, bald kam Open Innovation mit allen externen Stakeholdern, dann ist Design Thinking aufgekommen und ein verbessertes Trend- und Foresight-Management. Ab etwa 2015 kam das Venturing dazu, und plötzlich musstest du wissen: Wie kooperiere ich mit einem Startup? Wie bewerte ich ein Startup? Dieses Know-how hat ein Innovationsmanager vorher nie gebraucht. Das war auch für Corporates keine leichte Aufgabe, da ist viel Geld für diese Learnings ausgegeben worden.

Hans und Karin Sailer von Innox im Gespräch mit brutkasten-Chefredakteur Martin Pacher. (c) brutkasten / Haris Dervisevic

In dem Zusammenhang fällt oft der Begriff „Innovationstheater“.

Da muss man vorsichtig sein. Natürlich kann man Sichtbarkeit überbetonen, dann ist es Theater. Aber wenn ich nicht sichtbar mache, was meine Innovationsabteilung leistet, werde ich nicht wahrgenommen, und dann arbeiten die Abteilungen auch nicht gerne mit mir. Das ist ein feiner Grat. Wir haben oft erlebt, dass die Sichtbarkeit über externe Medien größer war als intern: Ohne Artikel in einer Zeitung bist du in der eigenen Firma gar nicht aufgefallen. Bei denen, die nie etwas auf die Straße gebracht haben, bin ich beim Vorwurf des Innovationstheaters dabei. Aber das wollte auch nie jemand bewusst.

Wie ordnest du Corporate Venturing in Österreich im Vergleich zu Deutschland ein?

Die Deutschen sind ein bisschen mutiger, haben vielleicht auch mehr Geld und nehmen Dinge als Erste in die Hand. Projekte, die wir bei der Innovationsagentur Hyve in Deutschland gemacht haben, haben wir zwei Jahre später in Österreich umgesetzt. Das Venturing ist dort schneller losgegangen, aber auch bei uns wurde es in einigen Corporates ordentlich aufgezogen. Dass Venturing auch ein Hype war, ist unbestritten, und wie bei jedem Hype gibt es Gewinner und Verlierer. Aber man kann aus heutiger Sicht nicht sagen: Das bringt nichts, das muss zurückgefahren werden. Man muss fragen: Wie gut ist es gemacht worden? Wenn du etwas komplett Neues herausbringst, brauchst du mindestens sieben Jahre, bis du damit etwas verdienst. Diesen langen Atem haben wenige Firmen. Jede Firma muss für sich draufkommen, ob das Vehikel zu ihr passt. Nur weil es bei einer anderen funktioniert hat oder nicht, heißt das nichts für die eigene.

Welchen Stellenwert hat Innovation in der aktuellen Wirtschaftskrise?

Dass Innovation näher ans Kerngeschäft geführt wird, ist sichtbar. In Krisen wird üblicherweise viel zusammengefahren, das hat man in der Pandemie ganz stark gesehen. Aber es kommt der Punkt, an dem alle Firmen sagen: „Ohne Innovation werden wir das nicht schaffen.“ Dann werden Innovationsabteilungen wieder größer aufgestellt, und diese Schwankungen tun mir oft weh. Ganz schlimm ist es, wenn eine Abteilung komplett aufgelöst wird. Dann verlierst du oft die Personen, die die kurzen Wege in die Firma hatten. Bis sich das jemand Neuer wieder erarbeitet hat, vergehen zwei Jahre. Das wird oft übersehen, wenn man zusammenspart. Vorteile durch Innovation erhalte ich dann nicht schnell auf Knopfdruck.

Und welche Rolle spielt KI?

So ein gutes Hilfsmittel hatten wir noch nie. Ich glaube, dass das Innovationsmanagement dadurch gerade wieder eine spannende Rolle bekommt. Die IT ist der technologische Enabler, aber nicht die Abteilung, die für die Transformation sorgt. Innovationsmanager:innen werden in Zukunft Orchestratoren von mehreren KI-Agenten sein: ein Agent für Foresight, einer für Patentprüfungen, einer für Potenzialanalysen. Wofür du früher zwei Wochen oder einen Monat gearbeitet hast, das bekommst du plötzlich in ein paar Minuten. Dann wird die Entscheidungsgeschwindigkeit zum KPI: Wie schnell kann ich mich auf ein Thema festlegen? Innovationsmanager:innen brauchen künftig eine Ahnung von Vibe Coding und davon, wie man KI-Agenten bestmöglich verwendet. Aber genauso muss man wissen, wie die eigene Firma tickt. Nur weil eine neue Technologie kommt, ist sie nicht sofort erfolgreich. Es geht immer mit dem Tempo, in dem du die Transformation machst. KI alleine wird dabei aber auch nicht die eierlegende Wollmilchsau sein. Entscheidend wird das Thema Ownership: Wer schnallt sich Ideen um und läuft die notwendigen Extrameilen, und wie realisiert man sie dann gemeinsam? Da wird es weiter Menschen brauchen, die ihre Firmen gut kennen, Know-how und ein Feingefühl für People-Management haben.

Ihr habt Ende August wieder euer Summercamp veranstaltet, diesmal bei der Austria Wirtschaftsservice (aws) und der FFG. Was ist die Idee hinter dem Format, und was waren heuer die wichtigsten Erkenntnisse?

Das Summercamp dient dem Zweck, sich mit möglichst vielen Innovationsmanager:innen aus anderen Unternehmen und anderen Branchen zu vernetzen, auf die man sonst nicht zugehen würde. Genau dieser Cross-Industry-Austausch ist wichtig, um neue Impulse zu bekommen und Partner für gemeinsame Projekte zu finden. Wir machen das mit interaktiven Übungen zu aktuellen Innovationsthemen, das ist ein bisschen wie zwei Tage intensives Speed-Dating mit ganz viel positiver Energie. Heuer waren wieder knapp 100 Personen dabei, die ihr Wissen teilen und offen über ihre Erfahrungen sprechen. In den Sessions ging es an den Beispielen AVL Creators Co-Lab und Wiener Stadtwerke um erfolgreiche Cross-Industry-Kooperationen, mit dem Lufthansa Innovation Hub um AI Augmented Leadership und mit Miele um Intrapreneurship versus Venture Building. aws und FFG stellten gemeinsam mit Infineon, Bionic Surface und XBC erfolgreiche Förderprojekte vor.

Unsere wichtigste Erkenntnis: Die Zusammenarbeit in Ökosystemen bringt Unternehmen viele Vorteile, dafür braucht es aber das Commitment aller Beteiligten, vor allem des oberen Managements, sowie eine gute Orchestrierung und moderierte Begleitung. Wir haben außerdem gesehen, dass Förderorganisationen Firmen mit ganz unterschiedlichen Services unterstützen, nicht nur mit Finanzierungen. Und KI bringt sehr unterschiedliche Erwartungshaltungen ins Unternehmen: Was sich das Management vorstellt und was in den Abteilungen tatsächlich möglich ist, liegt in der Praxis oft weit auseinander. Eine wesentliche Aufgabe der Innovationsabteilungen ist es, voranzugehen, gesichertes Wissen aufzubauen, mit der schnellen Entwicklung Schritt zu halten und eine vorteilhafte KI-Nutzung breit in der Firma zu etablieren.

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