07.10.2019

Vier Forderungen der Grünen Wirtschaft an eine mögliche türkis-grüne Koalition

Welche wirtschaftspolitischen Forderungen richten grüne Unternehmer an eine mögliche türkis-grüne Koalition? Der brutkasten hat die Grüne Wirtschaft gebeten, konkrete Punkte zu nennen. Neben dem Kernthema Klimaschutz geht es dabei auch um Steuern, Fachkräfte und die Gewerbeordnung.
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Sabine Jungwirth Grüne Wirtschaft
Sabine Jungwirth, Bundessprecherin der Grünen Wirtschaft. (c) Foto Furgler

Nach dem Ergebnis der österreichischen Nationalratswahl wurde von vielen Beobachtern eine Koalition aus ÖVP und Grünen als das wahrscheinlichste Szenario genannt. Doch welche Forderungen in punkto Wirtschaftspolitik liegen von den Grünen gegenüber der Volkspartei auf dem Tisch? Der brutkasten hat die Grüne Wirtschaft, also den Verband österreichischer grüner Unternehmer, um eine Auflistung von Forderungen an eine mögliche türkis-grüne Koalition gebeten.



Das Ergebnis sind vier Punkte: Das grüne Kernthema Klimaschutz, steuerliche Maßnahmen, Maßnahmen rund um Fachkräftemangel und Migration – Stichwort: Rot-Weiß-Rot-Karte – und die Senkung von Einstiegsürden für Startups und Selbständige, mit besonderem Fokus auf das Thema Gewerbeordnung. Dabei ist nicht zu übersehen, dass es zahlreiche Widersprüche in den Vorstellungen der beiden Parteien gibt. Auch zögert die Interessensvertretung nicht, sich äußerst kritisch gegenüber vergangener politischer Maßnahmen der ÖVP zu äußern.

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„Selbstverständlich sind sich Grüne und ÖVP nicht in allen Punkten einig“, heißt es dazu im Statement seitens der Grünen Wirtschaft: „Es ist aber das Wesen der Demokratie, dass unterschiedliche Zugänge am Verhandlungstisch diskutiert werden und sich daraus ein Konsens entwickelt, der die unterschiedlichen Bedürfnisse bestmöglich berücksichtigt. Die Gespräche der nächsten Wochen werden zeigen, wie weit eine Annäherung möglich ist.“

+++Analyse: 6 Knackpunkte in der Wirtschaftspolitik bei einer türkis-grünen Koalition+++

Nachfolgend sind die einzelnen wirtschaftspolitischen Forderungen der Grünen Wirtschaft gegenüber einer potenziellen türkis-grünen Regierung zusammengefasst.

1. Wirtschaftswende beim Klimaschutz

Herzstück einer Wirtschaftswende ist laut der Grünen Wirtschaft eine ökologisch- soziale Steuerreform mit „einer realistischen Bepreisung für CO2, eingebettet in zahlreiche andere Maßnahmen“: Sie werde aufkommensneutral sein, weil ein Teil der Einnahmen als Öko-Bonus pro Kopf wieder ausgezahlt wird.

Gleichzeitig müsse man massiv in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, der erneuerbaren Energie und in F&E investieren, heißt es weiter: Von Investitionen in den Klimaschutz profitiere Österreich mehrfach, „weil die Wertschöpfung in der Region bleibt, weil sie neue Jobs und neue Technologien schaffen und sich für Unternehmen neue Geschäftsfelder eröffnen“.

Die Grüne Wirtschaft will die Chancen der Digitalisierung nutzen, um „die Wirtschaft effizienter bei Energie- und Ressourcenverbrauch zu machen, Wohlstand global zu steigern, die Wirtschaft umzubauen in eine echte Kreislaufwirtschaft und die Dekarbonisierung voranzutreiben“.

Im Richtung Sebastian Kurz heißt es: Mit den Grünen wird es sicherlich nur in Richtung einer deutlichen Ökologisierung des politischen Kurses gehen, „zumal wir viele Vorteile für die österreichische Wirtschaft sehen, wenn wir bei den First Movers dabei sind“. Wer bei Innovationen vorne mit dabei ist, sei zumeist auch wirtschaftlich Gewinner, heißt es abschließend zu diesem Punkt.

2. Maßnahmen bei Unternehmenssteuern

„Die von der ÖVP geplante Senkung der Körperschaftssteuer nützt nur wenigen Großkonzernen und wird selbst vom konservativen Thinktank Agenda Austria kritisch gesehen“, heißt es in Richtung des potenziellen Koalitionspartners: „Wir brauchen ein Gesamtpaket, das die große Masse der KMU und die Mikrounternehmen entlastet. Dabei ist die weitere Entlastung des Faktors Arbeit ein zentraler Punkt.“ Die Grüne Wirtschaft schlägt zum Beispiel die Abschaffung der Kammerumlage 2 vor, die eine lohnsummenbezogene Abgabe ist.

Für die immer größer werdende Gruppe der Ein-Personen-Unternehmen ist die Abschaffung des Selbstbehalts beim Arztbesuch, die Absicherung im Krankheitsfall und bei Arbeitslosigkeit und ein pauschaler Absetzbetrag für mobiles Arbeiten wichtig, heißt es weiter: „Außerdem sollte sich die künftige Koalition für die Lockerung der entsprechenden EU-Richtlinie stark machen, um die Kleinunternehmensgrenze künftig auf 50.000,- Euro anzuheben.“

Auch bei der Digitalsteuer sehen die Befragten noch viel Arbeit. Die Grüne Wirtschaft spricht sich für die Besteuerung der digitalen Betriebsstätte aus: „Wo Gewinne erzielt werden, fällt auch die Steuer an. Damit können sich Amazon, Facebook &Co. nicht mehr in Steueroasen verstecken.“

3. Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel

„Die zuletzt von der schwarz-blauen Ex-Regierung vorgestellten Anpassungen beim Ladenhüter Rot-Weiß-Rot-Karte stellen für Schlüsselkräfte aus Drittländern immer noch viel zu hohe Hürden dar“, heißt es in Bezug auf die Rot-Weiß-Rot-Karte: Bei den Einkommensgrenzen sei das Niveau heimischer Kollektivverträge völlig ausreichend, stattdessen werden aber darüber hinausgehende Lohnniveaus verlangt. „Die Voraussetzungen bei den formalen Bildungsabschlüssen sind viel zu hoch und müssen auf ein den realen Bedürfnissen der Wirtschaft angepasstes Level gebracht werden“, heißt es weiter: „Die Durchführung eines Ersatzkräfteverfahrens – also Inländer-Bevorzugung bei der Suche – erzeugt bei der Fachkräftesuche in Mangelberufen nur unnötige Wartezeiten und Bürokratie. Es sollte daher in Zukunft entfallen.“

Bei Aslywerbern sieht die EU laut der Grünen Wirtschaft in der sogenannten „Aufnahmerichtlinie“ einen verbindlichen Zugang zum Arbeitsmarkt binnen spätestens neun Monaten vor: Hier sei Österreich seit Jahren in der Umsetzung säumig. „Viele Fachkräfte könnten aber bei entsprechenden Schulungsmaßnahmen aus dem Pool der Zugewanderten gewonnen werden. Daher sollten die Asylverfahren binnen 6 Monaten rechtsverbindlich abgewickelt werden und der Arbeitsmarktzugang ebenfalls nach 6 Monaten ermöglicht werden“, heißt es zu diesem Punkt.

„Die ÖVP will außerdem Asylwerber in Lehre unmittelbar nach dem Lehrabschluss abschieben. Das ist nicht nur unmenschlich, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht völliger Nonsens“, heißt es abschließend zu diesem Punkt in Richtung Volkspartei: „Denn die Ausbildungskosten rechnen sich für Unternehmen durchschnittlich erst nach zweijährigem Verbleib der Lehrabsolventen im Betrieb. Deutschland hat deshalb das 3+2-Modell eingeführt: Drei Jahre Ausbildung, zwei Jahre im Betrieb. Hier wird die ÖVP Farbe bekennen müssen: Geht es Sebastian Kurz um Polemik oder um das Wohl der Wirtschaft?“

4. Einstiegshürden für Startups und Gründer senken

„Viele Hürden für Startups entstehen durch Vorschriften, die den Geist der vergangenen Jahrhunderte atmen bzw. nicht zeitgemäße Systeme“, heißt es von der Grünen Wirtschaft: „Ein großer Hemmschuh für die Umsetzung von unternehmerischen  Ideen ist die österr. Gewerbeordnung.  Der Zugang zu vielen Gewerben ist viel zu streng reguliert. Er zeugt von protektionistischer Einstellung gegenüber neuen Marktteilnehmern. Der internationale Vergleich zeigt, dass das nicht mehr zeitgemäß ist, die Gewerbeordnung muss also entrümpelt werden.“

Viele Unternehmen werden neben einer unselbständigen Beschäftigung gegründet, heißt es weiter von der Grünen Wirtschaft: „Das österreichische Sozialversicherungssystem ist aber uneinheitlich, kompliziert, die Gründungsphase ist belastet durch Bürokratie und Ungewissheiten. Die Mehrfachversicherungen sollen abgeschafft werden – das entlastet vor allem Sidepreneurs.“

Ein großes Anliegen ist der Grünen Wirtschaft auch die Beseitigung von teuren formalen Vorschriften bei der Unternehmensgründung oder Umgründungen. Dazu gehören die Abschaffung der Notariatspflicht, die Firmenbucheintragungen und die Berichtspflichten ans Firmenbuch bei der GmbH. „Dass alle Amtswege zukünftig digital erledigt werden können sollen erscheint uns selbstverständlich“, heißt es abschließend.

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Thomas Fuchs, Chief AI Officer von Lilly | Foto: Christian Fichtner/big5comm

Thomas Fuchs ist seit Oktober 2024 der erste Chief AI Officer in der Geschichte des US-Pharmakonzerns Lilly. Der aus Österreich stammende Forscher studierte Technische Mathematik an der TU Graz, promovierte an der ETH Zürich und forschte am Jet Propulsion Laboratory der NASA, bevor er am Memorial Sloan Kettering Cancer Center in New York das Digital-Pathology-Unternehmen Paige AI mitgründete. Später baute er am Mount Sinai das erste AI-Department einer Medical School mit auf. Beim Besuch von Lilly Österreich in Wien sprach er mit brutkasten über den Supercomputer des Konzerns, die Grenzen von KI in der Medikamentenentwicklung und darüber, warum Österreich der Schweiz nicht nachstehen müsste.


brutkasten: Sie haben selbst mehrere Unternehmen gegründet, darunter Paige AI. Warum der Schritt in einen Konzern wie Lilly?

Thomas Fuchs: Mein erstes Startup habe ich mit 16 gegründet, tief in den 90er-Jahren. Das waren Multimedia-CD-ROMs über die österreichische Geschichte zum Jubiläum 1996, die Hypertext-Engine haben wir noch ohne Internet selbst geschrieben. 2017 haben wir dann Paige in New York gegründet, ein Spin-out des Memorial Sloan Kettering, dem größten tertiären Krebszentrum der USA. Es ging darum, auf digitalisierten Pathologieschnitten Krebs und seine Treiber automatisch zu erkennen. Das führte 2021 zur FDA-Autorisierung von Paige Prostate, der ersten KI-basierten Software zur Unterstützung bei der Erkennung verdächtiger Bereiche in digitalisierten Prostatabiopsien. Dazu war ich lange Professor am Sloan Kettering, an der Weill Cornell und am Mount Sinai, wo wir das erste AI-Department einer Medical School gegründet haben. Ein fantastisches Umfeld, aber die Mittel, um das Feld wirklich voranzutreiben, sind bei Lilly ungleich größer. Nicht nur bei der Infrastruktur, sondern auch beim Zugang zu Daten und Expertise. Lilly hat tausende Chemiker:innen und Biolog:innen. Bei Lilly erreichen wir mit unseren Medikamenten ungleich mehr Menschen. Das ist ein enormer Hebel.

Welches Wissen bringen Sie als Chief AI Officer ein?

Die meisten Leute denken bei KI zunächst an Sprachmodelle wie ChatGPT oder Claude. Die sind wichtig, aber das Feld ist deutlich breiter. Wir entwickeln Modelle, die Wissenschaftler:innen beim Design von Molekülen unterstützen, bei Proteinen, bei kleinen Molekülen und auch in der genetischen Medizin. Die Sprachmodelle nutzen wir wiederum, um diese unterschiedlichen Systeme mit Agenten zu orchestrieren. Und wir setzen KI nicht nur in der Discovery und der Entwicklung ein, sondern auch in der Produktion. Lilly baut das Manufacturing weltweit aus, und dort arbeiten wir mit digitalen Zwillingen für Geräte und Prozesse. Wenn man die ganze Pharma-Wertschöpfungskette anschaut, kann jeder einzelne Teil davon profitieren.

Wie haben Sie Ihre Organisation aufgebaut?

Lilly hatte schon vor mir ausgezeichnete Analytics-Abteilungen und begann sehr früh damit, Sprachmodelle zu verwenden. Wir haben dem Ganzen eine neue Struktur gegeben. Mein Team arbeitet im Startup-Stil, in kleinen interdisziplinären Teams, die sich jeweils tief in einzelne Bereiche einarbeiten, von Discovery über Development bis Manufacturing. Der erste Schritt war die Struktur, der zweite der Ausbau der Infrastruktur. Lilly hatte, wie die meisten Betriebe, damals nicht sehr viele GPUs für die Forschung. Jetzt haben wir eine sehr leistungsfähige Recheninfrastruktur.

Thomas Fuchs, Chief AI Officer von Lilly, zu Besuch bei Lilly Österreich in Wien. | Foto: Christian Fichtner/big5comm

Wo hat KI in dieser Wertschöpfungskette aktuell den größten Impact?

Das hängt von der Zeitskala ab. Am unmittelbarsten ist es das Manufacturing. Jede Anwendung von KI, die Prozesse in der Produktion effizienter macht, hilft uns, Medikamente verlässlich zu den Patient:innen zu bringen. Der große Teil unserer Arbeit liegt aber in der Discovery: Wie kann man neue Moleküle designen und ihre Eigenschaften, ihre Verträglichkeit und ihre Produzierbarkeit besser einschätzen? Das ist eine wesentlich längere Zeitskala, da reden wir von Jahren. Am Anfang kann man viel beschleunigen und de-risken. Aber am Ende muss die Biologie wirken. Man braucht die klinischen Studien, um zu sehen, ob ein Medikament sicher und effektiv ist. Das wird KI nicht einfach ersetzen.

Warum ein eigener Supercomputer statt Cloud?

Deep Learning besteht intern aus Vektor- und Matrixmultiplikationen, deshalb hat unsere Community ab etwa 2012 angefangen, GPUs aus dem Spieledesign dafür zu verwenden. Unser System ist ein NVIDIA DGX Superpod, deshalb heißt er bei uns LillyPod, mit mehr als 1.000 B300 GPUs. Man kann sich das wie ein wissenschaftliches Instrument vorstellen, wie ein Teleskop oder Mikroskop, das uns erlaubt, tiefer in die kleinsten Dinge hineinzuschauen. Wenn Wissenschaftler:innen nur wenige GPUs haben, können sie keine großen Experimente laufen lassen. Heute können wir Modelle auf Basis all jener Moleküle trainieren, die Lilly in seiner 150-jährigen Geschichte entwickelt hat. Daten bleiben trotzdem der Engpass, in der Biologie gibt es im Vergleich zur Sprache wenige Datenpunkte bei viel höherer Komplexität. Deshalb bauen wir auch automatisierte Labore: Ein Modell schlägt ein Experiment vor, das Labor führt es aus, aus den Daten lernt das Modell wieder dazu. Dieses Flywheel soll uns immer bessere Modelle und damit immer bessere Werkzeuge für unsere Forschenden bringen. Der zweite Teil: Wir passen Sprachmodelle auch an unsere eigenen wissenschaftlichen Anforderungen an.

Das ist eine massive Investition. Wie bringt man das durch?

Wir haben eine Führung, die sehr langfristig denkt und gleichzeitig ein starkes technisches Verständnis mitbringt. Am Ende müssen neue Medikamente herauskommen, die den Patient:innen helfen.

Ist schon etwas herausgekommen?

Im Manufacturing setzen wir KI ein, um Prozesse effizienter zu machen, damit Medikamente verlässlich verfügbar bleiben. In der Discovery haben wir ein Modell entwickelt, das Chemiker:innen beim Design kleiner Moleküle unterstützt. Das verwenden sie tagtäglich. Es hat ihnen neue Ansätze geliefert, die sie dann geprüft haben. So wie Magnus Carlsen im Schach Züge verwendet, die er von der KI gelernt hat, verwenden unsere Chemiker:innen jetzt Motive, die sie von der KI gelernt haben. Aber es bleibt immer eine Partnerschaft zwischen Mensch und Technologie. Wir sind weit davon entfernt, einfach einen Knopf zu drücken und am Ende kommt ein Medikament heraus. KI ist für uns ein Werkzeug, das wir gemeinsam mit unseren Wissenschaftler:innen und für ihre Arbeit entwickeln.

Thomas Fuchs im Interview mit brutkasten-Chefredakteur Martin Pacher in Wien. | Foto: Christian Fichtner/big5comm

Kooperiert Lilly dabei auch mit Startups?

Sehr viel, mit Startups und mit größeren Firmen. Wir wollen das Rad nicht neu erfinden. Aber in manchen Bereichen gibt es noch keine passende Lösung, dann entwickeln wir sie selbst. Was ich immer sage: Wir sollen kaufen, was uns beschleunigt, und selbst machen, was uns unterscheidet. Mit TuneLab wollen wir das Biotech-Ökosystem unterstützen. Wir stellen teilnehmenden Biotech-Unternehmen KI-Werkzeuge über TuneLab zur Verfügung.

Wie blicken Sie auf den Standort Europa und Österreich?

Als Europäer liegt mir die Zukunft Europas sehr am Herzen. Ich würde mir mehr Initiativen wünschen, man muss sich nicht zurückhalten. Österreich hat extrem gute Expertise, die Universitäten bilden hervorragend aus, Sepp Hochreiter in Linz hat die LSTMs mitentwickelt. Das sollte ein Leuchtturm der Welt sein. Natürlich braucht es mehr Investitionen, nicht nur vom öffentlichen Sektor, sondern viel mehr vom privaten. Es gibt keinen Grund, warum Österreich der Schweiz nachstehen sollte.

Wäre Ihre Karriere in Europa möglich gewesen?

Schwer zu sagen, die Welt ändert sich. Es gibt sehr erfolgreiche Beispiele in Österreich. Zürich ist ein Hotspot für Startups rund um die ETH, das würde ich mir auch für Österreich wünschen. Gleichzeitig sind die Rahmenbedingungen in den USA nach wie vor günstiger: Mit Paige in New York hatten wir Möglichkeiten, die in Europa schwerer zu finden gewesen wären. Es gibt keinen technischen oder intellektuellen Grund, warum Europa und Österreich nicht vorn dabei sein sollten.

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