26.07.2023

Zu strenge EU-Gesetze für Startups: Wann kommt die “Regulatory Sandbox” endlich?

Bleibt die EU in puncto Innovation hinter den USA wegen zu strenger Gesetze zurück? Der Technology Gap ist jedenfalls groß. Die "Regulatory Sandbox" könnte weiterhelfen.
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Derzeit gibt es in Österreich wenig Spielraum für Innovationen. Bild: Unsplash
Derzeit gibt es in Österreich wenig Spielraum für Innovationen. Bild: Unsplash

Bei der Regulierung von digitalen Produkten hat die EU weltweit die Nase vorn. Viele neue EU-Gesetze sind derzeit in Planung oder bereits in Umsetzung: Der AI Act und der Data Act sollen bis 2026 kommen, der Digital Services Act und der Digital Markets Act werden bereits im August schlagend.

Trotzdem hinkt die EU-Regulierung hinterher: Der AI Act etwa, wurde zum ersten Mal im April 2021 vorgeschlagen. Damals hatte man aber mit ChatGPT noch nicht gerechnet. Eine Entwicklung, die der Politico-Journalist Mark Scott im Podcast EU Confidential scherzhaft als “ChatGPT-Hole” bezeichnete. „Das Problem ist, dass sich diese Technologie monatlich, wenn nicht sogar wöchentlich weiterentwickelt”, so Scott. “Politiker schauen sich nun hektisch um und sagen: Wir müssen gesehen werden, wie wir etwas dagegen tun”. Die tatsächlichen Auswirkungen davon seinen jedoch unklar, meint Scott.

Technology Gap: Schießt sich die EU ins digitale Abseits?

Kritiker:innen argumentieren oft, dass die EU-Regulierungen die Innovation in den Mitgliedsländern hemme. Seit Jahren gibt es eine Debatte darüber, ob die EU-Gesetze für den Rückstand der europäischen Digitalwirtschaft verantwortlich sind.

Ein Vorjahresbericht von Accenture mit dem Titel “Securing Europe’s competitiveness: Adressing its technology gap” zeigt deutlich, dass es in Europa Aufholbedarf in Punkto Digitalwirtschaft gibt. Im Schnitt lag das jährliche Wachstum in Europa zwischen 2014 und 2019 um 40 Prozent hinter den USA. Besonders weit hinkt Europa bei Zukunftstechnologien wie Automatisierung, Cloud Computing, Künstliche Intelligenz, Quantum Computing oder Blockchain hinterher. Einzig bei den Alternativen Energien hat Europa die Nase vorn. Das World Economic Forum schätzt jedoch, dass in den nächsten Jahren 70 Prozent der wirtschaftlichen Wertschöpfung im Bereich Digitalisierung stattfinden wird.

Besonders die Umsetzung der DSGVO, die vor allem auf Konsumentenschutz abzielte, wird von Regulierungs-Kritiker:innen oft als Negativbeispiel herangezogen. Anstatt die marktbeherrschenden Digitalriesen Google, Amazon und Facebook in die Schranken zu weisen, habe sich die EU damit selbst geschädigt, meinte Accenture-Chef Michael Zettel am vergangenen Dienstag im brutkasten-Talk. “Wir haben die 99,7 Prozent der Klein- und Mittelunternehmen mit einer überbordenden Bürokratie belastet. Bis heute quälen wir sie jeden Tag mit völlig unnötigen Regelungen, die noch dazu total unterschiedlich ausgelegt werden”, so Zettel. Künftig sollten die Interessen der europäischen Unternehmen stärker beachtet werden, meinte der Accenture-Chef.

Robotaxis fahren in der USA schon

Plakativ lässt sich der europäische Technology Gap anhand eines wichtigen europäischen Exportproduktes zeigen – dem Auto. Denn die Exporte sind in den letzten Jahren rückläufig: Deutschland exportierte im Vorjahr gleich viele Autos wie 1996. Auch andere Europäische Länder schneiden schlecht ab, ein Rückgang des Anteils an den weltweiten Autoexporten ist generell feststellbar. Die USA konnte ihren Anteil am Weltmarkt hingegen sogar leicht steigern.

Auch bei den Mobilitäts-Zukunftstechnologien schwächelt Europa. Laut dem Accenture Bericht wurden 70 Prozent der mit selbstfahrenden Autos zurückgelegten Strecken in US-Fahrzeugen zurückgelegt. 2018 kamen noch fünf von zehn der Premium-Autos, die in den USA verkauft wurden aus Europa. 2021 waren es nur mehr drei von zehn. Die Ursache dafür sind laut Accenture “vor allem Europas Rückstand bei Künstlicher Intelligenz, die verspätete Regulierung und mangelnde Finanzierung”.

Indessen sind in US-amerikanischen Metropolen wie San Francisco oder Austin bereits fahrerlose Robotaxis unterwegs. Der deutsche VW-Konzern gründete in den USA eine eigene Tochtergesellschaft, damit er seine Autopiloten dort testen kann. In insgesamt fünf US-Bundesstaaten dürfen selbstfahrende Autos bereits ohne Sicherheitsfahrer unterwegs sein. EU-Staaten zögern noch. In Deutschland sind selbstfahrende Autos zwar seit heuer erlaubt, bis dato wurde aber noch kein Fahrzeug dafür zugelassen. Anders in Frankreich: Hier darf die Mercedes S-Klasse bereits selbst fahren. In Österreich ist autonomes Fahren noch nicht erlaubt. Nur der testweise Einsatz von autonom-fahrenden öffentlichen Verkehrsmitteln ist zulässig.

Ängste in der Bevölkerung

Die EU will Bürger:innen vor den Negativfolgen der Digitalisierung schützen. Zugleich benötigt Europa jedoch auch Innovationen. “Es ist definitiv so, dass Überregulierung den Fortschritt verhindert und in diesem Status sind wir”, kritisierte Zettel im brutkasten-Talk.

Poltiker:innen wie Florian Tursky plädieren hingegen für die starke Regulierung von digitalen Produkten und Diensten: “Wir brauchen eine Art Straßenverkehrsordnung auch für künstliche Intelligenz”, so Tursky am vorletzten Dienstag. Denn: “Die Ängste in der Bevölkerung vor KI sind wahnsinnig groß”, so Tursky.

Allerdings erlaubt nicht einmal die tatsächliche Straßenverkehrsordnung in Österreich derzeit selbstfahrende Autos. Für Startups, die ihre digitalen Innovationen testen wollen, könnten EU-Regulierungsvorhaben wie der AI Act deshalb erhebliche Hürden darstellen – nicht nur im Bereich Mobility.

“Regulatory Sandbox” als Testumgebung

Es gibt jedoch noch einen dritten Weg, der den europäischen Konsumentenschutz zwar ernst nimmt, gleichzeitig aber auch Raum für Innovationen schafft: Sogenannte “Regulatory Sandboxes” sind gesetzliche Ausnahmeregeln, die Unternehmen erlauben, ihre Innovationen zu testen. Seit 2020 gibt es so eine Regelung in Österreich bereits: In die “Sandbox” der Finanzmarktaufsicht (FMA) wurden seitdem acht FinTechs aufgenommen. Im Kryptobereich ist das Interesse daran groß. Besonders viele Anfragen erreicht die Servicestelle der FMA zu Initial Coin Offerings (ICOs) bzw. Security-Token-Offerings (STOs).

“Aus unserer Sicht kann die Regulatory Sandbox viel Positives zur Innovation in Österreich beitragen: In erster Linie bietet die Sandbox Startups und FinTech-Unternehmen einen sicheren Raum, um innovative Geschäftsmodelle sowie Ideen zu testen und zu entwickeln”, so Alexander Gruber von der FMA. Die Sandboxteilnehmern würden dadurch die regulatorischen Anforderungen kennenlernen. Außerdem könnten sie dadurch auch besser abschätzen, welche Chancen und Risiken mit ihren Geschäftsmodellen einhergehen. “Österreich kann dadurch als Standort für talentierte Unternehmer, Entwickler und/oder Finanzexperten attraktiver werden. Eine lebendige Sandbox-Umgebung kann auch dazu führen, dass neue innovative Lösungen entwickelt werden, der Wettbewerb gestärkt wird und sich im Ergebnis günstigere und/oder vorteilhaftere Dienstleistungen für Verbraucher ergeben”, meint der FMA-Experte.

Bereits 2021 kündigte die Politik eine Ausdehnung der Sandbox-Regelung auf andere Branchen an, damit Startups und andere Unternehmen ihre Innovationen testen können, ohne dadurch gleich mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen. Das sogenannte Reallabor-Rahmengesetz soll den rechtlichen Rahmen für “Regulatory Sandboxes” schaffen. Im Jänner meinte Florian Tursky bei einer Wirtschaftsdelegation in Israel, dass das Gesetz noch heuer verabschiedet werden soll.


Videotipp:

Der brutkasten-Talk mit Accenture-Chef Michael Zettel und Staatssekretär Florian Tursky zum Nachsehen:

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Das brutkasten-Team und seine Weggefährten haben in den vergangenen zehn Jahren viel erlebt | (c) Marko Kovic

Dieser Artikel ist im Dezember 2024 in der Jubiläumsausgabe des brutkasten-Printmagazins – “Wegbereiter” – erschienen. Eine Download-Möglichkeit des gesamten Magazins findet sich am Ende dieses Artikels.


Es gibt bekanntlich für alles ein erstes Mal – und in einem Startup gibt es diese ersten Male noch ein bisschen häufiger. Gründet man ein Medien-Startup, das sich mit Startups beschäftigt, sollte man etwa erst einmal die bekannten Gesichter der Startup-Szene kennenlernen. Aber wie?

“Am Anfang, als ich das Ganze begonnen habe und es mich so fasziniert hat, habe ich erst einmal versucht herauszufinden, wie ich Andreas Tschas (Anm.: damals Gründer und CEO Pioneers Festival) kennenlernen kann. Das war für mich so, als ob ich es schaffen muss, einen Superstar kennenzulernen”, erzählt brutkasten-Gründer und -CEO Dejan Jovicevic. “Auch Hansi Hansmann war für mich weit weg und unerreichbar.” Schließlich schaffte er es bekanntlich, und nach Tschas vor ein paar Jahren ziert nun Hansmann das aktuelle brutkasten-Cover.

Ein besonderer allererster Live stream

Leichter – vielleicht sogar etwas zu leicht – fiel es Redakteur Martin Pacher anfangs, an so richtig bekannte Persönlichkeiten zu kommen. “Es war Anfang 2019; ich war gerade erst zwei Wochen in meiner fixen Position bei brutkasten und hatte noch nie einen Video-Talk moderiert”, erzählt Pacher. “Und dann hat es sich ergeben, dass Dejan kurzfristig die Moderation eines sehr hochkarätig besetzten Livestream-Interviews nicht machen konnte, und ich war der Einzige, der Zeit hatte, einzuspringen.”

Die Gesprächspartner:innen für Pachers allererstes Video-Interview waren keine Geringeren als die damalige Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, der damalige Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny, Business-Angel-Legende Hansi Hansmann und “Future Law”-Gründerin Sophie Martinetz; natürlich alles in einem Take und live in den Social-Media-Kanälen von brutkasten.

Martin Pachers (l.) erster Live-Video-Talk mit (vlnr.) Ewald Nowotny, Margarete Schramböck, Hansi Hansmann und Sophie Martinetz | (c) brutkasten

“Ich habe eigentlich immer den Ansatz, zu sagen: ‘Ja, mach’s einfach!’ – auch wenn es wenig Vorbereitungszeit gibt und man ins kalte Wasser springen muss“, erzählt der Redakteur. In der Situation sei er dann aber doch sehr aufgeregt gewesen. “Haris, unser damaliger Head of Video, hat mir dann positiv zugeredet. Er hat mich schön in Szene gesetzt, die Lichter eingeschaltet und heruntergezählt: ‘3, 2, 1, go!’ Und ja, dann kam es zu meiner ersten Anmoderation. Die hätte ich rückblickend betrachtet vielleicht noch ein bisschen flüssiger machen können“, räumt Pacher ein.

Es sollten noch Dutzende weitere Video-Interviews werden – “ich weiß nicht, wie viele Video-Talks ich in all der Zeit moderiert habe, aber es ist definitiv im dreistelligen Bereich!”, so Pacher. Unter seinen Interviewpartnern waren Leute wie Wikipedia-Gründer Jimmy Wales oder Formel-1-Legende Jean Todt. Letzterer habe mitten im Interview sein Handy abgehoben und zu telefonieren begonnen, erzählt der Redakteur. “Das hat mich dann doch ein bisschen aus dem Konzept gebracht. Aber es ist dann alles gut gegangen und wir konnten die Aufnahme fortführen, nachdem Todt dann noch einen großen Schluck Kaffee genommen hatte.”

Martin Pacher im Gespräch mit Jean Todt | (c) brutkasten

Exit während der Weihnachtsfeier

Manchmal hat man den Kontakt zu den wichtigen Persönlichkeiten schon erfolgreich hergestellt, und dann kommen einem aber andere Hindernisse in die Quere, weiß Redakteur Momcilo Nikolic. Er hatte bei KI-Koryphäe Sepp Hochreiter um ein Interview angefragt – “und er hat sich auch gemeldet. Es war der erste Schultag meines Sohns und wir sind gemeinsam mit anderen Eltern vor der Schule gestanden. Da ruft Hochreiter an und sagt, er hätte jetzt ein paar Minuten Zeit”, erzählt Nikolic. Und dann? “Ich habe festgestellt: Auch das geht. Ich bin kurz auf die Seite gegangen, habe inmitten von nervösen Eltern auf der Straße ein komplexes Interview über KI geführt und war glücklicherweise rechtzeitig wieder fertig.”

Generell ist Nikolic der Mann für solche Fälle bei brutkasten. “2021 hatten wir – noch coronabedingt – eine Remote-Weihnachtsfeier. Kurz nach neun Uhr abends kam die Meldung zum Durchblicker-Exit; einer der größten Exits der österreichischen Startup-Geschichte. Ich habe mir ein Glas Whiskey gegönnt und das runtergetippt”, erzählt der Redakteur.

Die legendäre “gemischte Platte”

Ein halbes Jahr später war die Coronazeit halbwegs überwunden, das brutkasten-Sommerfest konnte in Präsenz stattfinden – und eine brutkasten-Tradition wurde eingeführt, wie sich Conny Wriesnig, Lead Media Consulting und Begründerin dieser Tradition, erinnert: “Damals ist die ‘gemischte Platte’ entstanden.“ Dabei handelt es sich um ein Tablett mit unterschiedlichsten alkoholischen Getränken bzw. Shots – first come, first serve. “Das war praktisch eine neue Sales-Taktik: Erst wollten ein paar Leute nichts trinken, dann habe ich die gemischte Platte gepitcht, und zack: Auf einmal hatte jeder ein Getränk in der Hand”, erzählt Wriesnig.

Gemischte Platte bei der brutkasten-Weihnachtsfeier 2023 | (c) brutkasten

“Mein Highlight war aber am nächsten Morgen: Wir haben alle fast durchgefeiert und höchstens drei Stunden geschlafen und hatten gleich um neun ein Meeting. Dort hat Dejan erzählt: Als seine Frau ihn gefragt hat, was er frühstücken will, hat er instinktiv gesagt: ‘Eine gemischte Platte’. Ab dem Moment wusste ich: Es wird keine Feier mehr ohne die gemischte Platte geben!”. Und tatsächlich sollte das nicht die einzige Anekdote mit Beitrag des besonderen Getränketabletts bleiben.

Folgenreiche Aprilscherze

An dieser Stelle sollte betont werden, dass man es bei brutkasten auch ohne Alkohol lustig haben kann, etwa am 1. April, wie Aprilscherz-und-Weihnachtslied-Beauftragter Dominik Perlaki, Autor dieser Zeilen, weiß. “Der ‘Standard’ ist einmal auf einen meiner Aprilscherz-Artikel hereingefallen und hat den Inhalt zwei Tage später in einem ernst gemeinten Beitrag verarbeitet. Hansi Hansmann, um den es ging, fand das dann leider nicht mehr so lustig”, erzählt Perlaki.

“Ich habe im Laufe der Jahre die brutkasten-Wochenzeitung ‘im Kasten’ erfunden und Sebastian Kurz zum ‘2 Minuten 2 Millionen’-Investor gemacht. Mein Highlight war aber ein Scherz, den hiMoment-Gründer Christoph Schnedlitz, der damals im Büro im weXelerate ein paar Meter entfernt saß, mit mir umsetzte.” Schnedlitz, der sich stets sehr skeptisch zum Konsum sozialer Medien äußerte, wurde im Aprilscherz-Artikel ein 100-Millionen-Euro-Exit an Facebook angedichtet. „Kurze Zeit später hat mir Christoph erzählt, dass es richtig anstrengend für ihn wurde: Sein Steuerberater hat ihn gefragt, wie er so etwas machen kann, ohne es mit ihm zu besprechen, und noch Wochen später haben sich regelmäßig Leute bei ihm gemeldet, mit denen er ewig keinen Kontakt hatte, um zu fragen, wie es ihm denn so geht.“

Titelbild zum HiMoment-Exit-Aprilscherz mit Christoph Schnedlitz | (c) brutkasten

Im Railjet erkannt werden

Mit Prominenz muss man eben umgehen können. Dazu kann auch Dejan Jovicevic etwas erzählen: “Ich bin einmal im Railjet gesessen und bei der Fahrscheinkontrolle kommt die Schaffnerin zu mir und sagt: ‘Du bist doch Dejan vom brutkasten!’ Ich dachte: ‘Jetzt bin ich schon so bekannt, dass mich alle kennen!’ Aber es stellte sich heraus: Sie war ÖBB-Vorständin und quasi undercover unterwegs – und hatte mich kurz zuvor bei einem Event gesehen.”

Zumindest für eine Zeit lang in Erinnerung geblieben dürfte auch Dominik Perlaki einmal einigen Event-Teilnehmern sein, wie er erzählt: “Es war AustrianStartups-Stammtisch im später leider geschlossenen Wiener Coworkingspace sektor5; Stargast war der damalige Kanzler Christian Kern.” Am Ende des Programms habe Moderator Daniel Cronin gesagt, Kern könne nur mehr eine Frage aus dem Publikum beantworten, bevor er gehen müsse. “Und Cronin erklärte, die Frage dürfe derjenige stellen, der auf drei am höchsten hüpft und am lautesten schreit. In einem gestopft vollen Raum mit mehreren Hundert Leuten war ich der Einzige, der gehüpft ist und geschrien hat – und zwar ziemlich hoch und laut”, erzählt Perlaki. An die Frage könne er sich aber nicht mehr erinnern.

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