08.11.2023

NEOS machen den Unterschied: GIS-Landesabgabe in Wien erfolgreich abgeschafft

NEOS handeln zeitgemäß durch gezielte Entlastungen und Förderungen. Neben der Abschaffung der GIS-Landesgebühr und der spürbaren Erleichterung durch das Gratis-Mittagessen an Schulen wird zeitgleich massiv in die Bildung investiert. Viele Wahlversprechen in Bezug auf Klimaneutralität und Transparenz wurden bereits umgesetzt, und es stehen noch weitere Maßnahmen bevor.
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Die Debatte um die ORF-Gesetzesnovelle, die ab 2024 eine monatliche, geräteunabhängige Haushaltsabgabe pro Hauptwohnsitz in Österreich fordert, genoss in den letzten Monaten viel mediale Aufmerksamkeit. Der ORF-Beitrag soll mit kommendem Jahresbeginn bei 15,30 Euro monatlich liegen – zuzüglich allfälliger Landesabgaben. Höhe und Verwendungszweck der Landesabgabe werden von den Bundesländern selbst festgelegt. Wien zählt dank NEOS nun auch zu jenen Ländern, die von der zusätzlichen Abgabe befreit sind.

ORF-Gebühr wird um 70 Euro günstiger

Nach monatelangen Verhandlungen steht es nun fest: Die NEOS schaffen in Wien mit der Einführung der ORF-Haushaltsabgabe auch die ursprünglich zusätzlich anfallende GIS-Landesabgabe ab. “Wir sind stolz, dass uns diese Entlastung für alle Wiener und Wienerinnen gelungen ist”, meint Christoph Wiederkehr (NEOS), Vizebürgermeister der Stadt Wien. Für Wiener Haushalte wird die ORF-Gebühr damit um jeweils 5,80 Euro pro Monat – also um 70 Euro jährlich – günstiger. Die Mittel für die Kultur- und Altstadterhaltung, die bisher aus der GIS Landesabgabe stammen, werden künftig durch das allgemeine Budget gedeckt.

NEOS fordern politische Unabhängigkeit des ORF

Neben der Abschaffung der GIS-Landesabgabe fordern die NEOS die Unabhängigkeit und Elimination von parteipolitischer Einflussnahme im ORF, heißt es in einem öffentlichen Statement. Dafür seien zeitgemäße Managementstrukturen und eine nachhaltige Finanzierung notwendig, so die Regierungspartei. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich auf seine Kernaufgabe konzentrieren und den Fokus auf seinen Public Value für Österreich legen. Im Zuge dessen verlangen die NEOS eine Entpolitisierung des ORF, die nur mit tiefgreifenden Reformen durchgesetzt werden könne.

NEOS machen den Unterschied: 4 Milliarden Euro in Bildung investiert

In den letzten 2,5 Jahren konnten die NEOS viele Krisen mit ruhiger Hand managen und dennoch die Zukunft prägend gestalten: Zuletzt etwa mit dem kostenfreien Mittagessen an allen Wiener Ganztagsschulen für rund 50.000 Kinder. Dadurch sparen sich Familien mit einem Kind rund 1.000 Euro pro Jahr.

Außerdem wurden erstmals über 4 Milliarden Euro pro Jahr in Wien für Bildung ausgegeben, heißt es vonseiten der Regierungspartei. Damit bauen die NEOS klimafitte Bildungsräume, holen Innovationen an die Schulen und stocken Assistenz- und Sprachförderkräfte in den Kindergärten auf. Beispielsweise können alle Wiener Pflichtschulen mit dem neuen Online-Tool “Wiener Bildungschancen” kostenfrei externe Kurse für Schüler:innen buchen. Die angebotenen Inhalte reichen von Anti-Mobbing-Themen bis hin zu Bewerbungsprogrammen.

Die NEOS unterstützen außerdem lokale Betriebe unter anderem durch die Abschaffung der Luftsteuer und setzen auf Entbürokratisierung durch Digitalisierung. Umgesetzt und beschlossen wurden außerdem die 2020 versprochenen, transparenten Parteikassen, sowie die Senkung der Wahlkampfkosten-Obergrenze mit empfindlichen Strafen bei Überschreitungen. NEOS machen den Unterschied in der Regierung und bringen Fortschritt nach Wien.

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Gropyus, Wohnbau, Fuhrmann,
(c) Patrick Lipke - Gropyus-Gründer Markus Fuhrmann.

Das Wiener Proptech Gropyus hat eine 100 Mio. Euro schwere Finanzierungsrunde kommuniziert. Es ist bereits die zweite 100-Millionen-Euro-Runde des Scaleups nach einer Series B im Jänner 2023. Leadinvestor war damals der deutsche Immobilienkonzern Vonovia – brutkasten berichtete. In der nun verkündeten Runde holte man die Neuinvestoren Semapa und Practical Venture Capital an Bord.

Gropyus: Über 300 Mio. eingesammelt

Damit konnte Gropyus seit der Gründung 2019 bereits mehr als 300 Millionen Euro an Eigenkapitalinvestitionen einsammeln. Hinzu kommt ein Venture Debt-Kredit in Höhe von 40 Millionen Euro. Diese Zusage hat das Proptech im März dieses Jahres von der Europäischen Investitionsbank (EIB) erhalten.

Aus dem Archiv: Wie Gropyus die Bauindustrie neu denkt: Gründer Markus Fuhrmann im Interview

Die Mittel der aktuellen Finanzierungsrunde fließen in den laufenden Ausbau des digital gesteuerten Gropyus-Werkes mit 50 flexiblen Robotern in Richen (Baden-Württemberg), die weitere Technologieentwicklung und in die Umsetzung der nächsten Bauprojekte des Unternehmens.

Industrialisierung und Automatisierung

“Die Klimakrise und der Mangel an bezahlbarem Wohnraum werden immer akuter. Gropyus will Teil der Lösung dieser Herausforderungen sein – doch ohne Industrialisierung und Automatisierung der Baubranche wird es nicht gehen”, sagt Markus Fuhrmann, CEO & Co-Founder. “Um die Grundlagen dafür zu realisieren, braucht es bei diesem ehrgeizigen Vorhaben zunächst einen hohen Kapitaleinsatz. Wir sind daher stolz, dass wir bei unserer Mission auf die Unterstützung bestehender Investoren bauen können und nun das Vertrauen weiterer Investoren gewinnen konnten. Mit dieser Finanzierungsrunde erreichen wir ein Gesamtvolumen von insgesamt über 300 Millionen Euro. Damit treiben wir unser Wachstum nicht nur voran, sondern stellen unsere Mission auf ein noch solideres Fundament. Diese Kapitalsicherung versetzt uns in die Lage, die Smart Factory zeitnah auf Vollauslastung hochzufahren und damit mehrere Projekte gleichzeitig vom Band laufen zu lassen.“

Gropyus: Chance für Wohnmarkt

Auch Ricardo Pires, CEO von Semapa schlägt in eine ähnliche Kerbe, wenn er sagt: “Wir glauben, dass Gropyus mit seinem innovativen, nachhaltigen und digitalen Konzept das Bauen und Wohnen auf ein neues Level hebt. Das Unternehmen setzt sich aus Experten verschiedenster Branchen zusammen, die ihr umfangreiches Wissen und ihre Erfahrung in den Bereichen Bauwesen, Technologie, Immobilienentwicklung und Aufbau erfolgreicher Startups bündeln. Wir sind davon überzeugt, dass sie in der Lage sein werden, eine ganze Branche, die der Transformation bedarf, sinnvoll zu verändern. Gropyus bietet eine bemerkenswerte Chance für einen angespannten Wohnungsmarkt, und wir wollen das Wachstum des Unternehmens durch unsere Investition unterstützen und uns einem Team anschließen, das das Potenzial hat, in ganz Europa einen entscheidenden Unterschied zu machen.”

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