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Vieles deutet darauf hin, dass die Globalisierung der letzten Jahrzehnte zu Ende geht. Da hilft es nichts, dass sie die Armut von Milliarden von Menschen beendet hat. Sie hat auch unseren Wohlstand gesichert und eines der aufwendigsten Sozialsysteme der Welt. Die Globalisierung ist begrifflich keine Zustandsbeschreibung. Wie die „Digitalisierung“, trägt sie eine aktive Veränderung in sich. Konkret meint sie, dass die globalen Verflechtungen, gesellschaftlich wie wirtschaftlich, stetig zunehmen. Diese Globalisierung hat starke Gegner bekommen.
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Fünf Kräfte stemmen sich gegen die Globalisierung. Ihre Motive könnten unterschiedlicher nicht sein:
- Die Anti-Globalisierungs Bewegung und Globalisierungskritik
- Der „America First“-Trumpismus
- Das Reziprozität-Dilemma mit China
- Die globale System-Inkompatibilität
- Die bi-polare Tech-Hegemonie
Die Globalisierungskritik im Wandel
Die Globalisierungskritiker sind in allen politischen Lagern zu finden. Eine starke Strömung entstammt der Kapitalismuskritik. Interessanter Weise vertreten diese Kritik nicht nur die Verlierer der Globalisierung, sondern sie wurde auch zum Mainstream von Bevölkerungsgruppen vieler reicher Länder.
Zunächst ging es vor allem um die Kritik, das globale, kapitalistische System sei sozial ungerecht, würde Menschen ausbeuten oder multinationalen Konzernen mehr Macht gewähren als Nationalstaaten. In den letzten Jahren aber wurde die Klimawandel-Strömung unter den Globalisierungskritikern immer stärker. Ihr Motiv liegt in der Ressourcenverschwendung des globalen Handels.
Trumpismus als Anti-Globalisierungs-Bewegung?
Diese Gruppe erhielt nun einen Mitspieler, den sie politisch wohl mehrheitlich ablehnt. Der Multi-Milliardär Donald Trump entwickelte mit seinem „Trumpismus“ einen immer stärkeren, protektionistische Eifer, um seiner „America First“-Bewegung mehr Rückenwind zu geben. Man kann es dabei belassen und darin eine populistische Spielart eines narzisstischen Machtmenschen erkennen, so wie uns das die meisten Kommentatoren erklären. Muss man aber nicht, denn es ist nur die halbe Wahrheit.
Die Welt verlor, so eigenartig das auch klingen mag, Stabilität, Übersichtlichkeit und ein Stück weit auch Kontrolle, als zum Ende des Kalten Krieges, das bi-polare System endgültig kippte. Europa war noch zu wenig integriert und vor allem außenpolitisch uneins. China nutzte das politische Vakuum und den Fokus des Westens nach höheren Margen und stärkerem Wachstum und zeigte der Welt, dass auch ein Land mit 1-Parteien-Diktatur ausgezeichnet wachsen kann. Nur 40 Jahre nachdem Deng Xiaoping die Volksrepublik wirtschaftlich neu ausrichtete, kletterte die Differenz im Handel zwischen China und den USA auf das 4,5-fache. 2018 exportierten die USA Waren im Wert von 120 Milliarden $ nach China und importierten welche um 540 Milliarden. Gleichzeitig setzte China ausgerechnet in jener Industrie schon frühzeitig auf Unabhängigkeit, in der die USA lange Zeit dominierend waren: Die immer wichtiger werdende Internet- und Softwareindustrie. Globalisierung gerne, aber keine Abhängigkeit in solch strategisch wichtigen Bereichen, lautete das chinesische Credo.
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Europa war hier deutlich naiver, wenn nicht strategisch ahnungslos und sah sehr lange zu, wie ein Deep-Tech-Player nach dem anderen abwanderte, verkauft wurde oder zusperrte. Und schließlich begann Trump seinen Anti-Globalisierungs-Spin und kündigte ein internationales Abkommen nach dem anderen auf. Doch, dass das immer größer werdende Ungleichgewicht in den internationalen Handelsbilanzen vor allem auf US-Seite Nervosität auslöste, war keine Überraschung. In den USA kann man politisch haarsträubende Skandale überleben. Eine schwächelnde Wirtschaft und sinkenden Wohlstand verzeihen die amerikanischen Wähler nicht. Demokratische Präsidenten hätten den neuen Protektionismus wohl nicht „America First“ genannt, sie hätten vielleicht auch noch multi-lateraler agiert. Aber verzichtet hätten sich auch nicht darauf.
Von Reziprozität noch immer weit entfernt
Große Teile der westlichen Welt dachten, mit der Globalisierung und dem Wohlstand würden sich in China auch Demokratie und westliche Werte durchsetzen. So argumentierten die Konservativen, die Liberalen aber auch die führenden Sozialdemokraten. Das ging leider daneben. Die nächste Anspruchsstufe war jene der Reziprozität, also die Forderung nach „gleich fairen Bedingungen“ für alle. Doch auch das gelang nicht, zumindest nicht ausreichend.
Seit Jahrzehnten klagen westliche Unternehmer über bürokratische Hürden, unfaire Gerichte und Probleme beim IP-Schutz in China. Zeitgleich machte ausgerechnet die aus China stammende Pandemie Europa klar, dass etwas aus dem Ruder geriet. Denn wir bemerkten, dass wir massenhaft benötigte Medikamente, Infrastrukturgüter und wichtige Industriegüter nur mehr aus China beziehen können und uns zu abhängig machten.
Haben die meisten Länder wie die USA, Kanada oder Deutschland schon länger sogenannte Investitionskontrollgesetze, die genau das verhindern sollen, fordert die EU erst jetzt ihre Nationalstaaten auf, diese endlich zu schaffen oder zu verschärfen.
Sind die globalen Sozial-, Rechts- und Wettbewerbsstandards kompatibel genug?
Womit wir bei der vierten, inhaltlich verwandten Kraft wären, die sich der Globalisierung entgegenstemmt: Die inkompatiblen globalen Systeme. Sogar innerhalb der EU, einem Zusammenschluss ausschließlich klar deklarierter Demokratien, gelang die Harmonisierung im gemeinsamen Markt nur in bestimmten Bereichen und ist auch nach Jahrzehnten noch immer „work in progress“. Und da besteht große kulturelle Nähe alter Nachbarn.
Globalisierung ist eben weitaus mehr als nur ein abstrakter, weltweit zunehmender „Handel“. Es ist nicht das bloße Versenden einer Ware von A nach B. Es braucht Rechtssicherheit in der Zusammenarbeit, Vertrauen in die gegenseitige Integrität, wechselseitige Investitionen, ein Mindestmaß an kulturellem und auch sprachlichem Verständnis, Transparenz in den Prozessen und vor allem Respekt.
Globalisierung ist immer auch eine Sache der Menschen, die beginnen zu reisen, sich mit Firmen oder alleine in fremden Welten anzusiedeln, aus beschränkten Visa werden dauerhafte Misch-Familien, neue Arbeits- und Lebensverhältnisse. Diese Vernetzung braucht ein Mindestmaß an System-Kompatibilität, die in den bisherigen Übereinkünften nicht ausreichend abgebildet sind.
Von alter zu neuer Bi-Polarität
Dazu kommt, dass aus einer bi-polaren Welt von Kommunismus und Demokratie eine bi-polare Welt der Technologie-Führerschaft wurde, die fünfte Kraft. So wie das Römische Reich von seiner fruchtbaren Lage, modernen Verwaltung und militärischen Stärke profitierte, so wie die USA seit Rockefeller mit ihrer Öl, Dollar- und Militärpolitik das letzte Jahrhundert global dominierten, so wird gerade eine neue bi-polare Weltordnung von den USA und China im Technologie-Bereich hergestellt.
Wenngleich die Regierung in Washington D.C. daran keinen Verdienst hat. Diese Ungleichheit und technologische Dominanz werden die kommenden Jahre die Globalisierung bremsen, weil sich die anderen Nationen in einen neuen Protektionismus flüchten werden. Diese Dynamik hat bereits begonnen, wird sich über 5G- und (KI-) Datencenter-Konflikte ausweiten und spätestens in 2-3 Jahren in fulminanter Re-Nationalisierungen kritischer Tech-Infrastruktur münden.
Was also tun mit der Globalisierung?
Wer mal versucht, die eigene ideologische Brille abzulegen, wird erkennen, dass sowohl die Anhänger der Globalisierung als auch die 5 Kräfte, die ihr entgegenwirken, mitunter gute Argumente haben. Dies lädt ein, voneinander zu lernen. Die Globalisierungskritiker könnten lernen, dass ihre oft fundamentalistische Ablehnung gegen internationalen Handel und Wachstum per se, kontraproduktiv sind. Stets soziale Gerechtigkeit und Transfers zu den Ärmeren zu fordern, dabei aber völlig auszublenden, wie man diese nachhaltig finanziert, zeugt nicht von hohem Verantwortungsgefühl und Realitätssinn. Wir erinnern uns, selbst neue Handelsabkommen mit dem ur-demokratischen Kanada sind politisch kaum mehr durchzubringen.
Die Globalisierungsbefürworter sollten umgekehrt lernen, die Kritik an Ausbeutung und grober sozialer Ungerechtigkeit ernst zu nehmen. Da waren die Fortschritte in etlichen Bereichen bislang einfach zu gering. Eine zukunftsweisende Globalisierung darf keinen Nutzen daraus ziehen, denn da geht es nicht um „systemische Unterschiede als legitimen Wettbewerbsvorteil“ sondern um grobe Verletzungen der Menschlichkeit, die immer noch stattfinden in einigen Branchen. Und unseren globalen Handel in Einklang mit dem Klima zu bringen, steht ebenfalls ganz oben auf der Agenda und nicht zur Disposition.
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Alle zusammen müssen wir anerkennen, dass nur das Berücksichtigen und Lösen offensichtlicher, globaler Probleme dieser Globalisierung die Anerkennung breiter Bevölkerungsgruppen bringen wird. Harmonisierte Mindeststandards bei Verträgen, im IP-Schutz, im Arbeits- ,Sozial- sowie im Umweltbereich zählen vorrangig dazu.
Das alles sind politische Mammut-Aufgaben. Bis wir diese Ziele werden erreichen können, werden noch etliche protektionistische Alleingänge zu vernehmen sein. Zwei Schritte vor, einer zurück. Am Ende aber wird diese Welt eine klug ausbalancierte Form der Globalisierung brauchen, um Wohlstand, Frieden und soziale Sicherheit für immer mehr Menschen bereitstellen zu können.
Über den Autor
Mic Hirschbrich ist CEO des KI-Unternehmens Apollo.AI, beriet führende Politiker in digitalen Fragen und leitete den digitalen Think-Tank von Sebastian Kurz. Seine beruflichen Aufenthalte in Südostasien, Indien und den USA haben ihn nachhaltig geprägt und dazu gebracht, die eigene Sichtweise stets erweitern zu wollen. Im Jahr 2018 veröffentlichte Hirschbrich das Buch „Schöne Neue Welt 4.0 – Chancen und Risiken der Vierten Industriellen Revolution“, in dem er sich unter anderem mit den gesellschaftspolitischen Implikationen durch künstliche Intelligenz auseinandersetzt.
