19.11.2021

Vierter harter Lockdown & Impfpflicht fix: Alle Infos zu Wirtschaftshilfen

Die österreichische Bundesregierung kündigte im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz am Tiroler Achensee am Vormittag einen bundesweiten Lockdown an, der ab kommenden Montag in Kraft treten wird. Der Brutkasten liefert einen Überblick zu allen bislang bekannten Details – angefangen von Regelungen für den Arbeitsplatz bis hin zu Wirtschaftshilfen.
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Finanzminister Gernot Blümel zur steuerlichen Absetzbarkeit fiktiver Eigenkapitalzinsen
Finanzminister Gernot Blümel | (c) BKA / Christopher Dunker
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Hinweis: Dieser Artikel wird laufend aktualisiert. Stand: 19.11.2021, 12:50

Österreich führt ab Februar 2022 eine bundesweite Impfpflicht gegen das Coronavirus ein. Ab Montag, 22. November 2021, gibt es außerdem einen bundesweiten Lockdown, der nach zehn Tagen evaluiert wird und bis 13. Dezember für Geimpfte und Ungeimpfte gelten soll. Das gab Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Freitag im Zuge einer Pressekonferenz zur Landeshauptleutekonferenz bekannt. Finanzminister Gernot Blümel kündigte die Wiederaufnahme von Wirtschaftshilfen an – Ausfallbonus, Verlustersatz und Härtefallfonds werden wieder aktiviert.

Nach 13. Dezember soll der Lockdown für Ungeimpfte aufrecht bleiben, wie Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein erläuterte. Ab Montag gibt es also Ausgangsbeschränkungen für alle Menschen in Österreich. Das Zuhause verlassen darf man wieder nur aus den bekannten Ausnahmegründen*. Schulen und Kindergärten bleiben laut Mückstein „grundsätzlich offen“. Am Arbeitsplatz gilt wie in allen geschlossenen Räumen eine FFP2-Maskenpflicht. Dazu heißt es von Mückstein: „Die FFP2-Maskenpflicht wird ausgeweitet und gilt ab Montag in allen geschlossenen Räumen und am Arbeitsplatz, außer es gibt sonst Schutzvorrichtungen.“ „Wo möglich“ solle man auf Home Office umstellen. „Berufliche Zwecke“ sind aber nach wie vor einer der Gründe, das Zuhause zu verlassen.

* Die Ausnahmegründe definiert Mückstein in der Pressekonferenz wie folgt: „Gründe zum Verlassen der Wohnung sind die bereits bekannten Ausnahmen: Abwendung von Gefahren für Leib und Leben sowie Eigentum, Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse, berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung und für unaufschiebbare behördliche oder gerichtliche Wege.“

Handel rechnet mit massiven Verlusten

Durch den erneuten Lockdown werden Wirtschaftshilfen wieder dringender notwendig. Der Handelsverband rechnete bereits durch den Lockdown für Ungeimpfte mit Umsatzverlusten von bis zu 350 Millionen Euro pro Woche. In Oberösterreich könnten betroffene Händler bei einem kompletten Lockdown 140 Millionen Euro verlieren, in Salzburg 75 Millionen Euro – wie der Handelsverband vorrechnete. “Pro Lockdown-Woche rechnen wir in den beiden Bundesländern mit einem Umsatzausfall von 215 Millionen Euro”, so Handelsverband-Chef Rainer Will, der davon ausgeht, dass der Lockdown wieder Online-Giganten wie Amazon in die Hände spielen wird.

Lockdown: Diese Wirtschaftshilfen gibt es

Finanzminister Gernot Blümel hatte bereits angekündigt, dass Wirtschaftshilfen wieder verstärkt zur Verfügung gestellt werden würden. Nach wie vor bis Jahresende aktiv ist der Fixkostenzuschuss, in der Gastronomie gibt es nach wie vor die Umsatzsteuerermäßigung. Derzeit gilt bei der Kurzarbeit die Phase 5, die eine Reduktion auf 50 Prozent ermöglicht. Das wird für den neuen Lockdown wieder ausgeweitet. Wie Arbeitsminister Martin Kocher am Freitag ankündigte, wird vorerst bis Jahresende wieder eine Reduktion auf null Prozent möglich sein – für alle Betriebe, die von behördlichen Schließungen betroffen sind. Für Menschen mit Vorerkrankungen, bei denen mit einem besonders schweren Verlauf gerechnet werden kann, soll wieder eine Dienstfreistellung möglich sein, wenn kein Homeoffice möglich ist. Mit einem Risikoattest ist diese wieder ab Montag, 22. November 2021, möglich, sagte Kocher.

Ausfallsbonus, Verlustersatz, Härtefallfonds

Wieder aktiviert wird der Ausfallsbonus, der von November bis März 2022 bereit stehen soll. Grundlage ist wieder ein Umsatzeinbruch von 40 Prozent, diesmal im Vergleich zu 2019, also vor der Pandemie. Die Ersatzrate liegt bei 10 bis 40 Prozent des Umsatzrückgangs. Der Rahmen für den Ausfallsbonus liegt nach einer Erweiterung des Rahmens durch die EU-Kommission nun bei 2,3 Millionen Euro. Die Erfahrung zeige, dass der Ausfallsbonus wahrscheinlich 700 Millionen Euro pro Monat kosten werde, so Blümel am Freitag.

Der Verlustersatz wird ebenfalls bis März verlängert. Auch hier gilt ein Verlust von 40 Prozent im Vergleich zu 2019. Ersetzt werden 70 bis 90 Prozent des Verlustes, je nach Größe des Unternehmens, bis maximal 12 Millionen Euro. Die Kosten für diese Maßnahme seien noch nicht abschätzbar, weil sie noch laufe.

Der Härtefallfonds wird neu aufgelegt und bringt bei einem Verlust von 40 Prozent eine Ersatzrate von 80 Prozent des Netto-Einkommens. Garantien und Stundungen werden bis Juni 2022 verlängert. Im letzten Lockdown kostete der Härtefallfonds laut Blümel ungefähr 100 Millionen Euro monatlich.

2022 weniger Budget für Coronakrisen-Bewältigung

Bei den Budgetverhandlungen im Nationalrat am Donnerstag sprachen sich ÖVP und Grüne mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag für eine Fortsetzung der Wirtschaftshilfen aus. Sie ersuchen die Regierung darin, rasch geeignete Unterstützungsmaßnahmen für österreichische Betriebe vorzulegen, um so Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu sichern. Der Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS angenommen.

Die Regierung sieht im Haushaltsentwurf für 2022 3,9 Mrd. € für die unmittelbare Krisenbewältigung vor. Im Jahr 2021 waren es noch 13,7 Mrd. €. Rund 2 Mrd. € sieht das Budget für das Jahr 2022 an Ausgaben im Kapitel Wirtschaft vor. Für die Abwicklung der COVID-19-Investitionsprämie für Unternehmen sind im Wirtschaftsbudget 1,5 Mrd. € enthalten. „Wir haben eine Überschreitungsermächtigung von 5 Mrd. Euro für das nächste Jahr vorgesehen“, erläuterte Blümel am Freitag. Im Finanzrahmen bis 2025 seien 9 Mrd. Euro für Covid-Bekämpfungsmaßnahmen vorgesehen.

Keine Home-Office Pflicht

Eine Home-Office-Pflicht wird es laut dem Bundeskanzler nicht geben. “Es handelt sich um die gleiche Regelung, die wir schon früher hatten”, so Schallenberg. Hier bestreitet Österreich einen anderen Weg als beispielsweise Deutschland. Während in unserem Nachbarland die Rückkehr der Home-Office-Pflicht geplant ist – sie war Ende Juni ausgelaufen – wurde eine derartige Regelung seit dem Ausbruch der Pandemie in Österreich noch nie getroffen.

Gegen Mittag konkretisierte Arbeitsminister Kocher die Begründung der Bundesregierung: “Wir hatten gestern ein sehr ausführliches Gespräch mit den Sozialpartnern. Sie haben uns versichert, dass sie sich für die Nutzung von Home Office einsetzen, aber keine Pflicht haben wollen.” Eine verpflichtende Maßnahme sei für beide Seiten laut dem Arbeitsminister schwer umzusetzen. “Wir wissen, dass es maximal 40 Prozent gibt, die Home-Office in Anspruch nehmen können”, so Kocher. 

Am Arbeitsplatz soll die bereits bestehende 3G-Regel und zusätzlich eine Maskenpflicht gelten. Allerdings müssten hierfür laut Kocher in den nächsten Tagen die Testkapaziäten weiter ausgeweitet werden. Bereits in der Vergangenheit übten Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter Kritik, da die Testinfrastruktur für PCR-Tests in gewissen Regionen in Österreich nicht ausreichend sei und es zu langen Wartezeiten komme.

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26.11.2021

Crypto Weekly #34: Es geht weiter abwärts – aber wie lange noch?

Diese Woche: Bitcoin ist erstmals seit Mitte Oktober unter die Marke von 55.000 Dollar gefallen. Der Broker eToro schränkt den Handel mit Cardano in den USA ein. Indien plant ein Krypto-Verbot - oder doch nicht? El Salvador will eine "Bitcoin City" bauen. Eine 555-Mio.-Dollar-Runde von MoonPay und ein neuer B2B-Kunde mit 5,5 Mio. Usern bei Bitpanda.
/crypto-weekly-34/
Bitcoin
Foto: Adobe STock

Im brutkasten Crypto Weekly, das hier per Mail abonniert werden kann, blicken wir jeden Freitag auf die wichtigsten Kursbewegungen und Nachrichten der Krypto-Woche zurück. Die 34. Ausgabe starten wir auch dieses Mal wieder mit einem Blick auf die…

…die Kurstafel:

NameKurs7-Tages-Performance
BitcoinBTC54.500 Dollar-6%
EthereumETH4.050 Dollar-4 %
Binance CoinBNB586 Dollar+1 %
SolanaSOL190 Dollar-9 %
CardanoADA1,55 Dollar-17 %
XRPXRP0,94 Dollar-13 %
PolkadotDOT36 Dollar-15 %
DogecoinDOGE0,21 Dollar-14 %
TerraLUNA41 Dollar-5 %
UniswapUNI19 Dollar-9 %
Alle Daten sind von coinmarketcap.com und am Stand vom späten Freitagnachmittag/Kursveränderungen gegenüber späten Freitagnachmittag der Vorwoche

Zunächst unspekakuläre Woche endet mit Abverkauf

Nach der schwachen Vorwoche am gesamten Kryptomarkt entwickelten sich die Kurse diese Woche uneinheitlich. Kommen wir zunächst zu Bitcoin: Vergangene Woche rasselte der Kurs deutlich unter die 60.000-Dollar-Marke bis auf etwas über 55.000 Dollar. In der neuen Woche bewegte sich der Kurs dann zunächst unspektakulär in eben dieser Range zwischen 55.000 und 60.000 Dollar. Bis Freitag. Da ging es dann deutlich nach unten und Bitcoin rutschte erstmals seit Mitte Oktober unter 55.000 Dollar.

Auch alle übrigen großen Coins verzeichneten deutliche Verluste. Und, um etwas präziser zu sein: Nicht nur die, sondern auch praktisch alle übrigen Assetklassen. Die wichtigsten internationalen Aktienindizes lagen zwischen zwei und vier Prozent im Minus. Hintergrund: Das Auftauchen einer neuen Variante des Coronavirus sorgte an den Finanzmärkten für Unsicherheit. Die Befürchtung ist, dass die neue Variante ansteckender sein könnte als die bisher kursierende Delta-Variante – und womöglich auch resistenter gegenüber den aktuellen Impfstoffen. Würde sich dies bestätigten, könnten die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft enorm sein.

Für die Finanzmärkte heißt dies zunächst: Risiko runterfahren. Und neben Aktien betrifft dies natürlich auch den Kryptomarkt. Sowohl Bitcoin als auch andere Krypto-Assets werden weiterhin als Risk-Assets gehandelt, die in starken Zeiten überdurchschnittlich nachgefragt werden. In Phasen hoher Unsicherheit werden sie jedoch schneller abverkauft. Das Muster, dass schwache Aktienmärkte auch den Kryptomarkt nach unten ziehen, haben wir unter anderem im Juli gesehen, als Bitcoin unter 30.000 Dollar fiel, oder auch im September, als die mögliche Pleite des chinesischen Immobilienkonzerns Evergrande Trader verunsicherte. Bitcoin fällt in diesen Situation üblicherweise etwas weniger stark als die übrigen Coins, aber deutlicher als die Aktienmärkte. Dieses Bild bestätigte sich auch am heutigen Freitag wieder einmal.

Was aber tun in einer solchen Situation? In den meisten Fällen ist es ratsam, abzuwarten, bis sich der Staub gelegt hat. Man denke nur zurück an die Phase, als das Coronavirus Anfang 2020 in China ins Bewusstsein der Finanzmärkte rückte. Über Wochen schwankten die Märkte dabei zwischen Panik und „So schlimm wird das nicht“. Bis in den März hinein verbrannten sich Trader die Finger, weil die Kurse dann eben doch noch keinen Boden gefunden hatten. Natürlich ist das ein Extrembeispiel und in vielen Fällen haben die Kurse auch überreagiert auf Ereignisse, die sich im Nachhinein als wenig dramatisch erwiesen haben. Wer aber glaubt, kurz nach dem Auftreten einer neuer Virus-Variante deren Auswirkungen auf die Weltwirtschaft seriös einschätzen zu können, sollte sich fragen: Liegen mir dazu wirklich genug Informationen vor und habe ich die Kompetenz, diese richtig zu beurteilen – oder bewege ich mich damit eher im Bereich der Overconfidence?

ADA leidet unter eToro-Handelseinschränkung am US-Markt

Aber verlassen wir einmal die Makroebene. Besonders schwach verlief die Woche für ADA, den Cardano-Token. Hintergrund dabei: Der Broker eToro hatte angekündigt, den Handel am US-Markt mit ADA ab 26. Dezember einstellen zu wollen. Zunächst geht es dabei nur um den Einkauf, bestehende Positionen können weiter geschlossen werden. Staking ist ebenfalls betroffen und soll mit dem Jahreswechsel eingestellt werden. Gleiches gilt für Tron (TRX). eToro verweist in einer Presseaussendung etwas kryptisch auf „geschäftsbezogene Überlegungen im sich entwickelnden regulatorischen Umfeld“.

Glaubt man Cardano-Gründer Charles Hoskinson, weiß er selbst nicht, worum es dabei konkret geht: Cadarno habe keine Vorladungen erhalten, nichts von Regulierungsbehörden, keine Klagsdrohungen – deshalb sei man von der Ankündung überrumpelt geworden. Auch von eToro habe man keine Hinweise erhalten, sagte Hoskinson in einem auf Twitter veröffentlichten Video. Die Einschränkungen bei eToro wären für sich genommen nicht per se tragisch – aber natürlich stellen sich viele nun die Frage: Weiß der Broker da mehr? Kommen größere Probleme auf Cardano zu?

Indien verbietet Kryptowährungen… oder?

Dass China Kryptowährungen verbietet, wurde seit der Entstehung von Bitcoin so häufig berichtet, dass es schon zum Meme geworden ist. Für Unruhe am Markt sorgt es dennoch immer wieder – so auch diesen Sommer, als die Behörden in mehreren chinesischen Provinzen gegen Bitcoin-Mining vorgegangen sind, oder im Herbst, als Chinas Zentralbank weitere Maßnahmen gegen Krypto-Trading ankündigt hatte. Während Chinas Krypto-Verbote also ein wiederkehrender Klassiker sind, fällt Indien noch nicht ganz in dieselbe Kategorie. Allerdings hat es auch hier immer wieder ähnliche Meldungen gegeben.

Und auch diese Woche kam eine dazu: Die Regierung von Premierminister Narendra Modi bereitet demnach einen Gesetzensentwurf vor, der „alle privaten Kryptowährungen“ verbieten soll. Gleichzeitig soll die rechtliche Grundlage für eine von der indischen Zentralbank herausgegebene Digitalwährung geschaffen werden. Tatsächlich liegt der Gesetzensentwurf schon seit Jänner vor. In den nächsten Tagen soll er nun aber beschlossen werden.

Selbst wenn man beiseite lässt, ob ein solches Verbot überhaupt umgesetzt werden könnte, sind derzeit noch zahlreiche weitere Fragen offen, wie weitreichend die Einschränkungen tatsächlich sein werden – nicht zuletzt ist noch unklar, auf welche Assets sich die Definition „private Kryptowährungen“ überhaupt bezieht. „Ich glaube nicht, dass es zu einem pauschalen Verbot von Krypto-Assets kommen wird“, sagte etwa Nischal Shetty, CEO der indischen Kryptobörse WazirX. Sicherheit hinsichtlich der rechtlichen Einstufung von Krypto-Assets sei aber wichtig.

El Salvador plant Bau von Bitcoin City

In die ganz andere Richtung geht es regulatorisch bekanntlich in El Salvador. Seit 7. September ist Bitcoin dort offizielles Zahlungsmittel – neben dem US-Dollar. Am vergangenen Wochenende folgte nun die nächste größere Ankündigung: Präsident Nayib Bukele präsentierte Pläne für eine „Bitcoin City“, deren Bau über die Augabe von Bitcoin-Anleihen finanziert werden soll. In der Stadt sollen außer einer Mehrwertssteuer keine weiteren Steuern eingehoben werden. Entstehen soll sie in der Region La Union im Osten des Landes. Die Stadt soll geothermische Energie aus einem nahegelegenen Vulkan verwenden, kündigte Bukele weiter an.

Die Anleihen sollen bereits ab 2022 ausgegeben werden, gestartet werden soll mit einer zehnjährigen Anleihe mit einem Emissionsvolumen von 1 Mrd. Dollar, die einen Zinssatz von 6,5 Prozent vorsieht. Die Hälfte des aufgenommenen Geldes sollen in den Aufbau der Stadt fließen, die andere Hälfte in Bitcoin investiert werden. Unterstützt wird El Salvador bei der Emission vom Blockchain-Anbieter Blockstream und der Kryptobörse Bitfinex.

Die Bitcoin City war übrigens auch Thema eines brutkasten Talks. Bei diesem waren Anita Posch und Johannes Grill direkt aus El Zonte in El Salvador zugeschaltet. Mit dabei auch war Matthias Reder von Coinfinity, der erst vor wenigen Tagen ebenfalls aus dem lateinamerikanischen Land zurückgekehrt ist. Die Nachlese zum Talk gibt’s hier, das Video in voller Länge ist in dem Artikel ebenfalls eingebunden.

555 Mio. für Krypto-Payment-Scaleup MoonPay

Kommen wir zu den Unternehmensnachrichten. Auch diese Woche gab es wieder eine größere Finanzierungsrunde im Krypto-Bereich: Der Payment-Anbieter MoonPay hat am Montag eine 555 Mio. US-Dollar schwere Series-A-Runde kommuniziert. Angeführt wurde sie von Tiger Global und Coatue. Die Bewertung in der Runde lag bei 3,4 Mrd. US-Dollar.

MoonPay hat nach eigenen Angaben mehr als 250 Partner in 160 Ländern und erreicht damit insgesamt sieben Millionen Endkunden. Seit der Gründung des Unternehmens im Jahr 2019 sind demnach Transaktionen im Volumen von 2 Mrd. US-Dollar abgewickelt worden. Mit dem nun aufgenommenen Kapital will das Unternehmen nun seine Expansion vorantreiben und das Team ausweiten.

Französische „Superapp“ Lydia neuer Bitpanda-Kunde

Bitpanda hat diese Woche einen neuen großen B2B-Kunden für seine „White Label“-Lösung präsentiert: Das französische Fintech Lydia, das sich als „Superapp“ für mobile Finanzdienstleistungen versteht und über 5,5 Mio. Kundinnen und Kunden hat. Die können nun künftig auch Kryptowährungen und andere digitale Assets handeln – die Infrastruktur liefert Bitpanda. Das Service wird vollständig in die App integriert, Transaktionen werden über Bitpanda ausgeführt.

Die im Frühsommer präsentierte „White Label“-Lösung ermöglicht es Banken und Fintechs, mittels Programmierschnittstelle (API) die auf der Bitpanda-Handelsplattform verfügbaren digitalen Assets im Erscheinungsbild der eigenen Marke an die eigenen Kunden anzubieten. Im Oktober war mit dem italienischen Open-Finance-Fintech Fabrick erstmals ein Partner bekannt geworden. Mehr zu Kooperation mit Lydia gibt’s in unserem Artikel.


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