19.11.2021

Vierter harter Lockdown & Impfpflicht fix: Alle Infos zu Wirtschaftshilfen

Die österreichische Bundesregierung kündigte im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz am Tiroler Achensee am Vormittag einen bundesweiten Lockdown an, der ab kommenden Montag in Kraft treten wird. Der Brutkasten liefert einen Überblick zu allen bislang bekannten Details – angefangen von Regelungen für den Arbeitsplatz bis hin zu Wirtschaftshilfen.
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Finanzminister Gernot Blümel zur steuerlichen Absetzbarkeit fiktiver Eigenkapitalzinsen
Finanzminister Gernot Blümel | (c) BKA / Christopher Dunker

Hinweis: Dieser Artikel wird laufend aktualisiert. Stand: 19.11.2021, 12:50

Österreich führt ab Februar 2022 eine bundesweite Impfpflicht gegen das Coronavirus ein. Ab Montag, 22. November 2021, gibt es außerdem einen bundesweiten Lockdown, der nach zehn Tagen evaluiert wird und bis 13. Dezember für Geimpfte und Ungeimpfte gelten soll. Das gab Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Freitag im Zuge einer Pressekonferenz zur Landeshauptleutekonferenz bekannt. Finanzminister Gernot Blümel kündigte die Wiederaufnahme von Wirtschaftshilfen an – Ausfallbonus, Verlustersatz und Härtefallfonds werden wieder aktiviert.

Nach 13. Dezember soll der Lockdown für Ungeimpfte aufrecht bleiben, wie Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein erläuterte. Ab Montag gibt es also Ausgangsbeschränkungen für alle Menschen in Österreich. Das Zuhause verlassen darf man wieder nur aus den bekannten Ausnahmegründen*. Schulen und Kindergärten bleiben laut Mückstein „grundsätzlich offen“. Am Arbeitsplatz gilt wie in allen geschlossenen Räumen eine FFP2-Maskenpflicht. Dazu heißt es von Mückstein: „Die FFP2-Maskenpflicht wird ausgeweitet und gilt ab Montag in allen geschlossenen Räumen und am Arbeitsplatz, außer es gibt sonst Schutzvorrichtungen.“ „Wo möglich“ solle man auf Home Office umstellen. „Berufliche Zwecke“ sind aber nach wie vor einer der Gründe, das Zuhause zu verlassen.

* Die Ausnahmegründe definiert Mückstein in der Pressekonferenz wie folgt: „Gründe zum Verlassen der Wohnung sind die bereits bekannten Ausnahmen: Abwendung von Gefahren für Leib und Leben sowie Eigentum, Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse, berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung und für unaufschiebbare behördliche oder gerichtliche Wege.“

Handel rechnet mit massiven Verlusten

Durch den erneuten Lockdown werden Wirtschaftshilfen wieder dringender notwendig. Der Handelsverband rechnete bereits durch den Lockdown für Ungeimpfte mit Umsatzverlusten von bis zu 350 Millionen Euro pro Woche. In Oberösterreich könnten betroffene Händler bei einem kompletten Lockdown 140 Millionen Euro verlieren, in Salzburg 75 Millionen Euro – wie der Handelsverband vorrechnete. “Pro Lockdown-Woche rechnen wir in den beiden Bundesländern mit einem Umsatzausfall von 215 Millionen Euro”, so Handelsverband-Chef Rainer Will, der davon ausgeht, dass der Lockdown wieder Online-Giganten wie Amazon in die Hände spielen wird.

Lockdown: Diese Wirtschaftshilfen gibt es

Finanzminister Gernot Blümel hatte bereits angekündigt, dass Wirtschaftshilfen wieder verstärkt zur Verfügung gestellt werden würden. Nach wie vor bis Jahresende aktiv ist der Fixkostenzuschuss, in der Gastronomie gibt es nach wie vor die Umsatzsteuerermäßigung. Derzeit gilt bei der Kurzarbeit die Phase 5, die eine Reduktion auf 50 Prozent ermöglicht. Das wird für den neuen Lockdown wieder ausgeweitet. Wie Arbeitsminister Martin Kocher am Freitag ankündigte, wird vorerst bis Jahresende wieder eine Reduktion auf null Prozent möglich sein – für alle Betriebe, die von behördlichen Schließungen betroffen sind. Für Menschen mit Vorerkrankungen, bei denen mit einem besonders schweren Verlauf gerechnet werden kann, soll wieder eine Dienstfreistellung möglich sein, wenn kein Homeoffice möglich ist. Mit einem Risikoattest ist diese wieder ab Montag, 22. November 2021, möglich, sagte Kocher.

Ausfallsbonus, Verlustersatz, Härtefallfonds

Wieder aktiviert wird der Ausfallsbonus, der von November bis März 2022 bereit stehen soll. Grundlage ist wieder ein Umsatzeinbruch von 40 Prozent, diesmal im Vergleich zu 2019, also vor der Pandemie. Die Ersatzrate liegt bei 10 bis 40 Prozent des Umsatzrückgangs. Der Rahmen für den Ausfallsbonus liegt nach einer Erweiterung des Rahmens durch die EU-Kommission nun bei 2,3 Millionen Euro. Die Erfahrung zeige, dass der Ausfallsbonus wahrscheinlich 700 Millionen Euro pro Monat kosten werde, so Blümel am Freitag.

Der Verlustersatz wird ebenfalls bis März verlängert. Auch hier gilt ein Verlust von 40 Prozent im Vergleich zu 2019. Ersetzt werden 70 bis 90 Prozent des Verlustes, je nach Größe des Unternehmens, bis maximal 12 Millionen Euro. Die Kosten für diese Maßnahme seien noch nicht abschätzbar, weil sie noch laufe.

Der Härtefallfonds wird neu aufgelegt und bringt bei einem Verlust von 40 Prozent eine Ersatzrate von 80 Prozent des Netto-Einkommens. Garantien und Stundungen werden bis Juni 2022 verlängert. Im letzten Lockdown kostete der Härtefallfonds laut Blümel ungefähr 100 Millionen Euro monatlich.

2022 weniger Budget für Coronakrisen-Bewältigung

Bei den Budgetverhandlungen im Nationalrat am Donnerstag sprachen sich ÖVP und Grüne mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag für eine Fortsetzung der Wirtschaftshilfen aus. Sie ersuchen die Regierung darin, rasch geeignete Unterstützungsmaßnahmen für österreichische Betriebe vorzulegen, um so Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu sichern. Der Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS angenommen.

Die Regierung sieht im Haushaltsentwurf für 2022 3,9 Mrd. € für die unmittelbare Krisenbewältigung vor. Im Jahr 2021 waren es noch 13,7 Mrd. €. Rund 2 Mrd. € sieht das Budget für das Jahr 2022 an Ausgaben im Kapitel Wirtschaft vor. Für die Abwicklung der COVID-19-Investitionsprämie für Unternehmen sind im Wirtschaftsbudget 1,5 Mrd. € enthalten. „Wir haben eine Überschreitungsermächtigung von 5 Mrd. Euro für das nächste Jahr vorgesehen“, erläuterte Blümel am Freitag. Im Finanzrahmen bis 2025 seien 9 Mrd. Euro für Covid-Bekämpfungsmaßnahmen vorgesehen.

Keine Home-Office Pflicht

Eine Home-Office-Pflicht wird es laut dem Bundeskanzler nicht geben. “Es handelt sich um die gleiche Regelung, die wir schon früher hatten”, so Schallenberg. Hier bestreitet Österreich einen anderen Weg als beispielsweise Deutschland. Während in unserem Nachbarland die Rückkehr der Home-Office-Pflicht geplant ist – sie war Ende Juni ausgelaufen – wurde eine derartige Regelung seit dem Ausbruch der Pandemie in Österreich noch nie getroffen.

Gegen Mittag konkretisierte Arbeitsminister Kocher die Begründung der Bundesregierung: “Wir hatten gestern ein sehr ausführliches Gespräch mit den Sozialpartnern. Sie haben uns versichert, dass sie sich für die Nutzung von Home Office einsetzen, aber keine Pflicht haben wollen.” Eine verpflichtende Maßnahme sei für beide Seiten laut dem Arbeitsminister schwer umzusetzen. “Wir wissen, dass es maximal 40 Prozent gibt, die Home-Office in Anspruch nehmen können”, so Kocher. 

Am Arbeitsplatz soll die bereits bestehende 3G-Regel und zusätzlich eine Maskenpflicht gelten. Allerdings müssten hierfür laut Kocher in den nächsten Tagen die Testkapaziäten weiter ausgeweitet werden. Bereits in der Vergangenheit übten Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter Kritik, da die Testinfrastruktur für PCR-Tests in gewissen Regionen in Österreich nicht ausreichend sei und es zu langen Wartezeiten komme.

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Dennis Just | (c) brutkasten / Dominik Perlaki
Dennis Just | (c) brutkasten / Dominik Perlaki

Es war eine der größten News des Jahres im heimischen Startup-Ökosystem: Im Mai verkündete das auf Physics AI spezialisierte Linzer KI-Startup Emmi AI seinen Exit im dreistelligen Millionenbereich an den französischen KI-Riesen Mistral.

Schon damals lud brutkasten Co-Founder Dennis Just zum Interview. Rund ein halbes Jahr später trafen wir ihn, mittlerweile Vice President Manufacturing des Pariser Decacorns, im Rahmen der invest.austria conference in Wien erneut. Er erzählte uns über die (persönliche) Umstellung nach dem Exit und teilte eine durchaus provokante These, woran es im österreichischen Startup-Ökosystem tatsächlich mangle.


brutkasten: Wir haben vor ein paar Monaten über den Exit berichtet, du warst damals auch im Video-Interview bei uns im Studio. Was ist seitdem passiert?

Dennis Just: Viel. Emmi AI gibt es so nicht mehr, die Firma ist in Mistral aufgegangen. Wir haben aber immer noch einen wachsenden Standort in Linz, vor allem mit Fokus auf Physics AI und Physical AI – also alles, was Engineering und Robotics angeht. Wir skalieren dort weiter, haben aber natürlich jetzt innerhalb eines großen Unternehmens eine andere Aufgabe übernommen. Wir haben das Team quasi in zwei Teile geteilt, die immer noch sehr, sehr eng verbunden sind, aber unterschiedliche Themen innerhalb von Mistral bedienen.

Das eine ist der Research- und Science-Teil, den Johannes [Anm. Brandstetter, Emmi-Co-Founder] leitet. Das heißt, wir sind innerhalb von Mistral verantwortlich für das Thema Physik und Agentic Engineering – also alles, wo es um Orchestrierung etc. innerhalb von klassischem Research and Development geht.

Das zweite Vertical, das wir übernommen haben bzw. aufbauen, ist das Thema Industriekunden. Dazu zählen alle großen Kunden von Mistral, die nicht im Finance-Bereich und nicht im Government-Sektor sind. ASML war ja ein großes Announcement. Airbus und Samsung jetzt mit der Investmentrunde sind weitere Beispiele. Wir sind sozusagen verantwortlich für alles, was Presales und Post-Sales ist: Scoping, am Ende die Delivery von den Produkten und der Technologie, Integration in die Workflows, Orchestrierung.

Und wie war es auf persönlicher Ebene?

Für uns hat sich weniger verändert, was wir tun – wir haben dieselben Sachen vorher schon gemacht. Was sich klar unterschiedlich anfühlt, ist die Verantwortung, die man innerhalb von einem großen Ganzen trägt. Wir waren zwar in die Finanzierungsrunde von Mistral eingebunden, die jetzt stattgefunden hat, aber man führt sie halt nicht mehr selbst, was sich schon anders anfühlt. Wir sind im Leadership, aber wir sind nicht mehr in der Geschäftsführung. Das braucht persönlich ein bisschen Verarbeitungszeit, um damit klarzukommen und sich zurechtzufinden. Wir sind von einer 30- bis 35-Personen-Bude auf 800 zum Zeitpunkt der Akquise und jetzt gerade auf 1.500 Leute gewachsen. Wir wachsen um 200 Mitarbeiter im Monat. Diese Beschleunigung, die man da mitnimmt, ist einfach noch mal eine ganz andere.

Du hast bereits eine Karriere als Serial-Entrepreneur hinter dir, hast mehrere erfolgreiche Unternehmen gegründet, zuletzt eben Emmi. Jetzt bist du Vice President bei Mistral. Ist das das, was du auf Dauer machen willst, oder willst du irgendwann wieder ein eigenes Unternehmen gründen?

Die ehrliche Antwort ist: Es ist schon in irgendeiner Art und Weise komisch. Du bist halt nicht mehr in voller Kontrolle deines eigenen Inputs. Wenn du selbst spielst und verlierst, ist es okay, weil du weißt, dass du dafür verantwortlich bist. Aber hier bist du nicht mehr in voller Kontrolle. Gleichzeitig glaube ich – und wir drei Gründer haben denselben Gedanken –, dass die Reise für uns noch nicht zu Ende ist. Die Reise ist aus unserer Sicht erst zu Ende, wenn wir einen vernünftigen globalen Exit schaffen – und das kann eine Transaktion oder ein IPO mit dem Thema sein, das wir bedienen. Persönlich werde ich, glaube ich, nicht aufhören, Unternehmen zu gründen. Gleichzeitig werde ich nicht nächste Woche anfangen, ein neues Unternehmen zu gründen, denn dafür ist der Zug, auf dem wir gerade sitzen, und die Opportunität einfach zu groß.

Du hast in deiner Keynote hier auf der invest.austria conference einige außergewöhnliche Dinge gesagt. Auch hier wird das altbekannte Thema diskutiert: Wie schaffen wir es, dass in Österreich mehr Tech-Unternehmen skalieren? Du hast gesagt, das Problem siehst du gar nicht primär beim Kapital, sondern bei den Entrepreneurinnen und Entrepreneuren. Kannst du das noch einmal erläutern?

Super gerne. Das basiert natürlich sehr stark auf unserer eigenen Erfahrung als Serial Entrepreneure mit guten Kontakten – um das auch einzuordnen. Wir haben in Europa aus meiner Sicht für gute Ideen, gute Teams und gute Unternehmen kein Problem beim Kapital. Klar, wenn man auf eine Größe wie Mistral blickt, wo es um Milliarden-Fundings geht, sollte man vielleicht etwas tun. Aber im Bereich bis zu dreistelligen Millionensummen haben wir in Europa genug Vehikel, die guten Unternehmen und guten Teams Funding geben, je nachdem, in welcher Phase man ist.

Was wir in Österreich aus meiner Sicht aber nicht haben, sind gute Teams und gute Unternehmen in der Anzahl, in der wir sie bräuchten. Klar hast du die fonios, die Bitpandas, die Dynatraces dieser Welt, und es gibt immer mal ein paar Leuchttürme. Aber die Basis, von der aus wir arbeiten, ist sehr dünn. Meine Hypothese ist, dass Geld nicht das Problem ist, sondern die Qualität der Teams und der Unternehmen, in die das Geld fließt.

Wenn du ein gutes Team hast, ist es dir als opportunistischer Unternehmer auch egal, wo das Geld herkommt. Idealerweise kommt ein großer Teil aus dem lokalen Markt, aber es muss nicht zwingend so sein. In vielen Fällen ist es sogar gut, wenn es von außerhalb kommt, weil man das nutzen will, um international zu expandieren oder strategische Partnerschaften einzugehen.

Woran es aus meiner Sicht hakt, lässt sich mit den richtigen Incentives auf allen Seiten umschreiben. Wir haben gute Forschung, wir haben exzellente Techniker – schau dir Peter Steinberger bei OpenAI an, oder was Sepp Hochreiter an der JKU macht. Aber es gibt zu wenig Anreize, eigene Unternehmen zu gründen, es zu wagen und etwas aufzubauen. Es gibt verschiedene Wege, das auf mehreren Ebenen zu lösen, angefangen dabei, Professoren zu incentivieren. Das ist an der ETH Zürich übrigens Standard, dass eine gewisse Anzahl an Spinoffs hervorgebracht werden muss, um Momentum zu erzeugen. Ich glaube nicht, dass es an Acceleratoren scheitert, sondern wirklich an fundamentalen Anreizen und an Experten, die dabei helfen, das Ganze zu ermöglichen.

Das ist natürlich etwas, was Teil einer Spinoff-Strategie sein könnte, an der ja auch immer wieder gearbeitet wird… Auf einer Konferenz wie dieser ist generell die Frage, was die Politik machen kann, ein großes Thema. Wenn ich dir zuhöre, klingt dein Befund nicht unbedingt nach etwas, wo man sofort einen Hebel der Politik ansetzen kann. Siehst du trotzdem Dinge, die die Politik beitragen könnte?

Wo die Politik am meisten helfen kann, ist, die richtigen Anreize und Freiheiten auf universitärer Ebene zu setzen, weil die Universitäten am Ende von der Politik gesteuert werden. Der private Markt hingegen reguliert sich selbst. Es ist zwar schön, dass wir einen 500-Millionen-Dachfonds haben, aber die Frage bleibt: Wo soll der investieren? Du hast die Invest AG, dann zwei größere VCs und vielleicht drei, vier kleinere. Die haben kein Geldproblem, die haben eher ein Return-Problem. Ich würde den größten Hebel darin sehen, die Infrastruktur und die Anreize zu schaffen, statt mit Muskelkraft hineinzugehen. Man muss den Rahmen setzen – der Rest passiert dann ganz von alleine.

Du sprichst von Spinoffs. Bitpanda war Österreichs erstes Unicorn und ist kein Spinoff. Wenn man sich weltweit umsieht, sind auch längst nicht alle erfolgreichen Tech-Unternehmen als Spinoff gestartet. Was könnte man abseits des universitären Bereichs tun, um das Unternehmertum zu fördern? In den USA funktioniert es ja auch bei Nicht-Spinoffs deutlich besser…

Absolut. Für mich ist das Thema Spinoff ein Ankerpunkt, der sehr greifbar und verständlich ist, deshalb nutzt man ihn gerne als Beispiel. Am Ende muss sich die Kultur ändern. Alle jüngeren Unternehmen, die groß geworden sind – und dann wie GoStudent vielleicht auch wieder kleiner –, kommen aus einer Bildungsschicht, die weiß, wie man Software oder Machine-Learning-Modelle baut. Ich würde grundsätzlich immer in der Phase Ende Schule / Anfang Studium ansetzen, weil das die Phase ist, in der man am stärksten geprägt wird.

Man muss irgendwo anfangen: Wenn man in einem Bereich spezielles Know-how hat und die richtigen Anreize setzt, entstehen automatisch Unternehmen, die an der Weltspitze stehen, die automatisch Funding anziehen und Wert schaffen. Ich würde klar definieren, in welchen Bereichen man Weltspitze sein will, und forschungsseitig gezielt dorthin investieren. Das steht im Moment konträr zur aktuellen Hochschulfinanzierungsthematik, die in der Szene sehr kritisch gesehen wird und eigentlich das falsche Signal setzt.

Was sich im Kern ändern muss, ist aber auch die Kultur – und Kultur ändert sich am langsamsten. Da fehlen mir auch die Patentrezepte, wie man am besten ansetzt. Aber Kultur ändert sich am besten über Gewohnheiten, und Gewohnheiten entstehen durch sichtbare Erfolge.

Daran möchte ich meine letzte Frage anschließen: Du hast in deiner Keynote erwähnt, dass du deine Laufbahn im E-Sport begonnen hast und dort gelernt hast, immer den ersten Platz belegen zu wollen. Kann man dieses Mindset aufbauen? Oder hat man das einfach oder eben nicht?

Gefühlt bekommt man das schon früh in der Erziehung mit. Ich weiß nicht, ob man Ambition oder einen solchen Anspruch künstlich erzeugen kann, aber es ist definitiv etwas Kulturelles. Wenn du Eltern hast, die selbst unternehmerisch tätig waren, wirst du viel eher in diese Richtung geprägt. Es geht um ein kompetitives Verhalten – das im Übrigen auch nicht immer gesund ist, das will ich gar nicht schönreden –, aber man muss irgendwo anfangen. Die Eier und die Ambition zu haben, sich das Ziel ganz nach oben zu setzen und eben nicht nur mitschwimmen zu wollen, ist übrigens nichts, was die Politik verordnen sollte. Die Politik incentiviert aber ohnehin eher das Mitschwimmen.

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