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Seit mehreren Tagen wurde die Kanzler-Rede von Sebastian Kurz zur weiteren Vorgehensweise der Bundesregierung im Zuge der Coronakrise angekündigt. Heute am Vormittag kurz nach 10:30 Uhr war es nun so weit: Bundeskanzler Sebastian Kurz trat vor die Presse, um die Öffentlichkeit darüber zu informieren, welche weiteren wirtschaftspolitischen Maßnahmen die Bundesregierung im Rahmen der Coronakrise setzen wird.
Der Kanzler begann seine Rede mit einer Prognose zur weiteren Entwicklung der Pandemie. „Es gibt sehr viele Anzeichen dafür, dass der nächste Sommer wieder ein normaler Sommer werden kann“, so Kurz in seinem Eingangsstatement. „Die laufende Forschung für einen Impfstoff sowie neue Behandlungs- und Testmethoden führen dazu, dass dies möglich sein wird.“ Demnach gebe es laut Kurz ein Licht am Ende des Tunnels, dennoch könne er im Falle von steigenden Infektionzahlen eine erneute Verschärfung der Maßnahmen nicht ausschließen.
Kanzler-Rede: Wirtschaftliches Comeback 2021
Neben seiner Prognose für den weiteren Verlauf der Pandemie ging Bundeskanzler Sebastian Kurz auch auf die wirtschaftlichen Folgen der Krise ein. „Wir haben es nicht nur mit einer Pandemie, sondern auch mit einer Weltwirtschaftskrise zu tun, die wir in diesem Ausmaß noch nicht erlebt haben. Als kleines Österreich bleiben wir davon nicht verschont.“
Die Wirtschaft wird dieses Jahr laut Kurz um sieben Prozent einbrechen, bereits nächstes Jahr soll es allerdings wieder ein Wirtschaftswachstum geben. In diesem Zusammenhang verwies der Kanzler auf wirtschaftspolitische Maßnahmen, die in den nächsten Wochen und Monaten von der Bundesregierung gesetzt werden sollen.
Gründer-Paket und Austria Limited
Einen zentralen Punkt in der Kanzler-Rede nahm dabei das Gründerpaket ein, das von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck bereits Mitte Juni diesen Jahres angekündigt wurde – der brutkasten berichtete. Das Paket soll laut Kurz unbürokratische Unternehmensgründungen ermöglichen. „Gerade in einer Zeit, in der es zu einer vermehrten Anzahl an Insolvenzen kommt, geht es darum, dass wir Neugründung erleichtern“, so der Kanzler.
In diesem Zusammenhang thematisierte Kurz die „Austria Limited“, die als neue Körperschaftsform kommen und neben einer unbürokratischen Gründung auch Beteiligungen vereinfachen soll.
Bereits im Juni kündigte Schramböck diesbezüglich an, dass im Rahmen der Austria Limted eine Herabsetzung des Stammkapitals auf 10.000 Euro erfolgen soll. Ein Gesetzesentwurf sei laut Kurz bereits in Entwicklung, nähere Details nannte der Kanzler allerdings nicht.
Neues Gesetz für Home-Office soll kommen
Neben wirtschaftspolitischen Maßnahmen thematisierte Kurz in seiner Kanzler-Rede unter anderem den „Wandel der Arbeitswelt“, der durch die Coronkrise beschleunigt wurde. „Es hat sich nicht nur unser Arbeitsmarkt, sondern auch die Art und Weise, wie wir arbeiten, verändert“, so Kurz.
Demnach waren laut dem Bundeskanzler in den letzten Monaten rund 40 Prozent der arbeitenden Bevölkerung teilweise bis vollständig im Home Office. „Ich bin mir sicher, dass nach der Pandemie zahlreiche Menschen wieder vollständig ins Büro zurückkehren werden. In einigen Bereichen wird das Home-Office allerdings bleiben“, so Kurz. Diesbezüglich gebe es, zahlreiche rechtliche Fragen zu klären.
Um die nötigen rechtlichen Rahmenbedingung zu schaffen, hat der Bundeskanzler die Sozialpartner damit beauftragt, zeitgemäße Vorschläge zu erarbeiten. „Unser Arbeitsrecht stammt noch aus der Zeit der Industrialisierung und erfasst die Digitalisierung und Teleworking nicht“, so Kurz.
Neue Technische Universität
Um das wirtschaftliche Comeback zu ermöglichen und den Anforderungen der Digitalisierung gerecht zu werden, möchte die Bundesregierung laut Kurz verstärkt in die Ausbildung von Fachkräften investieren. Neben Investitionen in bestehende Hochschuleinrichtungen soll eine neue Technische Universität in Oberösterreich errichtet werden.
„Die Universität soll einen klaren Fokus auf die Digitalisierung legen und mit den bestehenden technischen Hochschulen in Österreich zusammenarbeiten“, so der Kanzler. Er sei zuversichtlich, dass die Umsetzung dieses Projektes noch in dieser Legislaturperiode verwirklicht wird. Gespräche zwischen dem zuständigen Bundesminister Heinz Faßmann und dem oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer würden bereits laufen.
