29.05.2019

E-Scooter: Diese neuen Verkehrsregeln gelten ab 1. Juni

Eine Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO), die am 1. Juni in Kraft tritt, stellt die E-Scooter-Nutzung in den meisten Belangen rechtlich mit Fahrradfahren gleich.
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E-Scooter: Diese Verkehrsregeln gelten ab 1. Juni 2019
(c) Dominik Perlaki / der brutkasten: E-Scooter am Gehsteig vor dem Wiener weXelerate

Manche sehen in ihnen eine (positive) Revolution der urbanen Mobilität. Andere sprechen bereits von einer “E-Scooter-Plage” und sagen den elektrischen Tretrollern ein ähnliches Schicksal voraus, wie es die unzähligen gelben Fahrräder hatten. Alleine in Wien gibt es mit Bird, Tier, Wind, Lime, Flash und Hive mittlerweile bereits sechs Anbieter. So sehr sich an den E-Rollern die Geister scheiden mögen – zumindest rechtlich herrscht hierzulande nach einer Novelle der Straßenverkehrsordnung, die am Samstag (1. Juni) inkrafttritt, nun Klarheit.

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“Die meisten für Fahrräder geltenden Regeln”

Denn bislang galten aufgrund rechtlicher Grauzonen in den Bundesländern unterschiedliche Regeln. Mit der aktuellen Novelle halten die E-Scooter nun Einzug in die Bundesgesetzgebung. Die Schlagrichtung der neuen Regelung dürfte nicht sonderlich überraschen. “Auch wenn es sich rechtlich nicht um Fahrräder handelt, werden die meisten für Fahrräder geltenden Regeln auch auf E-Tretroller anwendbar sein”, erklärt ÖAMTC-Jurist Nikolaus Authried in einer Aussendung.

E-Scooter müssen auf die Fahrbahn

Demnach dürfen E-Roller-Fahrer nun, gesetzlich verankert, den Alkoholgrenzwert von 0,8 Promille nicht überschreiten und müssen vorhandene Radfahranlagen benutzen. Ist kein Radweg, Radfahrstreifen oder kombinierter Geh- und Radweg vorhanden, muss auf der Fahrbahn gefahren werden. Grundsätzlich verboten ist das Befahren von Gehsteigen, Zebrastreifen und Gehwegen. Allerdings kann die zuständige Behörde (auf Gemeindeebene) das Befahren von bestimmten Gehsteigen und Gehwegen in Schrittgeschwindigkeit erlauben. Kinder dürfen nun – analog zum Fahrrad – übrigens ab zwölf Jahren alleine mit dem E-Tretroller fahren (oder brauchen einen Radfahrausweis). Bis zum 12. Geburtstag gilt zudem die Radhelmpflicht.

StVO-Novelle: E-Roller trifft Leichenwagen

Ganz sicher scheint man sich aber noch nicht zu sein, dass der E-Scooter zum fixen Bestandteil des (urbanen) Verkehrs wird. “Ein eigenes Verkehrszeichen wird es jedenfalls nicht geben”, sagt ÖAMTC-Experte Authried. Auch ob die Verbannung von E-Scootern auf die Fahrbahn die Verkehrssicherheit tatsächlich erhöht, bleibt abzuwarten. Ob es als Zeichen zu werten ist, dass die aktuelle StVO-Novelle auch neue Regelungen für Leichenwägen beinhaltet (allerdings für das Befahren der Rettungsgasse auf Autobahnen), sei dahingestellt.

⇒ Die StVO-Novelle im Wortlaut

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(c) oenpay

Die fortschreitende Digitalisierung verändert grundlegend die Art und Weise, wie wir bezahlen. Das stellt auch in Österreich die Wirtschaft und Gesellschaft vor große Herausforderungen. Mit den Veränderungen muss auch der Zahlungsverkehr Schritt halten. Damit der heimische Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig bleibt, bedarf es daher einer modernen Zahlungsverkehrs-Infrastruktur.

Diesen Umstand hat auch oenpay – die Innovations-Initiative der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) – erkannt. Als Drehscheibe einer branchenübergreifenden Innovationscommunity, fördert sie proaktiv gemeinsam mit allen beteiligten Stakeholder:innen die Entwicklung innovativer, nachhaltiger, inklusiver und sicherer Zahlungsverkehrslösungen.

Die Initiativen von oenpay

Unter anderem hat oenpay unter dem Motto “Gemeinsam für Innovation im Zahlungsverkehr” im Frühjahr erstmalig den Austrian Payments Innovation Award ins Leben gerufen. Der Award soll die besten Innovationen im Zahlungsverkehr in Österreich küren und die heimische Zahlungsverkehrs-Community stärken. (brutkasten berichtete).

Zudem veröffentlicht oenpay in regelmäßigen Abständen auch die FinTech Landscape Austria. Dadurch sollen Partnerschaftsmöglichkeiten zwischen Startups, Unternehmen und Forschungseinrichtungen erleichtert werden – ebenfalls ein wichtiger Faktor für die innovative Entwicklung der heimischen Payment-Landschaft.

Am 4. April 2024 wurde erstmalig der Austrian Payments Innovation Award im Rahmen einer exklusiven Gala-Veranstaltung verliehen.

Neue Eventreihe von oenpay

Neben den bereits genannten Initiativen startet oenpay nun eine neue Eventreihe mit dem Namen “FinTech Rocks!” Das Ziel ist es, das FinTech Ökosystem in Österreich zu stärken und zur Vernetzung und Zusammenarbeit beizutragen.

Die neue Veranstaltungsreihe richtet sich in erster Linie an alle Gründer:innen und Startups, die in Österreich aktiv sind und auch an Banken, Investor:innen, Forschungseinrichtungen, Payment Service Provider und alle, die am Thema FinTech interessiert sind.

Die erstmalige Kick-off Veranstaltung der „FinTech Rocks!“-Eventreihe findet am 26.06.2024 von 17:30 – 21:00 Uhr in Das Packhaus (Marxergasse 24, 1030 Wien) statt. Im Zuge der Veranstaltung werden Success Stories auf die Bühne gebracht. Zudem wird darüber diskutiert, welche Steine aus dem Weg geräumt werden müsse, damit sich Innovationen im Ökosystem noch stärker entfalten können.

+++ Jetzt kostenlos Tickets sichern +++


Das Programm

17:00 Uhr – Einlass

17:30-17:45 Uhr – Begrüßung zum ersten FinTech Rocks!

  • Franz Deim, Geschäftsführer, oenpay
  • Bernhard Krick, Geschäftsführer, oenpay

17:45 -18:15 Uhr – oenpay FinTech Landscape Austria 2024

  • Kamil Horbaczynski, Innovation Manager, oenpay

18:15 – 19:00 Uhr – Panel Diskussion „Kritische Erfolgsfaktoren für FinTechs“
Moderation: Paul Wessely, Senior Innovation Manager oenpay

  • Philipp Bohrn, Bitpanda
  • Kambis Kohansal Vajargah, Austrian Federal Economic Chamber
  • Markus Raunig, AustrianStartups
  • Christian Wolf, Raiffeisen Bank International AG
  • Johannes Sarx, Austria Wirtschaftsservice

19:00 – 21:00 Uhr – Networking (Essen und Getränke)


Tipp: Jetzt Mitglied der oenpay Community werden

Werde Teil der oenpay Community und vernetze dich mit anderen, die am Thema Zahlungsverkehr interessiert sind. Der Payments Innovation Hub ist eine Plattform der oenpay mit dem Ziel, die heimische Payments-Community zu vernetzen, zu informieren und zu unterstützen.

Diese Vorteile bietet die Community:

  • Vernetzung | Nimm Kontakt mit den Mitgliedern der branchenübergreifenden Payments-Community auf und gestalte die Community aktiv mit.
  • Interaktion | Tausche dich persönlich mit anderen Mitgliedern in Gruppen, Foren oder direkten Chats aus.
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