Der Tag war schon länger mit Spannung erwartet worden. Am Donnerstag musste TikTok-CEO Shou Zi Chew vor dem US-Kongress aussagen. Wie brutkasten bereits berichtete, ging es darum, dass die Kurzvideo-Plattform mutmaßlich für die chinesische Regierung Daten von US-Bürger:innen erhebt.

Keine klaren Zusicherungen

Bereits zuvor gingen die Wogen hoch. Die Regierung aus Peking hatte ausgeschlossen, dass sie jeden Anflug von Zwang der USA, dass TikTok verkauft werden müsse, unterbinden würde. Im Kongress formten Demokraten und Republikaner bei ihren Bedenken gegenüber der Social-Media-Plattform eine zuletzt selten gezeigte Einheit.

Laut den Aussagen von Chew habe sich TikTok verpflichtet, die Daten der US-Nutzenden vor „allen unerwünschten ausländischen Zugriffen“ zu schützen und die Inhalte „frei von jeglicher Manipulation durch irgendeine Regierung“ zu halten. Für die republikanische Ausschussführerin war das zu allgemein gehalten: „Wenn Sie es nicht mit 100-prozentiger Sicherheit sagen können, nehme ich das als ein ‚Nein‘“, nannte sie ihre Interpretation der Antwort auf die Frage, ob China über TikTok US-Bürger:innen ausspioniert.

Der Vizevorsitzende Frank Pallone glaubte Chew ebenfalls nicht. Er meinte, er ist davon überzeugt, dass die „kommunistische Regierung in Peking das, was Sie tun, kontrollieren und beeinflussen kann“. Chew versuchte in weiterer Folge mit mehreren Erklärungen zu zeigen, dass sich TikTok bemühe, Besserungen zu implementieren. Die Versprechen stießen jedoch bei den US-Politiker:innen auf nahezu taube Ohren. Vor allem, weil Chew zuvor zugab, dass chinesische Entwickler:innen Zugriff auf Daten von US-Nutzer:innen hätten.

Landesweites TikTok-Verbot möglich

Für TikTok könnte es nun in den USA eng werden. Bereits vor dem Verhör hatte US-Präsident Joe Biden die chinesischen Eigentümer aufgefordert, ihre Anteile zu verkaufen. Weil man dem nicht nachkam, ist auch ein Verbot von TikTok nicht ausgeschlossen. Der Auftritt von Chew hat jedenfalls nicht dazu beigetragen, dass sich die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Washington und Peking bessern.

Bereits jetzt ist TikTok auf einigen Unsiversitäten und auf Diensthandys der US-Regierungsmitglieder gesperrt. Wie ein landesweites Verbot aussehen könnte, ist noch unklar. „Eine Möglichkeit wäre es, die IP-Adresse zu blockieren, dann hätte man die App zwar auf dem Handy, aber sie würde nicht funktionieren“, sagt Datenschutzexperte Adam Segal zum ZDF.

Die rund 150 Millionen TikTok-Nutzer:innen in den USA hätten damit wohl keine Freude. Bereits am Mittwoch kam es vor dem Kongress zu ersten Protesten von 30 Creators. Auf ihre Stimme dürfte es am Ende aber nicht ankommen.