31.01.2019

Schramböck: “Das Digitale Amt ist nicht nur ein IT-Projekt”

Hintergrundgespräch: Über das "Digitale Amt" sollen sich Bürger und Unternehmen in Österreich künftig mühsame Amtswege ersparen. Wir haben mit Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck in einem Hintergrundgespräch über die Details gesprochen.
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Digitale Amt
(c) brutkasten

Amtswege sollen für die Österreicher künftig jederzeit und überall möglich sein – auch über das Smartphone. Dies hat sich die österreichische Bundesregierung im Rahmen ihrer breit angelegten Digitalisierungsoffensive und anhand der Initiative “Digital Austria” zum Ziel gesetzt (der brutkasten berichtete).

Q&A mit Bundesministerin Margarete Schramböck

Über das "Digitale Amt" sollen ÖsterreicherInnen künftig jederzeit und überall Amtswege erledigen können. Wir haben mit Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck über die konkrete Umsetzung und den Zeitplan gesprochen.

Gepostet von DerBrutkasten am Donnerstag, 31. Januar 2019

In einem Hintergrundgespräch mit dem brutkasten findet Margarete Schramböck hinsichtlich der Umsetzung klare Worte: “Das Digitale Amt ist nicht nur ein IT-Projekt, sondern auch ein kulturelles und rechtliches Projekt.” Damit das “Digitale Amt” Wirklichkeit wird, bedarf es zunächst der Schaffung klarer rechtlicher Rahmenbedingungen, so die Ministerin.

Dialog zwischen Bund, Ländern und Gemeinden

Diese rechtlichen Rahmenbedingung können laut Schramböck jedoch nur dann geschaffen werden, wenn auch die Koordination zwischen Bund, Ländern und Gemeinden funktioniere. Dahingehend fand heute mit dem sogenannten “Bund-Länder-Gemeinde-Dialog” im Palais Niederösterreich – unter Beisein von Bundeskanzler Sebastian Kurz – eine Auftaktveranstaltung statt.

Ziel war es, einen Dialog in Gang zu bringen, um zwischen den einzelnen Gebietskörperschaften Verfahrensabläufe zu koordinieren. “Auf Bundes-, Länder- oder Gemeindeebene gibt es oftmals sehr unterschiedliche Regelungen und technische Voraussetzungen. Wir wollen aus diesem Fleckerlteppich ein einheitliches Muster bauen, um die Verwaltung innovativer, serviceorientierter und bürgernäher zu gestalten”, so Schramböck.

Plattform oesterreich.gv.at soll ab März starten

Als eine erste Maßnahme zur Digitalisierung der Verwaltung soll ab März mit oesterreich.gv.at eine neue Online-Plattform starten, über die Bürger einen zentralen und einfachen Zugang zu den wichtigsten Verwaltungsleistungen geboten wird. Über die Plattform sollen Bürger Behördenwege künftig nicht nur persönlich, sondern auch digital erledigen können. So sollen Formulare zeit- und ortsunabhängig ausgefüllt und zu jeder Tages- und Nachtzeit elektronisch signiert werden können – auch über eine eigene App. “Wenn ich beispielsweise ein Kind bekomme, kann ich künftig über diese App alle Amtswege abwickeln. Darunter fällt sogar die Namensgebung des Kindes”, so Schramböck.

Once-Only-Prinzip

Wie die Ministerin im Gespräch mit dem brutkasten erläutert, basiere das “Digitale Amt” auf dem Once-Only-Prinzip. Dieses besagt, dass Bürger und Unternehmen bestimmte Standardinformationen den Behörden und Verwaltungen nur noch einmal mitteilen müssen. Als Beispiel nennt sie die Zulassung eines Autos. Derzeit müsse man die benötigten Daten sowohl der Zulassungsstelle, als auch dem Finanzamt zuschicken. Künftig sollen Behörden und Unternehmen – sofern von ihnen gewünscht – die Daten miteinander austauschen können. “Unternehmen haben im Jahr rund 230 Millionen Meldeverpflichtungen. Das kostet der Wirtschaft und der Verwaltung vier Milliarden Euro”, so Schramböck.

Digital-Austria-Tour macht an 45 Orten Halt

Damit die Bürger die Vorzüge der neuen Plattform oesterreich.gv.at kennenlernen und etwaige Berührungsängste abbauen, plant die Ministerin für das heurige Jahr eine breit angelegte Digital-Austria-Tour. Dafür soll ein Bus mit Experten bereitgestellt werden, der österreichweit an 45 Stationen Halt machen wird. Im Rahmen dieser Tour wird die Digitalisierungsagentur (DIA) eigene Veranstaltungen für KMUs abhalten, um sie in Sachen Digitalisierung zu beraten. Dazu soll es Themenschwerpunkte zu künstlicher Intelligenz, Blockchain oder Cyber Security geben. 


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Mit der Unterzeichnung eines „Memorandum of Understanding“ zwischen den Startup- und Innovations-Ökosystemen aus Wien und Rio de Janeiro sollen eine wirtschaftliche Brückenbau-Funktion in Gang gesetzt und interkontinentale Perspektiven zwischen Europa und Südamerika ermöglicht werden.

Erstes “Memorandum of Understanding” außerhalb portugiesischsprachiger Welt

“Dies ist das erste von Rio de Janeiro unterfertigte ‘Memorandum of Understanding’ außerhalb der portugiesischsprachigen Welt. Wir öffnen damit eine wirtschaftliche Pforte in die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas. Eine Marktchance, von der die zahlreichen innovativen Wiener Startups und Technologieunternehmen in ihrem Wachstumsbestreben nur profitieren können”, erklärt Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke.

Die Idee zu dieser Allianz startete vor rund vier Wochen während eines Besuchs einer Expert:innendelegation der Wirtschaftsagentur Wien in Rio de Janeiro: “Wien und Rio de Janeiro verbindet nun offiziell der Wille, die wirtschaftliche Zusammenarbeit auszubauen und den Dialog zu vertiefen”, sagt Gerhard Hirczi, Geschäftsführer der Wirtschaftsagentur Wien. “Ähnlich wie bei uns sind auch in Rio de Janeiro die Kreativwirtschaft und die Biotech-Branche von großer Bedeutung für den Standort und wir erwarten uns hier einen regen wirtschaftlichen Austausch.”

ViennaUp und WebSummit

Zu einem der künftigen Schwerpunkte zählt die Zusammenarbeit der internationalen Startup-Festivals der beiden Städte: Konkret geht es um die von der Wirtschaftsagentur Wien initiierte ViennaUP und um den WebSummit in Rio.

“Wir sehen auch hinsichtlich einer engeren Kooperation während unserer Festivals großes Potential. Diese Veranstaltungen bieten aufstrebenden Jung-Unternehmer:innen beider Städte die internationale Bühne, die sie für eine Weiterentwicklung ihrer Ideen und Produkte benötigen”, glaubt Hanke.

Das zwischen Wien und Rio de Janeiro abgeschlossene “Memorandum of Understanding” ist bereits die vierte Vereinbarung in den letzten zwölf Monaten, die die Hauptstadt getroffen hat. Ähnliche Übereinkommen wurden zuvor bereits mit Bangkok, Shanghai und Shenzhen vereinbart.

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