11.05.2016

Ein Patent anmelden: Wie eine Kärntnerin die Rolling Stones begeisterte

Ein Schutzaufsatz für Getränkedosen – das ist die Erfindung der 23-jährigen Thorid Schörkmayr. Bis zur Patenterteilung war es ein langer und kostenintensiver Weg, doch nun könnte ihre Idee zu einer Kooperation mit den Rolling Stones führen.
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(c) stockphoto-grafIngo: Erfindungen können über ein Patent geschützt werden

Ein Saison-Job in der Schweiz machte Thorid Schörkmayr zur Erfinderin. Dabei wollte sie als Barkeeperin einfach nur gutes Geld verdienen. Ihr fiel auf, dass Gäste ungern aus Dosen tranken und nicht selten ein Glas zu ihrem Red Bull bestellten. Und das aus gutem Grund: „Bedenkt man, wie die Dosen gelagert werden, und wie oft sie von allen möglichen Menschen angegriffen werden, dann will man nicht mehr so gerne daraus trinken“, erklärt die 23-Jährige. Es galt also einen Weg zu finden, das Trinken aus Dosen hygienischer zu machen. Schörkmayrs einfache aber praktische Idee: ein Schutzaufsatz, der einfach über die Dose gestülpt wird.

Diese Idee sollte ihr keiner wegnehmen. Direkt aus der Schweiz fuhr die gebürtige Kärntnerin nach München, wo sie einen Patentanwalt kannte. „Es war gar nicht so leicht, ihm etwas zu beschreiben, was es noch nicht gibt“, sagt Schörkmayr rückblickend. „Also bin ich ins Bastelgeschäft rein und hab aus allen möglichen Dingen einen Prototypen gebastelt.“

Patentmeldungen als langwieriger Prozess

Das alles ist zwei Jahre her, heute ist der Dosenaufsatz durch ein Patent geschützt. Bis es soweit war, war es ein langer Prozess. Zusammen mit ihrem Anwalt setzte Schörkmayr eine extrem detaillierte, achtseitige Patentschrift auf und meldete ihre Erfindung sowohl bei österreichischen als auch beim europäischen Patentamt an. Im Oktober 2014 erfolgte schließlich die Patenterteilung. „Das alles war eine sehr emotionale Sache“, erzählt die Erfinderin. „Die ganze Warterei, während das Amt prüft, ob es patentwürdig ist oder nicht, erfordert viel Geduld und starke Nerven. Immer wieder muss man etwas ausbessern oder nachreichen.“

Redaktionstipps

Tatsächlich ist eine Patentanmeldung relativ langwierig und nicht ganz unkompliziert. In der Patentschrift, muss der Erfinder sein Produkt so genau beschreiben, dass eine Fachkraft sie realisieren kann. Anschließend wird die Anmeldung formal, und die Erfindung sachlich geprüft. 18 Monate nach der Anmeldung wird die Anmeldeschrift dann veröffentlicht, ab diesem Zeitpunkt genießt der Erfinder bereits Schutz. Ist der Erteilungsbeschluss schließlich rechtskräftig, erfolgt die endgültige Patenterteilung.

Patentierter Rolling Stones Fan

Je nachdem ob man ein nationales, europäisches oder internationales Patent anmeldet, fallen Kosten zwischen 550 und 4300 Euro an – IMG_3451Anwaltskosten nicht inbegriffen. Hinzu kommt eine jährliche Gebühr, um das Patent aufrecht zu erhalten. „Es war wirklich sehr teuer, ohne finanzielle Hilfe von anderen hätte ich es nicht geschafft“, meint Schröcksmayr, die derzeit auf Investorensuche ist.

Ihre jüngste Geschäftsidee verspricht bereits Erfolg. „Es ist zwar ein Hygieneartikel, aber daraus kann man ja auch einen Gag machen“, dachte sie sich und entwarf einen Dosenaufsatz im Rolling Stones Design. Kurzentschlossen kontaktierte sie John Pasche, den Designer des berühmten „Lip and Tongue“-Logos. Der war von der Idee begeistert und schickte ein Bild des Prototypen an das Rolling-Stones-Office. Derzeit laufen Verhandlungen, ob der Aufsatz in Serie produziert und zum offiziellen Rolling Stones Fanartikel wird. „Das wäre einfach das Schönste“, sagt Schröcksmayr, ganz offensichtlich ein Fan der Band. Aber: „Ich bin für andere Kooperationen auch offen.“

Was man über Patentanmeldungen wissen sollte:

  • Patente schützen neue technische Lösungen, die auf erfinderischen Leistungen beruhen und gewerblich anwendbar sind.
  • Ein Patent stellt eine zeitlich und territorial begrenztes Ausschließungsrecht dar.
  • Der Patentinhaber ist berechtigt, Dritte davon auszuschließen, den Gegenstand der Erfindung betriebsmäßig herzustellen, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen.
  • Alles, was vor dem Anmeldedatum, irgendwo auf der Welt, auf welche Weise auch immer, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, ist Stand der Technik und damit nicht mehr patentierbar.
  • In der Patentschrift muss die Erfindung so genau erklärt werden, dass eine Fachkraft sie “nachbauen” kann.
  • Nach mindestens 18 Monaten erfolgt die Veröffentlichung der Anmeldeschrift. Ab diesem Zeitpunkt ist die Erfindung geschützt.
  • Die Maximaldauer für ein Patent beträgt 20 Jahre. Danach erlischt es automatisch.
  • Zur Aufrechterhaltung des Patents muss eine jährliche Gebühr bezahlt werden.
  • Dritte haben die Möglichkeit, das erteilte Patent anzufechten.
  • Wird das Patent verletzt, kann am Handelsgericht gegen die Verletzung geklagt werden.
  • Die Kosten für die Anmeldung betragen je nach Art des Patents zwischen 550 und 4300 Euro.
  • Es ist sinnvoll, einen Patentanwalt zu Rate zu ziehen.
  • Mathematische Methoden, wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen, Spielregeln und Geschäftsmethoden sind nicht patentierbar.
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Storebox-CEO und Cofounder Johannes Braith
Storebox-CEO und Cofounder Johannes Braith | Foto: brutkasten

Die neue EU-Kommission steht. Hierzulande laufen dagegen nach wie vor die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS mit ungewissem Ausgang. Währenddessen kommt nicht nur Österreich nicht aus der Rezession heraus und auch die Prognosen bleiben tendenziell negativ. Begleitet wird das Szenario von einer Häufung an dramatischen Appellen und Forderungen nach umfassenden Änderungen in der Wirtschaftspolitik.

Wie steht es wirklich um Österreich und die EU? Was sind nun die drängendsten Maßnahmen? brutkasten geht diesen Fragen gemeinsam mit führenden Köpfen der heimischen Innovationsszene nach.

Storebox-Co-Founder und -CEO Johannes Braith sieht im brutkasten-Interview auch Chancen, die die Krise biete, formuliert aber konkrete Maßnahmen, die dazu nun auf politischer Seite ergriffen werden müssten.


brutkasten: Düstere Prognosen und drastische Appelle stehen aktuell in der Wirtschaftsberichterstattung an der Tagesordnung. Wie beurteilst Du die Situation? Ist sie wirklich so dramatisch?

Johannes Braith: Ich beobachte die Großwetterlage natürlich laufend. Allerdings halte ich es für gut, wenn man sich in seinen daily Operations als Founder nicht zwangsläufig beunruhigen lässt. Gerade Startups sind es gewohnt Krisen zu managen bzw. mit ihnen umzugehen. In manchen Fällen kann dadurch sogar etwas Positives entstehen. Denn Krisen erzwingen oft Veränderungen, welche wiederum oft Chancen beinhalten.

Aber natürlich finde ich es beunruhigend, dass wir, was unsere Wettbewerbsfähigkeit in Europa angeht, so dramatisch den Anschluss verlieren. Ich hoffe, dass der steigende Schmerz dazu führt Regulierungen abzubauen und ein neues Selbstverständnis hinsichtlich Wirtschaft, Startups und Technologie einkehrt.

Welche gesamtwirtschaftlichen Maßnahmen sollten in Österreich möglichst schnell umgesetzt werden? Was muss unbedingt ins Regierungsprogramm?

Das Thema ist leider ziemlich mühsam, da sehr, sehr gute Vorschläge seit langer Zeit am Tisch liegen, die allerdings nicht umgesetzt wurden. Ein wichtiger Punkt ist es bestimmt, Risikokapitalgeber zu incentivieren – Stichwort Beteiligungsfreibetrag.

Noch wichtiger wäre es allerdings die Steuern auf Arbeit deutlich zu reduzieren. Wir sind in einer Zeit, in der wir die Extrameile gehen müssen. Das sollte auch belohnt werden. Man könnte z.B. Überstunden steuerlich freistellen, Pensionisten incentivieren, wenn sie in der Rente arbeiten möchten – eventuell gänzlich steuerfrei, oder man kann über Modelle nachdenken, mit denen man Vollzeitarbeit nicht nur ermöglicht (Kinderbetreuung) sondern eventuell auch belohnt.

Generell stelle ich mir die Frage, wie Menschen den Sinn in ihrer beruflichen Tätigkeit wieder zurückerlangen können. In vielen Gesprächen und Beobachtungen sehe ich, dass die Leistungebereitschaft extrem abgenommen hat. Ob das immer durch politische Maßnahmen geheilt werden kann, bezweifle ich. Ich halte viel von Selbstbestimmung und Eigenverantwortung.

Und was sollte die neue EU-Kommission unbedingt sofort angehen?

Regulierung massiv abbauen. Ich bin mit Storebox mittlerweile in sechs Ländern und mehr als 200 Städten operativ tätig. Es kann ja nicht sein, dass wir gefühlt hunderte unterschiedliche Regulierungen vorfinden, die das Prosperieren von Unternhemen extrem erschweren.

Was wären konkret für euch als Scaleup die wichtigsten Schritte auf nationaler und EU-Ebene?

Die Lohnkosten senken, Regulierungen massiv reduzieren und die Zuwanderung hochqualifizierter Personen massiv erleichtern.

Was bräuchte es, damit die Wiener Börse bzw. zumindest eine europäische Börse für einen IPO eines Scaleups wie Storebox attraktiv ist?

Große Anschlussfinanzierungen müssen in Europa mit europäischem Kapital getätigt werden, um ab einer gewissen Stage als logischen Schritt einen IPO auch in einem europäischen Heimatmarkt zu forcieren.

Aktuell wird nicht nur im Zusammenhang mit Börsengängen die Standortattraktivität stark diskutiert. War Abwanderung aus Europa für euch jemals ein Thema?

Aktuell noch nicht. Ich lebe sehr gerne in Österreich und sehe nicht alles nur negativ. Wir leben in einem tollen Land mit vielen Möglichkeiten, toller Infrastruktur und einigermaßen stabilen Verhältnissen. Die Verwaltung dieses Zustands wird allerdings nicht ausreichen. Es muss gestaltet werden, um den Standort attraktiv zu halten.

Bitte eine Prognose: Abhängig von den Entscheidungen, die in nächster Zeit getroffen werden – was ist das Worst- und was das Best-Case-Szenario für Europa?

Das Worst-Case-Szenario: Die EU zerfällt in unterschiedliche Lager, weil es nicht möglich war, Interessen zu alignen und die großen Hebel zu betätigen. Geopolitisch wäre das eine absolute Katastrophe!

Das Best-Case-Szenario: Die Wettbewerbsfähigkeit wird durch radikale Maßnahmen wieder hergestellt. Die Menschen spüren eine deutliche Entlastung, haben Perspektiven und glauben an eine bessere Zukunft. Europa wächst weiter zusammen und bleibt ein starker und wichtiger globaler Player.

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