27.05.2019

Die unparteiische Instanz im Startup-Rechtsdschungel

Im Rechtsbereich den Überblick zu bewahren, wird für Gründer oft zur Herausforderung. Als unparteiische Instanz blicken Notare auf eine lange Tradition zurück. Das Berufsbild hat sich zuletzt geändert und erweitert. Wir sprachen mit Notariatskammer-Präsident Ludwig Bittner über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Notare.
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ÖNK: Notariatskammer-Präsident Ludwig Bittner
(c) ÖNK: Notariatskammer-Präsident Ludwig Bittner
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Sie wirken oft wie graue Eminenzen. Und das ist bei den Notarinnen und Notaren wohl nicht ganz unbeabsichtigt. „Der Notar ist vom Gesetz dazu verpflichtet, – ähnlich wie ein Richter – unparteiisch zu sein. Das heißt, der Notar vertritt nicht einseitig die Interessen eines Auftraggebers. Er steht nicht für oder gegen eine Partei, sondern schafft Chancengleichheit“, sagt Ludwig Bittner, Präsident der Österreichischen Notariatskammer (ÖNK) im Gespräch mit dem brutkasten.

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Konflikte bereits im Vorfeld vermeiden

Durch diese Unparteilichkeit sorge der Notar für ausgewogene Rechts- und Vertragsverhältnisse und könne damit etwaige Konflikte bereits im Vorfeld vermeiden. „Er verhilft den Beteiligten zu ihrem Recht, verhindert Streit und vermittelt dort, wo mit Kompromissen mehr zu erreichen ist als mit einem Gerichtsurteil“, sagt Bittner. Es sei diese Beratungsfunktion, die das Berufsbild immer mehr präge und zur Rechtssicherheit beitrage.

Der Ursprung des Notariats geht übrigens auf das Revolutionsjahr 1848 zurück, als erstmals jeder Bürger Grund und Boden erwerben konnte, Privateigentum schaffen und entsprechende Geschäfte tätigen konnte. 1871 wurden die Aufgaben des Notares dann in einem eigenen Berufsrecht festgelegt: Grundbuch, Vermögensrecht und Funktion als Gerichtskommissär.

Auch Startups profitieren von Unparteilichkeit

Inzwischen sind die rund 500 heimischen Notare auch bei Fragen zu Themen wie Vererben, Verschenken, Unternehmensgründung und -übergabe, Gesellschafts- oder Immobilienrecht und Vorsorge wichtige Ansprechpartner und Berater. Von diesen Leistungen sollen auch Startups profitieren. Denn verlässliche und vollständige Rechtsinformationen in Sachen Gründung sind im Internet schwer zu finden – wenn man überhaupt weiß, wonach man genau suchen muss.

Einmal mehr wird in der Beratung von Startups auch die Unparteilichkeit zum Bonus der Notare. „Bei der Beratung und Erarbeitung des Gesellschaftsvertrages muss etwa der Einstieg weiterer Partner, vor allem Financiers, gleich mitbedacht werden. Hier profitieren alle Seiten von der neutralen Position des Notars“, sagt Bittner.

Bittner zu Blockchain: „Der Mensch muss die letzte Instanz bleiben“

Und auch für die Zukunft sieht man sich gerüstet, wie der ÖNK-Präsident ausführt: „Das Notariat hat zwar eine lange Tradition, ist aber dennoch zukunftsorientiert. Wir sind Vorreiter der digitalen Revolution. Das digitale Testamentsregister beispielsweise gibt es seit fast 50 Jahren, jährlich übermitteln die Notarinnen und Notare rund 700.000 Urkunden auf elektronischem Weg an die Grund- und Firmenbücher“. Das aktuellste Beispiel für die Vorreiterrolle sei die Möglichkeit, GmbHs auch digital gründen zu können. Dass die Blockchain-Technologie in Zukunft das Notariat ersetzen könnte, glaubt Bittner übrigens nicht: „Sie ist ein gutes Mittel, um qualifizierte Abläufe zu automatisieren. Aber der Mensch muss die letzte Instanz bleiben“.

⇒ notar.at

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PrixxOne, Klemmbausteine, Lego-Möbel
© PrixxOne

Im Netz kursieren seit langer Zeit witzige Memes und Aussagen solcher Art: „Ja, ein Autounfall tut weh, aber bist du schon Mal auf einen Legostein draufgestiegen?“ Eher das Gegenteil zu Pein, nämlich die Liebe zu den dänischen Bausteinen hat PrixxOne-Gründer Jürgen Sommer schon als kleines Kind entwickelt. Sein He-Man aus der „Masters of the Universe“-Reihe saß damals auf einem Lego-Thron, mit Pölstern aus Watte und Taschentüchern.

PrixxOne: Möbelsystem aus Interlocking-Blöcken

Diese Leidenschaft lebte er später auch als Vater weiter. Als seine beiden Söhne acht und vier waren, baute das Trio ein riesiges Haus aus Lego mit Möbeln darin. „Ich habe mir damals sogar gewünscht, so groß wie eine Lego-Figur zu sein“, gesteht der Founder.

Doch statt wenige Zentimeter groß zu sein, war Sommer vor seiner Unternehmer-Karriere Lehrling bei der Wiener Städtischen und 18 Jahre lang u.a. als Manager bei Uniqa tätig. Dort und auch bei Raiffeisen gestaltete er Prozesse für interne sowie Außenpartner der Versicherungsbranche und verantwortete den Bereich digitale Signaturen.

„Ich habe immer sehr viel gearbeitet, manchmal 16 Stunden am Tag“, sagt er, „also habe ich eine Auszeit genommen und bin dem Projekt nachgegangen.“

© PrixxOne – Jürgen Sommer.

Das Projekt heißt PrixxOne und entwickelt ein Produkt, bei dem es nicht nur nicht wehtut, draufzusteigen, sondern es ist dafür gemacht, sich draufzusetzen. Sommers Startup bietet ein Möbelsystem aus Interlocking-Blöcken (oder Klemmbausteinen) im Maßstab 15:1 an. Patentrechtlich ist diese Prinzip frei nutzbar, denn der ursprüngliche Patentschutz für das Klemmsystem lief 1978 aus und der Europäische Gerichtshof hat 2010 die Form des Steins als Marke zu schützen abgelehnt. Wobei sich Lego immer wieder und auch aktuell in Rechtsstreitigkeiten befindet, zum Design oder bestimmten Bausteinen etwa, wie hier im Juni berichtet wurde.

Made in Austria

Unabhängig davon produziert das durch Investments aus dem familiären Bereich gestützte Unternehmen von Sommer diese Klemmbausteine, die nicht nur zum Möbelstück gebaut werden können, sondern auch designgeschützt sind: Jede Seite des PrixxOne-Bausteins verfügt über eine zwei Zentimeter hohe Ausnehmung, sodass man den Stein ohne jegliches Werkzeug auseinandernehmen, aufbauen, umbauen und erweitern kann – vom Hocker zum Sessel, bis hin zur Couch. Laut Gründer trage die Konstruktion das Gewicht von Erwachsenen – das sei intensiv getestet worden.

Die Bausteine werden in Wien designt und bestehen zu 100 Prozent aus recyceltem Kunststoff. „Wir nehmen Material, das sonst auf Deponien landen würde, und verwandeln es in zirkuläres, langlebiges Design komplett ohne Verschwendung“, sagt Sommer.

So richtig durchstarten möchte er Anfang nächsten Jahres und hat für die Produktion im Sinne von „Made in Austria“ drei potentielle österreichische Partner an der Hand. „Es ist nur noch eine Skalierungsfrage“, sagt Sommer, der mit seiner Idee auch einen Nachhaltigkeitsgedanken verfolgt: „In den vergangenen 25 Jahren habe ich als Operations-Manager und COO große Unternehmensstrukturen optimiert. Mein zentraler Antrieb ist das Lean-Management: Starrheit aufbrechen und Verschwendung radikal eliminieren. Genau dieses Mindset übertrage ich nun von der Unternehmenswelt mit PrixxOne auf die Möbelbranche.“

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