04.06.2021

NFTs: Diese rechtlichen Punkte sollte man beim Tokenisieren beachten

Um den Einsatz von NFTs nachhaltig abzusichern sind neben der Technologie auch juristische Eckpunkte zu beachten. Ein Überblick.
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NFT, digital art, Digitalkunst, Kunst
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GASTBEITRAG.

„Wir sollten auf den NFT Zug aufspringen und unsere Gemälde auch tokenisieren. Einen entsprechenden Smart Contract hat man recht schnell programmiert und schon heben wir uns noch weiter von der Konkurrenz ab„. Leider nicht ganz zu Ende bedacht wurde von dieser Künstlerin, welche Konsequenzen eine Tokenisierung rechtlich nach sich zieht. Um den Einsatz von NFTs nachhaltig abzusichern sind neben der Technologie auch juristische Eckpunkte zu beachten. Hier ein erster Überblick, der selbstverständlich eine individuelle Rechtsberatung nicht ersetzen kann. 

1. Was sind NFTs „rechtlich“ betrachtet? 

NFTs basieren auf der Blockchain-Technologie und verkörpern gewisse Rechte. Sie sind – im Gegensatz zu fungible Token – nicht frei austauschbar. Bei NFTs handelt es sich um digitale Unikate, die nur einmal auf der jeweiligen Blockchain existieren. 

Dem gegenüber sind fungible Token – etwa Ether oder Bitcoin – in größerer Anzahl und in gleicher Gestalt verfügbar. Ein Bitcoin unterscheidet sich inhaltlich nicht von einem anderen. 

Aus juristischer Perspektive interessant ist, dass NFTs gewisse Rechte verkörpern. Abhängig davon welche Rechte durch einen NFT – oder einen anderen Token – repräsentiert werden, können sich aufsichtsrechtliche Anforderungen ergeben. Die Einhaltung dieser wird von der österreichischen Finanzmarktaufsicht („FMA„)überprüft (siehe Punkt 2). 

Neben aufsichtsrechtlichen Themen ziehen NFTs auch weitere Fragen nach sich, etwa welche Rechte (und ggf Pflichten) mit dem Kauf eines NFTs verbunden sind (siehe dazu unter Punkt 3). Gegebenenfalls können auch Anti-Geldwäsche Verpflichtungen auf NFTs im Kunstbereich anwendbar sein. 

Abhängig davon, ob ein (Open Source) Template eines Smart Contracts für die Erstellung eines NFT verwendet wird, oder ein eigener Smart Contract programmiert wird, könnten sich weitere (urheberrechtliche) Fragen stellen.  

Achtung: wenn du zur Erstellung eines NFT Smart Contract Templates odgl benützt, stelle sicher, dass du dadurch die Rechte an dem zu tokenisierenden Werk nicht verlierst.  

Key Takeaway: Die Verkörperung von Rechten in NFTs birgt großes Potential, sollte aber gut dokumentiert und vertraglich abgesichert sein. Wenn du Drittsoftware zur Tokenisierung von Werken verwendest, stelle sicher, dass du deine Rechte an dem Werk dadurch nicht abtrittst (AGB checken!).  

Don’t forget: Nachdem NFTs auf der Blockchain-Technologie basieren, sind damit verbundene rechtliche Herausforderungen, wie etwa eine saubere Strukturierung nach der DSGVO, zu beachten. 

2. Überblick aufsichtsrechtliche Themen im Zusammenhang mit NFTs 

Die FMA bietet auf ihrer Website ein umfassendes Informationsangebot rund um ihre Rechtsansicht zu Coins und Token. Die FMA unterteilt Token aus rechtlicher Sicht in wertpapierähnliche Security Token, Payment Token deren primärer Zweck die Bezahlfunktion ist und Utility Token, die den Inhaber:innen einen Nutzen im Hinblick auf ein bestimmtes Produkt verschaffen sollen. Abhängig von der konkreten Ausgestaltung des Token können Emittent:innen, Handelsplätze von Token sowie Verwahrer:innen gewisse Pflichten treffen. 

Zu NFTs hat sich die FMA zum Zeitpunkt dieses Beitrages noch nicht geäußert. Umso größere Bedeutung kommt der rechtlichen Strukturierung eines NFT daher zu. 

Wichtig ist unter anderem, dass einem NFT keine wertpapierähnlichen Funktionen zukommen, um die Anwendung des Wertpapieraufsichtsgesetzes, der Prospektpflicht oÄ zu vermeiden..  

In Zweifelsfällen kann eine Kontaktaufnahme mit der FMA (Kontaktstelle FinTech) erforderlich sein. 

Key Takeaway: Aufsichtsrechtliche Fragestellungen könnten sich auch rund um NFTs stellen. Bereits eine kurze Analyse schafft hier meist Klarheit. 

3. Vertragswerk iZm NFTs – business as (un)usual? 

Wie eingangs erwähnt, werden NFTs derzeit häufig in der Kunstbranche eingesetzt, um Kunstwerke zu tokenisieren. Dabei ist häufig unklar, welche Rechte nun wirklich mit einem NFT übertragen werden. 

Recht am NFT ≠ Nutzungsrecht am Werk. Man könnte denken, dass der Erwerb eines NFT, der das Kunstwerk oder eine Verlinkung dazu beinhält, auch zum Erwerb des Nutzungsrechtes am Werk führt, doch dem ist nicht per se so. Es muss vielmehr dem jeweiligen NFT eine Lizenz an der Nutzung des Werkes eingeräumt werden. Erst der Umfang dieser Lizenz regelt, wie der Inhaber des NFT mit dem Werk verfahren darf. 

Lizenzvereinbarung & NFTs: Sowohl aus Investor:innensicht als auch aus Anbieter:innensicht ist die eindeutige vertragliche Regelung von Nutzungsrechten zu empfehlen. Diese ähnelt klassischen Lizenzvereinbarungen unter Berücksichtigung der technologischen Besonderheiten. Zu prüfen ist, ob die Lizenzeinräumung bereits in den Smart Contract bzw NFT Code integriert werden kann.

Key Takeaway: Ob bei der Tokenisierung bestehender physischer Werte (zB Kunstwerke) oder iZm digitalen Werken, ist die vertragliche Absicherung zwischen Urhebern und Erwerbern essentiell; erst dadurch gehen Nutzungsrechte an den jeweiligen Werken über. Eine vertragliche Regelung kann unter Umständen bereits im Code des NFT/Smart Contracts erfolgen. 

4. Vorsicht bei der Bewerbung von NFTs

Das Anwendungsgebiet von NFTs wird zwar immer breiter, doch kann noch nicht davon ausgegangen werden, dass der/die „durchschnittliche:r Verbraucher:in“ weiß, was ein NFT ist bzw welche Rechte (und ggf Pflichten) mit dem Erwerb eines solchen einhergehen. 

Eine etwaige Bewerbung von NFTs hat daher klar zum Ausdruck zu bringen, welche Rechte mit dem NFT erworben werden. 

Es ist darzustellen, ob durch den NFT Nutzungsrechte an dem Original, das Recht, eine physische Kopie des Werkes anzufordern, oder aber bloß ein Link zu einer digitalen Abbildung eines Werkes verkörpert werden. Falls dies nämlich nicht klar hervorkommt, könnten die entsprechenden Aussagen als „irreführende Geschäftspraktik“ iSd UWG gewertet werden. Das könnte – neben dem Vertrauensverlust in dein Unternehmen – Unterlassungs- und Schadenersatzpflichten auslösen. 

Key Takeaway: Stelle sicher, dass potentiellen Erwerber:innen von NFTs klar ist, welche Rechte der jeweilige NFT verkörpert. 

Fazit 

NFTs haben das Potential viele Geschäftsbereiche – auch abseits des Kunstmarktes – zu revolutionieren. Derzeit sind aber noch viele Fragen rundum NFTs ungeklärt. 

Um Geschäftsmodelle, die NFTs nutzen, nachhaltig abzusichern, empfiehlt sich einerseits eine regulatorische Prüfung des Modells und andererseits die umfassende vertragliche Absicherung (evtl direkt in den Code integriert). 

Disclaimer: Dieser Text sowie die Hinweise und Informationen stellen keine Rechtsberatung oder sonstige Empfehlung dar. Dieser Text kann keinesfalls eine individuelle Rechtsberatung ersetzen und dient lediglich der persönlichen Information. Dieser Text gibt überdies ausschließlich die Meinung und Erfahrung des Autors wieder.

Über den Autor

Martin Hanzl © EY Law
Martin Hanzl © EY Law

Martin Hanzl ist Senior Associate bei EY Law Pelzmann Gall Größ Rechtsanwälte und betreut dort Mandant*innen unter anderem zu Fragen rund um neue Technologien. Zudem ist er in der Projektleitung des Blockchain and Smart Contracts Projektes des European Law Institute tätig und publiziert regelmäßig zu rechtlichen Themen rund um neue Technologien, Blockchain, Smart Contracts und Digitalisierung.

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Dennis Just | (c) brutkasten / Dominik Perlaki
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Es war eine der größten News des Jahres im heimischen Startup-Ökosystem: Im Mai verkündete das auf Physics AI spezialisierte Linzer KI-Startup Emmi AI seinen Exit im dreistelligen Millionenbereich an den französischen KI-Riesen Mistral.

Schon damals lud brutkasten Co-Founder Dennis Just zum Interview. Rund ein halbes Jahr später trafen wir ihn, mittlerweile Vice President Manufacturing des Pariser Decacorns, im Rahmen der invest.austria conference in Wien erneut. Er erzählte uns über die (persönliche) Umstellung nach dem Exit und teilte eine durchaus provokante These, woran es im österreichischen Startup-Ökosystem tatsächlich mangle.


brutkasten: Wir haben vor ein paar Monaten über den Exit berichtet, du warst damals auch im Video-Interview bei uns im Studio. Was ist seitdem passiert?

Dennis Just: Viel. Emmi AI gibt es so nicht mehr, die Firma ist in Mistral aufgegangen. Wir haben aber immer noch einen wachsenden Standort in Linz, vor allem mit Fokus auf Physics AI und Physical AI – also alles, was Engineering und Robotics angeht. Wir skalieren dort weiter, haben aber natürlich jetzt innerhalb eines großen Unternehmens eine andere Aufgabe übernommen. Wir haben das Team quasi in zwei Teile geteilt, die immer noch sehr, sehr eng verbunden sind, aber unterschiedliche Themen innerhalb von Mistral bedienen.

Das eine ist der Research- und Science-Teil, den Johannes [Anm. Brandstetter, Emmi-Co-Founder] leitet. Das heißt, wir sind innerhalb von Mistral verantwortlich für das Thema Physik und Agentic Engineering – also alles, wo es um Orchestrierung etc. innerhalb von klassischem Research and Development geht.

Das zweite Vertical, das wir übernommen haben bzw. aufbauen, ist das Thema Industriekunden. Dazu zählen alle großen Kunden von Mistral, die nicht im Finance-Bereich und nicht im Government-Sektor sind. ASML war ja ein großes Announcement. Airbus und Samsung jetzt mit der Investmentrunde sind weitere Beispiele. Wir sind sozusagen verantwortlich für alles, was Presales und Post-Sales ist: Scoping, am Ende die Delivery von den Produkten und der Technologie, Integration in die Workflows, Orchestrierung.

Und wie war es auf persönlicher Ebene?

Für uns hat sich weniger verändert, was wir tun – wir haben dieselben Sachen vorher schon gemacht. Was sich klar unterschiedlich anfühlt, ist die Verantwortung, die man innerhalb von einem großen Ganzen trägt. Wir waren zwar in die Finanzierungsrunde von Mistral eingebunden, die jetzt stattgefunden hat, aber man führt sie halt nicht mehr selbst, was sich schon anders anfühlt. Wir sind im Leadership, aber wir sind nicht mehr in der Geschäftsführung. Das braucht persönlich ein bisschen Verarbeitungszeit, um damit klarzukommen und sich zurechtzufinden. Wir sind von einer 30- bis 35-Personen-Bude auf 800 zum Zeitpunkt der Akquise und jetzt gerade auf 1.500 Leute gewachsen. Wir wachsen um 200 Mitarbeiter im Monat. Diese Beschleunigung, die man da mitnimmt, ist einfach noch mal eine ganz andere.

Du hast bereits eine Karriere als Serial-Entrepreneur hinter dir, hast mehrere erfolgreiche Unternehmen gegründet, zuletzt eben Emmi. Jetzt bist du Vice President bei Mistral. Ist das das, was du auf Dauer machen willst, oder willst du irgendwann wieder ein eigenes Unternehmen gründen?

Die ehrliche Antwort ist: Es ist schon in irgendeiner Art und Weise komisch. Du bist halt nicht mehr in voller Kontrolle deines eigenen Inputs. Wenn du selbst spielst und verlierst, ist es okay, weil du weißt, dass du dafür verantwortlich bist. Aber hier bist du nicht mehr in voller Kontrolle. Gleichzeitig glaube ich – und wir drei Gründer haben denselben Gedanken –, dass die Reise für uns noch nicht zu Ende ist. Die Reise ist aus unserer Sicht erst zu Ende, wenn wir einen vernünftigen globalen Exit schaffen – und das kann eine Transaktion oder ein IPO mit dem Thema sein, das wir bedienen. Persönlich werde ich, glaube ich, nicht aufhören, Unternehmen zu gründen. Gleichzeitig werde ich nicht nächste Woche anfangen, ein neues Unternehmen zu gründen, denn dafür ist der Zug, auf dem wir gerade sitzen, und die Opportunität einfach zu groß.

Du hast in deiner Keynote hier auf der invest.austria conference einige außergewöhnliche Dinge gesagt. Auch hier wird das altbekannte Thema diskutiert: Wie schaffen wir es, dass in Österreich mehr Tech-Unternehmen skalieren? Du hast gesagt, das Problem siehst du gar nicht primär beim Kapital, sondern bei den Entrepreneurinnen und Entrepreneuren. Kannst du das noch einmal erläutern?

Super gerne. Das basiert natürlich sehr stark auf unserer eigenen Erfahrung als Serial Entrepreneure mit guten Kontakten – um das auch einzuordnen. Wir haben in Europa aus meiner Sicht für gute Ideen, gute Teams und gute Unternehmen kein Problem beim Kapital. Klar, wenn man auf eine Größe wie Mistral blickt, wo es um Milliarden-Fundings geht, sollte man vielleicht etwas tun. Aber im Bereich bis zu dreistelligen Millionensummen haben wir in Europa genug Vehikel, die guten Unternehmen und guten Teams Funding geben, je nachdem, in welcher Phase man ist.

Was wir in Österreich aus meiner Sicht aber nicht haben, sind gute Teams und gute Unternehmen in der Anzahl, in der wir sie bräuchten. Klar hast du die fonios, die Bitpandas, die Dynatraces dieser Welt, und es gibt immer mal ein paar Leuchttürme. Aber die Basis, von der aus wir arbeiten, ist sehr dünn. Meine Hypothese ist, dass Geld nicht das Problem ist, sondern die Qualität der Teams und der Unternehmen, in die das Geld fließt.

Wenn du ein gutes Team hast, ist es dir als opportunistischer Unternehmer auch egal, wo das Geld herkommt. Idealerweise kommt ein großer Teil aus dem lokalen Markt, aber es muss nicht zwingend so sein. In vielen Fällen ist es sogar gut, wenn es von außerhalb kommt, weil man das nutzen will, um international zu expandieren oder strategische Partnerschaften einzugehen.

Woran es aus meiner Sicht hakt, lässt sich mit den richtigen Incentives auf allen Seiten umschreiben. Wir haben gute Forschung, wir haben exzellente Techniker – schau dir Peter Steinberger bei OpenAI an, oder was Sepp Hochreiter an der JKU macht. Aber es gibt zu wenig Anreize, eigene Unternehmen zu gründen, es zu wagen und etwas aufzubauen. Es gibt verschiedene Wege, das auf mehreren Ebenen zu lösen, angefangen dabei, Professoren zu incentivieren. Das ist an der ETH Zürich übrigens Standard, dass eine gewisse Anzahl an Spinoffs hervorgebracht werden muss, um Momentum zu erzeugen. Ich glaube nicht, dass es an Acceleratoren scheitert, sondern wirklich an fundamentalen Anreizen und an Experten, die dabei helfen, das Ganze zu ermöglichen.

Das ist natürlich etwas, was Teil einer Spinoff-Strategie sein könnte, an der ja auch immer wieder gearbeitet wird… Auf einer Konferenz wie dieser ist generell die Frage, was die Politik machen kann, ein großes Thema. Wenn ich dir zuhöre, klingt dein Befund nicht unbedingt nach etwas, wo man sofort einen Hebel der Politik ansetzen kann. Siehst du trotzdem Dinge, die die Politik beitragen könnte?

Wo die Politik am meisten helfen kann, ist, die richtigen Anreize und Freiheiten auf universitärer Ebene zu setzen, weil die Universitäten am Ende von der Politik gesteuert werden. Der private Markt hingegen reguliert sich selbst. Es ist zwar schön, dass wir einen 500-Millionen-Dachfonds haben, aber die Frage bleibt: Wo soll der investieren? Du hast die Invest AG, dann zwei größere VCs und vielleicht drei, vier kleinere. Die haben kein Geldproblem, die haben eher ein Return-Problem. Ich würde den größten Hebel darin sehen, die Infrastruktur und die Anreize zu schaffen, statt mit Muskelkraft hineinzugehen. Man muss den Rahmen setzen – der Rest passiert dann ganz von alleine.

Du sprichst von Spinoffs. Bitpanda war Österreichs erstes Unicorn und ist kein Spinoff. Wenn man sich weltweit umsieht, sind auch längst nicht alle erfolgreichen Tech-Unternehmen als Spinoff gestartet. Was könnte man abseits des universitären Bereichs tun, um das Unternehmertum zu fördern? In den USA funktioniert es ja auch bei Nicht-Spinoffs deutlich besser…

Absolut. Für mich ist das Thema Spinoff ein Ankerpunkt, der sehr greifbar und verständlich ist, deshalb nutzt man ihn gerne als Beispiel. Am Ende muss sich die Kultur ändern. Alle jüngeren Unternehmen, die groß geworden sind – und dann wie GoStudent vielleicht auch wieder kleiner –, kommen aus einer Bildungsschicht, die weiß, wie man Software oder Machine-Learning-Modelle baut. Ich würde grundsätzlich immer in der Phase Ende Schule / Anfang Studium ansetzen, weil das die Phase ist, in der man am stärksten geprägt wird.

Man muss irgendwo anfangen: Wenn man in einem Bereich spezielles Know-how hat und die richtigen Anreize setzt, entstehen automatisch Unternehmen, die an der Weltspitze stehen, die automatisch Funding anziehen und Wert schaffen. Ich würde klar definieren, in welchen Bereichen man Weltspitze sein will, und forschungsseitig gezielt dorthin investieren. Das steht im Moment konträr zur aktuellen Hochschulfinanzierungsthematik, die in der Szene sehr kritisch gesehen wird und eigentlich das falsche Signal setzt.

Was sich im Kern ändern muss, ist aber auch die Kultur – und Kultur ändert sich am langsamsten. Da fehlen mir auch die Patentrezepte, wie man am besten ansetzt. Aber Kultur ändert sich am besten über Gewohnheiten, und Gewohnheiten entstehen durch sichtbare Erfolge.

Daran möchte ich meine letzte Frage anschließen: Du hast in deiner Keynote erwähnt, dass du deine Laufbahn im E-Sport begonnen hast und dort gelernt hast, immer den ersten Platz belegen zu wollen. Kann man dieses Mindset aufbauen? Oder hat man das einfach oder eben nicht?

Gefühlt bekommt man das schon früh in der Erziehung mit. Ich weiß nicht, ob man Ambition oder einen solchen Anspruch künstlich erzeugen kann, aber es ist definitiv etwas Kulturelles. Wenn du Eltern hast, die selbst unternehmerisch tätig waren, wirst du viel eher in diese Richtung geprägt. Es geht um ein kompetitives Verhalten – das im Übrigen auch nicht immer gesund ist, das will ich gar nicht schönreden –, aber man muss irgendwo anfangen. Die Eier und die Ambition zu haben, sich das Ziel ganz nach oben zu setzen und eben nicht nur mitschwimmen zu wollen, ist übrigens nichts, was die Politik verordnen sollte. Die Politik incentiviert aber ohnehin eher das Mitschwimmen.

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