06.09.2023

Nach Angriff auf Geschäftsmodell: Legal-Tech-Startup gewinnt gegen Rechtsanwaltsverein

Im Rechtsstreit mit dem österreichischen Rechtsanwaltsverein (ÖRAV) konnte sich incaseof.law über drei Instanzen hinweg mehrheitlich gegen die Anschuldigungen des ÖRAV durchsetzen. Und damit quasi eine Legalisierung von Law-Tech etablieren, wie Gründer Maximilian Kindler betont.
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(c) Michael Meier - Maximilian Kindler, Gründer von incaseof.law.

Incaseof.law ist eine LawTech-Firma, die Online-Rechtsberatung auf KI-Basis anbietet – der brutkasten berichtete. Der Österreichische Rechtsanwaltsverein (ÖRAV) hat gegen das Startup und dessen Geschäftsmodell Klage eingelegt. Konkret ging es um die Zulässigkeit einer Korrespondenz zwischen Rechtsanwält:innen und Klient:innen über die hauseigene Software, dem Erteilen von Handlungsempfehlungen an Rechtsanwälte in rechtberatender oder maschineller Weise und der Berücksichtigung von Erfolgsquoten von Anwält:innen dabei. Sowie um Datenschutz.

Founder Maximilian Kindler konnte sich nun im Rechtsstreit mit dem österreichischen Rechtsanwaltsverein über drei Instanzen hinweg mehrheitlich gegen die Anschuldigungen durchsetzen.

Incaseof.law und die Anfänge des Rechtsstreits

Alles begann vor mehr als zwei Jahren im März 2021. Der ÖRAV reichte Klage gegen das Legal-Tech auf Baiss von unlauterem Wettbewerb ein. Der Rechtsstreit zog sich über drei Gerichte (Handelsgericht, Landesgericht und OGH) und hatte laut Kindler folgende Anschuldigungen als Causa:

Der Name incaseof.law würde einerseits suggerieren, dass es sich beim Unternehmen um eine Anwaltskanzlei handele, andererseits wäre der Begriff „law“ nur Rechtsanwälten vorbehalten. Zudem wäre es nicht zulässig, sich von Nicht-Rechtsanwälten rechtlich beraten zu lassen.

Auch die Vermittlung von Anwälten war ein Thema der Klage. Incaseof.law arbeitet mit Partner-Anwält:innen zusammen und prüft die Kerngebiete der Beratungstätigkeit, berücksichtigt öffentlich einsehbare Erfolgsquoten und sieht sich an, ob Disziplinarverfahren gegen Anwälte laufen. „Sie wollten uns die Geschäftsgrundlage entziehen und sämtliche LawTech- und ähnliche Plattformen abschaffen. Wäre das durchgegangen, wäre jede Software in dem Bereich obsolet geworden“, so Kindler resümierend.

„Triumph für Fortschritt“

Nun wurde jedoch dem Gründer und seinem Team vom OGH zum Großteil rechtgegeben: „Mit diesem Urteil kann man unzweifelhaft behaupten, dass incaseof.law und Dr. Max Kindler den Weg für Legal-Tech in Österreich geebnet haben“, sagt Stefan Prochaska von Prochaska Solutions, der als Rechtsanwalt von incaseof.law das Verfahren vor dem OGH geführt hat.

Kindler ergänzt: „Dies ist ein Triumph für den Fortschritt und zeigt, dass technologiebasierte Lösungen im Rechtssystem ihren festen Platz haben und von Nutzen sein können.“

Dieses Urteil gilt für den Gründer fortan als „Meilenstein für Startups im Legal-Tech-Bereich“: „Der Oberste Gerichtshof der Republik Österreich hat damit ausdrücklich das Geschäftsmodell der incaseof.law GmbH für zulässig erklärt und damit eine Grundlage für künftige Geschäftstätigkeit von Legal-Tech-Unternehmen in Österreich geschaffen“, heißt es.

Die Kernpunkte des Urteils (OGH 4 Ob 77/23m) umfassen:

  • Das Erteilen von Handlungsempfehlungen an Rechtsanwälte in rechtberatender oder maschineller Weise ist zulässig;
  • Das Abwickeln der gesamten Korrespondenz zwischen Rechtsanwalt und Klienten über die Softwareplattform von incaseof.law ist ebenfalls zulässig, solange die Vertraulichkeit der Daten gewahrt bleibt;
  • Die Berücksichtigung von Erfolgsquoten bei der Auswahl von Rechtsanwälten für Klienten darf vorgenommen werden;
  • Das Nutzen der Wortkombination ‚in-case-of.law‘ in Firmennamen, E-Mail-Adressen oder anderen Webadressen ist ohne Verwechslungsgefahr mit einer Rechtsanwaltskanzlei möglich; ein prozentueller Anteil am Anwaltshonorar darf vom Vermittler aber nicht verrechnet werden.
  • Der OGH hält in seinem Urteil unter anderem fest, dass es „nicht erkennbar sei, woraus der Kläger überhaupt ableiten will, dass ein Anwalt keinen externen oder nichtanwaltlichen Rat einholen oder entgegennehmen dürfe…“.
  • Ebenso ist es möglich, „dass die Ausgliederung (Outsourcing) bestimmter Dienstleistungen für Rechtsanwaltskanzleien üblich und nach den anwaltlichen Standesregeln nicht generell unzulässig ist.“

Der OGH betont weiters, dass der Standpunkt des Klägers, „den Kreis der Hilfskräfte des Anwalts einschränkend verstehen zu wollen, nicht auf dem Boden des herrschenden Verständnisses der Verschwiegenheit als einer der tragenden Säulen des Anwaltsberufs steht. Dagegen ist es zumindest vertretbar, dass die Weitergabe von Daten, die den Kernbereich der anwaltlichen Verschwiegenheit betreffen, nämlich die Kommunikation zwischen dem Mandanten und dem Anwalt, auch an einen von diesem vertraglich zur Erbringung von Diensten wie hier herangezogenen Dritten keine Verletzung der Verschwiegenheitspflicht begründet, weil der Dritte eine Hilfskraft des Anwalts und daher an § 9 Abs 2 RAO gebunden ist.“

ÖRAV bekommt in einem Punkt recht

Wie oben kurz angedeutet musste incaseof.law allerdings bei einem Punkt eine juristische Niederlage einstecken: beim Honorarmodell.

Das Startup baut auf Basis unstruktierter Daten über KI Sachverhalte und mögliche Lösungen zusammen. Die firmeneigene Software generiert Handlungsvorschläge rechtlicher Natur, die nicht an Kund:innen gehen, sondern Anwält:innen angeboten werden. Jener hat folglich die Möglichkeit, den Fall anzunehmen oder abzulehnen.

Im Falle eines „Ja“, verlangte incaseof.law bisher 25 Prozent „Vermittlungsgebühr“. Dies wurde vom OGH als unzulässig bestätigt. Deswegen hat das Rechts-Startup sein Einnahmemodell umstrukturiert.

Zur Erklärung: Über das interne „Anwaltscockpit“ der Software wird nach einer Recherche der Kompetenzfelder von der Software der passende Anwalt oder die passende Anwältin ausgewählt. Nimmt die betreffende Person den Fall an, bekommt der Rechtsbeistand die Kosten vom Unternehmen vorgelegt (150 Euro für die Benutzung der Software exkl. Umsatzsteuer, plus einem rechercheabhängigen Betrag) und kann seinerseits selbst ein Pauschalangebot angeben, das nur der Kunde oder die Kundin erhält.

Kurz gesagt: Kommt es zu einer „Geschäftsbeziehung“ zwischen diesen beiden Parteien, so gibt es nach dem Urteil nun folgende Vorgangsweise: Der Anwalt stellt eine Rechnung direkt an den Kunden; incaseof.law verlangt, nicht wie bisher eine Vermittlungsgebühr, sondern sendet ebenfalls eine separate Rechnung an den Anwalt.

Incaseof.law und die KI-Frage

„Im Grunde ging es bei allem um die Frage: Dürfen Plattformen, darf eine KI, darf Tech juristische Beratungssleistungen erbringen? Die Antwort ist ‚Ja‘. Auch die Frage, ob wir eine Kommunikation zwischen Mandanten und Anwalt über unsere Plattform technologisch ermöglichen dürfen, ist nun geklärt. Mit dem Urteil haben wir nun eine Legalisierung von Legal-Tech erreicht“, erklärt Kindler.

Und meint abschließend: „Der Versuch innovative, technologiegestützte, juristische Lösungen im Rechtsbereich durch das Wettbewerbsrecht zu unterbinden, ist gescheitert. Die Entscheidung stärkt nicht nur die Position von incaseof.law auf dem Markt für innovative juristische Dienstleistungen, sondern ebnet auch den Weg für andere Unternehmen im Bereich der Legal-Tech in Österreich.“


Anm.: Eine Anfrage an den ÖRAV blieb bisher unbeantwortet und wird gegebenenfalls hier nachgefügt.

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Dennis Just | (c) brutkasten / Dominik Perlaki
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Es war eine der größten News des Jahres im heimischen Startup-Ökosystem: Im Mai verkündete das auf Physics AI spezialisierte Linzer KI-Startup Emmi AI seinen Exit im dreistelligen Millionenbereich an den französischen KI-Riesen Mistral.

Schon damals lud brutkasten Co-Founder Dennis Just zum Interview. Rund ein halbes Jahr später trafen wir ihn, mittlerweile Vice President Manufacturing des Pariser Decacorns, im Rahmen der invest.austria conference in Wien erneut. Er erzählte uns über die (persönliche) Umstellung nach dem Exit und teilte eine durchaus provokante These, woran es im österreichischen Startup-Ökosystem tatsächlich mangle.


brutkasten: Wir haben vor ein paar Monaten über den Exit berichtet, du warst damals auch im Video-Interview bei uns im Studio. Was ist seitdem passiert?

Dennis Just: Viel. Emmi AI gibt es so nicht mehr, die Firma ist in Mistral aufgegangen. Wir haben aber immer noch einen wachsenden Standort in Linz, vor allem mit Fokus auf Physics AI und Physical AI – also alles, was Engineering und Robotics angeht. Wir skalieren dort weiter, haben aber natürlich jetzt innerhalb eines großen Unternehmens eine andere Aufgabe übernommen. Wir haben das Team quasi in zwei Teile geteilt, die immer noch sehr, sehr eng verbunden sind, aber unterschiedliche Themen innerhalb von Mistral bedienen.

Das eine ist der Research- und Science-Teil, den Johannes [Anm. Brandstetter, Emmi-Co-Founder] leitet. Das heißt, wir sind innerhalb von Mistral verantwortlich für das Thema Physik und Agentic Engineering – also alles, wo es um Orchestrierung etc. innerhalb von klassischem Research and Development geht.

Das zweite Vertical, das wir übernommen haben bzw. aufbauen, ist das Thema Industriekunden. Dazu zählen alle großen Kunden von Mistral, die nicht im Finance-Bereich und nicht im Government-Sektor sind. ASML war ja ein großes Announcement. Airbus und Samsung jetzt mit der Investmentrunde sind weitere Beispiele. Wir sind sozusagen verantwortlich für alles, was Presales und Post-Sales ist: Scoping, am Ende die Delivery von den Produkten und der Technologie, Integration in die Workflows, Orchestrierung.

Und wie war es auf persönlicher Ebene?

Für uns hat sich weniger verändert, was wir tun – wir haben dieselben Sachen vorher schon gemacht. Was sich klar unterschiedlich anfühlt, ist die Verantwortung, die man innerhalb von einem großen Ganzen trägt. Wir waren zwar in die Finanzierungsrunde von Mistral eingebunden, die jetzt stattgefunden hat, aber man führt sie halt nicht mehr selbst, was sich schon anders anfühlt. Wir sind im Leadership, aber wir sind nicht mehr in der Geschäftsführung. Das braucht persönlich ein bisschen Verarbeitungszeit, um damit klarzukommen und sich zurechtzufinden. Wir sind von einer 30- bis 35-Personen-Bude auf 800 zum Zeitpunkt der Akquise und jetzt gerade auf 1.500 Leute gewachsen. Wir wachsen um 200 Mitarbeiter im Monat. Diese Beschleunigung, die man da mitnimmt, ist einfach noch mal eine ganz andere.

Du hast bereits eine Karriere als Serial-Entrepreneur hinter dir, hast mehrere erfolgreiche Unternehmen gegründet, zuletzt eben Emmi. Jetzt bist du Vice President bei Mistral. Ist das das, was du auf Dauer machen willst, oder willst du irgendwann wieder ein eigenes Unternehmen gründen?

Die ehrliche Antwort ist: Es ist schon in irgendeiner Art und Weise komisch. Du bist halt nicht mehr in voller Kontrolle deines eigenen Inputs. Wenn du selbst spielst und verlierst, ist es okay, weil du weißt, dass du dafür verantwortlich bist. Aber hier bist du nicht mehr in voller Kontrolle. Gleichzeitig glaube ich – und wir drei Gründer haben denselben Gedanken –, dass die Reise für uns noch nicht zu Ende ist. Die Reise ist aus unserer Sicht erst zu Ende, wenn wir einen vernünftigen globalen Exit schaffen – und das kann eine Transaktion oder ein IPO mit dem Thema sein, das wir bedienen. Persönlich werde ich, glaube ich, nicht aufhören, Unternehmen zu gründen. Gleichzeitig werde ich nicht nächste Woche anfangen, ein neues Unternehmen zu gründen, denn dafür ist der Zug, auf dem wir gerade sitzen, und die Opportunität einfach zu groß.

Du hast in deiner Keynote hier auf der invest.austria conference einige außergewöhnliche Dinge gesagt. Auch hier wird das altbekannte Thema diskutiert: Wie schaffen wir es, dass in Österreich mehr Tech-Unternehmen skalieren? Du hast gesagt, das Problem siehst du gar nicht primär beim Kapital, sondern bei den Entrepreneurinnen und Entrepreneuren. Kannst du das noch einmal erläutern?

Super gerne. Das basiert natürlich sehr stark auf unserer eigenen Erfahrung als Serial Entrepreneure mit guten Kontakten – um das auch einzuordnen. Wir haben in Europa aus meiner Sicht für gute Ideen, gute Teams und gute Unternehmen kein Problem beim Kapital. Klar, wenn man auf eine Größe wie Mistral blickt, wo es um Milliarden-Fundings geht, sollte man vielleicht etwas tun. Aber im Bereich bis zu dreistelligen Millionensummen haben wir in Europa genug Vehikel, die guten Unternehmen und guten Teams Funding geben, je nachdem, in welcher Phase man ist.

Was wir in Österreich aus meiner Sicht aber nicht haben, sind gute Teams und gute Unternehmen in der Anzahl, in der wir sie bräuchten. Klar hast du die fonios, die Bitpandas, die Dynatraces dieser Welt, und es gibt immer mal ein paar Leuchttürme. Aber die Basis, von der aus wir arbeiten, ist sehr dünn. Meine Hypothese ist, dass Geld nicht das Problem ist, sondern die Qualität der Teams und der Unternehmen, in die das Geld fließt.

Wenn du ein gutes Team hast, ist es dir als opportunistischer Unternehmer auch egal, wo das Geld herkommt. Idealerweise kommt ein großer Teil aus dem lokalen Markt, aber es muss nicht zwingend so sein. In vielen Fällen ist es sogar gut, wenn es von außerhalb kommt, weil man das nutzen will, um international zu expandieren oder strategische Partnerschaften einzugehen.

Woran es aus meiner Sicht hakt, lässt sich mit den richtigen Incentives auf allen Seiten umschreiben. Wir haben gute Forschung, wir haben exzellente Techniker – schau dir Peter Steinberger bei OpenAI an, oder was Sepp Hochreiter an der JKU macht. Aber es gibt zu wenig Anreize, eigene Unternehmen zu gründen, es zu wagen und etwas aufzubauen. Es gibt verschiedene Wege, das auf mehreren Ebenen zu lösen, angefangen dabei, Professoren zu incentivieren. Das ist an der ETH Zürich übrigens Standard, dass eine gewisse Anzahl an Spinoffs hervorgebracht werden muss, um Momentum zu erzeugen. Ich glaube nicht, dass es an Acceleratoren scheitert, sondern wirklich an fundamentalen Anreizen und an Experten, die dabei helfen, das Ganze zu ermöglichen.

Das ist natürlich etwas, was Teil einer Spinoff-Strategie sein könnte, an der ja auch immer wieder gearbeitet wird… Auf einer Konferenz wie dieser ist generell die Frage, was die Politik machen kann, ein großes Thema. Wenn ich dir zuhöre, klingt dein Befund nicht unbedingt nach etwas, wo man sofort einen Hebel der Politik ansetzen kann. Siehst du trotzdem Dinge, die die Politik beitragen könnte?

Wo die Politik am meisten helfen kann, ist, die richtigen Anreize und Freiheiten auf universitärer Ebene zu setzen, weil die Universitäten am Ende von der Politik gesteuert werden. Der private Markt hingegen reguliert sich selbst. Es ist zwar schön, dass wir einen 500-Millionen-Dachfonds haben, aber die Frage bleibt: Wo soll der investieren? Du hast die Invest AG, dann zwei größere VCs und vielleicht drei, vier kleinere. Die haben kein Geldproblem, die haben eher ein Return-Problem. Ich würde den größten Hebel darin sehen, die Infrastruktur und die Anreize zu schaffen, statt mit Muskelkraft hineinzugehen. Man muss den Rahmen setzen – der Rest passiert dann ganz von alleine.

Du sprichst von Spinoffs. Bitpanda war Österreichs erstes Unicorn und ist kein Spinoff. Wenn man sich weltweit umsieht, sind auch längst nicht alle erfolgreichen Tech-Unternehmen als Spinoff gestartet. Was könnte man abseits des universitären Bereichs tun, um das Unternehmertum zu fördern? In den USA funktioniert es ja auch bei Nicht-Spinoffs deutlich besser…

Absolut. Für mich ist das Thema Spinoff ein Ankerpunkt, der sehr greifbar und verständlich ist, deshalb nutzt man ihn gerne als Beispiel. Am Ende muss sich die Kultur ändern. Alle jüngeren Unternehmen, die groß geworden sind – und dann wie GoStudent vielleicht auch wieder kleiner –, kommen aus einer Bildungsschicht, die weiß, wie man Software oder Machine-Learning-Modelle baut. Ich würde grundsätzlich immer in der Phase Ende Schule / Anfang Studium ansetzen, weil das die Phase ist, in der man am stärksten geprägt wird.

Man muss irgendwo anfangen: Wenn man in einem Bereich spezielles Know-how hat und die richtigen Anreize setzt, entstehen automatisch Unternehmen, die an der Weltspitze stehen, die automatisch Funding anziehen und Wert schaffen. Ich würde klar definieren, in welchen Bereichen man Weltspitze sein will, und forschungsseitig gezielt dorthin investieren. Das steht im Moment konträr zur aktuellen Hochschulfinanzierungsthematik, die in der Szene sehr kritisch gesehen wird und eigentlich das falsche Signal setzt.

Was sich im Kern ändern muss, ist aber auch die Kultur – und Kultur ändert sich am langsamsten. Da fehlen mir auch die Patentrezepte, wie man am besten ansetzt. Aber Kultur ändert sich am besten über Gewohnheiten, und Gewohnheiten entstehen durch sichtbare Erfolge.

Daran möchte ich meine letzte Frage anschließen: Du hast in deiner Keynote erwähnt, dass du deine Laufbahn im E-Sport begonnen hast und dort gelernt hast, immer den ersten Platz belegen zu wollen. Kann man dieses Mindset aufbauen? Oder hat man das einfach oder eben nicht?

Gefühlt bekommt man das schon früh in der Erziehung mit. Ich weiß nicht, ob man Ambition oder einen solchen Anspruch künstlich erzeugen kann, aber es ist definitiv etwas Kulturelles. Wenn du Eltern hast, die selbst unternehmerisch tätig waren, wirst du viel eher in diese Richtung geprägt. Es geht um ein kompetitives Verhalten – das im Übrigen auch nicht immer gesund ist, das will ich gar nicht schönreden –, aber man muss irgendwo anfangen. Die Eier und die Ambition zu haben, sich das Ziel ganz nach oben zu setzen und eben nicht nur mitschwimmen zu wollen, ist übrigens nichts, was die Politik verordnen sollte. Die Politik incentiviert aber ohnehin eher das Mitschwimmen.

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