01.08.2019

Keine Lizenz: Deutscher Taxiverband klagt Uber (erneut)

In Österreich arbeitet Uber neuerdings mit einer Gewerbeberechtigung als Reisebüro. Im Nachbarland Deutschland will man als Vermittlungsplattform für Transportdientsleistungen keine Lizenz benötigen. Stimmt nicht, findet der Taxiverband Taxi Deutschland Servicegesellschaft und klagt (erneut).
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Keine Lizenz: Deutscher Taxiverband klagt Uber
(c) fotolia.com - orelphoto

Laut Gewerbeordnung berechtigt eine Reisebürolizenz hierzulande auch zur Vermittlung von durch Verkehrsunternehmen durchzuführende Personenbeförderungen. Darauf bezieht sich der US-Riese Uber neuerdings in Österreich, nachdem er zwischenzeitlich sein Service stoppen hatte müssen, weil gar keine Gewerbeberechtigung vorlag. Ob das Unternehmen damit dauerhaft durchkommt, ist fraglich. Ganz ähnlich geht es dem Fahrdienstvermittler nun im Nachbarland Deutschland. Dort klagt jetzt der Taxiverband Taxi Deutschland in Frankfurt zum wiederholten Male.

+++ Fokus-Channel: Mobility +++

Taxiverband: Bekannte Anklage-Punkte gegen Uber

„Uber bricht jeden Tag deutsche Gesetze, um sich einen Vorteil im Wettbewerb zu verschaffen“, sagt Taxiverbandschef Dieter Schlenker gegenüber der DPA. Konkret wirft man dem US-Riesen vor, dass er eine Lizenz als Beförderungsunternehmen bräuchte, um seinem Geschäftsmodell in Deutschland nachzugehen. Zudem soll das Gericht klären, ob Uber die Fahrer direkt mit Aufträgen versorgt, was laut Taxi Deutschland in diesem Fall illegal sei. Auch die Rückkehr zum Betriebssitz vor Annahme eines neuen Auftrags werde nicht überwacht. Die Punkte sind also sehr ähnlich, wie bei der Klage durch Taxi 40100 vergangenes Jahr in Wien. Diese hatte zu einer einstweiligen Verfügung geführt.

Anders Modell in Deutschland – keine Lizenz nötig?

Man brauche gar keine Lizenz, weil man nur die Fahrten eigenständiger Mietwagenunternehmen vermittelt, kontert Uber. „Uber ist eine Vermittlungsplattform für Transportdientsleistungen und wir halten uns konsequent an alle Gesetze und verpflichten auch unsere Partner, sich an alle Regularien zu halten“, sagt ein Sprecher.

Tatsächlich arbeitet der US-Riese, anders als in Österreich, in Deutschland nicht mit selbstständigen Fahrern zusammen. In den sechs Städten, in denen man aktiv ist, kooperiert man mit etablierten Mietwagenunternehmen, die über entsprechende Lizenzen verfügen. Dass man keine eigene Lizenz brauche, würde auch durch Entscheidungen des Land- und des Kammergerichts Berlin aus dem Jahr 2016 bestätigt, meint man bei Uber.

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v. l. n. r. Stefan Kampusch (AURIMOD GmbH), Leonardo Peikoff (KPMG), Daniela Haunstein, Nikolaus Futter (beide invest.austria), Staatssekretärin Elisabeth Zehetner (Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus), Christian Tauber (NEOALP), André Felker (backbone.one), Lea Krebs (fibionic GmbH), Michael Reip (openmaind) und Benjamin Behr (KPMG) | Foto beigestellt von KPMG

Der Austrian Tech Innovator wird von KPMG veranstaltet und soll österreichischen Startups und Scaleups eine Bühne vor Publikum aus Wirtschaft und Investor:innen bieten. Heuer ging der Sieg an die Aurimod GmbH. Das Unternehmen entwickelt ein tragbares Gerät zur Vagusnerv-Stimulation am Ohr, mit dem Schmerzen ohne Medikamente behandelt werden sollen.

„Unser Ziel ist, Betroffenen eine wirksame Ergänzung zu herkömmlichen Schmerzbehandlungen anzubieten. Mittels Vagusnerv-Stimulation am Ohr können Schmerzen wie beispielsweise chronische Rückenschmerzen, Migräne oder akute postoperative Schmerzen nachhaltig behandelt werden“, erklärt Stefan Kampusch, CEO von Aurimod.

Seit Herbst letzten Jahres tritt das Unternehmen unter einer Doppelspitze auf: Manuel Leal Garcia, seit Mitte 2024 Head of Business Development, wurde zum Chief Commercial Officer und Co-Geschäftsführer neben Kampusch bestellt. Er verantwortet Vertrieb, Marketing und das internationale Geschäft, mit Fokus auf Deutschland, die Schweiz, Großbritannien sowie weitere europäische und nordamerikanische Märkte.

Ticket für den Global Tech Innovator

Mit dem Sieg hat sich Aurimod auch die Teilnahme am Global Tech Innovator gesichert. Dort tritt das Unternehmen gegen die Gewinner:innen der anderen teilnehmenden Länder an. Das internationale Finale findet zum sechsten Mal im Rahmen des Web Summit in Lissabon statt.

„Sichtbarkeit, ein starkes Netzwerk, professionelle Begleitung und ein klarer Blick auf den Markt können den entscheidenden Unterschied machen, um als Startup auch globale Reichweite zu erlangen“, sagt Benjamin Behr, Director im Bereich Advisory bei KPMG und Host des Abends.

Neoalp, fibionic und openmaind unter den Finalisten

Neben Aurimod standen vier weitere Unternehmen im Finale. Drei davon sind brutkasten-Leser:innen bereits bekannt:

Das Wiener Startup Neoalp entwickelt eine vendor-neutrale Operations-Plattform für industrielle humanoide Robotik. Anfang des Jahres berichtete brutkasten, wie das Startup Semperit bei der Einführung humanoider Roboter in der Fertigung unterstützt, gemeinsam mit Projektpartner Cancom.

Das Tiroler Startup fibionic aus Götzens setzt mit seinem patentierten Verfahren „fibionic fiber placement“ auf bionisch inspirierten Leichtbau: Fasern werden gezielt entlang realer Lastpfade ausgerichtet, das Vorbild sind Strukturen wie die Flügel einer Libelle. Im März holte sich das 2021 gegründete DeepTech-Startup drei Millionen Euro, angeführt von Redstone und Euregio+.

Das Grazer Startup openmaind arbeitet an einer KI-basierten Intelligence-Layer für industrielle Robotikprozesse. Die Software vernetzt autonome Transportroboter unterschiedlicher Hersteller in Produktionshallen und lässt sich per natürlicher Sprache steuern. Im Herbst 2025 stieg KaPa Ventures mit einem mittleren sechsstelligen Betrag ein. Die Mitgründer Michael Reip und Christoph Zehentner hatten 2021 bereits ihr Unternehmen Incubed IT an Verizon verkauft.

Vierter Finalist war die backbone.one GmbH, die eine digitale Infrastruktur für erneuerbare Energie entwickelt und das Konzept „Energy-as-a-Currency“ verfolgt.

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