25.04.2018

Einstweilige Verfügung: Uber soll vorübergehend Betrieb in Wien einstellen

Wie das Unternehmen in einer Aussendung bekanntgibt, wurde einer Klage der Wiener Taxi-Vermittlungszentrale 40100 "vorübergehend Recht gegeben". Uber müsse daher den Betrieb einstellen - das ist noch nicht passiert.
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40100 vs. Uber
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Es ist das nächste Kapitel im Kampf Taxiunternehmen gegen Uber. Wie es in einer Aussendung des Wiener Taxi-Unternehmens 40100 heißt, wurde einer Klage vor dem Handelsgericht Wien gegen Uber Recht gegeben. Das Unternehmen hatte demnach wegen „Beihilfe zum systematischen Gewerberechtsverstoß“ auf Unterlassung geklagt. Nun habe es eine entsprechende einstweilige Verfügung gegeben. „Wir sind hocherfreut über die Entscheidung des Handelsgerichts“, lässt sich Christian Holzhauser, Geschäftsführer von Taxi 40100 zitieren.

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40100 „Aufnahme der Fahrgäste durch Mietwagen nur am Standort“

Die Klage habe darauf aufgebaut, dass sich die an Uber angeschlossenen Mietwagenunternehmer nicht an Paragraf 36 Abs 3 der Wiener Taxi-, Mietwagen- und Gästewagenbetriebsordnung (LBO) halten würden und daher auch Uber selbst als Vermittler wettbewerbswidrig agiere, schreibt 40100. Denn laut LBO „darf die Aufnahme der Fahrgäste durch Mietwagen nur am Standort des Gewerbebetreibenden erfolgen“. Zudem müssen Mietwagen „nach Beendigung des Auftrages wieder zu einer Betriebsstätte des Gewerbebetreibenden“ zurückkehren. Dass das bisher nicht der Fall gewesen sei, hätte durch unzählige Testfahrten bei Uber bewiesen und so dem Handelsgericht vorgelegt werden können.

Betrieb noch nicht eingestellt – 100.000 Euro Strafe pro Fahrt?

Uber müsse den Betrieb daher sofort „bis zur rechtskräftigen Erledigung des vorliegenden Verfahrens“ einstellen, heißt es weiter. Dies ist dem Vernehmen nach bislang nicht passiert – über die App lassen sich derzeit noch Fahrten buchen. Der Anwalt des Taxi-Unternehmens, Dieter Heine droht jedoch in der Aussendung: „Wenn Uber weiterhin so anbietet wie bisher, sind ab morgen Dienstag pro nachgewiesenem Verstoß, also für jede einzelne Fahrt, bis zu 100.000 Euro Strafe fällig“. (Anm. Die Aussendung ging heute, Mittwoch über das OTS-Service der APA raus).

⇒ Zur Aussendung

Update: Uber beugt sich dem Beschluss

Inzwischen gibt es zum Urteil ein Statement von Uber auf der offiziellen Page (Auszug):

„Der heutige Beschluss des Handelsgerichts Wien erlaubt es uns vorerst leider nicht, unsere Services uberX, UberBLACK und uberVAN weiter anzubieten. In den nächsten Tagen werden wir daher intensiv daran arbeiten, unsere Prozesse anzupassen, um die Bedingungen des Gerichts zu erfüllen. Wir gehen davon aus, dass uns dies in Kürze gelingen wird und wir innerhalb weniger Tage wieder zurück sein werden.

In der Zwischenzeit werden wir unser Bestes tun, um unsere Partner und deren Fahrer zu unterstützen und ihnen bei einem schnellen und einfachen Übergang zu einem neuen System zur Seite zu stehen. Wir glauben fest daran, dass Uber eine vielversprechende Zukunft in Österreich hat. Deswegen wollen wir eng mit den Behörden und allen anderen Beteiligten zusammenarbeiten, um gemeinsam nachhaltige Mobilität zu ermöglichen.“

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Dirk Linzmeier wird neuer CEO bei TTTech Auto

1998 in Wien gegründet, zählt die österreichische Softwareschmiede TTTech Auto in Sachen autonomes Fahren zu den Vorreitern in Europa.
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Erst im Frühjahr 2022 lukrierte das Hightech-Unternehmen TTTech eine Finanzierungsrunde über 250 Millionen Euro durch Aptiv und Audi und erreichte damit eine Milliardenbewertung (brutkasten berichtete). TTTech Autos Hauptprodukt MotionWise, eine Fahrzeug-Softwareplattform für das hochautomatisierte Fahren, ist bereits in rund zwei Millionen Fahrzeugen in Europa, Asien und Amerika im Serienbetrieb.

Nun kommt es zu einem personellen Wechsel an der Unternehmensspitze. Dirk Linzmeier wird CEO und Mitglied des Vorstands der TTTech Auto AG. Der 45-Jährige folgt auf Gründer Georg Kopetz, der nach erfolgreicher Etablierung des Unternehmens am Markt sowie der Erreichung des “Unicorn”-Status in den Aufsichtsrat wechseln wird.

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So fügt sich Dirk Linzmeier ins TTTech Auto-Führungsteam ein

Linzmeier weist über 20 Jahre Erfahrung in der Automobilindustrie vor. Vor seinem Eintritt bei TTTech Auto war Dirk Linzmeier fünf Jahre lang CEO von OSRAM Continental und etablierte das Joint Venture mit 1.500 Mitarbeiter:innen an 16 Standorten in der Automotive-Industrie. Zuvor war er rund elf Jahr in leitender Position bei der Robert Bosch GmbH tätig.

Der Automotive-Experte arbeitet künftig eng mit dem Führungsteam von TTTech Auto zusammen, das aus Mitgründer und Chief Technology Officer Stefan Poledna, Chief Financial Officer Harald Triplat sowie Chief Growth Officer Friedhelm Pickhard besteht. Der frühere CEO der Bosch-Tochter ETAS, Friedhelm Pickhard, ist seit 2021 ebenfalls Teil des Vorstands von TTTech Auto.

TTTech Auto plant Übernahmen

Geplant ist der weitere Ausbau des Asien- und USA-Geschäfts. Mögliche Firmenakquisitionen und Partnerschaften sind zudem Teil der Wachstumsstrategie, heißt es in einer Presseaussendung.

“Derzeit gibt es in der Automobilindustrie keine größere Herausforderung als die Transformation zum Software-Defined-Vehicle“, betont Linzmeier. “Autonomes Fahren wird das beherrschende Thema der kommenden Jahre. In beiden Bereichen spielt TTTech Auto als Innovationsführer eine zentrale Rolle. Mein Ziel ist es, die Vision vom autonomen Fahren gemeinsam mit dem Team und unseren Kunden Wirklichkeit werden zu lassen. Darauf freue ich mich.”

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