12.11.2020

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

Das Gesetzespaket zu "Hass im Netz" wirft viele Fragen auf. Diese werden am 19. November bei einem Online-Symposium beantwortet.
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Hass im Netz
(c) Adobe Stock / Сергей Шиманович
kooperation

Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu „Hass im Netz“ vorgestellt wurde. Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können. Präsentiert wurden die Maßnahmen am 3. September von Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), Frauenministerin  Susanne Raab (ÖVP) und Grünen-Clubchefin Sigi Maurer.

Video: Die Pressekonferenz der Regierung zu „Hass im Netz“

Bedenken von NGOs

Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss. Jedoch wurden auch Bedenken zu einzelnen Details geäußert, unter anderem in Bezug auf die Verantwortlichkeit der Unternehmen. Denn auf diese kommen neue Verpflichtungen zu, etwa zum rascheren Löschen hetzerischer Postings.

Hier wird von manchen befürchtet, dass neben den großen Tech-Konzernen wie Facebook, Google und Twitter auch kleine Plattformen betroffen sind. Diese würden von den Strafen deutlich stärker getroffen als ein großer Konzern. Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst. Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.

Antworten auf einem Online-Symposium

IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium „Staat vs Internet“ zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

Die Vortragenden sind unter anderem:

  • Mag.a Caroline Kerschbaumer, ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit
  • Dr. Maximilian Schubert, LL.M., ISPA – Internet Service Providers Austria
  • Daniel Schönberger – Google
  • Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó – Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Uni Wien 
  • Dr. Lukas Feiler, SSCP, CIPP/E – Baker McKenzie Rechtsanwälte und IT-LAW.AT Vize-Präsident
  • Mag. Dr. Eva Hammertinger‚ LL.M., Rechtsanwältin & Unternehmensberaterin

Die Anmeldung für das Online-Event ist unter diesem Link möglich.

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Team von Highland Europe. (c) Highland Europe

„Wir freuen uns sehr, unseren sechsten Fonds anzukündigen! Wir haben 1,1 Milliarden Euro eingeworben, um weiterhin die nächste Generation außergewöhnlicher europäischer Gründer in der Wachstumsphase auf ihrem Weg zum Aufbau herausragender Unternehmen zu unterstützen“, schreibt die Investment Firma Highland Europe auf LinkedIn.

Unterstützung für Tech-Companies

Das Unternehmen konzentriert sich auf Investments in der Wachstumsphase von Unternehmen und hat den Hauptsitz in London und Genf. Zu den bislang über 80 Unternehmen, die mit 3,75 Mrd. Euro unterstützt wurden, zählen 9fin, AMCS, Bending Spoons, Camunda, EGYM, Featurespace, GetYourGuide, Huel, hyperexponential, ME+EM, Nexthink, n8n, Wolt und Zwift. Man arbeite als Partner mit Gründer:innen zusammen, die globalen Marktführer ihrer Kategorie aufbauen, so die Zielsetzung von Highland.

„Wir sind unseren Limited Partners für ihr langjähriges Vertrauen und ihr Engagement für Fonds VI zu tiefstem Dank verpflichtet. Ihre Unterstützung ermöglicht es uns, Europas ambitionierteste Gründer in einem einzigartig transformativen Moment weiter zu begleiten, während KI jede Branche neugestaltet. Wir haben Highland Europe 2012 als dauerhafte, gleichberechtigte Partnerschaft gegründet“, heißt es von Sam Brooks, Partner bei Highland Europe.

Exit & Börsengang

Zu den jüngsten Erfolgen von Highland zählen der Verkauf von Nexthink an eine Private-Equity-Gesellschaft für 3 Milliarden US-Dollar, der vereinbarte Verkauf von Huel an Danone, die 7,5 Milliarden US-Dollar schwere Fusion von EGYM und Playlist sowie der Börsengang von Bending Spoons (NASDAQ: BSP) mit einer Marktkapitalisierung von über 18 Milliarden US-Dollar.

Neue Partner

Neben dem Fonds VI, gibt es auch Neuigkeiten auf der Partner-Ebene. Die Highland-Investoren Helena Richardson und Jacob Berstein wurden zu Partnern befördert. Richardson kam 2016 zu Highland und hat unter anderem Unternehmen wie Ffern, ME+EM, Modulr und Huel unterstützt. Bernstein ist seit 2017 im Unternehmen und investiert in Enterprise-Unternehmen wie Unframe, Zero Networks, Oritain und Descartes Underwriting.

„Helena und Jacob haben in den vergangenen zehn Jahren jeweils dazu beigetragen, das Unternehmen aufzubauen, und ihre Beförderungen spiegeln wider, welch außergewöhnliche Investoren, Führungskräfte und Partner sie geworden sind“, so Brooks.

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AI Summaries

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

  • Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu „Hass im Netz“ vorgestellt wurde.
  • Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können.
  • Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss.
  • Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst.
  • Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.
  • IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium „Staat vs Internet“ zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

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