12.11.2020

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

Das Gesetzespaket zu "Hass im Netz" wirft viele Fragen auf. Diese werden am 19. November bei einem Online-Symposium beantwortet.
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Hass im Netz
(c) Adobe Stock / Сергей Шиманович
kooperation

Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu “Hass im Netz” vorgestellt wurde. Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können. Präsentiert wurden die Maßnahmen am 3. September von Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), Frauenministerin  Susanne Raab (ÖVP) und Grünen-Clubchefin Sigi Maurer.

Video: Die Pressekonferenz der Regierung zu “Hass im Netz”

Bedenken von NGOs

Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss. Jedoch wurden auch Bedenken zu einzelnen Details geäußert, unter anderem in Bezug auf die Verantwortlichkeit der Unternehmen. Denn auf diese kommen neue Verpflichtungen zu, etwa zum rascheren Löschen hetzerischer Postings.

Hier wird von manchen befürchtet, dass neben den großen Tech-Konzernen wie Facebook, Google und Twitter auch kleine Plattformen betroffen sind. Diese würden von den Strafen deutlich stärker getroffen als ein großer Konzern. Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst. Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.

Antworten auf einem Online-Symposium

IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium “Staat vs Internet” zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

Die Vortragenden sind unter anderem:

  • Mag.a Caroline Kerschbaumer, ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit
  • Dr. Maximilian Schubert, LL.M., ISPA – Internet Service Providers Austria
  • Daniel Schönberger – Google
  • Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó – Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Uni Wien 
  • Dr. Lukas Feiler, SSCP, CIPP/E – Baker McKenzie Rechtsanwälte und IT-LAW.AT Vize-Präsident
  • Mag. Dr. Eva Hammertinger‚ LL.M., Rechtsanwältin & Unternehmensberaterin

Die Anmeldung für das Online-Event ist unter diesem Link möglich.

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WhatAVenture wird Partner - Eines der Gebäude am CERN | (c) Torbjorn Toby Jorgensen via Wikimedia Commons
Eines der Gebäude am CERN | (c) Torbjorn Toby Jorgensen via Wikimedia Commons

Startups einen schnellen, unkomplizierten und maßgeschneiderten Zugang zu CERN-Ressourcen bieten – so lautet die Zielsetzung des Programms CERN Venture Connect (CVC). Das renommierte internationale Forschungszentrum mit Sitz in der Schweiz ist für seine Teilchenbeschleuniger bekannt und bringt mit der Grundlagenforschung im Bereich Teilchenphysik Ergebnisse in Feldern wie Lasertechnologie und Chips hervor, die etwa in der Robotik und im Energie-Bereich Anwendung finden können. Mit WhatAVenture wird nun ein heimischer Corporate Venture Builder ab 2025 CVC-Partner.

“Ansatz kombiniert ingenieurwissenschaftliches Denken und Forschung mit schnellem, marktorientiertem Handeln”

Das Wiener Unternehmen, das unter anderem heimische Konzerne wie Verbund, Strabag und ÖBB und große internationale Unternehmen wie Miele oder EnBW bei ihren Corporate-Venturing-Aktivitäten betreut, will die Übernahme der Technologien durch Startups und Unternehmensgründungen beschleunigen. “Unser Ansatz kombiniert ingenieurwissenschaftliches Denken und Forschung mit schnellem, marktorientiertem Handeln. Auf diese Weise helfen wir Startups und Unternehmen, innovative Produkte schneller zu validieren und auf den Markt zu bringen”, sagt Georg Horn, Lead Venture Architect bei WhatAVenture.

WhatAVenture mit Erfahrung in der Zusammenarbeit mit Forschungsprogrammen

Mit dem WhatAVenture-Framework führe man eine “360-Grad-Validierung” durch, um Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen und technologischen Fortschritt in marktfähige Geschäftsmodelle zu übersetzen. “Wir kennen und verstehen die Denkweise von Ingenieuren und ergänzen diese mit unserem Expertennetzwerk und Marktverständnis”, so Horn. Man habe in der Vergangenheit bereits erfolgreich mit akademischen Forschungs- und Startup-Programmen zusammengearbeitet.

CERN: “Idealer Partner für diese Kooperation”

CERN habe WhatAVenture aufgrund dieser umfassenden Erfahrung als CVC-Partner ausgewählt, heißt es in einer Aussendung. “Wir erkennen das enorme Potenzial unserer Technologien in Deep-Tech-Bereichen wie Energie oder Robotik, und unsere Partnerschaft mit WhatAVenture wird uns dabei helfen, dieses Potenzial zu verwirklichen. Mit ihrer umfassenden Erfahrung in der Frühphasenvalidierung und im Bereich von Startups in der Frühphase haben wir in WhatAVenture den idealen Partner für diese Kooperation gefunden”, sagt dazu Linn Kretzschmar vom CERN.

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AI Summaries

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

  • Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu “Hass im Netz” vorgestellt wurde.
  • Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können.
  • Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss.
  • Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst.
  • Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.
  • IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium “Staat vs Internet” zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

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