23.03.2021

EU-Digitalstrategie: Die „Trojanischen Pferde“ aus Brüssel

Gerade erfolgt die größte rechtliche Veränderung der Digitalwirtschaft seit über 20 Jahren – weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit.
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Markus Fallenböck © beigestellt/Unsplash/Montage: brutkasten
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Seit über einem Jahr grassiert das CoVid19-Virus auf der ganzen Welt, quer durch alle Länder und sämtliche Gesellschaftsschichten. Neben der Omnipräsenz der Pandemie in unserem alltäglichen Leben, überfluten uns die täglichen Infektionszahlen, neu auftretende Mutationen und Verkündungen neuer Gegen-Maßnahmen der Regierungen in den Medien. Von der morgendlichen Zeitungslektüre zum Frühstück bis zur ZIB 2 am Abend werden wir mit immer neuen CoVid19-Updates bombardiert. 

Ohne Zweifel ist die umfassende und qualitativ hochwertige Information einer möglichst breiten Bevölkerungsschicht ein essentieller Baustein in der erfolgreichen Bekämpfung der Pandemie. Übersehen wir dabei aber zunehmend andere Themen, die unseren (digitalen) Alltag in naher Zukunft massiv verändern werden? 

Die Zukunftsmusik wird ohne Publikum gespielt 

Die neue EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen hat sich beim Amtsantritt Ende 2019 vor allem ein Thema auf Ihre Fahnen geschrieben: „Shaping Europe´s digital Future“. Just einige Wochen darauf sah, hörte und las man von der ambitionierten Kommissionspräsidentin jedoch keine Zukunftspläne für das im Wettlauf der Digitalisierung nachhinkende Europa mehr, sondern lediglich kommunikative Löschversuche diverser anderer Brandherde; allen voran das Missmanagement der Corona-Pandemie und die zunehmende Zerrüttung der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

Doch dabei arbeitet der Beamtenapparat in Brüssel fleißig an der Umsetzung einer umfangreichen Digitalstrategie, die massive Auswirkungen auf unser aller digitales Leben haben wird – ohne dabei ein großes öffentliches Interesse auszulösen. Wer behauptet, dass (techniklastigen) Regulierungen auch vor der CoVid19-Pandemie keine öffentliche Bühne gewährt wurde, der denke an die Diskussion rund um die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

„Trojanische Pferde“ aus Brüssel

Digital Services Act, Digital Markets Act, Data Governance Act oder die ePrivacy Verordnung (das „digitale“ Pendant zur DSGVO) sind nur einige Beispiele, welche die EU-Institutionen unter Hochdruck vorantreiben. Dieses Gesamtpaket stellt die größte Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Digitalwirtschaft seit über 20 Jahren dar (damals Ende der 1990er Jahre vor allem Fernabsatz- und E-Commerce-Richtlinie). Die Ziele der Kommission sind dabei klar: Stärkung des digitalen Binnenmarktes, Steigerung der europäischen Innovationskraft und Verbesserung der Wettbewerbsposition heimischer KMU und Startups. 

Dabei verkennen die Entscheidungsträger in Brüssel einen zentralen Aspekt dieser, auf große internationale Anbieter abzielenden Regulierungen: Neue Gesetze treffen in der Regel kleine Unternehmen überproportional hart. Ein österreichisches Digital-KMU benötigt zur Umsetzung der neuen Spielregeln des Digitalzeitalters verhältnismäßig mehr finanzielle und (externe) personelle Ressourcen, als ein global agierender Konzern mit seinen Technologie-Experten, Compliance-Managern und Anwälten. Die Pläne der EU laufen deshalb Gefahr europäischen Unternehmen unter falschem Deckmantel mehr zu schaden, als sie Ihnen nutzen. 

Dialog ohne CoVid19-Tunnelblick

Wir brauchen daher eine umfassende öffentliche Debatte, welche vor allem die Auswirkungen dieser neuen Spielregeln auf heimische Unternehmen beleuchtet. Dabei steht vieles auf dem Spiel, das der „Otto-Normal-User“ im Hinblick auf diese hochtechnischen Rechtsakte gar nicht bedenken mag. Von der Verringerung der Medienvielfalt durch eine massive Einschränkung der für deren Finanzierung nötigen digitalen Werbung bis hin zu einer de facto Zensur von diskussionswürdigen Inhalten in Online-Foren durch Rechtsunsicherheiten im Digital Services Act kann einiges schief gehen. 

Umso wichtiger ist es, dass schnellstmöglich ein breiter und intensiver Dialogprozess initiiert wird, der seinen Fokus auf die direkten, aber auch indirekten Folgen für den Digitalstandort in Österreich legt. Wenn wir nicht bald den CoVid19-Tunnelblick ablegen, könnte uns nach der Pandemie neben einem wirtschaftlichen auch ein regulativer Kater erwarten, von dem wir uns nicht so schnell erholen werden. 

Markus Fallenböck ist Vorstand des interactive advertising bureau austria sowie Professor für Technologie- und Innovationsrecht an der Universität Graz

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„Kredite sind für mich schon immer ein spannendes Thema. Sie bieten auf der einen Seite große Möglichkeiten für Unternehmen und Familien, auf der anderen Seite können sie auch für viele Menschen zur Last werden“, erzählt der Wiener Omid Kafaji über den Grundgedanken von kredity.at. Das richtige Kreditwissen sei für Konsument:innen oft schwer zugänglich, der Markt undurchsichtig. Mit kredity.at will Kafaji Klarheit in das komplexe Thema bringen.

Lediglich mit Tipps von einem befreundeten Programmierer entwickelt und baut Kafaji kredity allein. Die Idee dazu entstand schon vor Jahren, seit einer Woche kann man die Plattform nutzen.

„kredity.at übernimmt das erste Denken eines Kreditprofis“

Die Plattform übersetzt Erfahrungswissen aus der Kreditvermittlung in ein digitales System. Nutzer:innen sollen besser verstehen, wie ihre finanzielle Situation aus Sicht einer Kreditprüfung eingeschätzt werden könnte. „Man beantragt einen Kredit, der wird abgelehnt. Aber man erfährt eigentlich nie wirklich genau, woran es gelegen hat“, so der Founder. Deswegen gibt es auf der Seite einen ersten kostenlosen Kreditcheck, „und das Besondere daran ist, dass hier nicht nur Kreditangebote verglichen werden, wie man es bisher kennt, sondern dass man tatsächlich anhand der eigenen Eingaben, der Haushaltsrechnung und Finanzierungsvorhaben, realistische Möglichkeiten bekommt, die zur jeweiligen Situation passen“, ergänzt Kafaji. Kredity.at übernehme damit das erste Denken eines Kreditprofis.

Digitale Plattform mit persönlicher Komponente

Nach dem ersten Kreditcheck hat man auch die Möglichkeit, sich direkt von Kafaji zu den Ergebnissen beraten zu lassen. „Es gibt manchmal auch sehr komplexe Fälle, und da ist es einfach von Vorteil, wenn erfahrene Finanzexperten für den Kunden die Situation einschätzen und analysieren.“ Der selbstständige Unternehmensberater sieht durch die Kombination von digitaler und persönlicher Beratung die beste Möglichkeit, um Fehlentscheidungen im Kreditwesen zu vermeiden. Durch seine Expertise stellt er auf kredity.at zusätzliches Insiderwissen zur Verfügung.

Erhöhte Zugriffszahlen

Die Plattform ist erst seit einer Woche online, dennoch seien die Anfragen laut Kafaji auffallend hoch. „Die Anfragen sind auf jeden Fall höher, als ich erwartet habe“, zeigt sich der Wiener überrascht. Dies zeige sich unter anderem in zahlreichen täglichen Anfragen über WhatsApp, die Nutzer:innen direkt im Anschluss an den digitalen Check stellen. Finanziert wird die Plattform durch Kooperationen mit den jeweiligen Kreditanbietern, die Kafaji durch seine Arbeit als Vermögensberater bereits gewonnen hatte. Werden Nutzer:innen an eine passende Bank weitergeleitet, entsteht hier der wirtschaftliche Wert.

Pläne für die Zukunft

„Mir ist es einfach ein Anliegen, dass Menschen nicht in die Hände von Betrügern fallen, was in der Praxis häufig passiert. Ich richte mich also immer nach dem Use Case. Ich glaube an Dinge, die den Menschen einen Mehrwert bringen. Und wenn etwas einen Wert hat, wird es auch wirtschaftlichen Wert generieren“, blickt Kafaji in die Zukunft. Der Gründer will die digitalen Möglichkeiten noch erweitern und überlegt derzeit, wie das Implementieren von KI-Systemen helfen könnte, die Ersteinschätzungen noch präziser zu machen. Ebenso geplant sind weitere Kooperationen mit Kreditanbietern, „weil ich sehe, dass österreichweit die Anfrage wächst“.

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