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Mit Libra hatte Facebooks CEO Mark Zuckerberg zunächst große Pläne geschmiedet – doch für das digitale Zahlungsmittel sieht es zunehmend düster aus. Das liegt nicht nur daran, dass in jüngster Vergangenheit immer mehr Finanzunternehmen als Partner des Projekts ausgestiegen sind (der brutkasten berichtete), sondern auch am politischen Druck: So einigten sich am Donnerstag die EU-Finanzminister darauf, einen härteren Kurs gegenüber Libra und anderen Stablecoins zu fahren.
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Derartige Kryptowährungen von privaten Unternehmen sollen in der EU nicht erlaubt werden, solange die entsprechenden Risiken nicht identifiziert und ausgemerzt sind, teilten die EU-Finanzminister nach ihren Beratungen in Brüssel mit. Unter anderem hatte sich zuvor bereits der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) klar gegen digitale Währungen ausgesprochen. Die große Sorge der internationalen Experten liegt darin, dass Facebook mit seinen rund 2,5 Milliarden Nutzern das globale Finanzsystem umkrempeln könnte.
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Die EU-Finanzminister erklärten aber auch, sie könnten sich EU-Vorschriften zur Regelung von Stablecoins als Teil eines globalen Vorgehens vorstellen. Die EU-Kommission arbeitet laut Finanzkommissar Valdis Dombrovskis bereits an einer solchen Regulierung. Facebooks CEO Mark Zuckerberg wiederum ist sich bewusst, dass das Projekt Libra kein Sprint ist, sondern ein Dauerlauf: Man werde alles daran setzen, eng mit den Gesetzgebern und Regulatoren zusammen zu arbeiten, hatte er bereits mehrfach erklärt.
EZB erarbeitet an digitalem Euro
Zugleich ist den EU-Institutionen die Entwicklung hin zu digitalem Geld bewusst, und die Debatte um staatliches Digitalgeld nimmt zu. So könnte nach Ansicht der EZB etwa die Ausgabe einer eigenen EU-Digitalwährung durch die Europäische Zentralbank erforderlich werden, wenn grenzüberschreitende Zahlungen innerhalb der EU weiterhin teuer bleiben. Sollte die Bargeldnutzung zurückgehen, könnte die Währung noch schneller an den Start gehen, heißt es in einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters.
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Zugleich gibt die EZB aber auch zu bedenken, dass “von der Notenbank gestütztes Digitalgeld weitreichende Konsequenzen für die Geldpolitik und für Banken haben könnte”, heißt es weiters im Bericht von Reuters. Daher müsse die Einführung eines solchen “digitalen Euro” genau untersucht werden.
Frankreich prescht vor: Digitale Währung ab 2020
Parallel dazu kündigt Frankreich an, als erstes Land der Eurozone bereits im Jahr 2020 eine Digitalwährung zu testen. Ziel ist die Entwicklung einer Digitalwährung, die für den Transfer sehr großer Beträge geeignet ist. Auch der deutsche Bankenverband hatte sich in einem Positionspapier Ende Oktober für eine europäische Digitalwährung ausgesprochen, der Handelsverband Deutschland (HDE) unterstützt diese Pläne.
