15.12.2020

Notarielle Tätigkeiten bleiben dauerhaft online möglich

Nach einer vorübergehenden Regelung im Zuge der Coronakrise, wurde nun der Beschluss gefasst, die notariellen Online-Tätigkeiten ins Dauerrecht zu überführen.
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Michael Umfahrer zur Austria Limited - die notariellen Tätigkeiten bleiben dauerhaft online möglich
Michael Umfahrer, Präsident der Österreichischen Notariatskammer. (c) ÖNK / R. Tanzer

„Notare sind so digital wie nie zuvor – zumindest bis 31. Dezember“ titelte der brutkasten im August. Der Hintergrund: Nachdem u.a. die GmbH-Gründung bereits seit 2019 digital möglich war, kam im Frühling Lockdown-bedingt mit einem Schlag eine ganze Reihe von weiteren notariellen Amtshandlungen als Online-Angebot hinzu, die sonst schrittweise eingeführt worden wären. Allerdings war die den digitalen Amtshandlungen zugrunde liegende Gesetzesänderung bislang bis 31. Dezember 2020 befristet.

Nationalrat beschloss Überführung in Dauerrecht

Das änderte sich nun mit einem entsprechenden Nationalratsbeschluss. „Die Beschränkung auf eine spezialgesetzliche Normierung (wie im GmbHG) als Voraussetzung für ein Tätigwerden auf dem ‚Online-Weg‘ wurde aufgehoben. Weiters wurde der § 90a NO so geändert, dass auch auf Wunsch der Parteien eine notarielle Amtstätigkeit ‚online‘ stattfinden kann; die gesetzliche Formpflicht als Voraussetzung für eine ‚Online-Tätigkeit‘ des Notars – wie dies im derzeitigen § 90a NO vorgesehen ist – wurde gestrichen“, heißt es dazu in einem Schreiben der Notariatskammer.

Schon in der Übergangsregelung und auch weiterhin von der Möglichkeit ausgenommen sind letztwillige Verfügungen, sprich Testamente. „Die gegenständliche Gesetzesänderung bestätigt den Weg, den der Berufsstand in den letzten Jahren in Bezug auf die Digitalisierung gegangen ist – nämlich diese Möglichkeit, Klienten und Klientinnen zu bieten, aber keine Abstriche bei der Rechtssicherheit und der Qualität unserer Urkunden zu akzeptieren“, schreibt Notariatskammer-Präsident Michael Umfahrer.

Umfahrer: „Nebeneinander“ von analogen und digitalen notariellen Angeboten

Es liege auch auf der Hand, dass es über viele Jahre ein Nebeneinander der herkömmlichen Art, Urkunden zu errichten, mit der digitalen Urkundenerrichtung geben werde. „Ich bin mir jedoch sicher, dass das Notariat diese Herausforderung zur Zufriedenheit Ihrer Klientinnen und Klienten jedenfalls meistern wird und damit auch weiterhin ein wichtiger Teil der Rechtsvorsorge für die Wirtschaft und die Bevölkerung bleiben wird“, so Umfahrer.

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(c) Emanuel Kaser

Humanoide Roboter könnten künftig auch in Tiroler Unternehmen verstärkt zum Einsatz kommen. Doch für welche Aufgaben eignen sich die Maschinen und wann lohnt sich ihr Einsatz? Diesen Fragen widmet sich eine neue Anlaufstelle am Zentrum für Produktion, Robotik und Automatisierung des MCI. Das vom Land Tirol geförderte Projekt „Vorausgehen in Tirol“ richtet sich insbesondere an Betriebe aus Industrie, Tourismus und Gesundheit und soll angesichts des Fachkräftemangels mögliche Automatisierungslösungen aufzeigen.

Im Rahmen des zunächst zweijährigen Projekts sollen Unternehmen unterschiedliche Robotersysteme in einem eigenen Showroom kennenlernen und praktisch testen können. Hinzu kommen Informationsveranstaltungen, Fachvorträge und Machbarkeitsstudien.

„Ergänzend schaffen Pilotprojekte, Wirtschaftlichkeitsanalysen sowie technische und rechtliche Unterstützung fundierte Entscheidungsgrundlagen für Tiroler Unternehmen“, erklärt Jens Hopfgartner, Geschäftsführer der Trafalgar GmbH.

Technologieneutraler Ansatz für individuelle Lösungen

Dabei steht nicht ausschließlich der Einsatz menschenähnlicher Roboter im Mittelpunkt. Vielmehr soll geprüft werden, welche Automatisierungslösung für den jeweiligen Betrieb tatsächlich sinnvoll ist.

„Wir entwickeln keine eigenen Robotersysteme, sondern machen die rasanten internationalen Entwicklungen für Tiroler Betriebe sichtbar und nutzbar“, erklärt Benjamin Massow, Leiter des Zentrums für Produktion, Robotik und Automatisierung am MCI. Die Beratung erfolge technologieneutral: „Entscheidend ist der konkrete Nutzen – ob mit humanoidem Roboter oder bewährten Automatisierungstechnologien.“

Umgesetzt wird das Projekt gemeinsam mit der Trafalgar GmbH, die auf die Integration humanoider Robotik in Unternehmen spezialisiert ist, und der HinsTech GmbH, die für die sicherheitskonforme Einbindung in bestehende Betriebsabläufe zuständig ist.

Zudem soll ein regionales Netzwerk aus Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Zulieferern und internationalen Roboterherstellern entstehen. Nach der zweijährigen, vom Land Tirol geförderten Aufbauphase soll sich die Anlaufstelle durch Konzeptstudien, Pilotprojekte und Schulungen selbst finanzieren.

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AI Summaries

Notarielle Tätigkeiten bleiben dauerhaft online möglich

  • „Notare sind so digital wie nie zuvor – zumindest bis 31. Dezember“ titelte der brutkasten im August.
  • Der Hintergrund: Nachdem u.a. die GmbH-Gründung bereits seit 2019 digital möglich war, kam im Frühling Lockdown-bedingt mit einem Schlag eine ganze Reihe von weiteren notariellen Amtshandlungen als Online-Angebot hinzu, die sonst schrittweise eingeführt worden wären.
  • Allerdings war die den digitalen Amtshandlungen zugrunde liegende Gesetzesänderung bislang bis 31. Dezember 2020 befristet.
  • Das änderte sich nun mit einem entsprechenden Nationalratsbeschluss.
  • „Die gegenständliche Gesetzesänderung bestätigt den Weg, den der Berufsstand in den letzten Jahren in Bezug auf die Digitalisierung gegangen ist – nämlich diese Möglichkeit, Klienten und Klientinnen zu bieten, aber keine Abstriche bei der Rechtssicherheit und der Qualität unserer Urkunden zu akzeptieren“, schreibt Notariatskammer-Präsident Michael Umfahrer.
  • „Ich bin mir jedoch sicher, dass das Notariat diese Herausforderung zur Zufriedenheit Ihrer Klientinnen und Klienten jedenfalls meistern wird und damit auch weiterhin ein wichtiger Teil der Rechtsvorsorge für die Wirtschaft und die Bevölkerung bleiben wird“, so Umfahrer.

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Notarielle Tätigkeiten bleiben dauerhaft online möglich

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  • Allerdings war die den digitalen Amtshandlungen zugrunde liegende Gesetzesänderung bislang bis 31. Dezember 2020 befristet.
  • Das änderte sich nun mit einem entsprechenden Nationalratsbeschluss.
  • „Die gegenständliche Gesetzesänderung bestätigt den Weg, den der Berufsstand in den letzten Jahren in Bezug auf die Digitalisierung gegangen ist – nämlich diese Möglichkeit, Klienten und Klientinnen zu bieten, aber keine Abstriche bei der Rechtssicherheit und der Qualität unserer Urkunden zu akzeptieren“, schreibt Notariatskammer-Präsident Michael Umfahrer.
  • „Ich bin mir jedoch sicher, dass das Notariat diese Herausforderung zur Zufriedenheit Ihrer Klientinnen und Klienten jedenfalls meistern wird und damit auch weiterhin ein wichtiger Teil der Rechtsvorsorge für die Wirtschaft und die Bevölkerung bleiben wird“, so Umfahrer.

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