25.03.2020

Gesellschafterversammlungen & Corona: Neue Regelung soll Vereinfachung bringen

Welchen Einfluss hat die Coronakrise auf Haupt- oder Gesellschafterversammlungen? Hier ein Überblick über die wesentlichen Änderungen für Haupt- und Gesellschafterversammlungen aufgrund des COVID-19-Gesetzes, das am Montag im Nationalrat beschlossen wurde.
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Coronakrise
(c) Adobestock

Die Coronakrise stellt Startup-Gründer und Investoren im Moment vor große Herausforderung. Neben Umsatzeinbußen kommen immer mehr Fragen rechtlicher Natur zum Vorschein  – unter anderem wie mit der Abhaltung geplanter Gesellschafterversammlungen umzugehen ist.

Aufgrund des COVID-19-Gesetzes, das vom Nationalrat beschlossenen wurde, unterliegen Haupt- und Gesellschafterversammlungen nun neuen Bestimmungen. Die Rechtsanwaltskanzlei Hügel Rechtsanwälte hat die wichtigsten Änderungen zusammengefasst.

+++ Coronavirus, Wirtschaft und die Innovation +++

Coronakrise | Ausgangslage und Problematik

Aufgrund der derzeitigen Gesetzeslage sind Veranstaltungen derzeit gänzlich untersagt. Zudem sollen sich an keinem Ort mehr als fünf Personen aufhalten, das betrifft unter anderem auch die Abhaltung von Haupt- oder Gesellschafterversammlungen.

Die Rechtsanwaltskanzlei Hügel Rechtsanwälte weist in diesem Kontext auf folgende Problematik hin: Prinzipiell steht es jedem Aktionär oder Gesellschafter zu, an einer Haupt- oder Gesellschafterversammlung teilzunehmen. Dies bedeutet, dass niemand von einer derartigen Versammlung ausgeschlossen werden kann.

In Anbetracht der Tatsache, dass bei großen Hauptversammlungen mehr als fünf Personen anwesend sind, ist die Personengrenze von fünf Personen laut Hügel Rechtsanwälte nur schwer umsetzbar.

Gesetzesänderung | Gesellschafterversammlung

Um dieser Problematik schrittweise entgegenzuwirken, hat der Nationalrat am vergangenen Montag laut Hügel Rechtsanwälte zwei wesentliche Gesetzesänderung verabschiedet, die bereits in Kraft sind.

So können Versammlungen von Gesellschaftern und Organmitgliedern einer Kapitalgesellschaft, einer Personengesellschaft, auch ohne physische Anwesenheit der Teilnehmer durchgeführt werden. Die Rechtslage im Detail:

  • Für die Dauer von Maßnahmen, die zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz (BGBl I 2020/12) getroffen werden, können Versammlungen von Gesellschaftern und Organmitgliedern einer Kapitalgesellschaft, einer Personengesellschaft, auch ohne physische Anwesenheit der Teilnehmer durchgeführt werden (Artikel 32 § 1 Abs (1) Gesellschaftsrechtliches COVID-19-Gesetz).
  • Die Bundesministerin für Justiz wurde ermächtigt, durch Verordnung nähere Regelungen betreffend die Durchführung der genannten Versammlungen zu treffen, die eine vergleichbare Qualität der Willensbildung gewährleisten.

Technische Kommunikationsmittel

Der Gesetzgeber sieht vor, dass durch den Einsatz technischer Kommunikationsmittel eine vergleichbar qualitätsvolle Willensbildung auch ohne Durchführung einer Präsenzversammlung möglich ist. Dabei gilt es laut Hügel Rechtsanwälte folgendes zu beachten:

  • Die Sicht- und Hörbarkeit der Teilnehmer muss gegeben sein.
  • Zudem muss ein authentisches Erfassen der Einzelheiten menschlicher Mimik, Gestik und Intonation ermöglicht werden.
  • Die Kommunikation muss vor einem Zugriff Unbefugter geschützt sein.

 

Hübel Rechtsanwälte geht davon aus, dass dies für einen Kreis von maximal 10 bis 15 Personen umsetzbar ist. Für einen größeren Personenkreis wird es in Zukunft aber spezielle Lösungen geben müssen.

Hier bleibt laut den Experten abzuwarten, ob das Bundesministerin für Justiz weitere Vereinfachungen oder Klarstellungen im Zuge der Coronakrise mit auf den Weg bringt.

Gesetzesänderung | Aktiengesellschaften

Auch für Aktiengesellschaften treten Änderungen in Kraft. So verlängert sich beispielsweise die Frist innerhalb der die Hauptversammlung der Aktiengesellschaft stattzufinden hat.

Sie wird bis Ende 2020 auf zwölf Monate verlängert . Dazu heißt es von Seiten Hügel Rechtsanwälte: „Damit können Aktiengesellschaften mit Jahresabschlussstichtag 31. Dezember die ordentliche Hauptversammlung für das Geschäftsjahr 2020 bis 31. Dezember 2020 verschieben, ohne Zwangsstrafen oder Weiteres zu befürchten“.

Hügel Rechtsanwälte verweist darauf, dass die Regelungen vom Gesetzgeber kurzfristig geändert werden können und empfiehlt im Zweifelsfall einen Rechtsexperten zu kontaktieren.


=> mehr Infos auf Hügel Rechtsanwälte

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Nachdem sie diese zuvor bereits fast zehn Jahre als Gründerin mitgeleitet hatte, war Susanne Holzer seit 2018 alleinige Eigentümerin und Geschäftsführerin der Digitalagentur Liechtenecker mit Sitz in Wien. Zu den Referenzkund:innen zählen unter anderem das Kunsthistorische Museum Wien, Josko, das Hilfswerk Österreich und die Österreichische Apothekerkammer.

Nun wurde die Agentur von valantic Austria, der in Salzburg ansässigen Österreich-Tochter der Münchner Gruppe valantic übernommen. Diese hat nach Unternehmensangaben insgesamt mehr als 60 Standorte in über 20 Ländern mit rund 4.300 Mitarbeiter:innen. Die Salzburger Niederlassung war ihrerseits durch eine schrittweise Übernahme der Agentur elements durch die deutsche Gruppe ab 2018 entstanden.

Liechtenecker-Übernahme soll Präsenz im Osten und UX-Kompetenz stärken

Mit der Liechtenecker-Übernahme und der Umwandlung in einen Wien-Standort mit Anfang 2027 will valantic Austria nicht nur die Präsenz im Osten Österreichs stärken, sondern auch auf die Erfahrung des Wiener Teams in den Bereichen UX Research, UX/UI Design, Usability-Tests und nutzerzentrierter Produktentwicklung zurückgreifen. Gründerin Holzer übernimmt im Zuge der Übernahme die Rolle als Director UX/CX sowie die Standortleitung in Wien. Das Team bleibt erhalten, bestehende Kund:innenbeziehungen bleiben aufrecht, sollen aber durch ein vergrößertes Leistungsspektrum vertieft werden.

„Unsere Stärke bei valantic Austria ist das Zusammenspiel aus Strategie, Design, Technologie und Digital Marketing. Mit dem Liechtenecker-Team entwickeln wir dieses Leistungsangebot gezielt weiter und vertiefen unsere etablierten Kompetenzen in der Produktstrategie und der Überprüfung digitaler Konzepte“, kommentiert Roland Dessovic, Gründer und Geschäftsführer von valantic Austria.

KI auch in Kund:innen-Beziehungen als Gamechanger

Holzer verweist auf einen durch KI bedingten Wandel in der Kund:innen-Beziehung von Unternehmen. Customer Experience sei deshalb längst ein strategisches Führungsthema. „Diesen bei valantic Austria bereits etablierten Ansatz möchte ich als Director UX/CX mit der zusätzlichen Expertise unseres Teams vertiefen. Dass wir dabei auf das umfassende Leistungsangebot von valantic Austria zugreifen können, ist der Grund, warum dieser Schritt für unser Team richtig ist“, so die Gründerin.

In dieselbe Kerbe schlägt Ines Eschbacher, Geschäftsführerin von valantic Austria: „Wir gestalten den Wandel durch AI aktiv mit und schaffen konkreten Mehrwert für unsere Kunden. Auch im AI-Zeitalter bleibt unser Geschäft ein People Business. Es geht darum, Menschen zu verstehen, Vertrauen aufzubauen und gemeinsam die richtigen Lösungen zu entwickeln.“

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