Es wird weltweit, teilweise heftig, diskutiert – das bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Die BefürworterInnen des Gehalts ohne Gegenleistung stammen dabei nicht nur aus dem linken politischen Spektrum. Mit Elon Musk und Mark Zuckerberg hat es etwa auch zwei sehr prominente Fürsprecher aus dem Tech-Bereich, die wohl eindeutig nicht dem Sozialismus zugeordnet werden können. Im Hintergrund steht dabei eine Glaubensfrage: Werden Artificial Intelligence und die weiter fortschreitende Automatisierung zu langfristiger Massenarbeitslosigkeit führen? Oder werden, wie bei den vorangegangenen industriellen Revolutionen, am Ende mehr neue Berufsbilder kreiert, als verloren gehen?

+++ Das Silicon Valley & der Traum vom Grundeinkommen +++

BGE-Befürworter im Voting klar vorne

Wie diese große Frage zu beantworten ist, muss wohl vorerst dahingestellt bleiben. Wie die Brutkasten-Community darüber denkt, lässt sich aber vielleicht anhand unseres Facebook-Votings erahnen. Dort gibt es bei 88 abgegebenen Emoji-Stimmen mit 58 (rd. 66 Prozent) eine klare Mehrheit der Befürworter gegenüber 26 Gegenstimmen (rd. 29,5 Prozent) und vier Quasi-Enthaltungen (Antwortmöglichkeit: „Ist mir egal, ich bin reich“). Ein User fasst die scheinbar vorherrschende Ansicht zusammen: „Es führt kein Weg an einem BGE vorbei“. Und er ergänzt im Laufe eines Schlagabtauschs in den Kommentaren: „Das BGE ist mitnichten sozialistisch, da bekommen alle nichts“.

Gegenargument: Die Inflations-Gefahr

Generell zeigt sich in den Diskussionen, nicht nur zum Voting, sondern auch zu zwei weiteren Beiträgen (Artikel und Kommentar), jedoch eine Dominanz der BGE-Gegner. Dabei reicht die Bandbreite von der simplen Feststellung eines Users, es handle sich um „nette Sozialromantik“, die in der Praxis nicht funktionieren werde, zu sehr differenzierten Analysen. Ein zentrales Argument, das dabei immer wieder hervorgebracht wird, ist die durch das BGE drohende Inflation. „Bevölkerungsgruppen, welche bereits über Kapital verfügen heben sich dann noch weiter von Personen ohne Kapital ab bzw. auch von der arbeitenden Bevölkerung“, schreibt etwa ein User.

Weniger Output, Pull-Effekt und globale Perspektive

Ins Treffen geführt werden auch der mögliche verstärkte Pull-Effekt, also weitere Anreize für Zuwanderer, und eine drastische Verringerung des Outputs im Falle einer BGE-Einführung. Bezüglich der globalen Fragestellungen schreibt ein User, man müsse begreifen, „dass ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht mehr auf nationaler Ebene stattfinden kann, da man Besteuerung von Einkommen durch einfachen Wegzug, und Mehrwertsteuer durch Schwarzarbeit (das ginge auch global) bzw durch Schwarzmärkte und Schmuggel lukrativ umgehen kann und wird“. Und wenn man es global einführe, „dann hat man aber sieben Milliarden Menschen, welche einer Versorgung bedürfen“.

„Wenn man sich am Kapitalismus der letzten 100 Jahre orientiert…“

Der selbe User resümiert: „Ich sage nicht, dass das BGE keine schöne, faszinierende Idee ist, die diskussionswürdig ist. Aber dann doch bitte endlich mal faktenorientiert“. Freilich lässt sich der Argumentation der GegnerInnen aber auch begegnen, wie es ein User tut: „Wenn man sich am Kapitalismus der letzten 100 Jahre orientiert, dann ist es nicht leistbar. Nur muss das System komplett neu gedacht werden“. Er spielt damit auf eine Überlegung an, die etwa auch UPDATEMI-Gründer Mic Hirschbrich vor einigen Monaten im Brutkasten-Interview vorbrachte.

Bleibt es bei Kapitalismus vs. Sozialismus?

„Wir arbeiten immer noch mit den Variablen von Adam Smith, Max Weber und Karl Marx, und pendeln zwischen linken und rechten Wirtschaftstheorien hin und her. Aber mit diesen Konzepten können wir die Digitalisierung und vor allem die Konsequenzen der AI nicht einmal richtig beschreiben, geschweige denn lösen“, sagte er und konstatierte: „Die Debatte ‚Kapitalismus versus Sozialismus‘ ist bloße Zeitverschwendung“.

Es ist aber genau diese Debatte, die großteils geführt wird. „Der Sozialismus führt immer in Not und Elend“ und „Ich bin ganz klar gegen neue sozialistische Experimente!“ ist etwa auf der einen Seite zu lesen. Und auf der anderen heißt es: „Ein Staat ohne funktionierendes Sozialsystem nützt mehr den wie auch immer definierten Gewinnlern und kann damit seiner Aufgabe und Berechtigung nicht mehr nachkommen“.

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