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07.06.2021

Bundeswettbewerbsbehörde verhängt Millionenstrafe gegen Facebook

Im Zuge allgemeiner Markt- und Medienbeobachtung erlangte die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) Kenntnis über den Zusammenschluss zwischen den beiden US-ansässigen Unternehmen Facebook und GIPHY, vom Mai 2020. Die BWB leitete daraufhin Ermittlungen wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Durchführungsverbot ein, da der Zusammenschluss in Österreich nicht angemeldet wurde.
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Bundeswettbewerbsbehörde
(c) Facebook - Facebook CEO Mark Zuckerberg akzeptiert Geldbuße.
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Am vierten Juni 2021 stellte die Bundeswettbewerbsbehörde beim Kartellgericht einen Antrag auf Verhängung einer Geldbuße in Höhe von 9,6 Millionen Euro wegen des Verstoßes gegen das Durchführungsverbot im Zusammenschluss Facebook und GIPHY. Der Antrag basiert auf einem „Settlement“ mit Facebook. Der US-Gigant hat vollumfänglich mit der BWB kooperiert und umfangreiche Unterlagen sowie „Waiver of Confidentiality“ hinsichtlich des Austauschs mit anderen Behörden zur Verfügung gestellt.

Kauf von GIPHY hätte angemeldet werden müssen

Die Ermittlungen der Bundeswettbewerbsbehörde haben ergeben, dass der Erwerb von GIPHY durch Facebook in Österreich angemeldet hätte werden müssen, da er die Kriterien der Transaktionswertschwelle erfüllt. Diese Schwelle gilt insbesondere für Zusammenschlüsse, deren wirtschaftliche bzw. wettbewerbliche Bedeutung nicht primär durch die Umsätze der beteiligten Unternehmen widergespiegelt wird, sondern sich in einem hohen Transaktionswert von zumindest 200 Millionen Euro zeigt.

Bundeswettbewerbsbehörde: „GIPHY in Österreich erheblich tätig“

Im Zusammenschluss zwischen beider Unternehmen konzentrierte sich die Prüfung der Bundeswettbewerbsbehörde vor allem auf die Frage der erheblichen Inlandstätigkeit von GIPHY, welche eine Voraussetzung der Transaktionswertschwelle ist. Die BWB kam zum Ergebnis, dass die Online-Datenbank Suchmaschine in Österreich in „erheblichem Umfang“ tätig ist: „Unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Falles ist nicht nur auf die unmittelbare Nutzung über die GIPHY-eigene Webseite und App abzustellen, sondern auch auf die Nutzer von anderen Diensten, Webseiten und Apps von Drittanbietern, welche GIPHY mittels Programmierschnittstellen integrieren (z.B. Facebook, Signal, Snapchat)“, heißt es laut Aussendung.

Freigabe erforderlich

Das konkrete Problem war, dass der Zusammenschluss zwischen Facebook und GIPHY vor der Durchführung nicht angemeldet worden ist, wodurch ein Verstoß gegen das Durchführungsverbot erfolgte. Unternehmen sind verpflichtet, Zusammenschlussvorhaben, welche die Anmeldeschwellen erfüllen, bei der Bundeswettbewerbsbehörde vorher anzumelden und mit ihrer Durchführung zu warten, bis sie freigegeben sind.

Diese Anmeldepflicht soll der BWB die Möglichkeit geben, einen Zusammenschluss vor seiner Durchführung wettbewerbsrechtlich zu prüfen. Der Verstoß gegen das Durchführungsverbot stellt einen Verstoß gegen das Kartellgesetz dar, der mit Geldbußen in der Höhe von bis zu zehn Prozent des Gesamtumsatzes belangt werden kann.

Facebook akzeptiert Vorwürfe der Bundeswettbewerbsbehörde

Während des Ermittlungsverfahrens kooperierte Facebook allerdings umfassend mit der Bundeswettbewerbsbehörde und stellte ihr umfangreiche Unterlagen zur Verfügung. Die US-Firma akzeptierte zudem die von der BWB erhobenen Vorwürfe und trat mit dem Ersuchen um eine einvernehmliche Verfahrensbeendigung („Settlement“) an sie heran.

Der Vorteil eines Settlements ermöglicht betroffenen Unternehmen eine rasche und ressourcenschonende Beendigung des Verfahrens. Eine Kooperation kann mit einer Geldbußenreduktion in der Höhe von bis zu 20 Prozent berücksichtigt werden. Auf dieser Grundlage basierend hat die BWB am vierten Juni die Verhängung einer Strafzahlung in Höhe von 9,6 Millionen Euro beim Kartellgericht beantragt. Facebook hat die Angemessenheit der Geldbuße anerkannt. Der Zusammenschluss wird daher in Kürze bei der BWB angemeldet werden, sodass eine inhaltliche Prüfung der Fusion vorgenommen werden kann.

die Redaktion

Warum Unternehmen, die OKRs nutzen, besser auf die Krise reagieren konnten

Beim OKR Forum am 24. Juni werden unterschiedliche Perspektiven auf das Thema gezeigt und diskutiert. Organisatorin Simone Djukic-Schaner Mag. (FH) von Wonderwerk erklärte uns im Vorfeld, warum die OKR-Methode gerade in der Krise sehr nützlich war.
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Wonderwerk: Simone Djukic-Schaner ist Organisatorin des OKR Forums 2021
(c) Wonderwerk: Simone Djukic-Schaner ist Organisatorin des OKR Forums 2021
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„Objectives & Key Results“, kurz OKR – fast jedem ist dieser Planungs- und Steuerungsansatz für Unternehmen schon einmal untergekommen. Umgesetzt werden diese, oder auch andere Methoden des agilen Arbeitens aber noch nicht überall. Dabei zeigte der Ansatz gerade jetzt in der Krise seine besondere Stärke, wie Simone Djukic-Schaner, Senior-Projektleiterin bei Wonderwerk, erklärt: „Viele Unternehmen mussten ihre Jahresziele vergangenes Jahr kurzfristig umstoßen. Mit Hilfe von OKRs konnten sie schnell reagieren. Es ist eine Methode, die extrem dabei hilft, flexibel zu bleiben“.

OKR ermöglichte schnelle Reaktion auf die Krise

Und wie tut sie das? „Planungs- und Steuerungssysteme gibt es einige. OKR unterscheidet sich zu vielen anderen darin, dass es sehr einfach funktioniert und vor allem sehr kurzfristig ansetzt“, erklärt Djukic-Schaner. In kurzen Planungsintervallen von je einem Quartal, mit denen an der bestehenden mittel- und langfristigen Planung angeknüpft wird, setzt man sich sehr ambitionierte Ziele – die qualitativen werden als „Objectives“, die quantitativen als „Key Results“ bezeichnet. „Wichtig ist dabei die Fokussierung. Man sollte maximal fünf Objectives und höchstens zwei bis drei Key Results festlegen“, sagt die Expertin. Und das passiere nicht im stillen Kämmerlein, sondern sei ein partizipativer Prozess.

Die Methode ist zudem flexibel in der genauen Umsetzung und wird immer an die Gegebenheiten im Unternehmen angepasst – ein weiterer Vorteil in der Krise, wie sich herausstellte. „OKR ist daher natürlich auch im Remote-Setting umsetzbar“, sagt Djukic-Schaner. All das habe den Ansatz, der sich schon zuvor schnell ausbreitete, zuletzt noch beliebter gemacht. „Die Organisationen haben in der Krise gemerkt, dass es ein Steuerungstool braucht, um flexibel zu bleiben und einen möglichen Richtungswechsel rasch umzusetzen“, so die Expertin.

OKR Forum 2021 zeigt unterschiedliche Blickwinkel auf das Thema

Wie OKR bei verschiedenen Unternehmen in der Praxis gelebt wird, können Interessierte sich beim OKR Forum 2021 am 24. Juni von 10:00 bis 13:00 Uhr genauer ansehen. Das Event findet dieses Jahr online statt. „Es ist ein Expert:innen- und Erfahrungsaustausch rund um OKR. Jeder kann dabei teilnehmen“, erklärt Djukic-Schaner (zur Anmeldung). „Wir zeigen konkrete Praxis-Beispiele. Es sind Etablierte und Wachstumsunternehmen dabei, die einen arbeiten schon länger mit der Methode, andere haben sie erst kürzlich eingeführt. Es sind also ganz unterschiedliche Perspektiven“.

Konkret treten beispielsweise Vertreter:innen der Austrian Airlines, der IT-Abteilung der Deutschen Bundesbank und von Meisterlabs auf. Nach den Einführungen können Teilnehmer:innen sich in Breakout-Rooms mit den Speaker:innen austauschen und Fragen stellen. „Mit insgesamt drei Stunden ist es ein kurzes, knackiges Format“, sagt die Organisatorin.

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