11.10.2018

Worauf bei der Wahl des Firmenwortlauts zu achten ist

Mag. Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz, informiert. Wie viel rechtlichen Spielraum habe ich als Jungunternehmer bei der Firmenwortlautfindung? Der Gesetzgeber hat bereits im Jahr 2007 das Gesetz gelockert. Es ist prinzipiell jede Firma (auch Fantasiefirmen) zulässig, sofern der Firmenwortlaut Kennzeichnungskraft für das Unternehmen besitzt, Unterscheidungskraft zu anderen Firmen hat und keine Angaben enthält, die zur Irreführung über die geschäftlichen Verhältnisse des Unternehmens geeignet sind. Ob der gefundene Firmenwortlaut gegen Wettbewerb-, Urheber- oder Markenrechte verstößt oder in fremde Namensrechte eingreift, wird hierbei vom Firmenbuch nicht geprüft.
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Was muss ich beim Firmenwortlaut beachten?

Die Firma muss Kennzeichnungskraft besitzen, das heißt sie muss zur Individualisierung geeignet sein. Reine Branchen- oder Gattungsbezeichnungen (zB Software-GmbH) sind unzulässig. Weiters muss sie sich von allen am selben Ort oder Gemeinde bestehenden und im Firmenbuch eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden (Unterscheidungskraft). Hierbei ist auf den Gesamteindruck des Firmenwortlautes, auch in Verbindung mit der Tätigkeit des Unternehmens Rücksicht zu nehmen. Auch darf die Firma im Geschäftsverkehr zu keinen falschen Vorstellungen führen und gegen das Irreführungsverbot verstoßen. So darf zB ein Unternehmen, das Häuser baut, sich nicht Autohaus GmbH nennen.

+++ Was, wenn der Co-Founder stirbt? +++

Gibt es DOs & DON‘Ts?

Prinzipiell gibt es keine Einschränkungen. Sowohl Personen-, als auch Sach- oder Fantasiefirmen sind zulässig: Jedoch können gewisse Firmenwortlaute bzw. -zusätze zu Problemen führen (zB österreichisch, international etc.) oder bestimmten Branchen vorbehalten sein (zB Geldinstitut, Bank etc.). Es ist deshalb sehr wichtig, sich rechtzeitig bei Rechtsberatern zu informieren.

Was, wenn es bereits eine Firma mit dem von mir angestrebten Namen gibt?

Sollte meine gewählte Firma bereits am Ort bzw. in der Gemeinde meines Unternehmens existieren, kann nur ein anderer Firmenwortlaut oder die Verlegung des Unternehmens an einen anderen Ort oder eine andere Gemeinde die Lösung sein.

+++ Brutkasten Service Hours: vier Startups erhielten rechtliche Beratung vom Notar +++

Was sind Regelungen bezüglich Domain?

Eine Domain kann gleich wie eine Firma gegen Wettbewerb-, Urheber- oder Markenrechte verstoßen oder in fremde Namensrechte eingreifen. Dies sollte schon im Zuge der Gründung des Unternehmens berücksichtigt werden, da auch die widerrechtliche Verwendung von Domains zu Schadenersatzansprüchen und Unterlassungsklagen führen kann. Auch hier ist zu empfehlen, sich rechtzeitig bei Rechtsberatern wie insbesondere Notaren zu informieren.


Ein erstes Beratungsgespräch beim Notar ist kostenlos. Zur Webseite

Eine Information der ÖGIZIN GmbH


Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz und Martin Mössler, der CEO von Science Park Graz, live von der Workshopreihe: Unternehmen richtig gründen

Thema Stammkapital und seine Konsequenzen

 

Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz und Martin Mössler, der CEO von Science Park Graz, live von der gemeinsamen Eventreihe mit der Notariatskammer für Steiermark, “Unternehmen Richtig Gründen”, über das Thema Stammkapital und seine Konsequenzen!

Gepostet von DerBrutkasten am Mittwoch, 13. Juni 2018

Thema Absicherung der Gesellschaft mit Vorkaufs- und Aufgriffsrechten

Live vom Science Park in Graz

Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz und Martin Mössler, der CEO von Science Park Graz, live von der Eventreihe mit der Steirischen Notariatskammer Workshop: Unternehmen richtig gründen über das Thema Absicherung der Gesellschaft mit Vorkaufs- und Aufgriffsrechten.

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(c) brutkasten / Dervisevic

Das brutkasten-Printmagazin wird exklusiv an die wichtigsten Stakeholder des österreichischen Innnovations-Ecosystems zugestellt.

Daneben ist es auch digital als Download erhältlich – der Link findet sich am Ende des Artikels.


„Wenn man in einen Wachstumsmarkt geht, ist es wichtig, ein klares Profil zu haben“ – mit diesem Satz begründet Georg Kopetz im Cover-Interview den Umbau von TTTech. Das Unternehmen hat sein Automotive-Softwaregeschäft verkauft, und der Mitgründer und CEO hat mit der TTTech Systems SE eine Gesellschaft geschaffen, die Luft- und Raumfahrt, Verteidigung und kritische Infrastruktur bündelt. Ab Seite 14 erklärt Kopetz, warum an der Spitze der neuen Gesellschaft ein US-Amerikaner steht, weshalb er Unabhängigkeit für das falsche Ziel hält und wie er auf den Kapitalmarkt blickt.

Was ein klares Profil für den Standort bedeutet, zieht sich durch das ganze Heft. Christian Helmenstein, Chefökonom der Industriellenvereinigung, spannt ab Seite 48 den Bogen von der Dampfmaschine zum KI-Rechenzentrum – er erklärt, warum dort Wohlstand entsteht, wo heute Infrastruktur gebaut wird. Startup-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner und Corporate-Venturing-Expertin Viktoria Ilger diskutieren, wie der Staat für Startups zum Kunden werden kann (Seite 56). Und mit Niederösterreich haben wir uns ein Startup-Ökosystem angesehen, das dezentral aufgestellt ist und vom Fokus auf bestimmte Branchen wie Space Tech profitiert (Seite 24).

Die europäische Autoindustrie erlebt gerade eine Jahrhunderttransformation, sagt Xing Zhou von AlixPartners – warum Österreich ausgerechnet für chinesische Autobauer ein idealer Fertigungsstandort ist, erklärt er im Interview (Seite 36). Vier Startups zeigen, wie sie das Zulieferer-Ökosystem verändern (Seite 38); und wir ziehen Bilanz, wo Österreich bezüglich Elektroautos steht (Seite 40). Bei der Formula Student haben wir herausgefunden, warum der Rennwagen-Wettbewerb für den Nachwuchs das beste Bewerbungsgespräch ist (Seite 42).

Unsere Kollegin Ann-Kathrin Salmen ist für diese Ausgabe ins Silicon Valley geflogen. In San Francisco hat sie Chris Schnabl getroffen, der mit 25 Jahren Partner bei Andreessen Horowitz ist, einem der größten Venture-Capital-Investoren der Welt. Wie ein Niederösterreicher dorthin kommt, erzählt er im Interview (Seite 8) – und warum der Goldrausch in der Bay Area nie endet, hat sich unsere Redakteurin vor Ort angesehen (Seite 74). Wir waren aber auch innerhalb Österreichs unterwegs: Bei Swarovski in Wattens haben wir erlebt, wie ein Traditionskonzern Innovation organisiert (Seite 64).

Im Bereich „Beyond Business“ erklärt Florian Kandler, warum Gründer:innen verkaufen sollten, bevor das Produkt fertig ist (Seite 78). Klaus Buchroithner hat sich öffentlich zu 100 Tagen Video-Content verpflichtet – er erzählt, was er dabei über Reichweite gelernt hat und was er heute anders machen würde (Seite 82). Und wir haben bekannte Köpfe der Szene nach der wichtigsten Visitenkarte ihres Lebens gefragt (Seite 70).

Eine spannende Lektüre wünscht dir Martin Pacher!

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