11.10.2018

Worauf bei der Wahl des Firmenwortlauts zu achten ist

Mag. Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz, informiert. Wie viel rechtlichen Spielraum habe ich als Jungunternehmer bei der Firmenwortlautfindung? Der Gesetzgeber hat bereits im Jahr 2007 das Gesetz gelockert. Es ist prinzipiell jede Firma (auch Fantasiefirmen) zulässig, sofern der Firmenwortlaut Kennzeichnungskraft für das Unternehmen besitzt, Unterscheidungskraft zu anderen Firmen hat und keine Angaben enthält, die zur Irreführung über die geschäftlichen Verhältnisse des Unternehmens geeignet sind. Ob der gefundene Firmenwortlaut gegen Wettbewerb-, Urheber- oder Markenrechte verstößt oder in fremde Namensrechte eingreift, wird hierbei vom Firmenbuch nicht geprüft.
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Was muss ich beim Firmenwortlaut beachten?

Die Firma muss Kennzeichnungskraft besitzen, das heißt sie muss zur Individualisierung geeignet sein. Reine Branchen- oder Gattungsbezeichnungen (zB Software-GmbH) sind unzulässig. Weiters muss sie sich von allen am selben Ort oder Gemeinde bestehenden und im Firmenbuch eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden (Unterscheidungskraft). Hierbei ist auf den Gesamteindruck des Firmenwortlautes, auch in Verbindung mit der Tätigkeit des Unternehmens Rücksicht zu nehmen. Auch darf die Firma im Geschäftsverkehr zu keinen falschen Vorstellungen führen und gegen das Irreführungsverbot verstoßen. So darf zB ein Unternehmen, das Häuser baut, sich nicht Autohaus GmbH nennen.

+++ Was, wenn der Co-Founder stirbt? +++

Gibt es DOs & DON‘Ts?

Prinzipiell gibt es keine Einschränkungen. Sowohl Personen-, als auch Sach- oder Fantasiefirmen sind zulässig: Jedoch können gewisse Firmenwortlaute bzw. -zusätze zu Problemen führen (zB österreichisch, international etc.) oder bestimmten Branchen vorbehalten sein (zB Geldinstitut, Bank etc.). Es ist deshalb sehr wichtig, sich rechtzeitig bei Rechtsberatern zu informieren.

Was, wenn es bereits eine Firma mit dem von mir angestrebten Namen gibt?

Sollte meine gewählte Firma bereits am Ort bzw. in der Gemeinde meines Unternehmens existieren, kann nur ein anderer Firmenwortlaut oder die Verlegung des Unternehmens an einen anderen Ort oder eine andere Gemeinde die Lösung sein.

+++ Brutkasten Service Hours: vier Startups erhielten rechtliche Beratung vom Notar +++

Was sind Regelungen bezüglich Domain?

Eine Domain kann gleich wie eine Firma gegen Wettbewerb-, Urheber- oder Markenrechte verstoßen oder in fremde Namensrechte eingreifen. Dies sollte schon im Zuge der Gründung des Unternehmens berücksichtigt werden, da auch die widerrechtliche Verwendung von Domains zu Schadenersatzansprüchen und Unterlassungsklagen führen kann. Auch hier ist zu empfehlen, sich rechtzeitig bei Rechtsberatern wie insbesondere Notaren zu informieren.


Ein erstes Beratungsgespräch beim Notar ist kostenlos. Zur Webseite

Eine Information der ÖGIZIN GmbH


Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz und Martin Mössler, der CEO von Science Park Graz, live von der Workshopreihe: Unternehmen richtig gründen

Thema Stammkapital und seine Konsequenzen

 

Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz und Martin Mössler, der CEO von Science Park Graz, live von der gemeinsamen Eventreihe mit der Notariatskammer für Steiermark, “Unternehmen Richtig Gründen”, über das Thema Stammkapital und seine Konsequenzen!

Gepostet von DerBrutkasten am Mittwoch, 13. Juni 2018

Thema Absicherung der Gesellschaft mit Vorkaufs- und Aufgriffsrechten

Live vom Science Park in Graz

Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz und Martin Mössler, der CEO von Science Park Graz, live von der Eventreihe mit der Steirischen Notariatskammer Workshop: Unternehmen richtig gründen über das Thema Absicherung der Gesellschaft mit Vorkaufs- und Aufgriffsrechten.

Gepostet von DerBrutkasten am Mittwoch, 19. September 2018

 

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GoStudent, USA, Ohswald, Müller,
(c) Felix Hohagen - Felix Ohswald und Gregor Müller.

GoStudent-Gründer Felix Ohswald machte vor Kurzem auf sich aufmerksam, als sein Unternehmen die Berlitz Deutschland GmbH übernahm – brutkasten berichtete. Damit setzte er einen weiteren Schritt in die Offline-Strategie des Wiener Unicorns. Nichtsdestotrotz macht er sich weiterhin Gedanken um die Zukunft der Bildung in Bezug auf Künstliche Intelligenz, wie er in seinem gestrigen Gastbeitrag darlegte.

Nun jedoch meldet sich Ohswald per LinkedIn-Post und ruft „smarte Gründer:innen“ dazu auf, sich bei der Initiative „GoStudent Builders“ zu bewerben.

75 zu 25

GoStudent sucht mit dem Programm Gründer:innen, die neue Geschäftsmodelle auf Basis der GoStudent-Infrastruktur aufbauen möchten. Laut Website stehen 14 vorab definierte Problemstellungen zur Auswahl, etwa Abitur und Mittlere Reife in Deutschland bzw. Matura in Österreich für externe Kandidat:innen, Ausschreibungen im öffentlichen Bildungsbereich, Ferienlager oder ein KI-Agent für Lead-Follow-up. Alternativ können Teams eigene Ideen einbringen, sofern diese Umsatz erzielen und auf dem Netzwerk von GoStudent laufen.

Die Teilnehmer:innen halten 75 Prozent an der von ihnen aufgebauten Gesellschaft, GoStudent erhält 25 Prozent. Ein Gehalt gibt es am Anfang nicht, das Einkommen speist sich aus dem Gewinn des Unternehmens und soll als Motivation dienen („build to earn fast“). „Wenn dein Vorhaben funktioniert, gehören dir 75 % des Unternehmens. Wenn es nicht funktioniert, sagen wir dir frühzeitig Bescheid“, schreibt Ohswald per LinkedIn-Post.

Mehrheits-Klausel

GoStudent erhält eine Gebühr auf jene Umsätze, die über seine Kund:innen, Standorte und sein Vertriebsteam laufen. Ab dem dritten Jahr kann das Unicorn laut eigenen Angaben die Mehrheit zu einem vorab vereinbarten EBITDA-Multiple übernehmen, bezahlt in GoStudent-Anteilen statt in bar.

Im Gegenzug stellt GoStudent nach eigenen Angaben Zugang zu mehr als 200.000 Kund:innen und mehr als 850 Standorten bereit, darunter Studienkreis, Lernquadrat und Berlitz. Dazu kommen Lizenzen wie die BAMF-Zulassung sowie Gesellschaften in fünf Ländern. Alle 90 Tage werden Ziele vereinbart, bei wiederholtem Verfehlen endet der Zugang zu Kund:innen und Standorten.

Bewerbungen per Mail

Gesucht werden KI-native Einzelpersonen und Teams mit bis zu drei Personen, bewerben kann man sich per E-Mail an die Co-Founder Felix Ohswald (CEO) und Gregor Müller (COO). Die erste Runde endet am 15. Dezember 2026, Entscheidungen sollen vor Weihnachten fallen, der Start ist für Jänner 2027 geplant.

„Wir haben mehr validierte Geschäftsmöglichkeiten als Menschen, die sie umsetzen können“, erklären Ohswald und sein Co-Founder Gregor Müller ihre Beweggründe für diesen Schritt. „Anstatt für jede einzelne Idee Mitarbeiter:innen einzustellen oder ein Unternehmen aufzukaufen, übertragen wir diese Möglichkeiten an Macher:innen, die etwas Eigenes aufbauen und besitzen wollen. Die meisten Startups scheitern an drei Dingen: daran, die ersten Kund:innen zu gewinnen, die notwendige Infrastruktur und die erforderlichen Lizenzen aufzubauen und Kapital zu beschaffen. Wir nehmen dir alle drei Hürden ab. Du startest mit unseren bestehenden Kund:innen, unseren Standorten, unseren Lizenzen und unseren Daten. Du musst keinen einzigen Cent an Investorengeldern aufbringen.“

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