09.08.2018

Uber und Co.: Beschränkungen für Fahrdienste in New York

Das Mobility-Unternehmen Uber und andere Fahrdienste müssen in New York Beschränkungen hinnehmen. Ungefähr ein Jahr lang sollen sie für weitere Autos keine Zulassung mehr erhalten.
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Uber und vergleichbare Fahrdienste müssen Beschränkungen in New York hinnehmen.
(c) Odua Images. Uber und vergleichbare Fahrdienste müssen Beschränkungen in New York hinnehmen.

Laut Berichten von derStandart.at stimmte der Stadtrat von New York gestern mit einer großen Mehrheit von 39 zu 6 dafür, mindestens ein Jahr lang keine weiteren Zulassungen für Fahrdienste wie Uber, Lyft und Co. zu vergeben. Als Begründung wurde angegeben, dass man die Auswirkungen der Fahrtdienste auf Verkehr und Taxi-Branche beobachten wolle. Derzeit sind über 80.000 Autos über diese Fahrdienste auf New Yorks Straßen.

+++ Fahrtendienst Uber verliert erneut vor Wiener Gericht +++

New Yorker Bürgermeister de Basio:  „Unsere Stadt packt eine Krise direkt an“

Der Bürgermeister von New York, Bill de Basio, zeigte sich mit dem Vorstoß zufrieden und wolle das Gesetz unterschreiben. Er twitterte über den krisenartigen Zustand des Stadtverkehrs und über die sozialen Folgen, die durch die Fahrdienste ausgelöst werden: „Unsere Stadt packt eine Krise direkt an, die arbeitende New Yorker in Armut treibt und unsere Straßen in den Verkehrskollaps.“ Seit einiger Zeit kämpft New York mit einem überlasteten Taxi-Markt. Wegen verstopfter Straßen beklagen lizenzierte Taxifahrer und Fahrer der neueren Deinste gleichermaßen sinkende Erlöse und das Ausbleiben von Kunden.

Einfluss auf mögliche Börsengänge

Diese Regelung ist die erste ihrer Art in den USA, und sie könnte zur Vorlage für andere US-amerkanische Städte werden. Uber und Lyft hatten Versuche unternommen, das Gesetz zu stoppen. Sie argumentierten, dass die Zulassungsbeschränkung für ihre Dienste mit einer Verschlechterung des Service einhergehe. Für Uber in Lyft könnten die neuen Beschränkungen negativen Einfluss auf mögliche Börsengänge haben, da der US-Markt der wichtigste Markt der beiden Unternehmen ist.

Uber und Co. müssen Mindestlöhne zahlen

Desweiteren soll sich die Bezahlung von Fahrern von Uber und vergleichbaren Diensten durch einen Mindestlohn bessern. Darüber hinaus sollen Daten zu Fahrten und ihren Preisen künftig offen gelegt werden müssen. Wird gegen die neuen Auflagen verstoßen, drohen 10.000 Dollar Geldstrafe pro Einzelfall.

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Neos und epicenter.works orten Datenschutz-Skandal rund um Härtefallfonds
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In einem Interview mit brutkasten im Februar dieses Jahres hob die Wiener Digitalstadträtin Barbara Novak (SPÖ) den Standort Wien für eine „AI Gigafactory“ noch hervor. Die Abwärme der Server sollte dabei direkt in das bestehende Fernwärmenetz eingespeist werden, so das Konzept. „Bei einer AI Gigafactory fällt sehr viel Abwärme an, mit der bis zu 200.000 Haushalte versorgt werden könnten. Das wäre ein wesentlicher Beitrag zur Dekarbonisierung der Fernwärme und stellt eine klassische Win-win-Situation dar“, so Novak im Interview.

Brief von Digitalstadträtin an EU

Die Auflagen der Förderung seien von Seiten der EU nun aber dahingehend geändert worden, dass das Projekt an keinen bestimmten Standort bzw. an keine definierten Auflagen gebunden werden dürfe, berichtet die Tageszeitung Kurier. Ein zentrales Element der Wiener Bewerbung beinhaltet jedoch die erwähnte Anknüpfung der Gigafactory an das Fernwärmenetz (brutkasten berichtete). Laut Kurier wird in einem offiziellen Brief der Digitalstadträtin an die EU nun dazu aufgerufen, die Auflagen für die Förderung nochmal zu überdenken.

„Einkaufsgemeinschaften“ nicht passend für Stadt Wien

Das Finanzierungsmodell für das 5-Milliarden-Euro-Projekt sah ursprünglich vor, dass zwei Drittel der Mittel von privaten Investoren und ein Drittel gemeinschaftlich von der Stadt Wien, dem Bund sowie der EU aufgebracht werden. Aktuelle Bestrebungen in Brüssel sehen nun jedoch die Bildung von standortungebundenen „Einkaufsgemeinschaften“ vor. Für Wien würde dies bedeuten, dass das Projekt nicht mehr zwingend an die geplante Abwärme-Integration in das Fernwärmenetz gekoppelt werden dürfte. Da diese Koppelung jedoch eine Grundvoraussetzung der Wiener Bewerbung ist, wird eine Beteiligung unter den geänderten Bedingungen derzeit hinterfragt.

Fünf Gigafactories geplant

Bis zum Jahr 2028 plant die Europäische Union den Baubeginn von bis zu fünf neuen „AI-Gigafactories“. Diese hochmodernen Rechenzentren sollen speziell auf die enormen Anforderungen zugeschnitten werden, die das Training und der laufende Betrieb fortschrittlicher Künstlicher Intelligenz mit sich bringen. Dabei legt die EU besonderen Wert auf strengste Maßstäbe in den Bereichen Datensicherheit, IT-Schutz und Energieeffizienz.

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