Tag der Entscheidung für TikTok in der US-Politik

Die Kurzvideo-Plattform TikTok ist US-Behörden seit längerem ein Dorn im Auge. Nun kommt es am Donnerstag im US-Kongress zu einem ersten Showdown. Der chinesische CEO Shou Zi Chew ist im US-Repräsentantenhaus vorgeladen.

Doch der Reihe nach. Was stört die US-Regierung konkret an der Social-Media-Plattform? Der Vorwurf lautet, dass TikTok Nutzer:innendaten an die chinesische Regierung weitergibt. Vor dem Hintergrund der jüngst offensichtlich gewordenen Spannungen zwischen den beiden Großmächten ist TikTok eines von vielen Mienenfeldern.

Die Eröffnungserklärung von Chew ist bereits vor Anhörungsbeginn an die Öffentlichkeit geraten.  "Ich verstehe, dass es Bedenken gibt, die sich aus der falschen Annahme ergeben, dass die Unternehmensstruktur von TikTok der chinesischen Regierung verpflichtet ist oder dass es Informationen über US-Benutzer mit der chinesischen Regierung teilt“, wird Chew von techcrunch zitiert. Er versicherte jedoch, dass dies falsch sei.

Der CEO sagte zudem aus, dass TikTok nie Nutzer:innendaten weitergegeben habe. ByteDance, die Dachfirma unter der TikTok steht, wäre "kein Vertreter Chinas oder eines anderes Landes" so Chew. Vor seinem Auftritt im Kongresse hatte Chew zudem ein Video aufgenommen, bei dem er bekanntgab, dass TikTok mittlerweile 150 Millionen Nutzer:innen in den USA hat.

Neben der Sicherheitsbedenken, die vom chinesischen Unternehmen ausgehen, will der Kongress im House Energy and Commerce Committee auch gesundheitliche Risiken der Plattform zum Thema machen. Der Titel der Anhörung, die um 10 Uhr ET (15 Uhr MEZ) beginnt, lautet: "TikTok: Wie der Kongress den amerikanischen Datenschutz schützen und Kinder vor Online-Schäden schützen kann". Im eingebetteten Steam kann man die Sitzung live verfolgen.

Die Vorsitzende des Ausschusses, Cathy McRodgers, argumentierte, dass Amerikaner:innen es verdienen würden, zu wissen, inwieweit ihre Privatsphäre in Gefahr ist. Beweise, ob tatsächlich persönliche Daten von Nutzer:innen gesammelt werden, gibt es nicht, jedoch kritisieren Datenschutzexpert:innen TikTok schon länger.

Der Streit zwischen den USA und dem Social-Media-Konzern ist ebenfalls nicht neu. Im letzten Jahr ergab eine interne Untersuchung, dass Peking US-Journalist:innen über deren TikTok-Aktivitäten verfolgt. Zuvor hatten sich sowohl die Regierung von Donald Trump als auch jene von dessen Nachfolger im Weißen Haus, Joe Biden, für mögliche Restriktionen ausgesprochen. Ein möglicher Kompromiss könnte nun eine Firewall sein, die zwischen dem amerikanischen Geschäft des Unternehmens und seinem chinesischen Eigentum errichtet wird.