11.08.2020

Putin: Zulassung für erste Corona-Impfung in Russland

Der russische Präsident Vladimir Putin verkündete heute überraschend die Zulassung einer ersten Corona-Impfung in Russland.
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Covid-19-Impfstoff-Test von Moderna Corona-Impfung - Symptoma Corona-Chatbot der Stadt Wien Covid-Hilfen
(c) Adobe Stock / sdecoret

Heute in der Früh sei eine Corona-Impfung in Russland zugelassen worden – das verkündete der russische Präsident Vladimir Putin heute in einer vom russischen Fernsehen übertragenen Videokonferenz. Demnach sei seine Tochter bereits mit dem neuen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus geimpft worden.

Russische Corona-Impfung: Zulassung kommt überraschend

Weltweit arbeiten zahlreiche Unternehmen und Konzerne an Impfstoffen. Sieben davon befanden sich zuletzt bereits in einer fortgeschrittenen Testphase. Großflächige Phase 3-Tests wurden etwa kürzlich vom US-BioTech-Unternehmen Moderna und vom deutschen BioTech-Unternehmen BioNTech gemeinsam mit Pharama-Riese Pfizer verkündet.

Dass bereits jetzt eine Zulassung erfolgt, kommt überraschend. Dass es sich um einen PR-Stunt seitens Vladimir Putin handelt ist nicht auszuschließen. Zumindest entsprechen die vorangegangenen Tests des russischen Impfstoffs nicht den von der WHO festgelegten Kriterien, wie man dort festhält. Denn der vom Moskauer Gamaleja-Institut entwickelte Impfstoff durchlief laut Medienberichten noch nicht eine mit den oben erwähnten vergleichbare, großangelegte klinische Studie.

Putin meint jedoch, der Stoff habe „alle erforderlichen Prüfungen“ durchlaufen. Getestet wurde der Stoff laut Gamaleja-Institut an Soldaten, die sich freiwillig gemeldet haben. Experten bezeichnen das Vorgehen ohne Phase 3-Test mit mehreren Tausend Teilnehmern in ersten Statements gegenüber Nachrichtenagenturen als „riskant“.

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© Leon Aschemann via Pexels

Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Ministerrat ein neues Sicherheitsexportgesetz beschlossen. Laut Regierung soll es die Exportkontrolle für Verteidigungs- und Dual-Use-Güter neu regeln. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) hatte vor rund vier Monaten gesetzliche Änderungen für die Branche angekündigt, unter der Bedingung, dass die Neutralität gewahrt bleibt.

„Wenn Europa bestellt, soll Österreich liefern“, heißt es von Hattmannsdorfer in einer Aussendung. Er beruft sich auf eine WIFO-Prognose: Demnach könnte der Umsatz der heimischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bis 2032 um 56 Prozent steigen, die Zahl der direkten Arbeitsplätze auf bis zu 25.000.

Die Änderungen im Detail

Anträge sollen künftig auch als formloses Firmenschreiben und über die ID Austria eingebracht werden können. Voranfragen sollen direkt ins Genehmigungsverfahren übernommen werden. Bei bestimmten EU-Exporten in unkritische Länder sollen Meldepflichten reduziert werden. Reine Meldeverstöße sollen grundsätzlich verwaltungsstrafrechtlich statt gerichtlich geahndet werden. Abstriche bei den Sicherheits- und Kontrollstandards soll es laut Regierung nicht geben.

Dual Use in der Startup-Szene

Dual-Use-Güter lassen sich zivil wie militärisch einsetzen. Reine DefenseTech-Startups sind in Österreich kaum bekannt, viele heimische Startups sind aber im Dual-Use-Bereich tätig, etwa Taurob, Viewpointsystem oder Drone Rescue Systems. Für viele dieser Produkte ist beim Export außerhalb der EU eine Genehmigung nötig. Das Welser Startup voidsy berichtete gegenüber brutkasten von entsprechenden Herausforderungen. Bei der FFG sind Dual-Use-Technologien förderfähig.

Erlass zu § 320 StGB geplant

Eine Änderung von § 320 StGB, der sogenannte Neutralitätsparagraf, sieht das Paket nicht vor. Laut Regierung ist rechtlich unklar, wie die Bestimmung bei internationalen Lieferketten und deren Finanzierung anzuwenden ist. Das Justizministerium soll deshalb mit den betroffenen Ressorts einen Erlass ausarbeiten, der Unternehmen und finanzierenden Banken mehr Rechtssicherheit geben soll. Laut Aussendung lädt das Justizministerium „umgehend“ zu Gesprächen ein.

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AI Summaries

Putin: Zulassung für erste Corona-Impfung in Russland

  • Heute in der Früh sei eine Corona-Impfung in Russland zugelassen worden – das verkündete der russische Präsident Vladimir Putin heute in einer vom russischen Fernsehen übertragenen Videokonferenz.
  • Demnach sei seine Tochter bereits mit dem neuen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus geimpft worden.
  • Großflächige Phase 3-Tests wurden etwa kürzlich vom US-BioTech-Unternehmen Moderna und vom deutschen BioTech-Unternehmen BioNTech gemeinsam mit Pharama-Riese Pfizer verkündet.
  • Dass es sich um einen PR-Stunt seitens Vladimir Putin handelt ist nicht auszuschließen.
  • Zumindest entsprechen die vorangegangenen Tests des russischen Impfstoffs nicht den von der WHO festgelegten Kriterien, wie man dort festhält.
  • Putin meint jedoch, der Stoff habe „alle erforderlichen Prüfungen“ durchlaufen.

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