12.06.2017

3 Fragen ans Patentamt: Kann man Chatbots markenrechtlich schützen?

Um vor Ideendieben sicher zu sein, sollte man seine Marke möglichst früh schützen lassen. Im zweiten Teil zum Launch von "Albert", dem Chatbot des österreichischen Patentamts, haben wir nachgefragt, wie die rechtliche Situation bei Chatbots allgemein aussieht.
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Wer ein Produkt launcht, sollte sich erkundigen, ob der Name nicht bereits geschützt ist. (c) Fotolia/oneinchpunch

Wie wichtig es ist, den Namen eines Startups oder Produktes auch markenrechtlich überprüfen zu lassen, haben wir im ersten Teil der Artikelserie bereits beleuchtet. Mit dem Launch des Chatbots „Albert“ ist eine Überprüfung leichter als je zuvor.

„Marken sind essentielle Tools, wenn es darum geht, Märkte zu erobern. Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, weiß Patentamtspräsidentin Mariana Karepova. Darum legt sie Gründern und Entwicklern unbedingt nahe, ihre Marken zu schützen. „Wir helfen allen innovativen Menschen ihre Logos, Einfälle und Ideen bei uns abzuchecken und sie vor Ideenklau zu schützen. Ideen kommen manchmal schnell, aber bevor man alles auf diese Karte setzt, sollte man sich am Markt umsehen, ob der Einfall wirklich originell und unverwechselbar ist. “ 

„Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, Patentamtspräsidentin Mariana Karepova.

Unterstützt wird das Patentamt dabei vom digitalen „Markenberater“, dem „Albert“-Bot. Dieser lässt den Startup-Namen innerhalb weniger Sekunden durch eine internationale Datenbank laufen, die über 40 Millionen Brands beinhaltet. Damit ist schon einmal der erste Schritt getan. Im weiteren Verlauf sollte man dann die Marke schützen lassen. Die Markenanmeldung ist nicht schwer: Innerhalb von zehn Tagen erhält man mit Fast Track einen Markenschutz. 

Immer mehr Unternehmen und Entwickler setzen heutzutage auf Chatbots- auch als Standalone-Produkt. Wir haben bei Christoph Mandl vom Österreichischen Patentamt nachgefragt, was man vor dem Launch des Chatbots beachten sollte.

Kann man den Namen eines Chatbots ebenfalls markenrechtlich schützen? 

Klar, kein Problem. Man sollte jedoch darauf achten, dass der Markenname nicht beschreibend ist. „Chatbot“ als Markenname für einen Chatbot müsste wegen mangelnder Unterscheidungskraft abgelehnt werden. Ansonsten können Sie Ihrer Phantasie bei der Namensgebung freien Lauf lassen. Albert Patent Bot selbst ist auch als Marke geschützt.

Die internationale Markendatenbank umfasst über 40 Millionen Brands. Wie schwer ist es heutzutage, den richtigen Namen für ein Unternehmen zu finden? 

Marken sind immer in bestimmten Ländern und für bestimmte Produkte geschützt. Berücksichtigt man das, dann werden es schon weniger. Dennoch muss man schon genau schauen und sich seine Marke gut überlegen. Wir empfehlen zuerst die Marke mit Hilfe von Albert Patent Bot zu checken und unsere kostenlose juristische Auskunft zu nutzen. Vor der tatsächlichen Marken-Anmeldung ist man dann mit unserer Dienstleistung Pre Check besonders gut beraten. Mit Pre Check bekommen Sie eine Markenähnlichkeits- und eine Firmenbuchrecherche inklusive einer rechtlichen Einschätzung der Schutzfähigkeit. Pre Check kann man online bestellen. Das Ergebnis bekommen Sie per Mail binnen 5 Werktagen.

Unterstützt das österreichische Patentamt Unternehmen auch dabei, das Markenrecht durchzusetzen? 

Das Österreichische Patentamt ist die erste Instanz bei Markenstreitigkeiten. (Schadenersatz- und Unterlassungsklagen kommen vor das Handelsgericht.) Wir sind hier also Teil der Gerichtsbarkeit und nehmen hier eine neutrale Position ein. Das betrifft Markenwiderspruchsverfahren (Aufhebung einer Marken-Registrierung innerhalb von 3 Monaten nach der Eintragung). Aber auch die Löschung einer Marke nach Ablauf dieser Frist (Nichtigkeit). Unsere Jurist/innen informieren aber selbstverständlich genau über diese Verfahren.

Danke.

Links: Albert Patent Bot

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v.l. Roland Dessovic (GF valantic Austria) Susanne Holzer (Gründerin Liechtenecker) Ines Eschbacher (GF valantic Austria) | (c) valantic Austria
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Nachdem sie diese zuvor bereits fast zehn Jahre als Gründerin mitgeleitet hatte, war Susanne Holzer seit 2018 alleinige Eigentümerin und Geschäftsführerin der Digitalagentur Liechtenecker mit Sitz in Wien. Zu den Referenzkund:innen zählen unter anderem das Kunsthistorische Museum Wien, Josko, das Hilfswerk Österreich und die Österreichische Apothekerkammer.

Nun wurde die Agentur von valantic Austria, der in Salzburg ansässigen Österreich-Tochter der Münchner Gruppe valantic übernommen. Diese hat nach Unternehmensangaben insgesamt mehr als 60 Standorte in über 20 Ländern mit rund 4.300 Mitarbeiter:innen. Die Salzburger Niederlassung war ihrerseits durch eine schrittweise Übernahme der Agentur elements durch die deutsche Gruppe ab 2018 entstanden.

Liechtenecker-Übernahme soll Präsenz im Osten und UX-Kompetenz stärken

Mit der Liechtenecker-Übernahme und der Umwandlung in einen Wien-Standort mit Anfang 2027 will valantic Austria nicht nur die Präsenz im Osten Österreichs stärken, sondern auch auf die Erfahrung des Wiener Teams in den Bereichen UX Research, UX/UI Design, Usability-Tests und nutzerzentrierter Produktentwicklung zurückgreifen. Gründerin Holzer übernimmt im Zuge der Übernahme die Rolle als Director UX/CX sowie die Standortleitung in Wien. Das Team bleibt erhalten, bestehende Kund:innenbeziehungen bleiben aufrecht, sollen aber durch ein vergrößertes Leistungsspektrum vertieft werden.

„Unsere Stärke bei valantic Austria ist das Zusammenspiel aus Strategie, Design, Technologie und Digital Marketing. Mit dem Liechtenecker-Team entwickeln wir dieses Leistungsangebot gezielt weiter und vertiefen unsere etablierten Kompetenzen in der Produktstrategie und der Überprüfung digitaler Konzepte“, kommentiert Roland Dessovic, Gründer und Geschäftsführer von valantic Austria.

KI auch in Kund:innen-Beziehungen als Gamechanger

Holzer verweist auf einen durch KI bedingten Wandel in der Kund:innen-Beziehung von Unternehmen. Customer Experience sei deshalb längst ein strategisches Führungsthema. „Diesen bei valantic Austria bereits etablierten Ansatz möchte ich als Director UX/CX mit der zusätzlichen Expertise unseres Teams vertiefen. Dass wir dabei auf das umfassende Leistungsangebot von valantic Austria zugreifen können, ist der Grund, warum dieser Schritt für unser Team richtig ist“, so die Gründerin.

In dieselbe Kerbe schlägt Ines Eschbacher, Geschäftsführerin von valantic Austria: „Wir gestalten den Wandel durch AI aktiv mit und schaffen konkreten Mehrwert für unsere Kunden. Auch im AI-Zeitalter bleibt unser Geschäft ein People Business. Es geht darum, Menschen zu verstehen, Vertrauen aufzubauen und gemeinsam die richtigen Lösungen zu entwickeln.“

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