12.06.2017

3 Fragen ans Patentamt: Kann man Chatbots markenrechtlich schützen?

Um vor Ideendieben sicher zu sein, sollte man seine Marke möglichst früh schützen lassen. Im zweiten Teil zum Launch von "Albert", dem Chatbot des österreichischen Patentamts, haben wir nachgefragt, wie die rechtliche Situation bei Chatbots allgemein aussieht.
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Wer ein Produkt launcht, sollte sich erkundigen, ob der Name nicht bereits geschützt ist. (c) Fotolia/oneinchpunch

Wie wichtig es ist, den Namen eines Startups oder Produktes auch markenrechtlich überprüfen zu lassen, haben wir im ersten Teil der Artikelserie bereits beleuchtet. Mit dem Launch des Chatbots „Albert“ ist eine Überprüfung leichter als je zuvor.

„Marken sind essentielle Tools, wenn es darum geht, Märkte zu erobern. Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, weiß Patentamtspräsidentin Mariana Karepova. Darum legt sie Gründern und Entwicklern unbedingt nahe, ihre Marken zu schützen. „Wir helfen allen innovativen Menschen ihre Logos, Einfälle und Ideen bei uns abzuchecken und sie vor Ideenklau zu schützen. Ideen kommen manchmal schnell, aber bevor man alles auf diese Karte setzt, sollte man sich am Markt umsehen, ob der Einfall wirklich originell und unverwechselbar ist. “ 

„Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, Patentamtspräsidentin Mariana Karepova.

Unterstützt wird das Patentamt dabei vom digitalen „Markenberater“, dem „Albert“-Bot. Dieser lässt den Startup-Namen innerhalb weniger Sekunden durch eine internationale Datenbank laufen, die über 40 Millionen Brands beinhaltet. Damit ist schon einmal der erste Schritt getan. Im weiteren Verlauf sollte man dann die Marke schützen lassen. Die Markenanmeldung ist nicht schwer: Innerhalb von zehn Tagen erhält man mit Fast Track einen Markenschutz. 

Immer mehr Unternehmen und Entwickler setzen heutzutage auf Chatbots- auch als Standalone-Produkt. Wir haben bei Christoph Mandl vom Österreichischen Patentamt nachgefragt, was man vor dem Launch des Chatbots beachten sollte.

Kann man den Namen eines Chatbots ebenfalls markenrechtlich schützen? 

Klar, kein Problem. Man sollte jedoch darauf achten, dass der Markenname nicht beschreibend ist. „Chatbot“ als Markenname für einen Chatbot müsste wegen mangelnder Unterscheidungskraft abgelehnt werden. Ansonsten können Sie Ihrer Phantasie bei der Namensgebung freien Lauf lassen. Albert Patent Bot selbst ist auch als Marke geschützt.

Die internationale Markendatenbank umfasst über 40 Millionen Brands. Wie schwer ist es heutzutage, den richtigen Namen für ein Unternehmen zu finden? 

Marken sind immer in bestimmten Ländern und für bestimmte Produkte geschützt. Berücksichtigt man das, dann werden es schon weniger. Dennoch muss man schon genau schauen und sich seine Marke gut überlegen. Wir empfehlen zuerst die Marke mit Hilfe von Albert Patent Bot zu checken und unsere kostenlose juristische Auskunft zu nutzen. Vor der tatsächlichen Marken-Anmeldung ist man dann mit unserer Dienstleistung Pre Check besonders gut beraten. Mit Pre Check bekommen Sie eine Markenähnlichkeits- und eine Firmenbuchrecherche inklusive einer rechtlichen Einschätzung der Schutzfähigkeit. Pre Check kann man online bestellen. Das Ergebnis bekommen Sie per Mail binnen 5 Werktagen.

Unterstützt das österreichische Patentamt Unternehmen auch dabei, das Markenrecht durchzusetzen? 

Das Österreichische Patentamt ist die erste Instanz bei Markenstreitigkeiten. (Schadenersatz- und Unterlassungsklagen kommen vor das Handelsgericht.) Wir sind hier also Teil der Gerichtsbarkeit und nehmen hier eine neutrale Position ein. Das betrifft Markenwiderspruchsverfahren (Aufhebung einer Marken-Registrierung innerhalb von 3 Monaten nach der Eintragung). Aber auch die Löschung einer Marke nach Ablauf dieser Frist (Nichtigkeit). Unsere Jurist/innen informieren aber selbstverständlich genau über diese Verfahren.

Danke.

Links: Albert Patent Bot

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So kann ein Parkplatz mit Manytrees aussehen. © Daniel Hawelka

Die grüne Fassade des Ikea am Wiener Westbahnhof dürften viele kennen: An den Außenwänden und auf dem Dach des 2021 eröffneten Einrichtungshauses wachsen 160 Bäume. Weniger bekannt ist der Mann, der das Gebäude gemeinsam mit seinem Team geplant hat: Jakob Dunkl, Partner beim Wiener Architekturbüro querkraft.

Der IKEA am Westbahnhof verfügt über keine eigenen Parkplätze. © querkraft

Nun hat er ein eigenes Startup gegründet. Mit Manytrees will er Bäume dorthin bringen, wo sie bisher kaum eine Chance hatten, nämlich auf Asphalt und Beton. Als ersten Auftraggeber konnte das junge Unternehmen den Lebensmittelhändler Billa gewinnen.

Forschungsprojekt mit FFG und BOKU

Jakob Dunkl, Gründer von Manytrees © CousinCousin Filmproduction

Werden Bäume auf versiegelten Flächen gepflanzt, wachsen sie oft nur schlecht oder gehen nach kurzer Zeit ein. Ob sich das mit der Methode von Manytrees ändern lässt, wurde in einem Forschungsprojekt untersucht. Es startete 2024 gemeinsam mit der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG), der Universität für Bodenkultur Wien (BOKU) und Billa und wurde 2026 abgeschlossen. Dabei wurden an zwei Standorten insgesamt acht Bäume gesetzt. Das Ergebnis fiel laut Dunkl „sehr positiv“ aus.

Billa will nun den nächsten Schritt gehen und plant für 2027 die Pflanzung von 100 Bäumen. Auch mit anderen Unternehmen seien größere Projekte geplant, so Dunkl. Derzeit verhandle Manytrees etwa mit großen Unternehmen in Deutschland, Namen nennt das Startup allerdings noch nicht. Der Bedarf sei jedenfalls groß, meint Dunkl: „Jahrzehntelang wurde bedenkenlos großflächig versiegelt. Jetzt setzen wir mit innovativer, minimalinvasiver Methode Bäume, um lebenswerte Orte zu schaffen.“

Mehr Wurzelraum auf gleicher Fläche

So sieht der Manytrees-Ring von der Nähe aus. © Daniel Hawelka

Im Kern greift das Verfahren so wenig wie möglich in die bestehende Fläche ein. Statt den Belag großflächig aufzubrechen, bohrt Manytrees gezielt Löcher. Zusätzliche Öffnungen sollen dafür sorgen, dass der Boden besser durchlüftet wird. Anstelle von Randsteinen im Betonfundament setzt das Startup einen fundamentfreien Stahlring ein, der Fahrzeuge fernhält und durch den die Wurzeln seitlich auswachsen können. Bei gleichem Durchmesser von 180 Zentimetern hätten die Bäume so rund viermal so viel Wurzelraum wie bei der herkömmlichen Bauweise.

Ein als technischer Filter zertifiziertes Substrat soll zudem verhindern, dass Partikel von der Oberfläche ins Grundwasser gelangen. Weil kein Betonfundament nötig ist, lassen sich laut Unternehmen fünf bis zehn Bäume pro Tag pflanzen – auf Parkplätzen ohne dass Stellplätze verloren gehen.

Vom Architekturbüro zum Startup

Den Ausschlag für die Gründung gab ein persönliches Motiv: „Als Vater dreier Töchter und Großvater zweier Enkel wollte ich etwas tun, was unzweifelhaft positiv ist: Bäume setzen“, so Dunkl. Das im Jänner 2026 als FlexCo gegründete Unternehmen zählt inzwischen fünf Mitarbeitende und wird bislang von den drei Gründern aus eigenen Mitteln finanziert.

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