Patent-Jahresbericht: Oberösterreich Nummer 1-Bundesland bei Patentanmeldung

Die letzten Jahre waren für fast alle europäischen Länder schwache Patent-Jahre. Einige Länder wie Frankreich, Schweden oder auch Dänemark haben die Trendwende jedoch geschafft und meldeten zuletzt wieder mehr Patente an. Deutschland ist, so wie Österreich, noch auf Krisenniveau.

"Österreich ist nach wie vor ein Land toller Erfinderinnen und Erfinder. Zwar haben wir bei den Patentanmeldungen leicht nachgelassen, aber wir liegen in Europa auf Platz drei, wenn es um die Ausgaben für Forschung und Entwicklung geht. Genauso erfreulich ist, dass Österreich bei Zukunftstechnologien weiter stark wächst. Hier landen wir EU-weit auf Platz acht", macht Klimaschutzministerin Leonore Gewessler Mut.

Besonders auf den Gebieten Künstliche Intelligenz, 3D-Druck und Drohnen werde hierzulande besonders viel patentiert. Beim Österreichischen Patentamt wurden 2022 insgesamt 2.231 Erfindungen angemeldet. Das Bundesland Nummer eins ist weiterhin Oberösterreich – mit 470 Erfindungen. Platz zwei und drei belegen die Steiermark mit 436 und Wien mit 345 Erfindungen.

Eine Erfinderin oder einen Erfinder trifft man am ehesten in Vorarlberg – es liegt auf Platz eins bei der Anzahl an Erfindungen pro Einwohner:in. Der größte Patentanmelder beim Österreichischen Patentamt ist "AVL List" mit 189 angemeldeten Erfindungen, gefolgt von "Julius Blum" mit 79, "Engel" und "Siemens" mit je 26 Erfindungsanmeldungen.

Speziell für KMUs hat das Patentamt ein weiteres Angebot ausgearbeitet: "Wenn sie ihr Patent in Österreich anmelden, dann geben wir ihnen kostenlos eine Recherche vom Europäischen Patentamt mit auf den Weg. Damit wissen sie, was das Europäische Patentamt von ihrer Erfindung hält, noch bevor sie dort anmelden. So gewinnen sie Zeit und Sicherheit. Das ist wie eine Wettervorhersage für ihr europäisches Patent - nur stimmt‘s immer", erklärt Patentamtspräsidentin Mariana Karepova.

Diese im Ministerrat beschlossene Patentrechtsnovelle wurde auch genutzt, um das bestehende Verbot von Bio-Patenten zu schärfen und Schlupflöcher zu schließen, die in den letzten Jahren immer häufiger von Konzernen der Agrar- oder Lebensmittelindustrie ausgenutzt wurden.

Mehr als die Hälfte (53 Prozent) der heimischen Patente gehen auf das Konto von großen Unternehmen - Tendenz steigend. Unter den neuen Kund:innen beim Patentamt seien Startups am besten im Rennen. Laut dem "Startup-Monitor" haben rund ein Viertel der österreichischen Startups eigene Patente und knapp 55 Prozent machen Markenanmeldungen. Österreichische Spin-Offs aus Universitäten oder Forschungseinrichtungen fallen dabei besonders auf. Von ihnen haben 50 Prozent ein Patent.

Die Patentzahlen zeigen zudem, dass Österreicher:innen bei Zukunftstechnologien besonders viel zu Künstlicher Intelligenz, 3D-Druck und Robotik forschen und entwickeln. Bei industrieller Anwendung, der 4. industriellen Revolution, haben sich seit 2010 die Patentanmeldungen mehr als verdreifacht. Auf manchen Gebieten, zu denen auch die Technologien zur Energieeinsparung, Datenmanagement und Robotik zählen, haben sich die Patentanmeldungen aus Österreich seit 2010 versechsfacht.

"So viele Patente auf Gebieten der Industrie 4.0 stimmen mich zuversichtlich. Vor allem zeigt das: Unsere Förderstrategien tragen Früchte" sagt Gewessler. "Diese beeindruckende Performancesteigerung in einem sehr kurzen Zeitraum verdanken wir unseren industriellen Flaggschiffprogrammen 'Produktion der Zukunft', 'IKT der Zukunft', aber auch den Forschungsarbeiten in den einschlägigen 'COMET-Zentren' wie dem 'Austrian Center for Digital Production', dem 'Linz Center of Mechatronics' oder 'Pro2Future - Products and Production Systems of the Future'."

"Ab Juni wird das europäische Einheitspatent Realität. Es läutet eine neue Ära ein, auf die Europa seit 50 Jahren hinarbeitet: Die EU-Mitgliedstaaten rücken noch näher zusammen und schaffen einen gemeinsamen, einheitlichen Patentraum", so Gewessler weiter. "Das ist wie die Einführung der Einheitswährung Euro, nur für Patente", ergänzt Karepova.

Mit dem Einheitspatent sei es Unternehmer:innen möglich, mit bloß einer Anmeldung, einer Gebühr und einer Übersetzung beim Europäischen Patentamt den Schutz in 17 Mitgliedsstaaten der EU zu erlangen.