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Seit ihrer Hype-artigen Einführung vor ein paar Jahren stießen E-Scooter-Verleih-Services in vielen Städten weltweit immer wieder auf heftige Kritik. Stadtverwaltungen reagierten darauf mit mehr oder weniger starken Restriktionen. Besonders streng handhabte schon seit einiger Zeit Frankreichs Hauptstadt Paris das Thema. Gekrönt wurde diese Politik nun von einer Abstimmung, die zuungunsten der Leihroller-Services ausging. Ab September sind sie in der Metropole verboten.
89 Prozent Erdrutschsieg bei sehr geringer Beteiligung in sehr kleinem Abstimmungsgebiet
Ganze 89 Prozent der Abstimmenden sprachen sich am Wochenende gegen den Verbleib der E-Scooter-Sharing-Anbieter in Paris aus. Allerdings stimmten dabei nur 103.084 Personen bzw. 7,5 Prozent der Wahlberechtigten ab. Zur Abstimmung zugelassen waren nur Bewohner:innen des offiziellen Pariser Stadtgebiets. Millionen Pendler:innen, die in den Vorstädten wohnen, waren somit ausgeschlossen. Wegen der geringen Beteiligung ist das Ergebnis für die Pariser Stadtregierung nicht rechtlich bindend.
Paris und E-Scooter-Sharing: Eine Geschichte der Restriktionen
Der Erdrutsch-Sieg der Scooter-Gegner-Fraktion richtet sich gegen ein ohnehin schon vergleichsweise eingeschränktes Service. Seit 2020 waren nur drei Leih-E-Scooter-Anbieter in der Stadt zugelassen: Lime (USA), Tier (Deutschland) und Dott (Niederlande). Sie haben damals eine Lizenz zum Betrieb von je 5000 Rollern erhalten – der brutkasten berichtete. Zudem ist die Höchstgeschwindigkeit auf zehn km/h beschränkt und beim Abstellen außerhalb definierter Parkplätze drohen Strafen.
Scooter-Anbieter suchen nach Gründen
Die drei Anbieter führen das extreme Ergebnis in einer gemeinsamen Aussendung auf mehrere Faktoren zurück: den Ausschluss der Bevölkerungen der Vorstädte, die rein analoge Abstimmung und die Tatsache, dass der Paris-Marathon am selben Tag stattfand. Bürgermeisterin Anne Hidalgo wiederholte in einer Reaktion bekannte Kritik-Punkte an den E-Scooter-Verleihern: Die Verkehrsform verursache überproportional viele Unfälle, die sei weniger klimafreundlich als behauptet und zudem für Endkund:innen zu teuer.