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Bundesminister Wolfgang Mückstein von den Grünen wird in der Öffentlichkeit derzeit vor allem im Kampf gegen COVID-19-Pandemie wahrgenommen. Allerdings ist er nicht nur Gesundheitsminister, sondern auch für Soziales, Pflege und Konsumentenschutz zuständig. In letztgenannter Funktion äußerte er sich nun zu Kryptowährungen – und zwar eindeutig ablehnend.
Kryptowährungen seien „sowohl als Zahlungsmittel als auch als Anlageinstrumente für Konsument:innen ungeeignet“, schreibt Mückstein in Beantwortung einer Anfrage, die ihm mehrere FPÖ-Abeordnete im Nationalrat gestellt hatten und über die Der Standard zuerst berichtet hatte. Zur Begründung führte der Minister die „regelmäßigen, sehr hohen und kurzfristigen Kursschwankungen“ an.
Außerdem bestehe bei Kryptowährungen ein „hohes Betrugsrisiko“. Aufgrund der hohen Volatilität sei es für Betrüger:innen leichter, Verbraucher:innen mit dem Versprechen schneller und hoher Gewinne zu täuschen, heißt es in der Anfragebeantwortung weiter. Als Konsumentenschutzminister sei es seine Aufgabe, Verbraucher:innen vor dem Kauf von Kryptowährungen zu warnen. Sollten Anbieter von Kryptowährungen Verbraucher- oder Anlegerrechte verletzen, werde er den Verein für Konsumenteninformation (VKI) beauftragen, schreibt Mückstein weiter. Bereits in der Vergangenheit habe das Ministerium erfolgreich Abmahnungen und Verbandsklagen gegen Bitcoin-Anbieter in Auftrag gegeben.
Kryptowährungen können „auf nationaler Ebene nicht wirksam reguliert“ werden
Mückstein verwies in seinem Schreiben außerdem auf Registrierungsvorschriften für Dienstleister von virtuellen Währungen – diese müssten sich seit Jänner 2020 bei der Finanzmarktaufsicht (FMA) registrieren lassen und alle Eintragungen würden veröffentlicht. Allerdings: Letztlich könnten Kryptowährungen auf „nationaler Ebene nicht wirksam reguliert“ werden. Es sei „gerade der Zweck virtueller Währungen und der Blockchain, nationalstaatliche Begrenzungen zu überwinden“. Maßnahmen auf europäischer und internationaler Ebene seien daher „dringend notwendig“. Daher arbeite die Europäische Union derzeit auch an einer Verordnung über Märkte für Kryptowerte (Regulation on Markets in Crypto-assets – MiCA).
Positive Aspekte von Kryptowährungen erwähnte Mückstein in seiner Anfragebeantwortung keine. Auch nahm er keine Differenzierungen zwischen unterschiedlichen Kryptowährungen vor – namentlich genannt wurde keine einzige. Dass der Minister aber Bitcoin weniger kritisch sieht als Dogecoin oder dass er möglicherweise Ethereum gegenüber Cardano bevorzugt, darf aber angezweifelt werden.
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