11.05.2021

Köstinger: So steht die Ministerin zu Herkunftspflicht für Lebensmittel & Billa Regional Boxen

Im Interview mit Brutkasten Earth spricht Bundesministerin Elisabeth Köstinger, welche Initiativen die Regierung im Bereich der Herkunftspflicht für Lebensmittel setzen möchte. Zudem bezieht sie Stellung zur jüngsten Kritik rund um die Billa Regional Boxen und spricht über die Digitalisierung der Landwirtschaft.
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Bei „One Change a Week“ – dem Nachhaltigkeitsformat des Brutkastens – äußert sich Bundesministerin Elisabeth Köstinger zur jüngsten Kontroverse rund um die Billa Regional Boxen, die unter Bauernvertretern für Kritik sorgen. Zudem spricht die Bundesministerin über die Herkunftspflicht für Lebensmittel und die Digitalisierung der Landwirtschaft.

Welche Ziele hat sich die österreichische Bundesregierung im Rahmen der Digitalisierung der Landwirtschaft gesteckt und wie erfolgt die Zusammenarbeit mit Startups?

In den letzten Jahren habe ich mehrfach die Erfahrung gemacht, dass in der Landwirtschaft die Hürde noch sehr hoch ist, auf ein digitales System zurückzugreifen. Daher haben wir die Innovation Farm in Wieselburg und zwei weiteren Standorten gegründet, die sich mit neuesten Technologien, Trends und Entwicklungen in der Landwirtschaft beschäftigen. Mir ist es darum gegangen, dass wir für die Landwirtschaft einen Ort haben, wo vor allem auch die jungen Bauern sehen können, wie die Digitalisierung ihren Arbeitsalltag erleichtern kann. Viele Landwirte haben noch immer die Vorstellung, dass digitale Innovationen nur etwas für große Betriebe ist. Österreich ist allerdings ein Land der bäuerlichen Familienbetriebe und Berglandwirtschaft.

Die Innovation Farms sollen den Landwirten zeigen, dass es de facto für jedes ihrer Probleme – unabhängig der Größe des Betriebes – eine digitale Lösung und Anwendung gibt. Es gibt immer wieder Anknüpfungspunkte zu Startups. Es melden sich auch sehr viele bei uns, speziell auch am Standort Wieselburg. Zudem vergeben wir auch laufend Innovationspreise und unter den jungen Gründern befinden sehr viele, die selbst einen landwirtschaftlichen Hintergrund haben.

In welchen konkreten Bereichen sehen Sie in der Landwirtschaft Optimierungspotential durch die Digitalisierung?

Die Digitalisierung ist für uns einer der ganz großen Schlüssel für mehr Effizienz in der Landwirtschaft und umfasst auch die bäuerlichen Familienbetriebe und die nachhaltige Intensivierung. In Zukunft werden wir mit weniger Ressourceneinsatz mehr Output zustande bringen müssen. Das umfasst beispielsweise den präzisen Einsatz von Düngemitteln oder auch Pflanzenschutzmitteln. In Kombination mit Wetterdaten kann der Landwirt beispielsweise erkennen, wann es Sinn macht zu düngen und wann nicht. Aktuell haben wir im Bereich der Digitalisierung sehr viele Anwendungsprojekte im Weinbau. Künstliche Intelligenz kann mittlerweile erkennen, ob es sich um Nutzpflanzen oder Unkraut handelt. So kann beispielsweise der flächendeckende Einsatz von Pflanzenschutzmittel minimiert werden.

Stichwort „biologische Landwirtschaft“: Gibt es eine Zielrichtung, wie in Österreich der Bioanteil noch gesteigert werden kann?

Ich komme selbst von einem Biobetrieb und bin überzeugt davon, dass das der Weg für die Zukunft ist. Österreich war auch im internationalen Vergleich immer ein Pionier. Allerdings sind wir in diesem Bereich stark auf den Export angewiesen, da wir in Österreich nicht in dem Ausmaß biologische Produkte konsumieren.

Bio ist natürlich auch eine Einstellungsfrage, aber unter dem Strich muss der Landwirt davon leben können und im Jahr 2019 sind die Einkommen der Biolandwirte um zehn Prozent gesunken. Das zeigt uns, das auch in der biologischen Landwirtschaft ein Dumpingelement schlagend wird. Hier spielt auch der Konsument eine unfassbar wichtige Rolle. Ich bin als Konsument am Regal mit so einer derartigen Macht ausgestattet und entscheide über die Zukunft der Landwirtschaft.

Aktuell fördern wir die Biolandwirtschaft in Österreich mit 180 Millionen Euro pro Jahr. Es ist nicht so, dass wir das nur rein dem Markt überlassen. Für die nächsten Jahre und Jahrzehnte brauchen wir auch eine andere Strategie. Für ein Wachstum des Bioanteils, brauchen wir auch ein Wachstum des Marktes und das ist in demselben Ausmaß aktuell noch nicht da.

Aktuell gibt es eine Kontroverse rund um die Billa Regional Boxen, die unter Bauernvertretern für Kritik sorgen. Wie stehen Sie zu dieser Kritik?

Die bäuerliche Direktvermarktung hat in der Coronakrise den größten Boost in der Geschichte erfahren. Wir haben im zweiten Quartal 2020 einen Anstieg von über 40 Prozent gesehen. Gastronomie und Tourismus waren geschlossen und die Leute haben sich umgeschaut, wo es hochwertige Produkte zu finden gibt und das gab es natürlich bei den Bauern direkt vor Ort.

Trotz dieser positiven Entwicklung gibt es aber auch einen negativen Side Effect, da die Großkonzerne von diesem Trend profitieren wollen und es zum Teil als ein Marketinginstrument auserkoren haben. Die großen Player am Markt tun sich natürlich um einiges leichter als die bäuerlichen Direktvermarkter. Hier können wir allerdings relativ wenig machen, da es sich schlussendlich um freie Wirtschaft handelt. Als Regierung können wir nicht einfach sagen: „Nein du darfst nicht 40 Bauern aus der Region zusammenholen, die fortan die Billa Regional Boxen beliefern!“

Allerdings gibt es natürlich den besorgniserregenden Trend. Wenn man sich die Flugblätter der Lebensmittelkonzerne ansieht, können wir klar erkennen, wie Fleisch, Milch oder Eier dort permanent unter dem Preishammer sind. Auf der einen Seite wird die heile schöne Welt der bäuerlichen Familienbetriebe gezeigt und auf der anderen Seite wird dort wirklich auf Teufel komm raus ein Preiskampf auch auf Kosten der Bauern betrieben. Ich sehe es sehr kritisch, dass sich die Konzerne die Kirsche aufs Sahnehäubchen setzen und mit dem Bild der bäuerlichen Produktion versuchen Karmapunkte zu sammeln.

In Österreich sind wir Spitzenreiter in der bäuerlichen Direktvermarktung. Wir haben beispielsweise das Netzwerk Kulinarik, mit dem wir diesen Bereich fördern und Bauern beraten. In den letzten Monaten haben beispielsweise unfassbar viele Webinare organisiert, in denen die Landwirte lernen, wie sie ihre Produkte schon vor Ort veredeln können. Zudem haben wir ein eigenes Qualitäts- und Herkunftskennzeichnungssystem geschaffen, die AMA Genussregion.

Eine weitere Debatte gibt es im Bereich der Herkunftspflicht für Lebensmittel. Welche Transparenzmaßnahmen setzt hier die Bundesregierung?

Das Thema Transparenz und Herkunft ist schon seit Jahren ganz oben auf meiner Agenda, schon aus Zeiten im Europäischen Parlaments. Ich bin überzeugt davon, dass es eine klare Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel braucht. Allerdings ist es nicht ganz einfach, da es von der EU eine Vorgabe braucht und das wahrscheinlich noch Jahre dauern wird.

Deswegen wollen wir in Österreich vorausgehen und eine nationale Herkunftskennzeichnung bei Lebensmittel umsetzen. Wir haben bei den Regierungsverhandlungen vereinbart, das es ab 2021 bei verarbeiteten Lebensmitteln eine Herkunftskennzeichnung geben wird – auch in Großküchen. Das sind die ganz großen Hebel. In Kantinen gehen in der Regel zwei Millionen Mahlzeiten pro Tag über den Tresen – angefangen von Pflegeeinrichtungen bis hin zum Bundesheer. Hier muss das Fleisch nicht aus Polen oder Holland kommen, sondern kann regional und saisonal beschafft werden. Die Kennzeichnung soll in einem ersten Schritt Milch, Fleisch und Eier umfassen. Bei Fleisch haben wir den Vorteil, dass es schon eine EU-weite Frischfleischkennzeichnung gibt.

In den letzten Jahren haben Startups zahlreiche alternative Fleischersatzprodukte auf den Markt gebracht. Gibt es Bestrebungen der Bundesregierung diese in öffentlichen Ausschreibungen künftig stärker zu berücksichtigen?

In den öffentlichen Ausschreibungen geht es mir weniger um die Fleischersatzprodukte, sondern um die regionale und saisonale Beschaffung. In Zukunft wollen wir diese Ausschreibung auf nach dem Best-Bieter-Prinzip ausrichten und nicht mehr nur der geringste Preis. Es geht um kurze Transportwege, nachhaltige Produktion und vor allem saisonale Aspekte. Ein Beispiel ist die Erdbeere. In Österreich wachsen keine Erdbeeren in November und daher müssen sie auch nicht am Speiseteller liegen, sondern können beispielsweise auf die Lageräpfel der Südsteiermark zurückgreifen.


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KI-Zentrum Wien
Christian Helmenstein; Chefökonom der Industriellenvereinigung | © IV.

Ende Oktober schlug die Bundesregierung vor, ein internationales KI-Zentrum in Wien anzusiedeln. Es soll unter dem Dach der UNO stehen und Staaten, Wissenschaft und Wirtschaft zusammenbringen, um das Potenzial von KI auszuloten, ihre Risiken zu erforschen und gemeinsame Standards zu entwickeln.

KI als emotionales Thema

Eine Umfrage unter Österreichs KI-Experten zeigte größtenteils Zustimmung – siehe hier -, aber auch Kritik und mahnende Worte zur richtigen Vorgangsweise bei solch einem Vorhaben.

KI-Zentren, besonders Rechenzentren, stoßen global auf starke Ablehnung, benötigen sie doch enorme Mengen an Strom, Wasser und Flächen. Der Stern schrieb jüngst im Artikel mit dem Namen „Sie bauen Monster in unsere Landschaften“: „In Ohio sind es die neuen Schimpfwörter: Meta, Amazon, xAI, Google, OpenAI“. Darin wurden Rechenzentren als großes Politikum in den USA beschrieben und es wurde gezeigt, wie Anrainer:innen gegen solche Pläne ankämpfen.

In Österreich formierte sich Widerstand gegen das von Google geplante Datenzentrum in Kronstorf, wie der ORF in seiner Dokumentation „Google an der Enns: Der Streit ums Rechenzentrum“ Mitte September zeigte. Auch brutkasten fing damals Stimmen ein, die von „Standort-Fortschritt“ bis hin zu „Vasall Europa“ sprachen.

Bei dem Vorschlag hier handelt es sich explizit nicht um ein Datenzentrum, sondern um einen: „Ort, an dem Menschen aus der ganzen Welt gemeinsam daran arbeiten, das Potenzial von KI auszuloten, ihre Risiken zu verstehen und ihre Zukunft mitzugestalten“, wie Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) per Aussendung mitteilte.

Christian Helmenstein, Chefökonom der Industriellenvereinigung, sieht in diesem Sinne in Künstlicher Intelligenz eine Schlüsseltechnologie unserer Zeit und erläutert, welche Rolle Österreich künftig dabei spielen könnte.


brutkasten: Herr Helmenstein, wie stehen Sie zu diesem Vorschlag der Bundesregierung ein internationales KI-Zentrum unter dem Dach der UNO nach Wien zu bringen?

Helmenstein: Die Initiative der Bundesregierung halte ich für einen ausgesprochen aussichtsreichen Vorstoß. Künstliche Intelligenz ist eine globale Schlüsseltechnologie, die nicht nur unsere Arbeitswelt, sondern unsere gesamte Lebensrealität durchdringen wird und weder an Staats- noch an Branchengrenzen haltmacht. Ein solches Zentrum sollte dazu beitragen, die Risiken besonders leistungsfähiger KI-Modelle beherrschbar zu machen, zugleich aber helfen, ihre politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Chancen zu erschließen.

Als einer von vier Amtssitzen der Vereinten Nationen bietet Wien dafür hervorragende Voraussetzungen und kann sein Profil als Standort internationaler Organisationen weiter schärfen. Hier hat auch die Internationale Atomenergie-Organisation ihren Sitz, die in der Debatte über eine globale KI-Aufsicht wiederholt als Vorbild genannt wird. Sie verbindet seit Jahrzehnten die Kontrolle einer Hochrisikotechnologie mit der Förderung ihrer friedlichen Nutzung. Genau an diesem Doppelmandat sollte sich auch ein KI-Zentrum orientieren.

Institutionell bewegt sich die Initiative allerdings in einem Spannungsfeld zweier Taktfrequenzen: Neue KI-Modellgenerationen folgen einander im Abstand weniger Monate, internationale Vereinbarungen reifen über Jahre. Wer das eine Tempo mit dem anderen verwechselt, schreibt Regeln für die Technologie von gestern. Ein KI-Zentrum muss daher mit dem Innovationstempo Schritt halten können.

Welche Bedeutung hätte das für den Standort Wien und Österreich?

Ein solches Zentrum wäre ein erheblicher strategischer Standortgewinn. Österreich wird realistischerweise nicht zu den weltweit führenden Entwicklungsstandorten großer KI-Basismodelle (Foundation Models) wie beispielsweise LLMs zählen. Dieses Rennen entscheiden Volkswirtschaften mit anderen Kapital- und Rechenkapazitäten. Sehr wohl aber kann Österreich international eine führende Rolle dabei spielen, KI sicher und produktiv nutzbar zu machen.

Und die Rolle von Wien konkret?

Wien könnte sich als Knotenpunkt für KI-Governance, KI-Anwendungen und den damit verbundenen Technologietransfer etablieren. Der eigentliche wirtschaftliche Mehrwert entsteht allerdings nicht durch das Türschild einer weiteren internationalen Institution, sondern durch die Forschungsprojekte, Investitionen und Kooperationen, die sie auslöst. Ein Zentrum, das nur tagt, belebt den Kongresstourismus. Ein Zentrum, das prüft, forscht und Anwendungen begleitet, zieht internationale Spitzenkräfte, Forschungseinrichtungen sowie innovative Unternehmen und damit Wertschöpfung an.

Das Thema „Rechenzentren“ wird oftmals emotional und kontrovers diskutiert: Gibt es Einwände gegen das KI-Zentrum?

Gegen die Zielsetzung per se nicht, wohl aber gegen eine Umsetzung ohne klares Profil. Das Feld ist zum Teil bereits besetzt, auch innerhalb der UNO, die erst im Vorjahr ein wissenschaftliches KI-Panel und einen globalen Dialog über KI-Governance eingerichtet hat. Genf, Sitz der Internationalen Fernmeldeunion und im Juli Gastgeber der ersten Dialogrunde, ist ein ernstzunehmender Mitbewerber. Ein Wiener Zentrum braucht daher ein eindeutig abgegrenztes Mandat mit operativem Zusatznutzen.

Gerade die Einbettung in die UNO bietet dabei eine besondere Chance. Die EU hat mit dem AI Act ihr Hauptaugenmerk auf Regulierung gelegt und die Fristen für Hochrisikosysteme inzwischen verschoben, unter anderem, weil die notwendigen technischen Standards noch nicht vorlagen. Die UNO kann demgegenüber zusätzlich die Perspektive der Entwicklungs- und Schwellenländer einbringen und den Zugang zu KI sowie ihren Nutzen für die wirtschaftliche Entwicklung stärker in den Vordergrund stellen.

Was bedeutet das für den Umgang mit den KI-Großmächten?

Darin liegt auch ein Schlüssel, um die führenden KI-Nationen einzubinden, allen voran die USA und China. Sie gewinnt man durch den erkennbaren Nutzen gemeinsamer Standards, nicht durch zusätzliche Auflagen allein. Wir brauchen internationale Sicherheitsstandards, aber keine internationale Innovationsbremse.

Was müsste Wien konkret tun, um sich als Zentrum für die Entwicklung und praktische Anwendung von KI zu positionieren? Und auch um praxisnahe Anwendungen in Wirtschaft und Verwaltung einzubringen?

Vielversprechend wäre es, an vorhandene Kompetenzen in Wien anzuknüpfen. Mit der UNIDO ist bereits eine UNO-Organisation ansässig, die sich intensiv mit dem Einsatz von KI für nachhaltige industrielle Entwicklung beschäftigt. Sie betreibt gemeinsam mit Partnern in Shanghai ein KI-Exzellenzzentrum für Industrie und Produktion, das den Technologietransfer in Entwicklungsländer unterstützt, und treibt zugleich im eigenen Haus die Nutzung von KI voran.

Economica unterstützt die UNIDO bei der praktischen Implementierung von KI in ihren Arbeitsabläufen. Aus dieser Zusammenarbeit wissen wir, welch hoher Stellenwert konkreten Anwendungen über die grundsätzlichen Fragestellungen hinaus zukommt. Dabei bestätigt sich: Auch im öffentlichen Sektor hängt die Akzeptanz von KI davon ab, dass Prozessänderungen erklärt werden und sensible Daten unter eigener Kontrolle bleiben. Ein Wiener KI-Zentrum könnte daher eine besonders wertvolle Brücke schlagen: zwischen globaler Governance, technologischer Innovation und ihrer praktischen Umsetzung in Unternehmen und öffentlicher Verwaltung.

Was bedeutet das schlussendlich für eine mögliche Ausrichtung des Zentrums?

Konkret hieße das, Sicherheitsstandards nicht nur zu formulieren, sondern an realen Anwendungen zu erproben und bewährte Lösungen in jene Länder zu tragen, denen dafür die Kapazitäten fehlen. Die besondere Chance Wiens liegt darin, zwei Welten zusammenzubringen, die einander bislang zu selten begegnen: die internationale Verständigung über die Spielregeln der KI und ihre konkrete Anwendung zur Steigerung von Produktivität, Wertschöpfung und Wohlstand. Regeln ohne Anwendung bleiben Papier. Anwendung ohne Regeln verspielt Vertrauen.

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