10.05.2022

Kocher bekommt Wirtschaft, aber nicht Digitalisierung – Lob und Kritik für „Super-Ministerium“

Nach den gestrigen Ministerinnen-Rücktritten erfolgt nicht nur eine Neubesetzung, sondern auch eine Umschichtung der Agenden in den Ministerien.
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Minister Martin Kocher.
© BKA/Dunker - Minister Martin Kocher.

Viel war seit den Rücktritten von Elisabeth Köstinger als Landwirtschafts- und Tourismus-Ministerin und von Margarete Schramböck als Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin gestern spekuliert worden. Nun verkündete Bundeskanzler Karl Nehammer die Neuerungen im Regierungsteam. Und die gehen mit starken Umschichtungen der Agenden in den Ministerien einher. So verliert das Landwirstschaftsministerium unter dem neuen Minister Norbert Totschnig den Tourismus an das Wirtschaftsministerium und die Breitband-Agenden an das Finanzministerium. Auch das Wirtschaftsressort wird aufgeteilt: Die Wirtschafts-Agenden kommen zum bisherigen Arbeitsminister Martin Kocher, der so zum „Super-Minister“ für Wirtschaft und Arbeit wird. Die bislang im Ministerium namensgebende Digitalisierung wandert ebenfalls ins Finanzministerium.

Konkret wird im Finanzministerium ein neues Staatssekretariat für Digitalisierung und Breitband geschaffen, das Florian Tursky, der bisherige Kabinettschef des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter, übernimmt. Tursky hat auch Erfahrungen als Startup-CEO vorzuweisen – der brutkasten berichtete. Auch im Wirtschaftsministerium wird ein neues Staatssekretariat geschaffen: Susanne Kraus-Winkler, bislang Obfrau des Fachverbands Hotellerie in der Wirtschaftskammer, wird Tourismus-Staatssekretärin an der Seite von Martin Kocher.

Lob- und Kritik für „Standortministerium“ von Kocher

Die Zusammenlegung von Wirtschafts- und Arbeitsministerium – es kursiert der Begriff „Standortministerium“ – wurde bereits in den vergangenen Tagen auch öffentlich diskutiert. Seitens Wirtschaftsvertreter:innen wird sie mitunter sehr positiv aufgenommen. Industriellenvereinigungs-Präsident Georg Knill lässt etwa via Aussendung ausrichten, Wirtschaft und Arbeit seien bei Minister Kocher „in guten Händen“ und der neue Staatssekretär für Digitalisierung im Finanzministerium sei ein positives Signal. „Die vorgestellte Regierungsumbildung ist ein wichtiger wie notwendiger Schritt in die richtige Richtung“, so Knill.

Umgekehrt sieht es – wie so oft – der Gewerkschaftsbund ÖGB. „Man muss kein Schwarzmaler sein, um die Zusammenlegung der Ressorts für Arbeit und Wirtschaft in ein Ministerium als sehr problematisch für die Arbeitnehmer:innen zu werten“, kommentiert ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und verweist auf die Gesetzgebung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zwischen 2000 und 2006, als die Ressorts zusammengelegt waren. „Insbesondere wenn es um die Gestaltung großer wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Transformationen geht, dürfen Interessen der Arbeitnehmerinnen, auch im Sinne von Just Transition, nicht auf der Strecke bleiben“.

Doch auch in der Startup-Szene gibt es nicht nur Lob für die Ministerien-Zusammenlegung. Eine bekannte Szene-Vertreterin sagt in einem ersten Statement gegenüber dem brutkasten etwa: „In einer bevorstehenden massiven Wirtschaftskrise kein richtiges Wirtschaftsministerium zu haben, ist ein absoluter Witz“.

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Reploid, Biogena, Herosan
Philip Pauer, CEO und Gründer von Reploid. I © Reploid

Die Luftfahrt steht vor einer der größten Umstellungen ihrer Geschichte. Die ReFuelEU-Aviation-Verordnung schreibt seit 2025 einen Sustainable Aviation Fuel-Anteil (SAF) von mindestens zwei Prozent bei Abflügen von EU-Flughäfen vor. Dieser Anteil steigt auf sechs Prozent im Jahr 2030, 20 Prozent im Jahr 2035 und 70 Prozent im Jahr 2050.

Nur 0,8 Prozent des globalen Kerosinbedarfs vom SAF-Anteil gedeckt

Weltweit werden 2026 erst rund 2,4 Millionen Tonnen SAF produziert. Das sind nur etwa 0,8 Prozent des globalen Kerosinbedarfs. Für das Netto-Null-Ziel der Luftfahrt braucht es bis 2050 jährlich rund 500 Millionen Tonnen.

Der Engpass liegt vor allem beim Rohstoff. SAF wird derzeit zu rund 80 Prozent aus Altspeiseöl hergestellt, das nur begrenzt verfügbar ist. Für das in Europa eingesetzte SAF stammen etwa 85 Prozent der Rohstoffe von außerhalb der EU, der größte Teil davon aus China. „Europa baut seine Produktion aus, bleibt beim Rohstoff aber stark von Importen abhängig. Das bringt Kosten, Emissionen und geopolitische Risiken mit sich“, heißt es per Reploid-Aussendung.

Reploid erhält Förderung

Deshalb erhält das Welser Scaleup von der FFG eine Förderung im sechsstelligen Euro-Bereich, um zu erforschen, ob sich Fett aus Larven der Schwarzen Soldatenfliege als Rohstoff für nachhaltigen Flugtreibstoff eignet. Die Larven verwerten dabei organische Reststoffe aus der Region.

Philip Pauer, CEO und Gründer der Reploid Group AG kommentiert: „Europa sucht händeringend nach Rohstoffen für nachhaltigen Flugtreibstoff. Dabei liegt beträchtliches Potenzial direkt vor unserer Haustür: in den organischen Reststoffen, die täglich anfallen. Mit unseren Insektenlarven machen wir daraus einen hochwertigen, regional verfügbaren Rohstoff. Dass die FFG dieses Projekt fördert, bestätigt unseren Weg. Wir wollen zeigen, dass Insektenfett ein relevanter Baustein für die Versorgungssicherheit und Dekarbonisierung der Luftfahrt sein kann, in Österreich, in Europa und weltweit“

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