12.10.2022

Justizministerium ersetzt Mitarbeiter:innen durch KI und bekommt Award dafür

Justizministerium und Bundesrechenzentrum holen sich den eAward des Report Verlags für "perfekten Einsatz von KI bei repetitiven Arbeitsvorgängen".
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Beim eAward 2022
Beim eAward 2022 vlnr.: Christian Rupp (Jury), Alexander Pirker (BMJ), Christian Gesek (BMJ), Christian Adorjan (BRZ), David Steinbauer (BMJ) | (c) Report Verlag/Richard Pohl

Böse Zungen behaupten ja, man könnte manche heimische Beamte durch Schaufensterpuppen ersetzen und es würde nicht auffallen. Das ist freilich eine Unterstellung. Fest steht hingegen, dass sich wohl gar nicht wenige Staatsbedienstete durch künstliche Intelligenz (KI) ersetzen lassen und die Ergebnisse dadurch letztlich besser werden. Das tat nun das Justizministerium (BMJ) in einem gemeinsamen Projekt mit dem Bundesrechenzentrum (BRZ). Konkret ging es dabei um die automatisierte Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen.

Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen dank KI „wesentlich beschleunigt“

Der Hintergrund: Einige Gerichtsentscheidungen werden im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlicht. Vor einer Publikation müssen jedoch alle personenbezogenen Daten und Informationen, die einen Rückschluss auf die Sache bzw. Personen ermöglichen, entfernt werden. „Als manueller Prozess nimmt diese Anonymisierung viel Zeit in Anspruch“, heißt es in einer Aussendung.

Mit Hilfe von Machine Learning habe das BRZ diese Anonymisierung nun wesentlich beschleunigen können. Die Anwendung ermögliche es, die in Gerichtsentscheidungen vorkommenden Personen, Organisationen, Orte sowie weitere relevante Metadaten zu identifizieren, zu extrahieren und basierend auf festgelegten Regeln unter Einhaltung gesetzlicher Rahmenbedingungen zu anonymisieren.

eAward für „perfekten Einsatz von KI bei repetitiven Anwendungen

Dafür erhielten BMJ und BRZ nun den eAward des Report Verlags in der Kategorie „Machine Learning und Künstliche Intelligenz“. Im der Jury-Entscheidung ist von einem „perfekten Einsatz von KI bei repetitiven Anwendungen“ die Rede. Die Anwendung helfe beim effizienten Personaleinsatz in der Justiz und entlaste Sachbearbeiter:innen. Zudem attestierte man „Exportqualität in viele andere Bereiche“. Es gebe bereits Interesse zum Einsatz für weitere heimische Gerichte sowie Anfragen aus dem Ausland, heißt es vom BMJ. Justizministerin Alma Zadić spricht von einem „erfolgreichen Digitalisierungskurs“ in ihrem Ressort. „Mit diesem Weg konnten wir bereits in vielen Bereichen eine Vorreiterrolle in Europa einnehmen“, meint sie.

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Über das Vermögen der Grazer Bytepoets GmbH wurde ein Konkursverfahren eröffnet. Das zuständige Landesgericht für ZRS Graz (Abteilung 25) eröffnete das Verfahren am heutigen 30. Juni 2026 auf Eigenantrag des Unternehmens.

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Keine Angaben zu Verbindlichkeiten

Die Bytepoets GmbH wurde 2010 gegründet und war auf individuelle Softwareentwicklung sowie IT-Dienstleistungen spezialisiert. Laut den nun veröffentlichten Insolvenzunterlagen ist die MarineXchange Software GmbH als Gesellschafterin eingetragen. Das Konkursverfahren wird ohne Eigenverwaltung geführt.

Gläubiger können ihre Forderungen bis 13. August 2026 beim Gericht anmelden. Die Berichts- und Prüfungstagsatzung ist für den 27. August 2026 um 10:55 Uhr angesetzt. Aus den bisher veröffentlichten Verfahrensunterlagen geht nicht hervor, weshalb die Gesellschaft zahlungsunfähig wurde. Auch Angaben zur Höhe der Verbindlichkeiten oder zur Zahl der betroffenen Gläubiger wurden bislang nicht veröffentlicht.


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