12.10.2022

Justizministerium ersetzt Mitarbeiter:innen durch KI und bekommt Award dafür

Justizministerium und Bundesrechenzentrum holen sich den eAward des Report Verlags für "perfekten Einsatz von KI bei repetitiven Arbeitsvorgängen".
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Beim eAward 2022
Beim eAward 2022 vlnr.: Christian Rupp (Jury), Alexander Pirker (BMJ), Christian Gesek (BMJ), Christian Adorjan (BRZ), David Steinbauer (BMJ) | (c) Report Verlag/Richard Pohl

Böse Zungen behaupten ja, man könnte manche heimische Beamte durch Schaufensterpuppen ersetzen und es würde nicht auffallen. Das ist freilich eine Unterstellung. Fest steht hingegen, dass sich wohl gar nicht wenige Staatsbedienstete durch künstliche Intelligenz (KI) ersetzen lassen und die Ergebnisse dadurch letztlich besser werden. Das tat nun das Justizministerium (BMJ) in einem gemeinsamen Projekt mit dem Bundesrechenzentrum (BRZ). Konkret ging es dabei um die automatisierte Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen.

Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen dank KI „wesentlich beschleunigt“

Der Hintergrund: Einige Gerichtsentscheidungen werden im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlicht. Vor einer Publikation müssen jedoch alle personenbezogenen Daten und Informationen, die einen Rückschluss auf die Sache bzw. Personen ermöglichen, entfernt werden. „Als manueller Prozess nimmt diese Anonymisierung viel Zeit in Anspruch“, heißt es in einer Aussendung.

Mit Hilfe von Machine Learning habe das BRZ diese Anonymisierung nun wesentlich beschleunigen können. Die Anwendung ermögliche es, die in Gerichtsentscheidungen vorkommenden Personen, Organisationen, Orte sowie weitere relevante Metadaten zu identifizieren, zu extrahieren und basierend auf festgelegten Regeln unter Einhaltung gesetzlicher Rahmenbedingungen zu anonymisieren.

eAward für „perfekten Einsatz von KI bei repetitiven Anwendungen

Dafür erhielten BMJ und BRZ nun den eAward des Report Verlags in der Kategorie „Machine Learning und Künstliche Intelligenz“. Im der Jury-Entscheidung ist von einem „perfekten Einsatz von KI bei repetitiven Anwendungen“ die Rede. Die Anwendung helfe beim effizienten Personaleinsatz in der Justiz und entlaste Sachbearbeiter:innen. Zudem attestierte man „Exportqualität in viele andere Bereiche“. Es gebe bereits Interesse zum Einsatz für weitere heimische Gerichte sowie Anfragen aus dem Ausland, heißt es vom BMJ. Justizministerin Alma Zadić spricht von einem „erfolgreichen Digitalisierungskurs“ in ihrem Ressort. „Mit diesem Weg konnten wir bereits in vielen Bereichen eine Vorreiterrolle in Europa einnehmen“, meint sie.

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Notarin Maria Thierrichter | (c) Julia Dragosits
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Dieses Advertorial erschien zuerst in der neuen Ausgabe des brutkasten-Printmagazins „Neue Welten“. Das Magazin wird exklusiv an die wichtigsten Stakeholder des österreichischen Innovations-Ecosystems zugestellt. Eine Möglichkeit zum Download findet sich am Ende des Beitrags.


Gesellschaftsvertrag, Gewerbeanmeldung, steuerliche Erfassung – bei der Unternehmensgründung sind in Österreich einige Formalitäten abzuwickeln. Und zu diesem Punkt muss man erst einmal kommen, denn davor stellen sich ganz grundsätzliche Fragen; etwa, welche Gesellschaftsform am besten geeignet ist: GmbH, FlexCo oder doch eine Personengesellschaft?

Ein weiterer, oft unterschätzter Punkt ist die Namensfindung – denn der Name muss nicht nur den gesetzlichen Vorgaben entsprechen, sondern darf auch keine bestehenden Markenrechte verletzen. Und auch darüber hinaus besteht ganz zu Beginn eine Menge Beratungsbedarf, um eine stabile Basis zu schaffen.

Rundum-Paket für die Gründung

Die gute Nachricht: All das muss man nicht mühevoll selbst herausfinden. Es gibt die oft geforderte Anlaufstelle, die als One-Stop-Shop alles aus einer Hand bietet, bereits: die Notariate. „Eine gute Beratung am Beginn der Gründung eines Unternehmens ist ein höchst empfehlenswerter Schritt, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden. Ein solide gebautes Fundament schützt vor einstürzenden Mauern“, sagt Maria Thierrichter, Notarin in Wien.

Die rund 530 österreichischen Notariate bieten angehenden Unternehmer:innen ein Rundum-Paket zur Gründung – von der rechtlichen Beratung über die Vertragsgestaltung bis zur administrativen Umsetzung. „Bei Notaren und Notarinnen werden alle rechtlichen Schritte, die bei der Gründung eines Unternehmens anfallen, vorgenommen. Dies hat für die Gründerinnen und Gründer den Vorteil, dass effiziente Abläufe kombiniert mit kompetenter Beratung geboten werden“, präzisiert Notarin Thierrichter.

Gesamte Gründung in 24 Stunden im One-Stop-Shop Notariat

Und wie sieht das in der Praxis aus? Zu Beginn jeder Gründung steht das sogenannte Assessment: In einem persönlichen oder digitalen Gespräch wird gemeinsam mit dem Notar oder der Notarin geklärt, welche Gesellschaftsform für die geplante Geschäftstätigkeit geeignet ist. Dabei werden neben Haftungsfragen auch steuerliche Überlegungen mitgedacht. Die Rechtsform eines Unternehmens kann übrigens ohne steuerliche Nachteile zu einem späteren Zeitpunkt angepasst werden. Auch dabei begleiten Notariate den Übergang rechtssicher und effizient.

Darüber hinaus übernehmen Notariate alle relevanten Schritte von der Prüfung des Firmennamens über Vertragserrichtung und Anmeldung beim Firmenbuch bis hin zur Beantragung von Steuer- und UID-Nummern. Alle Formalitäten im Gründungsprozess können in diesem One-Stop-Shop in vielen Fällen innerhalb von 24 Stunden abgeschlossen werden.

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