12.11.2020

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

Das Gesetzespaket zu "Hass im Netz" wirft viele Fragen auf. Diese werden am 19. November bei einem Online-Symposium beantwortet.
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Hass im Netz
(c) Adobe Stock / Сергей Шиманович
kooperation

Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu „Hass im Netz“ vorgestellt wurde. Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können. Präsentiert wurden die Maßnahmen am 3. September von Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), Frauenministerin  Susanne Raab (ÖVP) und Grünen-Clubchefin Sigi Maurer.

Video: Die Pressekonferenz der Regierung zu „Hass im Netz“

Bedenken von NGOs

Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss. Jedoch wurden auch Bedenken zu einzelnen Details geäußert, unter anderem in Bezug auf die Verantwortlichkeit der Unternehmen. Denn auf diese kommen neue Verpflichtungen zu, etwa zum rascheren Löschen hetzerischer Postings.

Hier wird von manchen befürchtet, dass neben den großen Tech-Konzernen wie Facebook, Google und Twitter auch kleine Plattformen betroffen sind. Diese würden von den Strafen deutlich stärker getroffen als ein großer Konzern. Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst. Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.

Antworten auf einem Online-Symposium

IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium „Staat vs Internet“ zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

Die Vortragenden sind unter anderem:

  • Mag.a Caroline Kerschbaumer, ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit
  • Dr. Maximilian Schubert, LL.M., ISPA – Internet Service Providers Austria
  • Daniel Schönberger – Google
  • Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó – Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Uni Wien 
  • Dr. Lukas Feiler, SSCP, CIPP/E – Baker McKenzie Rechtsanwälte und IT-LAW.AT Vize-Präsident
  • Mag. Dr. Eva Hammertinger‚ LL.M., Rechtsanwältin & Unternehmensberaterin

Die Anmeldung für das Online-Event ist unter diesem Link möglich.

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Heimzma
© Alissar Najjar - Alexander Valtingojer, Michael Kowatschew und Valentin Perkonigg von Heizma.

2024 als Wärmepumpen-Installateur gestartet positioniert sich das Wiener Startup Heizma mittlerweile als „ganzheitlicher Anbieter moderner Energielösungen“. Der Hintergrund: Der Wärmepumpen-Ausbau wurde bis Ende 2024 massiv gefördert und das Unternehmen baute sein Geschäftsmodell – zunächst sehr erfolgreich – darauf auf. Mit dem Förderstopp brach der Markt um 85 Prozent ein und Heizma reagierte unter anderem mit Produktdiversifizierung (brutkasten berichtete).

Zuletzt 2 Mio. Euro Monatsumsatz

Hinzu kamen Photovoltaik, Stromspeicher und E-Auto-Ladestationen. Zudem wurde mit meo Energy eine Energiemanagement-Lösung aus der Insolvenz übernommen und später in „Optima“ umbenannt. Der Strategiewechsel trägt Früchte: Zuletzt vermeldete Heizma im April mit zwei Millionen Euro den bislang höchsten Monatsumsatz.

Teilma: Energiegemeinschaft auch für Haushalte ohne eigene PV-Anlage

Nun kommt mit Teilma ein neues Angebot im Bereich Energiegemeinschaft hinzu. Über dieses können auch Haushalte, die selbst keine Photovoltaik-Anlage betreiben, überschüssigen Strom anderer Teilnehmer beziehen. Das passiert parallel zum Bezug vom bisherigen Stromanbieter und wird über „Optima“ gesteuert. Kund:innen sollen dabei letztlich von Preisvorteilen profitieren.

Kowatschew: „Machen Sonnenstrom alltagstauglicher“

Durchschnittlich sollen damit laut Heizma 80 Prozent des Stromverbrauchs abgedeckt werden, an sonnigen Tagen sogar bis zu 98 Prozent. Der Clou: Die Versorgung geht dank Stromspeicher auch in der Nacht weiter, wenn die Photovoltaik-Anlagen nicht produzieren. „Energiegemeinschaften sind großartig – aber häufig mit einer Schwachstelle verbunden: der Nacht. Genau dann, wenn besonders viel Energiebedarf herrscht, war Gemeinschaftsstrom bisher oft nicht verfügbar. Mit Teilma schließen wir diese Lücke“, kommentiert Heizma-Co-Founder und -CEO Michael Kowatschew. Man mache Sonnenstrom damit alltagstauglicher.

Günstigere regionale Variante

Einspeiser erhalten 8,40 Cent, Bezieher zahlen 10,90 Cent pro Kilowattstunde netto. Dabei gibt es die „Bürgerenergiegemeinschaft“ in zwei Varianten: einer österreichweiten und einer regionalen innerhalb einzelner Netzgebiete. Bei letzterer entfallen Teile der Netzentgelte. Wenn so eine regionale Zuordnung möglich sei, erfolge diese für Mitglieder automatisch, heißt es vom Startup.

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AI Summaries

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

  • Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu „Hass im Netz“ vorgestellt wurde.
  • Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können.
  • Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss.
  • Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst.
  • Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.
  • IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium „Staat vs Internet“ zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

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  • Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.
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Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

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  • Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können.
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