12.11.2020

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

Das Gesetzespaket zu "Hass im Netz" wirft viele Fragen auf. Diese werden am 19. November bei einem Online-Symposium beantwortet.
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Hass im Netz
(c) Adobe Stock / Сергей Шиманович
kooperation

Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu „Hass im Netz“ vorgestellt wurde. Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können. Präsentiert wurden die Maßnahmen am 3. September von Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), Frauenministerin  Susanne Raab (ÖVP) und Grünen-Clubchefin Sigi Maurer.

Video: Die Pressekonferenz der Regierung zu „Hass im Netz“

Bedenken von NGOs

Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss. Jedoch wurden auch Bedenken zu einzelnen Details geäußert, unter anderem in Bezug auf die Verantwortlichkeit der Unternehmen. Denn auf diese kommen neue Verpflichtungen zu, etwa zum rascheren Löschen hetzerischer Postings.

Hier wird von manchen befürchtet, dass neben den großen Tech-Konzernen wie Facebook, Google und Twitter auch kleine Plattformen betroffen sind. Diese würden von den Strafen deutlich stärker getroffen als ein großer Konzern. Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst. Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.

Antworten auf einem Online-Symposium

IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium „Staat vs Internet“ zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

Die Vortragenden sind unter anderem:

  • Mag.a Caroline Kerschbaumer, ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit
  • Dr. Maximilian Schubert, LL.M., ISPA – Internet Service Providers Austria
  • Daniel Schönberger – Google
  • Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó – Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Uni Wien 
  • Dr. Lukas Feiler, SSCP, CIPP/E – Baker McKenzie Rechtsanwälte und IT-LAW.AT Vize-Präsident
  • Mag. Dr. Eva Hammertinger‚ LL.M., Rechtsanwältin & Unternehmensberaterin

Die Anmeldung für das Online-Event ist unter diesem Link möglich.

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Das neue Labor von Sequestra ist weltweit einzigartig. | © sequestra

Es ist wohl eine der großen Fragen unserer Zeit: Wie kann der CO2-Gehalt in der Atmosphäre reduziert werden? Das Wiener Startup sequestra nimmt sich dieses Problems an. In seinem neu eröffneten und weltweit einzigartigen Labor erhebt es, wie viel CO2 in Schlacken, Aschen und Baurestmaterialien gebunden werden kann. Dadurch sollen die technologischen und monetären Nutzungsmöglichkeiten von diesen Materialen bewertet werden können. Kernstück ist die selbst entwickelte Analyseplattform Luma, die durch automatisierte Versuchsabläufe fundierte Daten über die CO2-Bindung und Materialumwandlung liefert.

„Maßnahmen zur CO2-Reduktion, sei es durch Verringerung industrieller Emissionen oder das Entfernen von CO2 aus der Atmosphäre, müssen durch transparente und wissenschaftlich fundierte Methoden belegt werden. Bei sequestra arbeiten wir an audit- und zukunftsfähigen Lösungen, welche das Rückgrat der Messung und Validierung von CO2-Bindung durch Mineralisierung bilden“, erklärt Chief Scientific Officer Matthias Ginterseder.

Ziel ist die globale Marktführung

Zu sequestras Kunden zählen Unternehmen z. B. aus der Stahl-, Zement- oder Bauindustrie. Die Absicht des Greentech-Startups ist klar. Es möchte globaler Marktführer im Feld der Messung und Optimierung von CO2-Mineralisierungsprozessen, also der Bindung von CO2 in z. B. mineralischen Reststoffen, werden. Mittelfristig will sequestra seine Messmethoden und Analysetechnologien zum Industriestandard entwickeln.

Sequestra untersucht wie viel CO2 in diversen Materialien gebunden werden kann. | © sequestra

2027 sollen Anlagen vermarktet werden

„Zurückblickend freuen wir uns sehr, sogar deutlich früher als ursprünglich geplant von unseren ersten Schritten der Technologieentwicklung bis zur Inbetriebnahme des kommerziellen Labors fortgeschritten zu sein“, sagt Roberto Lerche-Antoniazzi, Founder and Co-CEO von sequestra. Das Wiener Startup baut aktuell eine vorindustrielle Anlage am Standort Attnang-Puchheim. Ende 2027 möchte das Greentech-Unternehmen erste industrielle Anlagen zur CO2-Abbindung vermarkten.

Laut eigenen Angaben gehört die Firma zu den am schnellsten wachsenden Greentech-Unternehmen Mitteleuropas. Anfang des Jahres schloss sie eine Seed-Finanzierungsrunde über drei Millionen Euro ab. Überdies wurde sequestra durch die aufeinander aufbauende Förderprogramme der FFG unterstützt.

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Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

  • Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu „Hass im Netz“ vorgestellt wurde.
  • Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können.
  • Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss.
  • Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst.
  • Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.
  • IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium „Staat vs Internet“ zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

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