12.11.2020

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

Das Gesetzespaket zu "Hass im Netz" wirft viele Fragen auf. Diese werden am 19. November bei einem Online-Symposium beantwortet.
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Hass im Netz
(c) Adobe Stock / Сергей Шиманович
kooperation

Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu “Hass im Netz” vorgestellt wurde. Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können. Präsentiert wurden die Maßnahmen am 3. September von Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), Frauenministerin  Susanne Raab (ÖVP) und Grünen-Clubchefin Sigi Maurer.

Video: Die Pressekonferenz der Regierung zu “Hass im Netz”

Bedenken von NGOs

Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss. Jedoch wurden auch Bedenken zu einzelnen Details geäußert, unter anderem in Bezug auf die Verantwortlichkeit der Unternehmen. Denn auf diese kommen neue Verpflichtungen zu, etwa zum rascheren Löschen hetzerischer Postings.

Hier wird von manchen befürchtet, dass neben den großen Tech-Konzernen wie Facebook, Google und Twitter auch kleine Plattformen betroffen sind. Diese würden von den Strafen deutlich stärker getroffen als ein großer Konzern. Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst. Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.

Antworten auf einem Online-Symposium

IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium “Staat vs Internet” zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

Die Vortragenden sind unter anderem:

  • Mag.a Caroline Kerschbaumer, ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit
  • Dr. Maximilian Schubert, LL.M., ISPA – Internet Service Providers Austria
  • Daniel Schönberger – Google
  • Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó – Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Uni Wien 
  • Dr. Lukas Feiler, SSCP, CIPP/E – Baker McKenzie Rechtsanwälte und IT-LAW.AT Vize-Präsident
  • Mag. Dr. Eva Hammertinger‚ LL.M., Rechtsanwältin & Unternehmensberaterin

Die Anmeldung für das Online-Event ist unter diesem Link möglich.

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Bluechip, Stabelcoin, Rating
(c) Bluechip - Benjamin Levit, CEO Bluechip.

Im Juli 2023 ging mit Bluechip die erste Stablecoin-Ratingagentur an den Start. Der Wiener CEO Benjamin Levit erläuterte damals im brutkasten-Talk, wie es zur Gründung kam, wie die Methode zur Bewertung von Stablecoins funktioniert und warum Tether eine schlechte Note bekam – siehe hier. Nun vermeldet man gleich drei Neuigkeiten.

Bluechip: Mehr Sicherheit und Transparenz in der Krypto-Welt

Bluechip hat einerseits seinen Hauptsitz von den USA nach Wien verlegt. Zudem hat das Unternehmen eine Seed-Runde abgeschlossen, bei der eine Million Euro von namhaften Investoren eingesammelt wurden. Leadinvestor ist InnovaticGroup, die neben FF Office und Innomagic das Startup bei seiner Mission unterstützt, mehr Sicherheit und Transparenz in die Krypto-Welt zu bringen.

Bluechip kündigte nicht zuletzt auch eine neue strategische Partnerschaft mit der Raiffeisen Bank International (RBI) an. Die Zusammenarbeit soll darauf abzielen, den Austausch zwischen der Banken- und der Krypto-Industrie zu fördern.

“Transparenz und Effizienz im Asset Management steigern”

“Wir haben jahrelange Erfahrung in der Erforschung der Blockchain-Technologie im Bankwesen und glauben, dass sie das Potenzial hat, Transparenz und Effizienz im Asset Management zu steigern – entscheidende Faktoren angesichts sich wandelnder Anforderungen der Finanzmärkte”, sagt Christian Wolf, Leiter Strategic Partnerships and Ecosystems bei der RBI. “Da digitale Vermögenswerte an Bedeutung gewinnen, sind wir bestrebt, mit sicheren und zuverlässigen Verfahren die innovativsten Technologien zu nutzen. Die Partnerschaft mit Bluechip bietet uns einen robusten analytischen Rahmen und einen kollaborativen Wissensaustausch, der es uns ermöglicht, fundierte Entscheidungen im Bereich Stablecoins zu treffen.”

Vid Hribar, Analyst in Strategic Partnerships and Ecosystem bei der RBI, ergänzt: “Solange sich viele Standards für Stablecoins noch in der Entwicklung befinden, möchten wir zudem eine Rolle bei deren Gestaltung spielen. Das ist ein weiterer Grund, warum wir die Partnerschaft mit Bluechip eingegangen sind – um zur Entwicklung neuer Standards beizutragen und ein sicheres sowie geschütztes Ökosystem für digitale Vermögenswerte zu gewährleisten.”

SMIDGE Rating Framework

Bluechip setzt bei der Evaluierung von Stablecoin-Sicherheit auf sein “SMIDGE Rating Framework” als Werkzeug. Und konnte eigenen Angaben nach bereits den Zusammenbruch bestimmter Stablecoins vorhersagen. Keine der Stablecoins, die von Bluechip ein positives Rating erhalten haben, seien seitdem gescheitert: “Unsere bisherige Arbeit zeigt den dringenden Bedarf an unabhängigen und transparenten Stablecoin-Ratings, damit Nutzer sicherere Entscheidungen treffen können. Angesichts des rapiden Wachstums der Stablecoin-Adoption ist unser Team voll entschlossen, den Industriestandard für Sicherheits-Ratings zu etablieren“, erklärt Levit.

Als ein weiterer Meilenstein des Startups gilt die Integration von Bluechips Ratings-API auf Plattformen wie RWA, 3cities, Reserve und der Schweizer Kryptobörse Mt Pelerin. Die API ermögliche es Wallets, Dashboards, Börsen und Protokollen, die Ratings von Bluechip in ihre eigenen Systeme zu integrieren und so ihren Nutzer:innen direkt zugänglich zu machen.

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AI Summaries

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

  • Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu “Hass im Netz” vorgestellt wurde.
  • Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können.
  • Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss.
  • Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst.
  • Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.
  • IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium “Staat vs Internet” zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

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