12.11.2020

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

Das Gesetzespaket zu "Hass im Netz" wirft viele Fragen auf. Diese werden am 19. November bei einem Online-Symposium beantwortet.
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Hass im Netz
(c) Adobe Stock / Сергей Шиманович
kooperation

Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu „Hass im Netz“ vorgestellt wurde. Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können. Präsentiert wurden die Maßnahmen am 3. September von Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), Frauenministerin  Susanne Raab (ÖVP) und Grünen-Clubchefin Sigi Maurer.

Video: Die Pressekonferenz der Regierung zu „Hass im Netz“

Bedenken von NGOs

Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss. Jedoch wurden auch Bedenken zu einzelnen Details geäußert, unter anderem in Bezug auf die Verantwortlichkeit der Unternehmen. Denn auf diese kommen neue Verpflichtungen zu, etwa zum rascheren Löschen hetzerischer Postings.

Hier wird von manchen befürchtet, dass neben den großen Tech-Konzernen wie Facebook, Google und Twitter auch kleine Plattformen betroffen sind. Diese würden von den Strafen deutlich stärker getroffen als ein großer Konzern. Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst. Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.

Antworten auf einem Online-Symposium

IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium „Staat vs Internet“ zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

Die Vortragenden sind unter anderem:

  • Mag.a Caroline Kerschbaumer, ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit
  • Dr. Maximilian Schubert, LL.M., ISPA – Internet Service Providers Austria
  • Daniel Schönberger – Google
  • Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó – Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Uni Wien 
  • Dr. Lukas Feiler, SSCP, CIPP/E – Baker McKenzie Rechtsanwälte und IT-LAW.AT Vize-Präsident
  • Mag. Dr. Eva Hammertinger‚ LL.M., Rechtsanwältin & Unternehmensberaterin

Die Anmeldung für das Online-Event ist unter diesem Link möglich.

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World Direct und das ursprünglich als TU-Graz-Spinoff gegründete Unternehmen Invenium Data Insights waren bislang hundertprozentige A1-Töchter. Nun wurden die beiden Gesellschaften in den Konzern integriert, um die Kompetenzen bei digitalen Dienstleistungen stärker zu bündeln.
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Die A1-Zentrale in Wien | © APA / Krisztian Juhasz
Die A1-Zentrale in Wien | © APA / Krisztian Juhasz

Das 2001 gegründete Unternehmen World Direct war als A1-Tochter bislang der Software- und IT-Infrastruktur-Anbieter innerhalb der Gruppe. Das auf die Verarbeitung von Mobilitätsdaten spezialisierte Unternehmen Invenium Data Insights wurde 2016 als TU-Graz-Spinoff gegründet und nach einem ersten Investment von A1 2017 schrittweise vom Telekom-Konzern übernommen. Nun wurden beide Unternehmen komplett integriert und sind somit keine eigenständigen Gesellschaften mehr.

Man wolle damit das Wachstum bei digitalen Dienstleistungen weiter vorantreiben, heißt es von A1 in einer Aussendung: „Ziel ist es, Kompetenzen stärker zu bündeln und Cloud-, Security-, KI- sowie datenbasierte Lösungen schneller und über mehrere Märkte hinweg bereitzustellen.“ Marken, Teams und Standorte beider Unternehmen bleiben demnach erhalten, sämtliche Mitarbeiter:innen werden übernommen.

„Diese Geschäftsfelder wachsen stärker als das klassische Konnektivitätsgeschäft“

Der Hintergrund laut A1: Geschäftskunden würden zunehmend durchgängige digitale Dienstleistungen von Cloud und IT-Sicherheit über künstliche Intelligenz bis zu Managed Services erwarten. „Diese Geschäftsfelder wachsen stärker als das klassische Konnektivitätsgeschäft“, heißt es vom Unternehmen. Die Integration eröffne World Direct einen breiteren Zugang zu Ressourcen, Investitionsmitteln und Technologien der A1 Gruppe. Invenium wiederum sei „ein wichtiger Bestandteil der Wachstumsstrategie von A1“. Die engere Zusammenarbeit soll nun die Entwicklung von Netzwerkschnittstellen stärken. Kundenbeziehungen und bestehende Entwicklungsplanung blieben unverändert.

Bei beiden Integrationen sollen Prozesse, Systeme und administrative Abläufe dort zusammengeführt werden, „wo dies einen Mehrwert bietet“. „Das soll Innovation und Effizienz fördern, finanzielle und vertragliche Abläufe vereinfachen und den marktübergreifenden Ausbau von Plattformen und digitalen Leistungen unterstützen“, heißt es von A1.

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Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

  • Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu „Hass im Netz“ vorgestellt wurde.
  • Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können.
  • Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss.
  • Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst.
  • Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.
  • IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium „Staat vs Internet“ zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

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