30.04.2018

Glasfaserausbau: 5G “flächendeckend ab 2025”

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz versprachen A1-CEO Marcus Grausam und Infrastrukturminister Norbert Hofer die Glasfaser-Erschließung von rund 500 Gemeinden in den kommenden Jahren. Damit soll auch der 5G-Ausbau auf Schiene gebracht werden.
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Glasfaserausbau
(c) A1: vlnr. : Norbert Hofer, Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, Wilhelm Schwartz, Bürgermeister Weiden am See, Marcus Grausam, Vorstand A1

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Weiden am See (Burgenland) verkündeten A1-CEO Marcus Grausam und Norbert Hofer, Minister für Verkehr, Technologie und Innovation, ihre Pläne für die kommenden Jahre. Grund für die Wahl des Orts war der abgeschlossene Glasfaserausbau in der Marktgemeinde am Neusiedlersee. Weiden sollen, geht es nach Grausam und Hofer, in nächster Zeit viele ländliche Gemeinden Österreichs folgen. Konkret habe man den Glasfaser-Anschluss von rund 500 Gemeinden und damit etwa 300.000 Haushalten fixiert.

+++ Ohne Top Glasfaser-Infrastruktur droht der wirtschaftliche und technologische Rückschritt +++

Österreich als “5G-Vorreiter in Europa”

Mit den neuen Leitungen soll nicht nur schnelles Internet in die ruralen Gebiete kommen. Ihre Verlegung erfolgt auch im Hinblick auf die Einführung des 5G-Standards im Mobilfunk. Hofer gibt sich dazu betont kompetitiv: “Unser erklärtes Ziel ist es, Österreich zu einem 5G-Vorreiter in Europa zu machen. Wir wollen zu den Top-3 der Digitalisierungs-Länder in der EU und in weiterer Folge zu den Top-10 der Digitalisierungs-Länder weltweit werden”. Das bedeute: 2020 Einführung von 5G in allen Landeshauptstädten sowie nahezu flächendeckende Verfügbarkeit von schnellem Internet (100 Mbit/s). “Ende 2025 die flächendeckende Verfügbarkeit von 5G auf Basis von gigabitfähigem Glasfasernetz in ganz Österreich”, so der Minister bei der Pressekonferenz.

“Breitbandmilliarde” für Glasfaserausbau im ländlichen Raum

Die Mittel für den Ausbau kommen teilweise aus Förderungen durch die sogenannte “Breitbandmilliarde”. “A1 hat sich dazu bekannt, diese Initiative zu unterstützen und jeden Förder-Euro zu verdoppeln”, schreibt der Mobilfunkanbieter in einer Aussendung. Denn ohne die “digitale Lebensader” sei ein wirtschaftlicher Ausbau für Unternehmen in ländlichen Regionen nicht möglich. “Die Anbindung an das Glasfasernetz ist die Voraussetzung der Digitalisierung von Unternehmen und trägt zum Entstehen neuer Geschäftsfelder bei. Der regionale Breitbandausbau hilft insbesondere den ländlichen Raum als attraktiven Lebens- und Arbeitsstandort zu erhalten. Gerade dort investieren wir massiv in den Ausbau der Infrastruktur, um die Netze fit für die Digitalisierung zu machen”, sagt dazu Marcus Grausam.

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Die Kurstafel:

​🇺🇸 US-Börsenaufsicht vs. Krypto - geht es wieder los?

Im Vorjahr gab es eine Phase, da ging die US-Börsenaufsicht gefühlt jeden zweiten Tag juristisch gegen einen großen Namen der Kryptobranche vor. Die konkreten Vorwürfe unterschieden sich zwar im Detail. Im Wesentlichen ging es aber immer um eine Frage: Sind bestimmte Krypto-Assets nach US-Recht als Wertpapiere einzustufen?

Die Behörde hat dazu eine relativ klare Meinung - sie beantwortet die Frage zumeist mit “ja”. Zumindest seit Gary Gensler 2020 den Chefposten der Börsenaufsicht übernommen hat. Gensler hat öffentlich eigentlich nur bei Bitcoin explizit außer Streit gestellt, dass die Kryptowährung nicht unter das US-Wertpapiergesetz fällt. Schon bei Ethereum hat er eine solche Festlegung bisher vermieden - oder mitunter sogar das Gegenteil angedeutet. Für alle anderen Krypto-Assets dürfte es noch schlechter aussehen.

In den vergangenen Monaten ist es dann etwas ruhiger geworden, was größere Streitfälle angeht. Im Sommer 2023 musste die Börsenaufsicht einen deutlichen Rückschlag hinnehmen, als der Vermögensverwalter Grayscale ein Urteil erwirkte, wonach die Behörde die Ablehnung seiner geplanten Bitcoin-Spot-ETFs nicht ausreichend begründet hatte. 

Der Druck auf die Behörde stieg - und Anfang Jänner 2024 genehmigte sie schließlich eine ganze Reihe von Anträgen auf Bitcoin-Spot-ETFs. Diese waren dann auch seit Anfang Jänner handelbar. Insgesamt entstand aber durchaus der Eindruck, dass dies eher widerwillig geschehen war. 

Neue Fälle, in denen die Behörde gegen große Namen der Krypto-Branche vorging, kamen seither aber keine dazu. Allerdings sollte man davon nicht auf einen Meinungsumschwung der Börse schließen. 

​👮‍♀️ Warum die Behörde jetzt gegen Uniswap vorgeht

Und nun kam es tatsächlich zu einem neuen Fall, der in der Krypto-Branche sofort für großes Aufsehen sorgte: Es geht um Uniswap, die wohl bekannteste und nach Handelsvolumen größte dezentrale Börse (DEX) in der Szene. Genauer gesagt: Um das Unternehmen dahinter, Uniswap Labs. Dieses entwickelt das Uniswap-Protokoll - ist aber nicht gleichbedeutend mit diesem. Theoretisch könnte das Open-Source-Protokoll auch ohne das Unternehmen weiter bestehen.

Aber zurück zum Thema. Bei Uniswap Labs ging diese Woche eine sogenannte Wells Notice ein. Vereinfacht gesprochen ist das eine Art Vorwarnung, dass die Behörde rechtliche Schritte gegen ein Unternehmen einleiten wird. Bei Coinbase ging beispielsweise eine solche im März 2023 ein. Im Juni folgte dann tatsächlich eine Klage der Behörde.

Was die Börsenaufsicht Uniswap Labs genau vorwirft, ist noch nicht bekannt. Aufgrund der Erfahrungswerte kann man aber davon ausgehen, dass der rechtliche Status der auf Uniswap handelbaren Token eine Rolle dabei spielen wird. Als wahrscheinlich gilt, dass die Behörde Uniswap Labs vorwerfen wird, eine Börse für Wertpapiere zu betreiben - ohne den entsprechenden Registrierungsprozess durchlaufen zu haben.

​🥊 Wie Uniswaps erste Reaktion auf das Vorgehen der Behörde ausfiel

Gründer Hayden Adams - eine der bekanntesten Personen der Kryptobranche - hat sich bereits zu Wort gemeldet: “Ich bin nicht überrascht. Nur genervt, enttäuscht und bereit zu kämpfen”, schrieb er in einem längeren Statement auf X. 

Adams gab sich zuversichtlich, dass die Produkte von Uniswap Labs rechtskonform seien. Und dass das Unternehmen “auf der richtigen Seite der Geschichte” stehe. Die Börsenaufsicht habe sich aber seit längerem entschieden, “gute Akteure” wie Uniswap und Coinbase anzugreifen anstatt klare Regeln zu schaffen - und dabei habe sie noch “schlechte Akteure wie FTX” davonkommen lassen. 

Damit schließt sich Adams auch einer in der Kryptobranche populären Kritik an der US-Börsenaufsicht an: Sie habe nichts getan, um den größten Betrugsfall der Kryptogeschichte, FTX, zu verhindern - und gehe stattdessen gegen seriöse Akteure der Branche vor. Tatsächlich ist Uniswap innerhalb der Kryptoszene weitgehend unkontrovers und anerkannt. 

Die Börse ist einer der wichtigsten Akteure im Bereich Decentralized Finance (DeFi). In der Rangliste von CryptoFees.info ist Uniswap meist direkt hinter Bitcoin und Ethereum platziert. Das Portal stellt dar, welche Protokolle die meisten Gebühren generieren - weil dies ein Indikator dafür ist, dass sie tatsächlich genutzt werden und User:innen dafür eben auch bereit sind zu zahlen. 

Allerdings: Aus Sicht von Gary Gensler und seiner Behörde heißt das noch nichts. Dort dürfte man im Wesentlichen den gesamten DeFi-Sektor als rechtlich fragwürdig betrachten. Mit der Wells Notice gegen Uniswap hat die Börsenaufsicht nun jedenfalls klar gemacht, dass ihr Vorgehen gegen die US-Kryptobranche noch lange nicht beendet ist. 

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