11.03.2024

Neues Gesetz: Wartezeit bei Gewerbeanmeldung soll bald wegfallen

Das "GISA Express"-Gesetz ging heute in Begutachtung. Wartezeiten bei Gewerbeanmeldung und Co sollen damit bald der Vergangenheit angehören.
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Bürokratie - GISA Express
(c) Markus Spiske via Unsplash

Bis zu drei Monate kann die Bewilligung dauern, wenn man in Österreich ein reglementiertes Gewerbe anmeldet. Bei freien Gewerben ist immerhin noch mit drei bis zehn Tagen Wartezeit zu rechnen. Grund dafür ist, dass jeder Antrag manuell geprüft werden muss. Das soll bald nicht mehr der Fall sein. Mit “GISA Express” (Anm. GISA ist das Gewerbeinformationssystem Austria des BMAW) sollen Gewerbeverfahren registerbasiert automatisiert werden und Wartezeiten – nicht nur bei der Gewerbeanmeldung – dadurch entfallen.

Kocher: “Ermöglichen schnellere Unternehmensgründungen”

Die Einführung bedarf allerdings einer rechtlichen Anpassung. Ein entsprechender Gesetzesentwurf ging heute in Begutachtung. Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher beschreibt in einer Aussendung die Zielsetzung: “Die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für ‘GISA Express’ ist ein wichtiger Schritt in Richtung Digitalisierung und Entbürokratisierung der Gewerbeverwaltung. Durch den Entfall der manuellen Prüfung durch Behörden sparen wir Gründerinnen und Gründern viel Zeit und Ressourcen, ermöglichen schnellere Unternehmensgründungen und stärken damit den Wirtschaftsstandort.”

GISA Express: Gewerbeberechtigung per Knopfdruck

Mit dem neuen “GISA-Express”-Verfahren sollen Personen, die ein Gewerbe anmelden, zukünftig automatisch nach Gewerbeanmeldung per Knopfdruck den Nachweis zur Gewerbeberechtigung erhalten. Es sei davon auszugehen, dass bald etwa die Hälfte der derzeit mehr als 90.000 jährlich eingereichten Gewerbeanmeldungen mittels GISA Express erledigt werden können, heißt es vom Ministerium.

Nicht nur Gewerbeanmeldung

In der ersten Ausbaustufe sollen mit “GISA-Express” neben Gewerbeanmeldungen (vorerst nur für natürliche Personen) auch die Eröffnung und Beendigung weiterer Betriebsstätten, Standortverlegungen, die Zurücklegung einer Gewerbeberechtigung, die Anzeige des Ausscheidens von gewerblichen Geschäftsführer:innen, die Anzeige des Ausscheidens einer Filialgeschäftsführung und die Anzeige der Einstellung der Reiseleistungsausübung abgewickelt werden.

GISA Express-Gesetz soll im Juni beschlossen werden

Die Begutachtungsphase des Gesetzes dauert nun sechs Wochen. Im Juni 2024 soll es im Wirtschaftsausschuss des Parlaments beschlossen werden. “Nach Implementierung der rechtlichen Grundlage werden alle notwendigen technischen Adaptierungen vorgenommen, um eine automatisierte Erledigung von Gewerbeverfahren zu ermöglichen”, heißt es vom Ministerium.

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4gamechangers 2020 startup Moonshot
(c) Puls4 | 4gamechangers

Das 4Gamechangers Festival war ein jährlicher Fixpunkt im heimischen Startup-Ökosystem. Und zog nationale wie internationale Player der Szene an. Umso überraschender ist es, dass die für Mai 2025 geplante Ausgabe von ProSiebenSat1Puls4 und auch dem ORF als Co-Veranstalter entfällt, wie der “Standard” am Freitag berichtete.

4Gamechangers soll weiterleben

“In Zeiten wirtschaftlicher Herausforderungen bedarf es mutiger Entscheidungen. Diese müssen wir nun treffen und mit unserem dreitägigen 4Gamechangers Festival im Jahr 2025 eine Pause einlegen – doch die allseits geschätzte Marke 4Gamechangers ist uns eine sehr wertvolle und wird definitiv weiterleben”, heißt es von offizieller Seite.

Die Pause sei keine leichte Entscheidung, jedoch könne man sich nur so Zeit für eine Innovationsklausur nehmen und langfristig die Qualität bewahren, die das Festival auszeichne und einzigartig mache.

Geschäftsmodell überdenken

“Das kommende Jahr werden wir intensiv nutzen, um in einer kreativen Pause die Marke weiterzuentwickeln. Wir werden unser Geschäftsmodell überdenken und neue, innovative Ansätze entwickeln, um 4Gamechangers als Marke und als Festival neu zu formieren”, heißt es weiter in der Aussendung. “Wir wären nicht die Founder der Marke 4Gamechangers, wenn wir diesen Change nicht als Chance sehen, noch viel Größeres für die Zukunft zu entwickeln. Bereits im Herbst 2025 wird sich 4Gamechangers wieder zurückmelden. Stay tuned!”

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