11.03.2024

Neues Gesetz: Wartezeit bei Gewerbeanmeldung soll bald wegfallen

Das "GISA Express"-Gesetz ging heute in Begutachtung. Wartezeiten bei Gewerbeanmeldung und Co sollen damit bald der Vergangenheit angehören.
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Bürokratie - GISA Express
(c) Markus Spiske via Unsplash

Bis zu drei Monate kann die Bewilligung dauern, wenn man in Österreich ein reglementiertes Gewerbe anmeldet. Bei freien Gewerben ist immerhin noch mit drei bis zehn Tagen Wartezeit zu rechnen. Grund dafür ist, dass jeder Antrag manuell geprüft werden muss. Das soll bald nicht mehr der Fall sein. Mit “GISA Express” (Anm. GISA ist das Gewerbeinformationssystem Austria des BMAW) sollen Gewerbeverfahren registerbasiert automatisiert werden und Wartezeiten – nicht nur bei der Gewerbeanmeldung – dadurch entfallen.

Kocher: “Ermöglichen schnellere Unternehmensgründungen”

Die Einführung bedarf allerdings einer rechtlichen Anpassung. Ein entsprechender Gesetzesentwurf ging heute in Begutachtung. Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher beschreibt in einer Aussendung die Zielsetzung: “Die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für ‘GISA Express’ ist ein wichtiger Schritt in Richtung Digitalisierung und Entbürokratisierung der Gewerbeverwaltung. Durch den Entfall der manuellen Prüfung durch Behörden sparen wir Gründerinnen und Gründern viel Zeit und Ressourcen, ermöglichen schnellere Unternehmensgründungen und stärken damit den Wirtschaftsstandort.”

GISA Express: Gewerbeberechtigung per Knopfdruck

Mit dem neuen “GISA-Express”-Verfahren sollen Personen, die ein Gewerbe anmelden, zukünftig automatisch nach Gewerbeanmeldung per Knopfdruck den Nachweis zur Gewerbeberechtigung erhalten. Es sei davon auszugehen, dass bald etwa die Hälfte der derzeit mehr als 90.000 jährlich eingereichten Gewerbeanmeldungen mittels GISA Express erledigt werden können, heißt es vom Ministerium.

Nicht nur Gewerbeanmeldung

In der ersten Ausbaustufe sollen mit “GISA-Express” neben Gewerbeanmeldungen (vorerst nur für natürliche Personen) auch die Eröffnung und Beendigung weiterer Betriebsstätten, Standortverlegungen, die Zurücklegung einer Gewerbeberechtigung, die Anzeige des Ausscheidens von gewerblichen Geschäftsführer:innen, die Anzeige des Ausscheidens einer Filialgeschäftsführung und die Anzeige der Einstellung der Reiseleistungsausübung abgewickelt werden.

GISA Express-Gesetz soll im Juni beschlossen werden

Die Begutachtungsphase des Gesetzes dauert nun sechs Wochen. Im Juni 2024 soll es im Wirtschaftsausschuss des Parlaments beschlossen werden. “Nach Implementierung der rechtlichen Grundlage werden alle notwendigen technischen Adaptierungen vorgenommen, um eine automatisierte Erledigung von Gewerbeverfahren zu ermöglichen”, heißt es vom Ministerium.

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Die Cable-Sherpa-Gründer (vlnr.) Helmut Kastler, Erwin Kunst und Andreas Affenzeller | (c) Flora Fellner
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Das oberösterreichische Startup Cable-Sherpa mit Sitz in Freistadt wurde 2024 von den Technikern und Freunden Helmut Kastler, Andreas Affenzeller und Erwin Kunst gegründet. Und hat einen relativ simplen, an der Wand zu befestigenden, Metallarm entwickelt. Dieser soll als Kabelmanagementsystem das “Kabelchaos” beim E-Auto-Laden in der eigenen Garage oder im eigenen Carport beseitigen und Stolperfallen entschärfen (brutkasten berichtete).

Cable Sherpa: Idee bereits 2023

Das Startup hat verschiedene Varianten des smarten Kabelmanagementsystems im Angebot: Cable-Sherpa und Cable-Sherpa Nani. “Bei der Produktentwicklung haben wir besonders darauf geachtet, dass der Tragarm für alle einfach zu bedienen ist. Der E-Ladevorgang kann mit Cable-Sherpa einfach mit nur einem Handgriff gestartet und auch wieder beendet werden. Nutzer:innen können so ohne viel Aufwand ihr E-Auto laden. Unser Ziel ist es, Komfort, Barrierefreiheit und Benutzerfreundlichkeit in den Vordergrund zu stellen“, erklärt Affenzeller, CTO und Co-Founder.

Kooperationen in der Schweiz und in Deutschland

Cable Sherpa konnte mit seiner Idee im DACH-Raum erste Achtungserfolge verbuchen und neue Kooperationspartner gewinnen. Die beiden Online-Portale energielösung aus Deutschland und schnelladen aus der Schweiz haben das Produkt der Freistädter in ihren Shops gelistet. “Aktuell planen wir die nächsten Expansionsschritte von Cable-Sherpa in andere europäische Länder”, fasst der CCO und Co-Founder Kunst die nächsten unternehmerischen Schritte zusammen.

“Im Mai 2023 hat alles mit einer Idee begonnen, und jetzt ist unsere Kabelhalterung schon richtig gefragt – das hätten wir am Anfang nicht erwartet”, ergänzt Kastler. “Möglich gemacht haben das unser Engagement, Durchhaltevermögen und ein klares Geschäftsmodell. Die derzeitige mediale Wahrnehmung ist sehr auf Österreich und Deutschland reduziert. Wir konzentrieren uns aber auf den gesamteuropäischen Markt, mit einer langfristigen Strategie. Neueste Zahlen zeigen, dass es bis 2030 32 Millionen Ladepunkte in der EU geben wird – das stimmt uns sehr positiv.”

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