30.06.2022

Facebook und Instagram löschen Posts über „Pille danach“

Facebook und Instagram haben nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs gegen das "Roe v. Wade"-Urteil aus den 70er Jahren damit begonnen, Beiträge zu entfernen, in denen Frauen Abtreibungspillen angeboten werden.
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Facebook, Meta, wertvollste US-Unternehmen, wertvollste US-Firmen, Metaverse
(c) Pexels - Metas Talfahrt geht weiter.

Solche Beiträge auf Facebook und Co. hatten nach dem Urteil des Supreme Court, der das landesweite Recht auf Abtreibung gekippt hat, zum Ziel, Frauen in US-Bundesstaaten zu unterstützen, in denen bereits bestehende Gesetze zum Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen in Kraft sind.

Dem vorausgegangen war die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, das Urteil Roe v. Wade aus dem Jahr 1973 aufzuheben. Dies hatte den Zugang zur Abtreibung zu einem verfassungsmäßigen Recht erklärt.

Nach dem quasi Abtreibungsverbot von letzter Woche verbreiteten sich auf sozialen Plattformen wie Facebook und Instagram Memes und Status-Updates, in denen erklärt wurde, wie Frauen legal Abtreibungspillen per Post erhalten können. Einige boten sogar an, Rezepte an Frauen zu verschicken, die in Staaten leben, in denen Abtreibung bereits verboten ist.

Facebook sperrt User

Ziemlich rasch begannen laut CBS Facebook und Instagram einige dieser Beiträge zu entfernen. Allgemeine Erwähnungen von Abtreibungspillen sowie Beiträge, die bestimmte Versionen wie Mifepriston und Misoprostol erwähnten, hatten die letzten Tage auf Twitter, Facebook, Reddit in Anzahl zugenommen, wie eine Analyse des Medienanalyseunternehmens Zignal Labs ergab. Bis Sonntag hatte das Medienberatungsunternehmen mehr als 250.000 solcher Einträge gezählt.

Wie als erstes Medium das Vice-Magazin berichtete, blockt Instagram auch Personen, die erklären, dass sie Abtreibungspillen verschicken könnten.

Reporter testet Meta-Tochter

Ein Reporter der Associated Press (AP) testete am 28.06. wie das Unternehmen auf einen ähnlichen Beitrag reagieren würde, indem er auf Facebook schrieb: „Wenn du mir deine Adresse schickst, werde ich dir Abtreibungspillen schicken.“

Das Facebook-Konto wurde sofort auf den Status „Warnung“ gesetzt, weil der Beitrag laut Facebook gegen die Standards für „Waffen, Tiere und andere regulierte Güter“ verstieß.

Als der AP-Reporter jedoch genau denselben Beitrag erstellte, aber das Wort „Abtreibungspillen“ durch „eine Waffe“ ersetzte, blieb der Post unangetastet.

Eine Meldung mit dem exakt gleichen Angebot, „Weed“ zu verschicken, wurde ebenfalls stehen gelassen und nicht als Verstoß gewertet. Marihuana ist nach Bundesrecht illegal und darf nicht mit der Post verschickt werden.

Abtreibungspillen indes können nach einer Online-Konsultation von zertifizierten und geschulten Verschreibern legal über den Postweg bezogen werden. So das Gesetz.

Ein Meta-Sprecher wies nach Kritik auf die Unternehmensrichtlinien von Facebook hin, die den Verkauf bestimmter Artikel, darunter Waffen, Alkohol, Drogen und Arzneimittel, verbieten. Zum vorliegenden Doppelstandard, den der Reporter aufgedeckt hatte, gab das Unternehmen keine Erklärung ab.

Erst vor wenigen Tagen hatte Meta erklärt, dass man Mitarbeiterinnen die Kosten für eine Reise in einen anderen Bundesstaat erstattet, wenn sie einen legalen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen wollen.

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Die notarity-Gründer (vlnr.): Alexander Gugler, Sebastian Wodniansky, Jakobus Schuster, Max Pointinger | (c) Alexander Schindler

Im Sommer 2021 ging das Wiener LegalTech-Startup notarity mit einem klaren Produktversprechen an den Start: die Online-Abwicklung notarieller Dienstleistungen einfacher und angenehmer zu machen. Damit konnte im Heimatmarkt Österreich bald ein signifikanter Anteil der Notariate überzeugt werden, nicht aber die Notariatskammer, die über eine Tochtergesellschaft ein eigenes Angebot in dem Bereich hat. Es kam zu einem jahrelangen Rechtsstreit – brutkasten berichtete zuletzt über das Urteil in zweiter Instanz.

Rund 2.000 internationale Unternehmen als Nutzer

Unter anderem deswegen fokussiert notarity seit Jahren auf das internationale Geschäft. Schon Anfang 2024 verkündete man, mehr als die Hälfte des Umsatzes im Ausland zu erzielen. Mittlerweile sind es mehr als 70 Prozent, wie es nun vom Startup heißt. Dabei lege man einen besonderen Fokus auf internationale Konzerne.

Aktuell würden knapp 2.000 internationale Unternehmen mit großteils mehr als 500 Beschäftigten notarity für digitale Notariatsakte nutzen. Dazu zählen internationale Wirtschaftskanzleien wie DLA Piper und Baker McKenzie. Die Zahl digitaler Dokumenten-Beglaubigungen für internationale Unternehmen, Kanzleien und institutionelle Kunden über die Plattform habe sich im Vergleich zum Vorjahr vervierfacht.

Mit Umsatzverdopplung Break-even erreicht

So sei zuletzt auch eine Verdopplung des Umsatzes im Jahresvergleich gelungen. „Damit haben wir den Break-even erreicht und den entscheidenden Schritt vom wachstumsstarken Startup zum profitablen Global Champion gemacht“, kommentiert Co-Founder und CEO Jakobus Schuster. Rund 400 Notar:innen hätten mittlerweile mehr als eine Viertelmillion digitale Beglaubigungen über die Plattform abgewickelt, monatlich seien es derzeit rund 10.000.

Zu den wichtigsten Märkten außerhalb der EU zählen das Vereinigte Königreich, die USA, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Schweiz. „Mit dem Erreichen der Gewinnzone schaffen wir die Grundlage, um unsere internationale Expansion künftig aus einer Position finanzieller Stärke voranzutreiben“, so Schuster.

Novelle der Notariatsordnung 2020 als Anstoß

Möglich hat das alles auch die heimische Rechtslage gemacht. Mit einer 2020 beschlossenen Novelle der österreichischen Notariatsordnung wurde die Basis für Online-Notariatsdienstleistungen im Inland geschaffen. Mittlerweile gelten elektronische Beglaubigungen von Unterschriften über notarity in mehr als 100 Ländern. „Unser Produkt entstand unter hohen regulatorischen, datenschutzrechtlichen und sicherheitstechnischen Anforderungen.

Genau diese Standards werden heute international immer wichtiger und haben uns den Eintritt in regulierte Märkte erheblich erleichtert“, sagt Schuster und gibt das Ziel aus: „die weltweit führende Infrastruktur für digitale Beglaubigungen internationaler Unternehmen bereitzustellen und diese Position in weiteren Märkten auszubauen.“

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