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16.05.2019

Europawahl: Das EU-Programm der Parteien für Österreichs Startups

Welche Pläne haben ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS anlässlich der EU-Wahl für Startups in Österreich? Wie stehen sie zum Fachkräftemangel, zu Steuern und zu einer EU-weiten AG? Die wichtigsten Programmpunkte im Talk mit Austrian Startups.

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Welche Positionen haben Österreichs Parteien zu den EU-Themen, die für Startups relevant sind? Wie stehen sie allgemein zur Europäischen Union? Und wie wollen sie nach der Europawahl das politische Umfeld für Startups angenehmer gestalten? Über diese Fragen diskutierten auf Einladung von Austrian Startups Vertreter aller österreichischen Parteien, die im EU-Parlament vertreten sind.

In der Woche vor der Europawahl veröffentlicht der brutkasten Interviews, in denen die Spitzenkandidaten auf die wichtigsten Fragen der Menschheit antworten.

Markus Raunig, Geschäftsführer von Austrian Startups, skizzierte zu Beginn drei Forderungen, die der österreichischen Startup-Community anlässlich der EU-Wahl am Herzen liegen:

Es ist laut Raunig wichtig, einen starken gemeinsamen Binnenmarkt zu schaffen. Im Vergleich zu Europa sagt in den USA niemand, dass er „in Delaware gründet“, sondern man gründet als amerikanisches Unternehmen. Daher sollte auch in der EU eine gemeinsame Rechtsform für Unternehmen geschaffen werden, damit man sich nicht in jedem europäischen Land erneut damit beschäftigen muss
Die EU-Gesetzgebung soll die Macht internationaler Konzerne einschränken, bewirkt in der Praxis aber oft das Gegenteil – Stichwort: Copyright-Reform. Interessensvertretungen wie die Kampagne „Europe loves Startups“ sollten daher verstärkt für die Rechte hiesiger Startups lobbyieren, Österreicher sollten sich hier stärker engagieren
Im vielzitierten „War for Talents“ sollte es einfacher möglich sein, Fachkräfte nach Europa zu holen und ihnen zu ermöglichen, dass sie in ganz Europa arbeiten können. Raunig betont hier die Möglichkeit eines „Europäischen Startup-Visums“

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Anschließend legten Valeria Foglar-Deinhardstein (ÖVP), Muna Duzdar (SPÖ), Claudia Gamon (NEOS), Sabine Jungwirth (Die Grünen) und Klaus Handler (FPÖ) die Positionen ihrer Parteien zu den einzelnen Themenbereichen dar. Der Vollständigkeit halber sei hier erwähnt, dass sich nicht alle Politiker zu allen Themen geäußert haben und Claudia Gamon die Veranstaltung vorzeitig verlassen musste.

Allgemeine Positionen zur EU

NEOS: In Zukunft könnte es eine europäische Staatsbürgerschaft und einen europäischen Pass geben, sowie viel mehr Kooperation, betont Claudia Gamon. In Sachen Unternehmertum gehe es darum, den Binnenmarkt noch stärker nutzen zu können. Beim Digitalen Binnenmarkt müsse man Regulierung abbauen, sowie Infrastruktur ausbauen. In punkto Forschung und Technologie brauche es einen vorausschauenden Blick und vorausschauendes Regulieren. Denn: Keine Regulierung bedeutet auch ein gewisses Maß an Unsicherheit

SPÖ: Muna Duzdar, ehemalige Staatssekretärin für Digitalisierung, betont die Wichtigkeit der Frage, ob wir weiter die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt bleiben oder ob wir den Zug der Digitalisierung verschlafen. Das Thema Social Media habe Europa verpasst, dies dürfe bei neuen Technologien nicht passieren. Auch die Industrie müsse sich digitalisieren, sonst droht unter anderem ein Abbau von Arbeitsplätzen.

Die Grünen: Zusätzlich zum gemeinsamen Binnenmarkt hat die EU auch die Währungsunion und den gemeinsamen Arbeitsmarkt geschaffen, betont Sabine Jungwirth: Die Bereiche sollen weiter ausgebaut werden. Für Unternehmer sieht sie noch Hindernisse bei der Gründung, zum Beispiel in punkto Gewerbeordnung oder Unternehmensform. Auch beim Thema Fachkräfte müsse sich auf europäischer Ebene mehr tun, dabei müsse man über österreichische Grenzen hinaus schauen. „Die jetzige Rot-Weiß-Rot-Karte geht nicht weit genug“, sagt die grüne Politikerin und Unternehmerin. Auch betont sie die Wichtigkeit eines der Kernthemen ihrer Partei: Umweltschutz. Hier besteht laut Jungwirth für Startups viel Potenzial, da sie neue Anwendungen, Technologien und Ideen liefern können.

ÖVP: Die ÖVP-Politikerin Valeria Foglar-Deinhardstein kommt aus der Wirtschaft und hat unter anderem Public Affais für die Telekom Austria gemacht. „Die EVP ist die konstruktivste Kraft im Parlament, wenn es um die Verstärkung des Binnenmarkts und den Ausbau des Digitalen Binnenmarkts geht“, sagt sie. Der Austausch mit Unternehmen sei bei der EVP deutlich besser als bei anderen Fraktionen. Auch trete die EVP für eine europaweite Unternehmensform ein, andere Fraktionen würden dies verhindern.

FPÖ: Klaus Handler ist im Gemeinderat von Wien. Auf der Veranstaltung ist er als Vertretung für die EU-Kandidaten eingesprungen, er selbst ist seit über 20 Jahren Unternehmer. „Wir wollen Europa der Vaterländer“, sagt er: Zusammenarbeit dürfe es dort geben, „wo es Sinn macht“, in vielen Punkten gebe es aber sehr unterschiedliche Ausgangspositionen. Österreichs hohe Standards seien in Gefahr, wenn „die Regelungen nivelliert werden“.

Das Potenzial nach der Europawahl

Welche Visionen gibt es in den Parteien also für die Zeit nach der Europawahl? „Wir möchten, dass die EU eine Vorreiterrolle einnimmt und Themen eine europäische Handschrift kriegen“, sagt Gamon (NEOS): Bei aller Kritik an der DSGVO habe die EU im Thema Datenschutz zumindest eine klare Policy – nämlich individuelle Selbstbestimmung über die eigenen Daten -, die von Staaten in anderen Teilen der Welt übernommen wird. „Vereinheitlichung bedeutet nicht mehr, sondern weniger Bürokratie“, sagt sie auch in punkto Binnenmarkt.

Auch seitens der ÖVP heißt es, dass die EU „die Standards für die Welt vorbereitet“: Wer hier als Startup reüssiere, der sei bereit für das globale Geschäft. Jungwirth (Die Grünen) sieht nicht Europa, sondern Österreich als das „Bürokratiemonster“. „Der internationale Umgang mit Unternehmensformen ist nur möglich, wenn wir uns da auf ein gemeinsames Packerl hauen“, sagt sie: „Wir brauchen mehr Europa, mehr gemeinsame Standards. Das würde das Leben der Unternehmer enorm erleichtern.“

Handler (FPÖ) hält dem entgegen, dass man in Wien gegen Unternehmen wie Uber vorgehe, weil sie sich nicht an die hiesigen Regeln halten. Er befürchtet, dass durch eine Harmonisierung das an und für sich hohe österreichische Rechtsniveau sinken könnte.

Uploadfilter als Startup-Thema

In einer Publikumsfrage wurde die ÖVP damit konfrontiert, dass deren EU-Parlamentarier für die umstrittenen Punkte der Copyright-Reform gestimmt hatten.

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Foglar-Deinhardstein (ÖVP) entgegnete darauf, dass es Regeln für die Offlinewelt gibt, welche die Rechte der Urheber schützen – und diese Regeln soll es auch für die Onlinewelt geben. Außerdem gebe es Ausnahmen für Startups. Im nachfolgenden Video spricht sie im Detail darüber.

Die @volkspartei bei @austrianstartup über die Bedeutung der #Uploadfilter für #startups. pic.twitter.com/5df6L6ffJR

— Stefan Mey (@stefanmey) May 16, 2019

Umgang mit Steuerdumping und anderen Alleingängen

Wie ist es also möglich, dass manche wichtigen Punkte – wie etwa der Umgang mit Steuerdumping – noch nicht harmonisiert wurden? Laut Gamon (NEOS) liegt ein Problem der EU in der Entscheidungsfindung: Im EU-Rat herrscht das Einstimmigkeitsprinzip, wodurch gewisse Entwicklungen blockiert werden können. Das ist zum Beispiel der Grund dafür, dass es in der EU noch keine Digitale Betriebsstätte gibt, sondern nur den österreichischen Alleingang der „Digitalsteuer“ – welche Gamon wiederum als „glorifizierte Werbeabgabe“ bezeichnet. Foglar-Deinhardstein (ÖVP) entgegnet, dass man in der nächsten Legislaturperiode einen weiteren Vorstoß für eine europaweite Digitalsteuer machen werde.

+++Sebastian Kurz über Digitalsteuer: Schritt in Richtung mehr Gerechtigkeit+++

Die FPÖ ist laut Handler gegen europäischen Steuern: Steuern sollen dort bezahlt werden, wo die Gewinne erwirtschaftet werden, sagt er.

Fachkräfte als Thema für die EU

Die ungleiche Vorgehensweise sieht Jungwirth (Die Grünen) aber auch beim Thema Fachkräfte: Manche Länder würden zum Beispiel korrekt mit dem Thema Sozialversicherung umgehen, andere nicht – dadurch entstehe ein Ungleichgewicht. Jedenfalls sei sie dafür, dass in einem EU-Land zugelassene Fachkräfte auch in einem anderen EU-Land arbeiten dürfen. Auch Gamon (NEOS) und Foglar-Deinhardstein (ÖVP) betonen, dass man den Fachkräftemangel nicht mit den in der EU vorhandenen Ressourcen decken kann: Es brauche daher einen einheitlichen Zugang zum Arbeitsmarkt.

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Handler (FPÖ) setzt dem entgegen, dass man Fachkräfte auch innerhalb der EU ausbilden kann. Die Frage sei auch, ob echte Experten wirklich in die EU kommen wollen. „Die gehen vielleicht lieber in die USA, wo sie weniger Steuern zahlen“, sagt Handler.

Ökologische Nachhaltigkeit

Auch in punkto Umweltschutz kann die EU ein Vorbild für die Welt sein, wie Duzdar (SPÖ) sagt: „Wenn es die EU-Vorgaben zu den Klimazielen nicht gäbe, würde die österreichische Regierung vermutlich gar nichts tun.“

Jungwirth (Die Grünen) betont hier die Chancen für Startups, die neben dem Energiesektor zum Beispiel auch im Verkehrsbereich, sowie in der Landwirtschaft und bei der Ernährung entstehen. „Ich sehe in der Ökologisierung große Chancen“, sagt sie: Man könne auch mit den USA kooperieren, es müsse nicht zwingend ein Konkurrenzverhältnis herrschen. Foglar-Deinhardstein (ÖVP) betont, dass es hierfür auch ein gesamtes Ökosystem mit unterschiedlichen Playern braucht: Hinter jedem Windpark stehe ein Stahlbetrieb, der die Windräder herstellt.

Regulierung von Künstlicher Intelligenz

Weiters stellt sich die Frage, wie mit der Regulierung von Künstlicher Intelligenz umgegangen wird. „Es ist wichtig, dass die Digitalisierung an jene Werte angepasst wird, die jahrhundertelang erkämpft wurden“, sagt Duzdar (SPÖ): Ethische Grundsätze dürfen nicht verloren gehen. Jungwirth (Die Grünen) stimmt zu, dass die Menschenrechte als Basis dienen sollten – gibt aber zugleich zu Bedenken, dass es ein Element der Aufklärung war, den Status-quo anzuzweifeln.

Jedenfalls, so Foglar-Deinhardstein (ÖVP), agiert die Politik oft zu langsam, wenn es um das Etablieren von Standards geht. „Wir müssen da schneller werden“, sagt sie: „Denn die Digitalisierung wartet nicht auf uns.“

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Weißwurst zum Frühstück, Brezn zur Beteiligungsverhandlung: Wenn München jedes Jahr im Herbst zur Wiesn bläst, verwandelt sich ein Teil der Stadt gleichzeitig in die größte Gründerbühne Europas. Seit 2014 zählt die Bits & Pretzels zu den wichtigsten Innovationsevents des Kontinents. Größen wie Barack Obama oder Arnold Schwarzenegger haben in München bereits ihre Weisheiten mit dem Publikum geteilt. Bei der dreitägigen Konferenz geht es aber nicht nur um Inspiration, sondern vor allem um Austausch und potenzielle Kundengewinnung. Genau darin sieht Bits-&-Pretzels-Mitgründer und Managing Director Bernd Storm van’s Gravesande eine relevante Alternative zur klassischen Kapitalaufnahme über VCs.

brutkasten: Die polarisierende These, mit der wir heute starten: VCs sind out, Corporates sind in. Wie kommst du dazu?

Bernd Storm van’s Gravesande: Ich möchte die zentrale und wichtige Rolle von VCs damit überhaupt nicht kleinreden – ohne Venture Capital gäbe es das ganze Startup-Ökosystem nicht, das muss uns klar sein. Aber die Überspitzung dient natürlich auch dazu, dass wir erkennen: Für viele Startups – nicht für alle – gibt es Alternativen. Nämlich, dass ein Ankerkunde manchmal passender ist als ein Ankerinvestor. Da muss man immer definieren: für wen, für welches Startup, in welcher Phase.

Aber ein Ankerkunde kann sehr wertvoll sein. Nehmen wir ein Beispiel, das gerade in aller Munde ist: Defense. Wir haben die Helsings, die Quantum Systems und so weiter. Das ist eine spezielle Branche, aber das Muster dahinter erkennen wir auch in anderen Branchen. Bei all diesen hast du nicht nur reine VCs, sondern etwa mit der Bundeswehr oder mit internationalen Staaten ganz konkrete Kunden, mit denen du nicht nur über potenzielle Umsätze sprichst, sondern über ganz konkrete.

Wenn du als Startup schon zahlende Kunden mitbringen kannst, ist das so viel mehr wert als jede Powerpoint oder Marktanalyse. Das ist der eigentliche Proof. Du hast einen Ankerkunden und das ist sehr viel wert, auch für künftige Partner- und Kundenbeziehungen oder spätere Finanzierungsrunden.

Ist das eine Entwicklung, die du erst in letzter Zeit beobachtest, oder war das eigentlich immer schon so?

Die Rahmenbedingungen haben sich verändert, es geht verstärkt in diese Richtung. Vor vier, fünf Jahren war Kapital sehr günstig, Venture Capital war auch leichter in höheren Bewertungsrunden aufzunehmen. Da war es nicht so zwingend notwendig, zähe Corporate Deals einzugehen. Diese Rahmenbedingungen haben sich geändert.

Gleichzeitig haben sich aus meiner Sicht auch die Corporates selbst entwickelt. Vor zehn Jahren war es fancy, Acceleratoren und Innovation Labs zu haben, Innovationsprogramme – ein bisschen Schaufensterdekoration. Daraus ist inzwischen ein existenzieller Druck geworden, vor allem im Bereich KI. Die Corporates sehen die Innovation von Startups nicht mehr als Nice-to-have, sondern stehen so stark unter Druck, dass sie darauf angewiesen sind und überlegen müssen, wie sie diese intern nutzen können. Das sind die zwei Hauptfaktoren, die sich geändert haben: die Rahmenbedingungen für die Kapitalaufnahme und die Dringlichkeit der Corporates, externe Innovation aufzunehmen oder mit Startups zusammenzuarbeiten.

Bei der Bits & Pretzels haben wir ja nicht nur Investoren und Kunden, sondern auch 500 CIOs, weil wir verstehen, dass diese künftige Kunden- oder Entwicklungsbeziehung in unserer Wirtschaft notwendig sein wird – wir reden über Europa, über Deutschland. Das ist keine temporäre Reaktion, nach dem Motto: Weil Kapital teurer ist, machen wir eben was anderes. Es geht klar in die Richtung, dass man idealerweise sehr früh im Rahmen der Produktentwicklung gemeinsam mit Ankerkunden erste Umsätze generiert und am Markt Fortschritte erzielt.

Gibt es Red Flags, bei denen du sagen würdest: Finger weg von dieser Corporate-Venturing-Beziehung?

Red Flag ist ein hartes Wort, aber vorsichtig wäre ich bei Innovationslaboren. Ich würde jedem empfehlen, direkt zum Bereichsleiter oder zur Bereichsleiterin mit Umsatz- und Kostenverantwortung zu gehen, weil man dann bei den Entscheider ist. Ich würde mich nur eng committen, wenn man einen Kontakt auf Vorstands- oder Bereichsvorstandsebene hat – einen C-Level-Sponsor, weil man sonst nicht alle Türen öffnen kann.

Man muss sich vor Augen halten: Wenn du ein Corporate als Kunden siehst, ist das ein toller Proof, aber auch ein Riesen-Pain. Ein häufiges Problem, ein Stolperstein, ist die Geschwindigkeit. Wenn ich als kleiner Gründer an einen DAX-Konzern herantrete, bin ich startklar, ich fange morgen mit der Entwicklung an. Aber die brauchen so viele Abstimmungen – Rechtsabteilungen, Bereichsleiter, Einkaufsprozesse, Integrationsschnittstellen, IT-Implementierungsbudgets. Das dauert. Das muss man als Gründer wissen, das geht nicht von heute auf morgen. Was ich aus eigener Erfahrung und von vielen anderen auf der Bits & Pretzels gehört habe, nenne ich „Pilotitis“: Lass uns mal einen kostenlosen Proof of Concept machen und dann weitersehen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit geht das nie in den Echtbetrieb, das ist die falsche Herangehensweise.

Beim Thema Kundenrisiko: Wenn Corporates Exklusivität wollen, dann höchstens temporär, sechs, zwölf Monate, aber bitte nicht 24 Monate – sonst bist du gefangen und kannst nur hoffen, dass sie dir Folgeprojekte geben. Ein weiteres mögliches Warnsignal: Wenn sich der Einkaufsprozess so in die Länge zieht, dass etwa ein Betriebsrat zustimmen muss, sollte man sich fragen, ob das trotzdem der richtige Kunde ist – als Gründer hat man ja ohnehin schon Zeitdruck, etwas FOMO und ein bisschen Paranoia.

Wo passen die VCs in diesem Bild trotzdem noch rein? Wo macht es weiterhin mehr Sinn, auf VC zu setzen statt auf Corporates als Pilotkunden?

Grundsätzlich immer, wenn man ein skalierbares Tech-Business-Modell hat. Ich sage nur, dass VC nicht mehr die einzige Option ist. Die Anzahl der Finanzierungsrunden geht runter, die Anzahl der Gründungen geht hoch – also müssen sich Gründer zwangsläufig überlegen, wo sie außer von VCs Geld herbekommen. Umsatz ist das neue Risikokapital, plakativ gesagt. Das kann für viele funktionieren, weil nicht alle von Milliardenrunden wie bei Helsing oder von den gerade raisenden Health-Tech-Companies gesegnet sind. Wir reden auch über den Mittelstand der Gründungen, der ebenfalls Umsatz braucht – und kein VC-Geld zu bekommen heißt nicht automatisch, keinen Erfolg am Markt zu haben. Viele bekommen keinen VC. Und ich plädiere dafür, zu überlegen, dass Umsatz auch gutes, für viele sogar das passende Kapital sein kann.

Auf der Bits & Pretzels findet auch heuer wieder der CIO AI Summit statt, den ich intern kuratiere und hoste. Da kommen 500 CIOs aus dem deutschen Mittelstand, aus der deutschen Industrie und von Großunternehmen zusammen, tauschen sich zunächst untereinander aus, und dann öffnen wir den Raum, damit jeder Gründer und jede Gründerin mit ihnen in Kontakt treten kann. Genau das sind mögliche Kontaktpunkte, um Ankerkunden zu gewinnen – und auch für jedes österreichische Startup, das den deutschen Markt als relevant erachtet, eine sehr effiziente Möglichkeit, Industriekontakte zu knüpfen.

Wenn wir schon bei der Bits & Pretzels sind: Wie ist es euch eigentlich gelungen, Steven Bartlett heuer als Speaker zu gewinnen und auf welche Highlights darf man sich sonst noch freuen?

Beharrlichkeit. Es ist nicht das erste und nicht das zweite Mal, dass wir angefragt haben, das erste Mal ungefähr 2024. Wir haben als Veranstalter den Luxus, aber auch die Bürde, zu überlegen, wer passt, wer motiviert, wer inspiriert, wer den Leuten Energie im Raum gibt und die Gespräche entfacht. Und da waren wir uns immer einig, dass Steven Bartlett ein toller Mensch ist – selbst Gründer, und durch seine Empathie in seinen Interviews betont er immer wieder genau diesen menschlichen Aspekt hinter dem Unternehmen, hinter der Gründung. Das passt sehr gut zu unserem heurigen Motto „Human After All“. Dazu kommt seine enorme Expertise: Er ist ein sehr guter Speaker, ein bisschen Celebrity, aber eben auch ein fantastischer Fachexperte, der die Leute begeistern kann – und das wollen wir. Also leider keine wahnsinnige Story von einem zufälligen Treffen beim Kaffee in London, sondern schlicht Hartnäckigkeit, bis er endlich Zeit hatte.

Ein bisschen in dieselbe Richtung geht auch Trevor Noah, den wir ebenfalls dabei haben: Auch er ist Unternehmer, hat für Microsoft eine KI-Serie gemacht, ist also vom Fach. Ich glaube, solche Personen können unsere Themen nochmal ganz anders beleuchten, aus einer anderen Perspektive, und die Leute begeistern. Ein bisschen Out-of-the-box-Denken eben – deshalb holen wir sie.

Die Bits & Pretzels 2026 findet heuer von 28. bis 30. September 2026 wieder in München statt.

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