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Einige Wochen war es relativ ruhig um die EU. Kritik an zu verhaltener Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie und ihre Folgen wurde zumeist damit quittiert, dass Gesundheitspolitik in Europa eine rein nationalstaatliche Angelegenheit ist. Wirtschaftspolitik ist jedoch durchaus Angelegenheit der EU (man könnte soweit gehen, es als Kernaufgabe zu bezeichnen) und so kam es nun zu einem ersten Kompromiss auf ein Coronakrise-Rettungspaket – allerdings nur innerhalb der Euro-Zone. Finanzminister Gernot Blümel sprach von einen “starken Comeback Europas”.
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Rund 500 Milliarden Euro Volumen
Die Finanzminister der Euro-Länder einigten sich demnach auf ein Paket, das direkt und indirekt insgesamt rund 500 Milliarden Euro umfassen und vor allem den am stärksten betroffenen Ländern helfen soll. Weiter vertagt wurde die strittige Frage der “Corona-Bonds” – gemeinsamer EU-Anleihen, die unter anderem von Österreich und Deutschland klar abgelehnt werden.
Coronakrise-Rettungspaket umfasst 3 Bereiche
Konkret enthält das nun beschlossene Coronakrise-Rettungspaket drei Bereiche:
- Kreditzusagen des Euro-Rettungsfonds ESM von insgesamt bis zu 240 Milliarden Euro
- Darlehen für betroffene Unternehmen von der Europäischen Investitionsbank (EIB) von insgesamt bis zu 200 Milliarden Euro
- Ein eigenes Kurzarbeits-Programm (“Sure”) mit 100 Milliarden Euro Volumen
Vager Beschluss zu “Recovery Fund”
Außerdem wurde ein befristeter “Recovery Fund”, ein Fonds zur Wiederbelebung der Wirtschaft, beschlossen. Zu diesem gibt es gegenwärtig aber noch keine Details. Er soll die am meisten von der Coronavirus-Pandemie betroffenen Länder bei der Bewältigung der hohen außergewöhnlichen Kosten zur Krisenbewältigung unterstützen. Allerdings ist noch nicht einmal die Finanzierung abgeklärt – dazu muss die Diskussion um die Corona-Bonds, die auch dafür infrage kommen, erst einmal abgeschlossen werden.
